Politik Nachrichten - Schwarzwälder Bote

Mette Frederiksen: Nachspiel von Nerz-Massentötung für Regierungschefin in Dänemark

Mette Frederiksen Nachspiel von Nerz-Massentötung für Regierungschefin in Dänemark

Im vergangenen Jahr wurden in Dänemark Millionen Nerze getötet. Die Tiere mussten aufgrund einer vermuteten Corona-Mutation sterben. Nun droht Ministerpräsidentin Mette Frederiksen Ärger.

Laschet-Nachfolge: Hendrik Wüst ist neuer Ministerpräsident in NRW

Laschet-Nachfolge Hendrik Wüst ist neuer Ministerpräsident in NRW

Der Wahl-Krimi ist ausgeblieben: Bereits im ersten Durchgang wird Hendrik Wüst im NRW-Landtag als Nachfolger von Armin Laschet zum neuen Ministerpräsidenten gewählt.

Boom kommt später: Anfahrhilfe für die Ampel

Boom kommt später Anfahrhilfe für die Ampel

Die Wirtschaft dürfte 2022 wieder kräftig wachsen. Am Reformstau ändert das nichts, kommentiert Thorsten Knuf.

Ostafrika: Putsch im Sudan: Widerstand gegen den neuen starken Mann

Ostafrika Putsch im Sudan: Widerstand gegen den neuen starken Mann

Die Regierung in Khartum hat General Al-Burhan entmachtet, aber seine Landsleute machen nicht mit. Ziviler Ungehorsam soll das Militär zum Nachgeben zwingen. Und die internationalen Geldgeber verschärfen den Ton.

Deutsches Schulbarometer 2021: Jedes dritte Kind hat erhebliche Lernlücken

Deutsches Schulbarometer 2021 Jedes dritte Kind hat erhebliche Lernlücken

Die Pandemie verschärft die Bildungsungerechtigkeit und belastet Schüler psychisch stark. Das zeigt das Deutsche Schulbarometer. Wie hat sich Corona auf die Schulen und das Lernen ausgewirkt?

Wikileaks-Gründer: USA fordern erneut Auslieferung von Julian Assange

Wikileaks-Gründer USA fordern erneut Auslieferung von Julian Assange

Mehr als zwei Jahre sitzt Julian Assange bereits in London hinter Gittern. Auch unter Präsident Joe Biden fordern die USA seine Auslieferung. Unterstützer sorgen sich um den Zustand des Wikileaks-Gründers.

Pandemie: Corona-Einschränkungen sollen schrittweise auslaufen

Pandemie Corona-Einschränkungen sollen schrittweise auslaufen

Die Corona-Zahlen steigen wieder - doch drastische Einschränkungen wie Ausgangssperren sollen bald nicht mehr möglich sein. Die Pläne der künftigen Ampelpartner finden in den Ländern nicht nur Zustimmung.

Anordnung von Familienrichtern: BGH legt Zuständigkeit für Corona-Maßnahmen an Schulen fest

Anordnung von Familienrichtern BGH legt Zuständigkeit für Corona-Maßnahmen an Schulen fest

Vor einigen Monaten hatten Entscheidungen von Familiengerichten zu Corona-Maßnahmen an Schulen für Aufregung gesorgt. Die Frage der Zuständigkeit hat der Bundesgerichtshof nun beantwortet.

Scheidender Bundesinnenminister: Seehofer will mit seiner Frau Autofahren üben

Scheidender Bundesinnenminister Seehofer will mit seiner Frau Autofahren üben

Auf den scheidenden Bundesinnenminister Horst Seehofer kommt nach eigenen Angaben eine Umstellung zu, weil er lang und viel mit dem Chauffeur unterwegs war. Nun hofft er auf die Hilfe seiner Frau.

Auslandsgeheimdienst sieht Entwicklung kritisch: BND besorgt über Lage in Afghanistan

Auslandsgeheimdienst sieht Entwicklung kritisch BND besorgt über Lage in Afghanistan

Der Präsident des deutschen Auslandsgeheimdienstes, Bruno Kahl, räumt im Bundestag Fehleinschätzungen vor der Rückkehr der Taliban an die Macht ein.

Ende der Corona-Notlage: Der Beschluss der Ampel-Parteien im Überblick

Ende der Corona-Notlage Der Beschluss der Ampel-Parteien im Überblick

Die Corona-Notlage wird beendet, alle damit verbundenen Maßnahmen laufen bis zum Frühjahr aus: Wir stellen die Beschlüsse von SPD, Grüne und FDP im Überblick vor.

Neue Bundesregierung: Nobelpreisträger warnt vor Lindner als Bundesfinanzminister

Neue Bundesregierung Nobelpreisträger warnt vor Lindner als Bundesfinanzminister

Besonders freundlich ist das Urteil, das Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz und Wirtschaftshistoriker Adam Tooze über FDP-Chef Lindner fällen, nicht. Dessen Agenda sei «vorsintflutlich».

Nordrhein-Westfalen: Hendrik Wüst zum neuen Ministerpräsidenten gewählt

Nordrhein-Westfalen Hendrik Wüst zum neuen Ministerpräsidenten gewählt

Für Hendrik Wüst verläuft der Sprung an die Regierungsspitze ganz glatt. Schon im ersten Durchgang wird er zum neuen Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens gewählt.

Verfassungsschutz & Co.: Anhörung von Geheimdienst-Chefs: Extremisten und Fremdmächte

Verfassungsschutz & Co. Anhörung von Geheimdienst-Chefs: Extremisten und Fremdmächte

Der Name sagt es schon: Geheimdienste operieren im Verborgenen. Doch einmal im Jahr geben sich die Chefs der drei Nachrichtendienste des Bundes halbwegs transparent. Einer räumt deutlich Fehler ein.

Streit mit der EU: Ungarns Außenminister wirft Brüssel „Erpressung“ vor

Streit mit der EU Ungarns Außenminister wirft Brüssel „Erpressung“ vor

Ungarns Außenminister Péter Szijjárto wirft der EU-Kommission und anderen Kräften in der EU im Interview vor, sein Land aus ideologischen Gründen unter Druck zu setzen.

Kommentar zu Schulbarometer: Es reicht halt nicht

Kommentar zu Schulbarometer Es reicht halt nicht

Die Ergebnisse des Schulbarometers sind erschreckend. Leider unternimmt das Land zu wenig dagegen, kommentiert Carola Fuchs

Corona-Politik in Brasilien: Ausschuss empfiehlt Anklage gegen Präsident Bolsonaro

Corona-Politik in Brasilien Ausschuss empfiehlt Anklage gegen Präsident Bolsonaro

Ob Brasiliens Präsident wegen seiner Corona-Politik vor Gericht kommt, ist noch unklar. Ein Untersuchungsbericht liegt nun beim Generalstaatsanwalt - der Bolsonaro bereits früher protegierte.

Wegen umstrittener Justizreform: EuGH verurteilt Polen zur Zahlung von Zwangsgeld

Wegen umstrittener Justizreform EuGH verurteilt Polen zur Zahlung von Zwangsgeld

Polen muss täglich eine Million Euro bezahlen, weil es sich weigert Anordnung für seine umstrittene Justizreform umzusetzen. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden.

Anspannung in Italien: Rom wappnet sich mit Sicherheits-Kraftakt für G20-Gipfel

Anspannung in Italien Rom wappnet sich mit Sicherheits-Kraftakt für G20-Gipfel

Rom hat am Wochenende die G20-Spitzen zu Gast. Es gibt ein Sicherheitskonzept samt Militäreinsatz, Flugverbotszonen und großer Überwachung. Italien ist nach früheren und jüngsten Eklats gewarnt.

Ampel-Koalitionsverhandlungen: In der Nikolauswoche soll Scholz Kanzler werden

Ampel-Koalitionsverhandlungen In der Nikolauswoche soll Scholz Kanzler werden

Die Koalitionsverhandlungen haben begonnen und sollen nach Absicht der Ampel-Partner auch gar nicht lange dauern. Das ist der Fahrplan der Gespräche.

Ampel-Pläne zur Pandemie: SPD, Grüne und FDPwollen Corona-Sonderlage beenden

Ampel-Pläne zur Pandemie SPD, Grüne und FDPwollen Corona-Sonderlage beenden

Die Ampel-Koalitionsgesprächspartner wollen die Sonderlage wegen Corona, die den Ländern weitreichende Befugnisse einräumt, beenden. Auch ein Datum für das Vorhaben wurde genannt.

Vereinigte Staaten: US-Präsident Biden: Trump hetzt Menschen im ganzen Land auf

Vereinigte Staaten US-Präsident Biden: Trump hetzt Menschen im ganzen Land auf

Nach dessen Äußerungen über den verstorbenen Ex-Außenminister Colin Powell kritisiert US-Präsident Joe Biden seinen Vorgänger Donald Trump: Dieses Verhalten sei «beleidigend» - aber auch erwartbar.

Unruhen: Krawalle bei Protesten gegen Benzinpreise in Ecuador

Unruhen Krawalle bei Protesten gegen Benzinpreise in Ecuador

Hohe Benzinpreise und ein umstrittenes Regierungsdekret treiben die Menschen in Ecuador auf die Straßen. Demonstranten und Polizei liefern sich mitunter gewalttätige Auseinandersetzungen.

Edmund Stoiber: Bayerns Ex-Ministerpräsident mit Corona infiziert

Edmund Stoiber Bayerns Ex-Ministerpräsident mit Corona infiziert

Edmund Stoiber hat sich mit dem Coronavirus infiziert und befindet sich in häuslicher Quarantäne. Bayerns Ex-Ministerpräsident ist doppelt geimpft und hat nur leichte Symptome.

Bärbel Bas: Erstmals seit 1998 wieder eine Frau an Bundestagsspitze

Bärbel Bas Erstmals seit 1998 wieder eine Frau an Bundestagsspitze

Die Bundestagspräsidentin und ihr Vorgänger finden bei der ersten Sitzung des neuen Bundestages mahnende Worte und setzen auf mehr Bürgernähe. Und der Bundespräsident würdigt die scheidende Kanzlerin.

Ostafrika: Sudan: Entmachteter Regierungschef in Militärgewahrsam

Ostafrika Sudan: Entmachteter Regierungschef in Militärgewahrsam

Am Tag nach dem Umsturz gibt sich der Putschistenführer diplomatisch. Das Land solle an eine demokratische Regierung übergeben werden. Aber die Menschen in der Hauptstadt rufen zum Widerstand auf.

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