Politik Nachrichten - Schwarzwälder Bote

Online-Bundesparteitag: Neue Linke-Chefinnen vor schwerer Aufgabe

Online-Bundesparteitag Neue Linke-Chefinnen vor schwerer Aufgabe

Bei der Linken stehen ab jetzt zwei Frauen an der Spitze. Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow übernehmen große Baustellen: Die Umfragewerte verbessern und klären, wohin die Partei will.

Wunsch nach Unterstützung: Belarus-Opposition fordert härtere Sanktionen von EU

Wunsch nach Unterstützung Belarus-Opposition fordert härtere Sanktionen von EU

Nach fortdauernder Gewalt gegen Demonstranten haben USA und EU bereits Sanktionen gegen Belarus verhängt. Die Demokratiebewegung wünscht sich nun weiteren Druck auf Staatspräsident Lukaschenko

Fehlende Freigabe: Projekte gegen Rechtsextremismus und Rassismus blockiert

Fehlende Freigabe Projekte gegen Rechtsextremismus und Rassismus blockiert

Aufgeschreckt durch die Anschläge von Halle und Hanau will die Bundesregierung schnelles Handeln gegen Antisemitismus und Rassismus zeigen. Doch Projekte liegen auf Eis, Mittel werden zurückgehalten.

Vor Bund-Länder-Beratungen: Corona-Pandemie: Lockern trotz steigender Zahlen?

Vor Bund-Länder-Beratungen Corona-Pandemie: Lockern trotz steigender Zahlen?

Als zwei ungebremst aufeinander zurasende Züge beschreibt SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach die steigenden Corona-Inzidenzzahlen und die Wünsche nach Lockerungen. Wohl nicht nur er erwartet schwierige Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch.

Treffpunkt Foyer: Unsere Spitzendebatte zur Landtagswahl: Regiert Winfried Kretschmann weiter?

Treffpunkt Foyer: Unsere Spitzendebatte zur Landtagswahl Regiert Winfried Kretschmann weiter?

Wer lenkt künftig Baden-Württemberg? 14 Tage vor der Landtagswahl am 14. März präsentierten die „Stuttgarter Nachrichten“ im Haus der Wirtschaft in Stuttgart Spitzenkandidaten und ihre Positionen.

Opposition in Russland: Moskau: Gedenken an ermordeten Nemzow und Preis für Nawalny

Opposition in Russland Moskau: Gedenken an ermordeten Nemzow und Preis für Nawalny

Die Schüsse trafen Boris Nemzow in Sichtweite des Kreml: Sechs Jahre ist es her, dass der russische Oppositionelle ermordet wurde. Am Jahrestag der Tat wird Kreml-Kritiker Nawalny mit einem Preis geehrt.

Kampf gegen die Pandemie: Ein Corona-Fall: Lockdown für neuseeländische Stadt Auckland

Kampf gegen die Pandemie Ein Corona-Fall: Lockdown für neuseeländische Stadt Auckland

Mit rund 1,5 Millionen Einwohnern ist Auckland die bevölkerungsreichste Stadt Neuseelands. Nun wurde ein einziger Corona-Fall gemeldet - und die ganze Stadt geht erneut in den Lockdown.

Coronapandemie in Deutschland: Diskussion über Strategie vor nächster Bund-Länder-Runde

Coronapandemie in Deutschland Diskussion über Strategie vor nächster Bund-Länder-Runde

In der Debatte über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise plädiert der Städte- und Gemeindebund für eine Regelung, um bereits erfolgte Lockerungen notfalls wieder zurückzunehmen.

Korruptionsverdacht: Ministerium: Nüßlein leitete Verkaufsangebot weiter

Korruptionsverdacht Ministerium: Nüßlein leitete Verkaufsangebot weiter

Hat der CSU-Politiker Nüßlein im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken die Hand aufgehalten? Untersuchungen laufen. Nüßlein selbst hält den Vorwurf der Bestechlichkeit für unbegründet.

Neue Virusvarianten: Bundesregierung will Corona-Beförderungsverbot verlängern

Neue Virusvarianten Bundesregierung will Corona-Beförderungsverbot verlängern

Weiter keine Entspannung bei Einreisen aus Tschechien oder Tirol in Sicht. Wegen der neuen Virus-Mutanten soll das Beförderungsverbot noch einmal verlängert werden.

Parteitag der Linken: Was zeichnet das neue Führungsduo aus?

Parteitag der Linken Was zeichnet das neue Führungsduo aus?

Die Thüringerin Susanne Hennig-Wellsow und die Hessin Janine Wissler führen nun gemeinsam die Linke. Sie haben ganz unterschiedliche Politikansätze. Kann das funktionieren? Eine Analyse.

Militärjunta: Polizei geht in Myanmar gegen Demonstranten vor

Militärjunta Polizei geht in Myanmar gegen Demonstranten vor

Die Polizei in Myanmar setzt weiter massiv auf Gewalt gegen Demonstranten. Das Ergebnis der Parlamentswahl im November wurde kurzerhand für ungültig erklärt.

Parteitag der Linken: Hennig-Wellsow und Wissler zur neuen Doppelspitze gewählt

Parteitag der Linken Hennig-Wellsow und Wissler zur neuen Doppelspitze gewählt

Auf ihrem virtuellen Parteitag hat die Linke einen neuen Vorstand gewählt. Die Spitze bilden zwei Frauen.

Landtagswahl im Video: Wie arbeitet ein Journalist im Landtag?

Landtagswahl im Video Wie arbeitet ein Journalist im Landtag?

Politikredakteur Arnold Rieger berichtet seit Jahren über die Geschehnisse im Landtag von Baden-Württemberg. Im Videointerview schildert er, wie man als Journalist an Insider-Infos gelangt und journalistische Unabhängigkeit in der Berichterstattung bewahrt.

Impfstoffdiplomatie: Neue Machtpolitik und die Not der armen Länder

Impfstoffdiplomatie Neue Machtpolitik und die Not der armen Länder

Im globalen Rennen um Impfstoffe haben arme Länder kaum eine Wahl. Die Hilfe des Westens rollt erst schleppend an, doch China, Russland und Indien liefern schon fleißig - und bauen ihren Einfluss aus.

YouGov-Umfrage: Mehrheit der Deutschen für Impfpass nach Vorbild Israels

YouGov-Umfrage Mehrheit der Deutschen für Impfpass nach Vorbild Israels

Wäre ein «Grüner Pass» wie in Israel auch für Geimpfte in Deutschland ein Weg zu mehr Freiheiten in der Corona-Krise? Das finden viele - nur zur Frage ab wann gibt es verschiedene Ansichten.

Flächentarifvertrag vor dem Aus: Stillstand in der Pflege

Flächentarifvertrag vor dem Aus Stillstand in der Pflege

Weil die kirchlichen Wohlfahrtsverbände Caritas und Diakonie nicht mitziehen, ist der Flächentarifvertrag für die Altenpflege vorerst gescheitert. Die Nachwirkungen gehen deutlich über die Pflegebranche hinaus, meint Matthias Schiermeyer.

Corona-Pandemie: Virus-Varianten: Biden warnt vor steigenden Fallzahlen

Corona-Pandemie Virus-Varianten: Biden warnt vor steigenden Fallzahlen

Nach dem Machtwechsel in Washington sind die Corona-Fallzahlen gefallen. Doch nun stagnieren sie zum ersten Mal. US-Präsident Biden appelliert an das Durchhaltevermögen der Bevölkerung.

Militäreinsatz: USA setzen Iran mit Luftangriffen in Syrien unter Druck

Militäreinsatz USA setzen Iran mit Luftangriffen in Syrien unter Druck

Der erste US-Militäreinsatz unter Präsident Biden gilt pro-iranischen Milizen in Syrien. Das Pentagon spricht von einer «verhältnismäßigen» Antwort auf jüngste Aggressionen. Berlin gibt Rückendeckung.

Corona-Krise: Spahn: Noch liegt zu viel Impfstoff im Kühlschrank

Corona-Krise Spahn: "Noch liegt zu viel Impfstoff im Kühlschrank"

Elf Millionen Dosen Corona-Impfstoff sollen bis Ende nächster Woche hierzulande verteilt sein, verspricht der Gesundheitsminister. Kanzleramtschef Braun hofft durch breites Testen auf «eine Menge Öffnungsperspektiven».

Spitzenkandidaten der Landtagswahl: Kretschmann wehrt sich bei Podiumsdiskussion gegen heftige Angriffe

Spitzenkandidaten der Landtagswahl Kretschmann wehrt sich bei Podiumsdiskussion gegen heftige Angriffe

Bei der großen Elefantenrunde der Spitzenkandidaten zur Landtagswahl muss sich die amtierende Regierung heftiger Angriffe erwehren. Ministerpräsident Kretschmann rechnet nach der Pandemie mit einem raschen wirtschaftlichen Aufschwung.

Konflikt in Myanmar: Militär in Myanmar lässt Wahlergebnis für ungültig erklären

Konflikt in Myanmar Militär in Myanmar lässt Wahlergebnis für ungültig erklären

Die Proteste im Land werden Augenzeugen zufolge immer brutaler niedergeschlagen. Sicherheitskräfte sollen auf friedliche Demonstranten feuern. Myanmars UN-Botschafter bittet um internationale Hilfe.

Bericht vom US-Geheimdienst: USA: Kronprinz hat Khashoggi-Operation in Istanbul genehmigt

Bericht vom US-Geheimdienst USA: Kronprinz hat Khashoggi-Operation in Istanbul genehmigt

Der neue US-Präsident Biden kündigte bereits im Wahlkampf einen härteren Kurs gegenüber Saudi-Arabien an. Riad bekommt das nun mit der Veröffentlichung eines hochbrisanten Berichts der US-Geheimdienste zu spüren.

Korruptionsermittlungen: CSU-Politiker Nüßlein pausiert als Fraktionsvize

Korruptionsermittlungen CSU-Politiker Nüßlein pausiert als Fraktionsvize

Corona-Masken und ein Verdacht: Gegen den CSU-Politiker laufen derzeit Vorermittlungen wegen Bestechlichkeit. Ein Parteikollege spricht von «schweren Vorwürfen» - Nüßleins Anwalt wiegelt ab.

Reform des Infektionsschutzgesetzes: Mehr Parlament in der Pandemie

Reform des Infektionsschutzgesetzes Wie die Rolle des Parlaments in der Pandemie gestärkt wird

Nächste Woche wird die Mutter aller Coronagesetze, das Infektionsschutzgesetz, reformiert. Handlungsvollmachten erteilt der Bundestag den Regierungen nur noch für drei Monate.

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