2. Politik

Notfälle: Was wir über die Schüsse in Minneapolis wissen und was nicht

Notfälle Was wir über die Schüsse in Minneapolis wissen und was nicht

Wieder fallen in Minneapolis Schüsse bei einem Einsatz von Bundesbeamten. Nach offiziellen Angaben wurde ein Mann getötet. Bund und örtliche Behörden widersprechen sich in manchen Details.
Festnahme von Nicolás Maduro: Trump: Geheime US-Störwaffe half bei Einsatz in Venezuela

Festnahme von Nicolás Maduro Trump: Geheime US-Störwaffe half bei Einsatz in Venezuela

Trump spricht von einer Superwaffe: «Discombobulator» soll Maduros Verteidigung lahmgelegt haben. Berichte stellen auch andere Gründe für das Versagen der venezolanischen Abwehr in den Raum.
Notfälle: Mann erschossen - Trumps Abschiebe-Razzien am Kipppunkt?

Notfälle Mann erschossen - Trumps Abschiebe-Razzien am Kipppunkt?

In vielen US-Städten empören sich Bürger über Abschiebe-Razzien, die Trump angeordnet hat. Jetzt stirbt bei einem Einsatz erneut ein Mann - ausgerechnet in Minneapolis. Ist das der Kipppunkt?
ICE-Einsatz: Was wir über die Schüsse in Minneapolis wissen und was nicht

ICE-Einsatz Was wir über die Schüsse in Minneapolis wissen und was nicht

Wieder fallen in Minneapolis Schüsse bei einem Einsatz von Bundesbeamten. Nach offiziellen Angaben wurde ein Mann getötet. Bund und örtliche Behörden widersprechen sich in den Details.
ICE-Einsatz: Mann in Minneapolis von US-Bundespolizisten erschossen

ICE-Einsatz Mann in Minneapolis von US-Bundespolizisten erschossen

Anfang Januar starb eine Frau in Minnesota nach Schüssen eines Beamten der Einwanderungsbehörde. Nun gibt es einen weiteren Vorfall - und nach offiziellen Angaben einen zweiten Toten.
Extremismus: Mutmaßlicher Hamas-Waffenschmuggler festgenommen

Extremismus Mutmaßlicher Hamas-Waffenschmuggler festgenommen

Bei der Einreise aus dem Libanon wurde ein mutmaßliches Hamas-Mitglied am Flughafen BER festgenommen. Die Ermittler werfen ihm vor, Teil eines Teams von Auslandsoperateuren gewesen zu sein.
Arzneimittel: Drohender Engpass bei Antibiotika - Sonderregeln

Arzneimittel Drohender Engpass bei Antibiotika - Sonderregeln

Nachschubprobleme bei Medikamenten kommen öfter vor, und meist lassen sie sich direkt ausgleichen. Bei bestimmten Präparaten ist die Lage jetzt schwieriger - und das Ministerium wird aktiv.
Situation der Kurden in Syrien: Undav, Haftbefehl und weitere Prominente unterschreiben offenen Brief

Situation der Kurden in Syrien Undav, Haftbefehl und weitere Prominente unterschreiben offenen Brief

Die Menschenrechtsorganisation Hawar.help macht in einem offenen Brief auf die Eskalation in Syrien aufmerksam. Viele Prominente unterschreiben. Was gefordert wird.
Militär: Pistorius verteidigt Bundeswehr gegen Trumps Nato-Kritik

Militär Pistorius verteidigt Bundeswehr gegen Trumps Nato-Kritik

Nach den abfälligen Bemerkungen von US-Präsident Donald Trump betont Verteidigungsminister Boris Pistorius die Opfer deutscher Soldaten in Afghanistan. «Sie sind nie vergessen», verspricht er.
USA und Verteidigung: US-Verteidigungsstrategie: Europa ja, aber nicht der Fokus

USA und Verteidigung US-Verteidigungsstrategie: Europa ja, aber nicht der Fokus

Die nationale Sicherheitsstrategie von Trumps Regierung hat die europäischen Partner geschockt. Jetzt veröffentlicht sie ihre Verteidigungsstrategie, in der auch Europa vorkommt.
Krieg in der Ukraine: Ukraine-Krieg: Verhandlungen in Abu Dhabi vorerst beendet

Krieg in der Ukraine Ukraine-Krieg: Verhandlungen in Abu Dhabi vorerst beendet

Seit fast vier Jahren läuft der von Kremlchef Putin begonnene Krieg gegen die Ukraine. Die diplomatischen Bemühungen für ein Ende der Gewalt sind zäh. Nun ist eine weitere Verhandlungsrunde zu Ende.
Neue Opferzahlen: Aktivisten legen neue Opferzahlen zu Irans Protestwelle vor

Neue Opferzahlen Aktivisten legen neue Opferzahlen zu Irans Protestwelle vor

Iranische Aktivisten nennen nach den Massenprotesten deutlich höhere Opferzahlen als die Regierung. Das ganze Ausmaß der Gewalt kommt wegen der Internetblockade nur langsam ans Licht.
Vorfälle auch im Südwesten: Tödliche Polizeischüsse: Gewerkschaft plädiert für mehr Taser

Vorfälle auch im Südwesten Tödliche Polizeischüsse: Gewerkschaft plädiert für mehr Taser

Die Zahl tödlicher Polizeischüsse ist 2025 gesunken, bleibt aber über dem Durchschnitt - vor allem in Baden-Württemberg. Warum die Polizeigewerkschaft mehr Taser fordert.
Debatte um Krankschreibungen: Kassenärzte-Chef: Krankschreibung in den ersten drei Tagen abschaffen

Debatte um Krankschreibungen Kassenärzte-Chef: Krankschreibung in den ersten drei Tagen abschaffen

Ist die telefonische Krankschreibung ein Problem für den Arbeitsmarkt? Aus Sicht der Kassenärztlichen Bundesvereinigung liegt das Problem an einer anderen Stelle.
Krieg in der Ukraine: Russische Luftangriffe auf Kiew und Charkiw

Krieg in der Ukraine Russische Luftangriffe auf Kiew und Charkiw

Auch während der Friedensverhandlungen zwischen Ukrainern und Russen werden ukrainische Städte mit Drohnen und Raketen beschossen. Es soll mehrere Tote und Verletzte geben.
USA: US-Verteidigungsstrategie: Europa ja, aber nicht der Fokus

USA US-Verteidigungsstrategie: Europa ja, aber nicht der Fokus

Die nationale Sicherheitsstrategie von Trumps Regierung hat die europäischen Partner geschockt. Jetzt veröffentlicht sie ihre Verteidigungsstrategie, in der auch Europa vorkommt.
US-Militär: USA: Zwei Tote bei Angriff auf mutmaßliches „Drogenboot“

US-Militär USA: Zwei Tote bei Angriff auf mutmaßliches „Drogenboot“

Mehr als 100 angebliche Drogenschmuggler töteten die USA bei Angriffen auf Boote - nun melden sie eine neue Attacke. Es ist die erste offiziell bekannte seit dem Sturz von Maduro.
Konflikte: USA: Zwei Tote bei Angriff auf mutmaßliches Drogenboot

Konflikte USA: Zwei Tote bei Angriff auf mutmaßliches "Drogenboot"

Mehr als 100 angebliche Drogenschmuggler töteten die USA bei Angriffen auf Boote bereits - nun melden sie eine neue Attacke. Es ist die erste offiziell bekannte seit dem Sturz von Maduro.
Krieg in der Ukraine: Erste Ukraine-Verhandlungsrunde in Abu Dhabi beendet

Krieg in der Ukraine Erste Ukraine-Verhandlungsrunde in Abu Dhabi beendet

Die ersten direkten Gesprächen zwischen Ukrainern und Russland seit Langem liefen mehrere Stunden unter US-Vermittlung in Abu Dhabi. Was ist am Samstag zu erwarten?
Ärger über Trump-Äußerungen: Prinz Harry fordert von Trump Respekt für Nato-Verbündete

Ärger über Trump-Äußerungen Prinz Harry fordert von Trump Respekt für Nato-Verbündete

Der US-Präsident löst mit geringschätzigen Äußerungen über den Beitrag anderer Nato-Staaten Ärger bei Verbündeten aus. Der wohl berühmteste Afghanistan-Veteran will das nicht auf sich sitzen lassen.
Massenproteste: USA: Öl-Sanktionen wegen Vorgehen gegen Protestler im Iran

Massenproteste USA: Öl-Sanktionen wegen Vorgehen gegen Protestler im Iran

Die USA wollen Irans Führung finanziell schwächen und den Druck nach dem brutalen Niederschlagen der Proteste in dem Land erhöhen. Die neuen Sanktionen drehen sich um den Ölhandel.
Einwanderungsbehörde in den USA: Wachsende Empörung über Festnahme eines fünfjährigen Jungen durch ICE

Einwanderungsbehörde in den USA Wachsende Empörung über Festnahme eines fünfjährigen Jungen durch ICE

In den USA wächst die Empörung über die Festnahme eines fünfjährigen Jungen bei einem ICE-Einsatz in Minneapolis. Politikerinnen wie Ex-Vizepräsidentin Harris verurteilten das Vorgehen.
Extremismus: Prozess gegen mutmaßliche Neonazis beginnt in Dresden

Extremismus Prozess gegen mutmaßliche Neonazis beginnt in Dresden

Die Anklage wirft ihnen eine völkische und rassistische Ideologie und eine Verherrlichung des NS-Regimes vor. In Sachsen stehen acht mutmaßliche Neonazis wegen Terrorismusverdacht vor Gericht.
Internationale Konflikte: Merz lehnt Trumps Friedensrat ab - in jetziger Form

Internationale Konflikte Merz lehnt Trumps "Friedensrat" ab - in jetziger Form

Der Kanzler hat sich zu Trumps «Friedensrat» bisher bedeckt gehalten. Jetzt bezieht er erstmals offen Stellung.
AfD: Patriotismus sieht anders aus

AfD Patriotismus sieht anders aus

Schwärmerei für Trump und Putin, Zweifel am Wehrdienst – wie patriotisch ist die AfD? Sie betreibt damit Etikettenschwindel, meint unser Autor Armin Käfer.
Haushalt: Klingbeil mahnt mehr Tempo bei Investitionen an

Haushalt Klingbeil mahnt mehr Tempo bei Investitionen an

Um Brücken und Bahnstrecken zu sanieren, hat die Politik Milliarden-Schulden beschlossen. Aber wie schnell kommt das Geld an?
Regierungskonsulationen: Deutschland und Italien vertiefen Rüstungskooperation

Regierungskonsulationen Deutschland und Italien vertiefen Rüstungskooperation

Rüstung, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, Migration: Kanzler Merz und Ministerpräsidentin Meloni treiben ihre Zusammenarbeit voran. Wird Italien das neue Frankreich für Deutschland?
Unruhe in der Nato: Die Nato hängt am Tropf der USA

Unruhe in der Nato Die Nato hängt am Tropf der USA

Der US-Präsident erschüttert mit seinen Drohungen die Allianz. Die Abhängigkeit von den USA ist aber nicht so einseitig, wie Trump es darstellt.
Europäische Union: Die Achse Berlin-Rom wird wichtiger

Europäische Union Die Achse Berlin-Rom wird wichtiger

Weil Frankreichs Präsident Macron unter politischer Schwindsucht leidet, setzt Friedrich Merz verstärkt auf Giorgia Meloni, kommentiert Rainer Pörtner.
Braucht Deutschland den „Bürokratie-Schredder“?

62 Milliarden Euro für Bürokratie Braucht Deutschland den „Bürokratie-Schredder“?

Der Staat möchte einiges ganz genau wissen. Und Betriebe müssen die Informationen vorhalten. Allein die Arbeitszeit kostet sehr viel Geld. Braucht es den „Bürokratie-Schredder“?
Ein fragwürdiger Vergleich: US-Wirtschaft gleicht Titanic? Vance-Zitat sorgt für Spott

Ein fragwürdiger Vergleich US-Wirtschaft gleicht "Titanic"? Vance-Zitat sorgt für Spott

Um die amerikanische Wirtschaftspolitik zu erklären, beruft sich Donald Trumps Vize just auf die wohl bekannteste Schiffskatastrophen der Geschichte. Im Netz löst die Vance-Äußerung Irritation aus.
Im US-Bundesstaat Minnesota: Fünfjähriger bei ICE-Einsatz festgenommen

Im US-Bundesstaat Minnesota Fünfjähriger bei ICE-Einsatz festgenommen

Die US-Einwanderungsbehörde ICE nimmt während eines Einsatzes in Minneapolis einen Jungen mit seinem Vater in Gewahrsam. Schulbezirk und Heimatschutz widersprechen sich zu dem Vorfall.
Holocaust-Gedenktag am 27. Januar: Warum ist das Erinnern an den Holocaust weiter wichtig?

Holocaust-Gedenktag am 27. Januar Warum ist das Erinnern an den Holocaust weiter wichtig?

Am 27. Januar ist der Holocaust-Gedenktag. Aber was sagt er uns und vor allem der jungen Generation heute noch? Antworten von Menschen, die ihr Leben dem Thema gewidmet haben.
Nach Fotos in Davos: Trump fällt erneut mit Bluterguss an der Hand auf

Nach Fotos in Davos Trump fällt erneut mit Bluterguss an der Hand auf

Blaue Flecken an Trumps Händen haben schon häufiger für Diskussionen über seinen Gesundheitszustand gesorgt. Nun zeigen Fotos erneut eine Verfärbung. Was sagt der US-Präsident dazu?
Gespräche in Abu Dhabi: Moskau bestätigt Teilnahme an Ukraine-Treffen

Gespräche in Abu Dhabi Moskau bestätigt Teilnahme an Ukraine-Treffen

Mehr als drei Stunden dauern diesmal die Gespräche zwischen Kremlchef Putin und US-Gesandten in Moskau. Wie geht es nun weiter nach fast vier Jahren Krieg in der Ukraine?
Russischer Angriffskrieg: Von der Leyen sieht neuen Ukraine-Plan auf der Zielgeraden

Russischer Angriffskrieg Von der Leyen sieht neuen Ukraine-Plan auf der Zielgeraden

Die Ukraine steht in den Gesprächen über einen möglichen Friedensdeal vor schwierigen Entscheidungen. Kann ein Plan für Wohlstand und Wachstum helfen?
Spannungen im Nahen Osten: Trump: Riesige Flotte ist auf dem Weg Richtung Iran

Spannungen im Nahen Osten Trump: Riesige Flotte ist auf dem Weg Richtung Iran

Schon in der vergangenen Woche wurde publik, dass die USA angesichts der Spannungen mit Iran Militär nach Nahost verlegen. Nun äußert sich auch Trump dazu.
Ab Herbst: Ganztag für Erstklässler: Jede vierte Schule sieht Hürden

Ab Herbst Ganztag für Erstklässler: Jede vierte Schule sieht Hürden

Ab kommendem Schuljahr sollen die Jüngsten in der Grundschule auch nachmittags verlässlich betreut werden. Mancherorts ist das wohl nicht zu schaffen.
Weltwirtschaftsforum: Weltpolitik im Alpenort: Fünf Beobachtungen aus Davos

Weltwirtschaftsforum Weltpolitik im Alpenort: Fünf Beobachtungen aus Davos

Trump, Trump, Trump: Beim Weltwirtschaftsforum gibt es kaum ein Entkommen vom US-Präsidenten. Manche meinen, das WEF habe damit seine Aufgabe vernachlässigt.
Lage im Überblick: Ukrainer und Russen wollen in Abu Dhabi über Frieden reden

Lage im Überblick Ukrainer und Russen wollen in Abu Dhabi über Frieden reden

Nach Gesprächen in Davos und Moskau über ein Ende des Ukraine-Kriegs verlagern sich die Verhandlungen nach Abu Dhabi. Gelingt es, auf der Arabischen Halbinsel einen Frieden für Europa zu schmieden?
Extremismus: Auftakt für Prozess gegen Separatisten in Dresden

Extremismus Auftakt für Prozess gegen "Separatisten" in Dresden

Eine Razzia bei mutmaßlich militanten Neonazis sorgte vor mehr als einem Jahr für Schlagzeilen. Ab Freitag stehen sie vor Gericht. Am OLG Dresden ist ein Mammutprozess geplant.
EU-Sondergipfel: Lehren aus der Grönland-Krise: EU will Trump Paroli bieten

EU-Sondergipfel Lehren aus der Grönland-Krise: EU will Trump Paroli bieten

Wie findet sich Europa in der «neuen Welt der großen Mächte» zurecht? Die europäischen Staats- und Regierungschefs zeigen sich bei einem Gipfel in Brüssel entschlossen.
Konflikte: Trump: Riesige Flotte ist auf dem Weg Richtung Iran

Konflikte Trump: Riesige Flotte ist auf dem Weg Richtung Iran

Schon in der vergangenen Woche wurde publik, dass die USA angesichts der Spannungen mit Iran Militär nach Nahost verlegen. Nun äußert sich auch Trump dazu.
Einwanderungspolitik: US-Einwanderungsbehörde nimmt Fünfjährigen in Gewahrsam

Einwanderungspolitik US-Einwanderungsbehörde nimmt Fünfjährigen in Gewahrsam

Die US-Einwanderungsbehörde ICE hat während eines Einsatzes in Minneapolis einen Fünfjährigen mit seinem Vater in Gewahrsam genommen. Schulbezirk und Heimatschutz widersprechen sich zu dem Vorfall.
EU-Sondergipfel: Europäer suchen neue Antworten auf Trump

EU-Sondergipfel Europäer suchen neue Antworten auf Trump

Wie findet sich Europa in der «neuen Welt der großen Mächte» zurecht? Der größte Zoff zwischen USA und EU scheint zwar abgewendet. Trotzdem gibt es bei einem Gipfel in Brüssel viel zu klären.
Eigenes Parteiradio: Neue Heimat für Österreichs Rechte – bald auch in Deutschland?

Eigenes Parteiradio Neue Heimat für Österreichs Rechte – bald auch in Deutschland?

Die AfD prüft, einen Radiosender nach Vorbild des neuen FPÖ-Senders „Austria First“ zu gründen. Rechtlich dürfte das allerdings kaum umsetzbar sein.
Schmähung auf Instagram: Söder-Beleidigung: Ermittlungen gegen Grüne-Jugend-Chef

Schmähung auf Instagram Söder-Beleidigung: Ermittlungen gegen Grüne-Jugend-Chef

In einem Social-Media-Video rappt Luis Bobga – mit beleidigender Wortwahl gegen den bayerischen Ministerpräsidenten. Dies hat ein juristisches Nachspiel.
Davos: Selenskyj: Treffen zwischen USA, Russland und Ukraine

Davos Selenskyj: Treffen zwischen USA, Russland und Ukraine

Seit fast vier Jahren dauert der Krieg Russlands gegen die Ukraine. Der sonst so dankbare ukrainische Präsident Selenskyj findet deshalb klare Worte an seine Verbündeten.
Davos: Selenskyj verkündet Einigung mit Trump

Davos Selenskyj verkündet Einigung mit Trump

Der ukrainische Präsident spricht von einer Einigung mit Donald Trump über US-Sicherheitsgarantien. Offene Fragen betreffen weiter die Zukunft der Ostukraine.
Ukraine-Krieg: Selenskyj: Treffen zwischen USA, Russland und Ukraine

Ukraine-Krieg Selenskyj: Treffen zwischen USA, Russland und Ukraine

Seit fast vier Jahren dauert der Krieg Russlands gegen die Ukraine. Der sonst so dankbare ukrainische Präsident Selenskyj findet deshalb klare Worte an seine Verbündeten.