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Juso-Chef: Nouripour positioniert sich für Schwarz-Grün

Der Chef der SPD-Jugendorganisation Philipp Türmer Juso-Chef: Nouripour positioniert sich für Schwarz-Grün

Grünen-Chef Nouripour bezeichnete die Ampel-Koalition zuletzt als „Übergangsregierung“. Bei den Jusos kommt das nicht gut an, sie werfen ihm vor, schon auf künftige Koalitionen zu blicken. 20.08.2024
CDU und SPD mit der Wagenknecht-Partei - geht da was?

Landtagswahl in Thüringen CDU und SPD mit der Wagenknecht-Partei - geht da was?

Thüringen gilt als schwer regierbar. Mit der Wagenknecht-Partei gibt es erstmals seit Jahren eine Chance auf eine Mehrheitsregierung. Doch das BSW stellt noch vor der Wahl Bedingungen. 19.08.2024
Esken und Nouripour schließen BSW-Länderkoalition nicht aus

Wahlen Esken und Nouripour schließen BSW-Länderkoalition nicht aus

Die SPD und das BSW? Die Grünen und Sahra Wagenknecht? Da gibt es einige Differenzen. Doch Entscheidungen über eine Zusammenarbeit wollen die Chefs beider Parteien Länderkollegen überlassen. 18.08.2024
Esken schließt Koalitionen mit BSW in Ländern nicht aus

Vor Landtagswahlen Esken schließt Koalitionen mit BSW in Ländern nicht aus

Die SPD und die Wagenknecht-Partei? Da gibt es einige Differenzen. Doch Entscheidungen über eine Zusammenarbeit will die SPD-Chefin ihren Kollegen in den Ländern überlassen. 18.08.2024
Das will Sybille Fleischmann in Balingen erreichen

Kreative Lösungen Das will Sybille Fleischmann in Balingen erreichen

Die gebürtige Balingerin hat viele Themen, die ihr am Herzen liegen. Was sie als Gemeinderätin vorhat und wo sie Optimierungspotenzial sieht. 15.08.2024
Peinlicher Haushalt: Die Ampel liefert nur halbe Arbeit ab

Einigung verkündet Peinlicher Haushalt: Die Ampel liefert nur halbe Arbeit ab

Olaf Scholz, Christian Lindner und Robert Habeck haben sich mit Ach und Krach beim Haushalt geeinigt. Die Ampel präsentiert sich kraftlos. Es fehlt der Klügere, der auch mal nachgeben kann, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter. 16.08.2024
Klingbeil erwartet Haushaltseinigung noch diesen Donnerstag

SPD-Chef Klingbeil erwartet Haushaltseinigung noch diesen Donnerstag

SPD-Chef Lars Klingbeil erwartet eine Einigung der Koalition über den Bundeshaushalt noch an diesem Donnerstag. „Das ist mein Wunsch, ehrlich gesagt auch meine Erwartung“, antwortete Klingbeil im Sender MDR auf eine entsprechende Frage. 15.08.2024
Hans Hekler mit 87 Jahren gestorben

Trauer in Lauterbach Hans Hekler mit 87 Jahren gestorben

Als Lokalpolitiker der SPD in Lauterbach und als Lehrer am Gymnasium in Schramberg hat Hans Hekler nachhaltige Spuren in der Raumschaft hinterlassen. 15.08.2024
Gegen Russland hilft nur Stärke

Ukrainekrieg Gegen Russland hilft nur Stärke

Niemand will Krieg oder schätzt üppiges Militär. Aber unsere Freiheit müssen wir verteidigen. Ist Deutschland bereit dazu? Ein Kommentar von Reiner Ruf. 14.08.2024
Wo Olaf Scholz stärker ist als Helmut Schmidt

US-Raketen Wo Olaf Scholz stärker ist als Helmut Schmidt

Das SPD-Präsidium bekennt sich zur Stationierung der US-Raketen in Deutschland – und damit zu einer richtigen Entscheidung des Kanzlers. Das ist ein wichtiges Zeichen. Einen Vorwurf muss man Olaf Scholz allerdings machen, kommentiert Tobias Peter. 13.08.2024
SPD-Spitze stellt sich klar hinter geplante Stationierung von US-Raketen

„Eine Reaktion auf den Völkerrechtsbruch Russlands“ SPD-Spitze stellt sich klar hinter geplante Stationierung von US-Raketen

Ungeachtet parteiinterner Diskussionen hat sich die SPD-Spitze klar hinter die geplante Stationierung von US-Raketen größerer Reichweite in Deutschland gestellt. Begründet wurde dies mit der aggressiven Politik und der Aufrüstung Russlands. 13.08.2024
FDP verteidigt ihre Auto-Pläne gegen Kritik von Grünen und SPD

„Wir wollen keine ideologische Mobilitätspolitik“ FDP verteidigt ihre Auto-Pläne gegen Kritik von Grünen und SPD

Die FDP hat Kritik von den Ampel-Partnern an ihrem Plan für mehr Autos in den Städten zurückgewiesen. „Wir wollen keine ideologische Mobilitätspolitik“, sagte Generalsekretär Djir-Sarai. „Es gibt keine gute und keine schlechte Mobilität“. 12.08.2024
Pistorius: Debatte über Stationierung von US-Waffen wichtig

Verteidigung Pistorius: Debatte über Stationierung von US-Waffen wichtig

An der geplanten Stationierung von weitreichenden US-Waffen in Deutschland gibt es Kritik - auch aus der SPD. Verteidigungsminister Pistorius hat nichts gegen eine öffentliche Debatte. 11.08.2024
SPD-Chef fordert Tempo beim Haushalt -

Lücke im Etat SPD-Chef fordert Tempo beim Haushalt - "Aufführung" unnötig

Kommt die Ampel-Koalition im Haushaltsstreit endlich zu Potte? Die Unzufriedenheit wächst. Die Union hält den ganzen weiteren Zeitplan der Koalition für fragwürdig. 11.08.2024
Klingbeil: Haushalt muss nächste Woche fertig werden

Etat 2025 Klingbeil: Haushalt muss nächste Woche fertig werden

Der neue Streit um den Bundeshaushalt hat die Unzufriedenheit mit der Regierung verstärkt. Der SPD-Vorsitzende fordert Tempo und spricht im ARD-Sommerinterview von einer unnötigen «Aufführung». 11.08.2024
Yannick Bury: „Bürgergeld führt zu großer Ungerechtigkeit“

Abgeordneter im Gespräch Yannick Bury: „Bürgergeld führt zu großer Ungerechtigkeit“

Yannick Bury, CDU-Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Emmendingen-Lahr, sagt im Redaktionsgespräch, was sich aus seiner Sicht im Land ändern muss, welchen Bundesminister er für die größte Fehlbesetzung hält – und wo er mögliche Probleme vor dem Bau des neuen Lahrer Krankenhauses sieht. 02.08.2024
Koalitionäre schlagen mildere Töne an – Scholz meldet sich aus Urlaub

Haushaltsstreit der Ampel Koalitionäre schlagen mildere Töne an – Scholz meldet sich aus Urlaub

Nach zwei Rechtsgutachten zum Haushalt 2025 kochen in der Koalition die Emotionen hoch. Ampel-Politiker wollen nun die Wogen glätten – und Bundeskanzler Scholz meldet sich aus dem Urlaub. 07.08.2024
Langjährige Genossen für ihren Einsatz geehrt

SPD-Ortsverein in VS Langjährige Genossen für ihren Einsatz geehrt

Der SPD-Ortsverein in Villingen-Schwenningen will sich verschiedener Themen annehmen und die Bürger einbeziehen, wie es eine Pressemitteilung schreibt. 06.08.2024