Politik Nachrichten - Schwarzwälder Bote

Corona-Pandemie: 2G-Hamburg lässt die Masken fallen

Corona-Pandemie 2G-Hamburg lässt die Masken fallen

Volle Clubs und tanzen ohne Maske? In Hamburg ist das ab sofort wieder möglich - vorausgesetzt, die Party steigt mit Geimpften und Genesenen. Ungeimpfte Erwachsene gucken in die Röhre.

Coronavirus in den Niederlanden: Ende der 1,5 Meter-Regel – Ablösung durch Corona-Pass

Coronavirus in den Niederlanden Ende der 1,5 Meter-Regel – Ablösung durch Corona-Pass

Die Niederlande machen einen vorsichtigen Schritt zur Normalität: Kein Sicherheitsabstand mehr in Gaststätten und Geschäften. Doch ein „Vrijheidsdag“ ist es noch lange nicht.

Bundestagswahl: Grüner Landesfinanzminister sieht Vermögenssteuer kritisch

Bundestagswahl Grüner Landesfinanzminister sieht Vermögenssteuer kritisch

Die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer steht im Wahlprogramm der Grünen. Grünen-Politiker Bayaz sieht das aber skeptisch - und würde etwa bei Koalitionsverhandlungen mit sich reden lassen.

Bundestagswahl: Wahlforscher: Bundestag könnte über 900 Abgeordnete zählen

Bundestagswahl Wahlforscher: Bundestag könnte über 900 Abgeordnete zählen

Mit 709 Abgeordneten hat der Bundestag bereits ein XL-Format. Daraus könnte bei der Wahl am Sonntag eine XXL-Größe werden. Entscheidend wird die Verteilung der Erst- und Zweitstimme sein.

Bundestagswahl: Wahlkämpfer im Schlussspurt - Laschet und Merkel in Aachen

Bundestagswahl Wahlkämpfer im Schlussspurt - Laschet und Merkel in Aachen

Der Wahlkampf geht dem Ende entgegen, es deutet sich ein spannender Wahlabend an. Union und SPD beharken sich weiter kräftig.

Bundestagswahl 2021: Das Groko-Tischtuch ist zerschnitten

Bundestagswahl 2021 Das Groko-Tischtuch ist zerschnitten

Die Union sei „kaputt und ideenleer“, sagt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Sein CDU-Gegenüber Paul Ziemiak sieht die SPD vor einer „massiven Linksverschiebung“. Gegenüber unserer Zeitung teilen die Koalitionspartner hart gegeneinander aus.

Debatte um „Neue Väter“: „Neue Väter“? Gibt es schon lange!

Debatte um „Neue Väter“ „Neue Väter“? Gibt es schon lange!

Wechselt Mann die Windel, gehört er schon zur Riege „neue Väter“. Was passiert hier außer Wortgeklingel?

Kampf gegen Klimawandel: Klimaschutz zum Wucherpreis

Kampf gegen Klimawandel Klimaschutz zum Wucherpreis

Beim Klimaschutz gibt es eine riesige Koalition, die die Kosten verschleiert. Das begünstigt die Geldverschwendung, wie Deutschland sie massiv betreibt.

Corona-Pandemie: Niederlande: Ende von 1,5-Meter-Regel - Umstrittener Pass

Corona-Pandemie Niederlande: Ende von 1,5-Meter-Regel - Umstrittener Pass

Die Niederlande machen einen vorsichtigen Schritt zur Normalität: Kein Sicherheitsabstand mehr in Gaststätten und Geschäften. Doch ein «Vrijheidsdag» ist es noch lange nicht.

Nach Festnahme in China: Kanada meldet Freilassung festgenommener Geschäftsleute

Nach Festnahme in China Kanada meldet Freilassung festgenommener Geschäftsleute

Kurz nachdem bekannt wurde, dass Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou infolge eines Deals mit den US-Behörden aus Kanada ausreisen darf, werden zwei in China festgenommene Kanadier ebenso auf freien Fuß gesetzt.

Del Rio Biden empört über US-Grenzschützer - Migranten-Camp geräumt

Beim Thema Migration hat US-Präsident Biden wiederkehrend mit negativen Schlagzeilen zu kämpfen. Zuletzt sorgten Bilder aus der Grenzstadt Del Rio für einen Aufschrei. Biden reagiert nun besonders heftig.

Separatismus: Kataloniens Ex-Regierungschef Puigdemont kurz festgesetzt

Separatismus Kataloniens Ex-Regierungschef Puigdemont kurz festgesetzt

2017 wollte Carles Puigdemont Katalonien aus dem spanischen Staatsverband herausbrechen. Das ging schief, er floh ins Ausland. Nun hat ihn die spanische Justiz in Italien erwischt. Kalkül?

Allianz: USA setzen mit Verbündeten auf Indopazifik

Allianz USA setzen mit Verbündeten auf Indopazifik

US-Präsident Biden setzt außenpolitisch auf den Indopazifik. Der Machtanspruch Chinas in der Region macht den USA Sorgen, deshalb schmieden sie Allianzen. Zuletzt hat ein Sicherheitspakt mit Australien aber gehörig Ärger eingebracht.

US-Politik: Biden wirbt für Investitionspakete - Zahlungsausfall droht

US-Politik Biden wirbt für Investitionspakete - Zahlungsausfall droht

Die US-Regierung von Joe Biden will tief in die Taschen greifen, um die Infrastruktur zu modernisieren und Sozialleistungen auszubauen. Zwei Pakete mit Billionen-Umfang sind geplant. Doch trotz nahender Fristen wackeln die Vorhaben. Auch anderer Stelle droht Ärger.

Corona-Pandemie: Biden ruft Berechtigte zu Corona-Auffrischungsimpfungen auf

Corona-Pandemie Biden ruft Berechtigte zu Corona-Auffrischungsimpfungen auf

Die Zulassungen und Empfehlungen sind da, jetzt kann es in den USA losgehen mit den Corona-Auffrischungsimpfungen. Präsident Biden rief alle Berechtigten auf, das Angebot zu nutzen.

Kataloniens Ex-Regionalpräsident: Carles Puigdemont doch ohne Auflagen frei

Kataloniens Ex-Regionalpräsident Carles Puigdemont doch ohne Auflagen frei

Der in Italien festgenommene katalanische Ex-Regionalpräsident Carles Puigdemont ist wieder auf freiem Fuß. Puigdemont verließ am Freitagabend das Gefängnis in Sassari auf Sardinien – ohne Auflagen.

Rede vor UN-Vollversammlung: Steinmeier für ehrlichere, klügere und stärkere Außenpolitik

Rede vor UN-Vollversammlung Steinmeier für ehrlichere, klügere und stärkere Außenpolitik

Als erster Bundespräsident seit fast 40 Jahren redet Steinmeier vor der UN-Vollversammlung. Dabei gibt er auch eine Antwort auf die Frage: Was tun nach dem Scheitern in Afghanistan?

Rückblick: So war der Bundestagswahlkampf 2021

Rückblick So war der Bundestagswahlkampf 2021

Das war der Bundestagswahlkampf 2021: Unsere Berliner Hauptstadtredaktion blickt auf typische Anekdoten und Schlüsselmomente einer sehr wechselvollen politischen Auseinandersetzung zurück.

Bilanz der letzten Legislaturperiode: Was die Politik gegen Rassismus unternommen hat – und was nicht

Bilanz der letzten Legislaturperiode Was die Politik gegen Rassismus unternommen hat – und was nicht

Nach den rechtsextremen Anschlägen von Halle und Hanau stand der Kampf gegen Rassismus oben auf der politischen Agenda. Doch was ist seither wirklich geschehen? Und: was bleibt im Hinblick auf Hass und Diskriminierung noch zu tun?

Coronavirus: Frankreich bis auf Übersee-Territorien ab Sonntag kein Hochrisikogebiet mehr

Coronavirus Frankreich bis auf Übersee-Territorien ab Sonntag kein Hochrisikogebiet mehr

Ab Sonntag ist Frankreich, abgesehen von einigen Überseegebieten, laut Bundesregierung kein Corona-Hochrisikogebiet mehr. Was sonst noch neu ist.

Corona-Pandemie: Stiko: Keine generelle Booster-Empfehlung für Senioren

Corona-Pandemie Stiko: Keine generelle Booster-Empfehlung für Senioren

Die Stiko spricht sich in der Corona-Pandemie für Auffrischungsimpfungen aus - vorerst aber nur bei bestimmten Menschen. Das Alter allein ist demnach noch kein Grund für einen Booster.

Fridays for Future-Klimastreiks: Zehntausende demonstrieren auf Deutschlands Straßen

Fridays for Future-Klimastreiks Zehntausende demonstrieren auf Deutschlands Straßen

Unter dem Motto #AlleFürsKlima gehen am Freitag Zehntausende Menschen auf die Straßen Deutschlands. Auch die Klimaaktivistin Greta Thunberg war dabei – und lies kein gutes Haar an Deutschlands Klimapolitik.

Optionen nach der Wahl: Welche Koalitionen sind denkbar?

Optionen nach der Wahl Welche Koalitionen sind denkbar?

Der Wahlabend wird vielleicht einen Sieger bringen, aber sicher noch keinen Bundeskanzler. Die Regierungsbildung wird kompliziert. Wir zeigen, welche Möglichkeiten es gibt.

Kriminalität: Deutschland und EU werfen Russland Cyberangriffe vor

Kriminalität Deutschland und EU werfen Russland Cyberangriffe vor

Versucht Moskau, gezielt Einfluss auf Wahlen in der EU zu nehmen? Die EU-Partner Deutschlands stellen sich kurz vor der Bundestagswahl hinter Vorwürfe der Bundesregierung. Zudem sollen nun «weitere Schritte» in Erwägung gezogen werden.

Brexit und Corona: Darum droht den Briten eine Versorgungskrise

Brexit und Corona Darum droht den Briten eine Versorgungskrise

Energiekrise, chronischer Mangel an Lastwagenfahrern, leere Zapfsäulen und Supermarktregale: Großbritannien – vor allem aber der ärmste Teil der Bevölkerung – muss mit einem harschen Winter rechnen dieses Jahr.

Fridays for Future in Köln: #Klima-Kanzlerin – Annalena Baerbock nimmt an Klimaprotest teil

Fridays for Future in Köln #Klima-Kanzlerin – Annalena Baerbock nimmt an Klimaprotest teil

Politikerinnen und Politiker vor allem der Grünen, aber auch anderer Parteien, haben die Protestaktionen von Fridays for Future für mehr Klimaschutz unterstützt. In Köln beteiligte sich Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock.

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