Politik Nachrichten - Schwarzwälder Bote

Bei „Hart aber fair“ ging es um die Impfpflicht: „Die Pflicht wird Ängste nicht nehmen“

Bei „Hart aber fair“ ging es um die Impfpflicht „Die Pflicht wird Ängste nicht nehmen“

Bei „Hart aber fair“ haben die Skeptiker einer Impfpflicht leichtes Oberwasser, nur ein Epidemiologe hofft auf sie und mahnt die Politiker, „endlich mal in die Pötte zu kommen“.

Gesundheitsministerkonferenz: Telefonische Krankschreibungen sollen verlängert werden

Gesundheitsministerkonferenz Telefonische Krankschreibungen sollen verlängert werden

Die Politik will einige Regelungen an die aktuelle Corona-Lage anpassen. Unter anderem die telefonische Krankschreibung soll verlängert werden. Was sonst noch geplant ist.

Max Otte übt Kritik an Ex-Bundeskanzlerin: Werte-Union attackiert Merkel: „Die Dame war durch und durch DDR“

Max Otte übt Kritik an Ex-Bundeskanzlerin Werte-Union attackiert Merkel: „Die Dame war durch und durch DDR“

Es sind harte Worte, die der Vorsitzende der Werte-Union, Max Otte nun gegen Angela Merkel gewählt hat. Das ganze Land habe sich von ihr täuschen lassen.

Corona-Pandemie: Regeln geändert: Genesenenstatus nur noch drei Monate

Corona-Pandemie Regeln geändert: Genesenenstatus nur noch drei Monate

Omikron verbreitet sich in Windeseile - und Politik und Behörden passen die Regeln an. Geändert wurden die Vorgaben für Genesene. Gesundheitsminister Lauterbach macht sich erneut für eine Impfpflicht stark.

Corona-Pandemie: Studie: Vierte Impfung nicht ausreichend gegen Omikron

Corona-Pandemie Studie: Vierte Impfung nicht ausreichend gegen Omikron

In Israel können sich gegenwärtig auch Über-60-Jährige und medizinisches Personal zum vierten Mal impfen lassen. Doch vor Omikron bietet auch das laut einer Studie keinen vollständigen Schutz.

Impfpflicht ab Februar: Das Ziel in Österreich: 90 Prozent Quote

Impfpflicht ab Februar Das Ziel in Österreich: 90 Prozent Quote

Impfverweigerer werden in Österreich erst zum „Stich“ gebeten, dann setzt es Geldstrafen. Das Gesetz soll vom 1. Februar an gelten und wird dann in drei Phasen umgesetzt.

Corona-Bekämpfung: Was bringt ein zentrales Impfregister?

Corona-Bekämpfung Was bringt ein zentrales Impfregister?

Für die einen ist es ein Mittel des Überwachungsstaates, für die anderen ein Instrument, um endlich die Impfkampagne zielgenauer steuern zu können. Klar ist: Der Aufbau eines zentrales Impfregisters würde Zeit kosten.

Ampel-Regierung: Ersatz für alte Tornados gesucht

Ampel-Regierung Ersatz für alte Tornados gesucht

Die Ampelregierung hat eine zügige Entscheidung zur milliardenschweren Anschaffung neuer Kampfjets angekündigt, wiederholt aber noch einmal das hochpolitische Prüfverfahren der Vorgängerregierung. Es geht um eine europäische oder transatlantische Lösung.

EU-Parlament: Roberta Metsolas langer Weg an Europas Spitze

EU-Parlament Roberta Metsolas langer Weg an Europas Spitze

Die maltesische Politikerin wird an ihrem 43. Geburtstag wohl zur Präsidentin des EU-Parlaments gewählt.

Verkürzung des Genesenenstatus: Auch Alice Weidel bald auf Zuschauertribüne des Bundestags

Verkürzung des Genesenenstatus Auch Alice Weidel bald auf Zuschauertribüne des Bundestags

Derzeit darf sie noch im Plenum sitzen, demnächst aber wird die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel auf die Tribüne ausweichen müssen. Der Grund: Ihr Genesnenstatus läuft ab.

Debatte über Kinderlied: Ist das Kokosnuss-Lied rassistisch?

Debatte über Kinderlied Ist das Kokosnuss-Lied rassistisch?

Das ZDF macht auf Instagram eine Debatte über Rassismus in Kinderliedern auf. Doch die Playlist stößt im Netz auf Unverständnis.

Baerbock in Kiew: Nicht mehr als Fehlervermeidung

Baerbock in Kiew Nicht mehr als Fehlervermeidung

Annalena Baerbocks Worte in Kiew waren so richtig wie erwartbar. Wer immer nur abwartet, kann nicht gestalten, kommentiert Ulrich Krökel.

China: Nur noch maues Wachstum in Aussicht

China Nur noch maues Wachstum in Aussicht

China ist verwundbar durch die Virusvariante. Für die deutschen Exporteure birgt das Risiken, warnt Markus Grabitz.

Journalistin aus Ulm: Freispruch für Mesale Tolu in der Türkei

Journalistin aus Ulm Freispruch für Mesale Tolu in der Türkei

Das Urteil gegen Mesale Tolu fällt fast fünf Jahre nach der Festnahme der Ulmerin in Istanbul. Die Entscheidung, sagt sie, könne die Repressionen und die Zeit in der Haft nicht wiedergutmachen.

Luff & Mohr: Die Karikatur des Tages

Luff & Mohr Die Karikatur des Tages

Luff, Mohr und wie sie die Welt sehen. Unsere Karikaturisten haben einen ganz besonderen Blick auf die große Politik und die kleinen Phänomene. Unsere Karikaturen im Überblick.

Seit einem Jahr in Haft: Nawalny bereut Rückkehr nach Russland nicht

Seit einem Jahr in Haft Nawalny bereut Rückkehr nach Russland nicht

Trotz des harten Vorgehens der russischen Regierung hadert der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny nicht mit seiner Rückkehr nach Russland.

Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen: Buschmann legt Entwurf für Streichung von Paragraf 219a vor

Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen Buschmann legt Entwurf für Streichung von Paragraf 219a vor

Bundesjustizminister Marco Buschmann hat am Montag einen Entwurf zur Abschaffung des umstrittenen Paragrafen 219a vorgelegt. Damit werden die Pläne zur Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen konkret.

Journalistin aus Ulm: Mesale Tolu in der Türkei freigesprochen

Journalistin aus Ulm Mesale Tolu in der Türkei freigesprochen

Seit mehr als viereinhalb Jahren verhandelte ein türkisches Gericht den Fall der deutschen Journalistin Mesale Tolu. Nun ist die Ulmerin freigesprochen worden. Die Kritik an der Justiz in der Türkei verstummt damit nicht.

Prozess gegen Mesale Tolu: Der Freispruch kommt zu spät

Prozess gegen Mesale Tolu Der Freispruch kommt zu spät

Fünf Jahre dauerte das juristische Tauziehen um Mesale Tolu in der Türkei. Die deutsche Journalistin hat noch Glück gehabt, dass ein einflussreiches Land wie Deutschland hinter ihr stand, kommentiert unsere Türkei-Korrespondentin Susanne Güsten.

Ukraine-Konflikt: Annalena Baerbock fordert in Kiew friedliche Lösung

Ukraine-Konflikt Annalena Baerbock fordert in Kiew friedliche Lösung

Bei ihrem Besuch in der Ukraine hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) eine diplomatische Lösung im Konflikt mit Russland angemahnt und die Sicherheit der Ukraine garantiert.

Regierung will Subventionen streichen: Wie Boris Johnson die BBC als Sündenbock nutzt

Regierung will Subventionen streichen Wie Boris Johnson die BBC als Sündenbock nutzt

Seit 100 Jahren gilt die BBC als Vorbild für faire Berichterstattung. Doch der Regierung von Premier Johnson ist der Sender ein Dorn im Auge. Neue Pläne bedrohen die BBC in ihrer Existenz.

Wahlen in Nordmazedonien: Sozialdemokrat Kovacevski ist neuer Ministerpräsident

Wahlen in Nordmazedonien Sozialdemokrat Kovacevski ist neuer Ministerpräsident

Die Mehrheit war knapp: Mit 62 von 120 Stimmen wählte das nordmazedonische Parlament Dimitar Kovacevski in der Nacht auf Montag zum neuen Ministerpräsidenten.

Anne Spiegel zur Corona-Debatte: Familienministerin lehnt Impfpflicht für Kinder und Jugendliche ab

Anne Spiegel zur Corona-Debatte Familienministerin lehnt Impfpflicht für Kinder und Jugendliche ab

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel hat beim Thema Impfpflicht die Erwachsenen zur Solidarität mit Kindern und Jugendlichen aufgerufen. Es sollte „absolut klar sein“, dass es um eine Impfpflicht für Erwachsene gehe.

Affären: Johnson sagt wegen Partygate vor interner Ermittlerin aus

Affären Johnson sagt wegen "Partygate" vor interner Ermittlerin aus

Der britische Premier Johnson hat sich in der «Partygate»-Affäre in eine schwierige Lage getanzt. Seine Aussagen in einer internen Ermittlung könnten nun für die Folgen entscheidend sein.

„Partygate“-Affäre: Premier Boris Johnson sagt vor interner Ermittlerin aus

„Partygate“-Affäre Premier Boris Johnson sagt vor interner Ermittlerin aus

Premierminister Boris Johnson hat einem Bericht zufolge in der „Partygate“-Affäre vor einer internen Ermittlerin ausgesagt. Die Ergebnisse werden in Großbritannien mit Spannung erwartet.

Debatte um Corona-Impfpflicht: Ändert Omikron die Spielregeln?

Debatte um Corona-Impfpflicht Ändert Omikron die Spielregeln?

Die Corona-Variante Omikron ist hochansteckend, verursacht aber wohl mildere Krankheitsverläufe. Kritiker der Impfpflicht bestärkt das in ihrer Ablehnung.

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