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Merz und Unionsjugend im Rentenkonflikt - und nun?

Union Merz und Unionsjugend im Rentenkonflikt - und nun?

Die JU bejubelt Kritiker und schweigt bei Merz: Im Streit ums Rentenpaket kracht es zwischen Parteinachwuchs und Kanzler. Was das für das Vorhaben und die Koalition bedeutet. 16.11.2025
Merz und Unionsjugend im Rentenkonflikt - und nun?

Union Merz und Unionsjugend im Rentenkonflikt - und nun?

Die JU bejubelt Kritiker und schweigt bei Merz: Im Streit ums Rentenpaket kracht es zwischen Parteinachwuchs und Kanzler. Was das für das Vorhaben und die Koalition bedeutet. 16.11.2025
Rentenstreit mit JU - Merz enttäuscht den Parteinachwuchs

Junge Union Rentenstreit mit JU - Merz enttäuscht den Parteinachwuchs

Mit Spannung hatte die Junge Union darauf gewartet, was Kanzler Merz zur Rentendebatte sagen würde. Als er dann aber sprach, wurde es in der Halle in Rust immer leiser. 15.11.2025
JU-Chef fordert mehr Durchsetzungsfähigkeit gegenüber SPD

Rentendebatte JU-Chef fordert mehr Durchsetzungsfähigkeit gegenüber SPD

Wo steht der Kanzler im Streit um das Rentenpaket? Am Samstag könnte er sich bei der Jungen Union dazu äußern. Der JU-Chef fordert bereits vorab mehr Selbstbewusstsein ein. 14.11.2025
Moskau wirft Berlin Unterdrückung der Opposition vor

Russlandreise der AfD Moskau wirft Berlin Unterdrückung der Opposition vor

Russische Oppositionelle sind tot, im Gefängnis oder im Exil. Ex-Kremlchef Medwedew macht sich derweil Sorgen um die Opposition in Deutschland, der eine Reise nach Russland verwehrt werde. 14.11.2025
Junge Union hält Druck auf Merz im Rentenstreit aufrecht

Showdown beim Deutschlandtag Junge Union hält Druck auf Merz im Rentenstreit aufrecht

Krach in der Koalition oder Aufstand der eigenen Parteijugend? Zwischen diesen beiden Optionen kann Kanzler Merz im Rentenstreit wählen. Beim JU-Deutschlandtag könnte die Entscheidung fallen. 14.11.2025
Junge Union hält Druck auf Merz im Rentenstreit aufrecht

Showdown beim Deutschlandtag Junge Union hält Druck auf Merz im Rentenstreit aufrecht

Krach in der Koalition oder Aufstand der eigenen Parteijugend? Zwischen diesen beiden Optionen kann Kanzler Merz im Rentenstreit wählen. Beim JU-Deutschlandtag könnte die Entscheidung fallen. 14.11.2025
Grüne Kritik und Luftfahrt-Lob für schwarz-rote Beschlüsse

Koalitionsausschuss Grüne Kritik und Luftfahrt-Lob für schwarz-rote Beschlüsse

Die Koalition bemüht sich, mit wirtschafts- und energiepolitischen Vorhaben Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. Die Reaktionen fallen aber unterschiedlich aus. 14.11.2025
Schwarz-Rot entlastet Industrie und Flugbranche

Koalitionsausschuss Schwarz-Rot entlastet Industrie und Flugbranche

Die Industrie klagt über hohe Energiepreise. Die Bundesregierung sagt Entlastungen zu. Das gilt auch für die Luftverkehrsbranche. 13.11.2025
Brandenburgs Koalition wankt – Woidke will Klärung vom BSW

Koalitionskrise Brandenburgs Koalition wankt – Woidke will Klärung vom BSW

Fast ein Jahr ist das bundesweit einzige Bündnis aus SPD und BSW in Brandenburg alt. Doch es gibt Krach, vier Abgeordnete treten aus dem BSW aus. Kippt das Bündnis? 12.11.2025
Steht die Koalition in Brandenburg oder was kommt dann?

Bewährungsprobe für SPD/BSW Steht die Koalition in Brandenburg oder was kommt dann?

Nach dem Austritt von vier Landtagsabgeordneten aus dem BSW ist unklar, wie es mit der Koalition in Brandenburg weitergeht. SPD und BSW zeigen sich zuversichtlich - doch kann die Lage noch kippen? 12.11.2025
Krise in Brandenburg: Vier BSW-Abgeordnete verlassen Partei

Koalition von SPD und BSW Krise in Brandenburg: Vier BSW-Abgeordnete verlassen Partei

Paukenschlag in der SPD/BSW-Koalition in Brandenburg: Nach einem internen Streit verlassen vier Abgeordnete aus dem BSW die Partei. Warum gehen sie und wie geht es weiter? 11.11.2025
Vier BSW-Abgeordnete in Brandenburg treten aus der Partei aus

Streit um zwei Staatsverträge Vier BSW-Abgeordnete in Brandenburg treten aus der Partei aus

Paukenschlag in der SPD/BSW-Koalition in Brandenburg: Nach einem internen Streit verlassen vier Abgeordnete aus dem BSW die Partei. Warum gehen sie und wie geht es weiter? 11.11.2025
Ermittler fordern bis zu 2.430 Jahre Haft für Erdogan-Gegner

Türkei Ermittler fordern bis zu 2.430 Jahre Haft für Erdogan-Gegner

Die Festnahme und Absetzung des Istanbuler Bürgermeisters löste im März landesweite Proteste aus. Nun ist die Anklageschrift gegen Ekrem Imamoglu fertig. 11.11.2025
BSW ohne Wagenknecht an der Spitze - geht das?

Parteien BSW ohne Wagenknecht an der Spitze - geht das?

Die Gründerin zieht sich aus der allerersten Reihe des Bündnisses Sahra Wagenknecht zurück. Ihre Partei trifft das in einer schwierigen Phase. Fünf Probleme des BSW. 10.11.2025
Neue Rolle für Sahra Wagenknecht? BSW-Spitze erklärt sich

Zukunft der Parteigründerin Neue Rolle für Sahra Wagenknecht? BSW-Spitze erklärt sich

Vor knapp zwei Jahren gründete die ehemalige Linke ihre eigene Partei. Jetzt will sie sagen, wie es im BSW für sie weitergeht. Das Projekt steckt in einer schwierigen Phase. 10.11.2025
Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein

Rundfunkreform Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise. Ein Spitzentreffen wird abgesagt. Also alles paletti? 09.11.2025
Linke warnt vor Antisemitismus - Verwahrt sich gegen Kritik

9. November Linke warnt vor Antisemitismus - Verwahrt sich gegen Kritik

Die Linkspartei warnt am Jahrestag der Novemberpogrome vor wachsendem Antisemitismus – und widerspricht pauschalen Schuldzuweisungen ans linke Lager. 09.11.2025
Neuer Vorschlag für Namen des BSW - Wagenknecht: Kein Streit

Partei im Umbruch Neuer Vorschlag für Namen des BSW - Wagenknecht: Kein Streit

Das Bündnis Sahra Wagenknecht will im Namen künftig ohne die Parteigründerin auskommen. Aber wofür soll das Kürzel BSW stehen? Der Vorschlag der Parteispitze ist einigen nicht griffig genug. 08.11.2025
Rundfunk-Streit in Brandenburg: Spitzentreffen abgesagt

Rundfunkreform Rundfunk-Streit in Brandenburg: Spitzentreffen abgesagt

Das BSW im Brandenburger Landtag lehnt mehrheitlich zwei Staatsverträge zur Rundfunkreform und zum Jugendschutz ab. Die Koalition plante ein Krisentreffen, das nun abgesagt ist. Wie geht es weiter? 08.11.2025
Bürgergeld-Gegner bei SPD sammeln Tausende Unterschriften

Ziel Mitgliederbegehren Bürgergeld-Gegner bei SPD sammeln Tausende Unterschriften

In der SPD formiert sich Widerstand gegen die Verschärfungen beim Bürgergeld. Die Hürden für ein erfolgreiches Mitgliederbegehren sind hoch - aber eine der Initiatorinnen ist trotzdem optimistisch. 08.11.2025
Biden: Trump zerstört Demokratie

Ehemaliger US-Präsident Biden: Trump zerstört Demokratie "mit einer Abrissbirne"

Seit seinem Abschied aus dem Amt tritt Ex-Präsident Joe Biden nur noch selten öffentlich auf. Nun rechnet er scharf mit seinem Nachfolger ab. 08.11.2025
JU-Chef: Brauchen

Bundesregierung JU-Chef: Brauchen "richtige Reformwut"

Der CDU-Nachwuchs erwartet von der schwarz-roten Bundesregierung unter Kanzler Merz mehr Mut zu Reformen. Als Vorbild wird ausgerechnet ein sozialdemokratischer Politiker genannt. 08.11.2025
Wagenknecht nennt Spekulationen über Rückzug

Partei im Umbruch Wagenknecht nennt Spekulationen über Rückzug "Unsinn"

Seit Wochen wird darüber spekuliert, ob Sahra Wagenknecht weiter an der Spitze ihrer Partei bleiben wird. Nun äußert sie sich selbst. Und lässt weiter Raum für Spekulationen. 07.11.2025
AfD pfeift Politiker zurück: Kein Treffen mit Medwedew

Russland-Reise AfD pfeift Politiker zurück: Kein Treffen mit Medwedew

AfD-Abgeordnete reisen zu einer Konferenz nach Russland. Ein Treffen mit Ex-Präsident Medwedew soll es dabei aber nicht geben, wird umgehend versichert. 06.11.2025
Linken-Spitze kritisiert Israel-Beschluss der Parteijugend

Interner Streit Linken-Spitze kritisiert Israel-Beschluss der Parteijugend

Die Linksjugend Solid wirft Israel unter anderem einen «kolonialen und rassistischen Charakter» vor - und löst in der Partei Empörung aus. Die Vorsitzenden reagieren. 06.11.2025
Mamdani stellt Team zusammen - Trump stichelt

Nach den Wahlen Mamdani stellt Team zusammen - Trump stichelt

Die Party in New York ist vorbei – für Zohran Mamdani beginnt nun die Arbeit. Während der linke Demokrat schon an seinem Team schraubt, ringen Trumps Republikaner um die Deutung des Wahlabends. 06.11.2025
Der Kanzler und Wadephuls Kompass

Flüchtlinge aus Syrien Der Kanzler und Wadephuls Kompass

Der Kanzler hat eine Außenpolitik aus einem Guss versprochen. Erneut ist nun aber das Tandem mit seinem Chefdiplomaten aus dem Tritt geraten. Wie gefährlich wird die Syrien-Debatte für Wadephul? 05.11.2025
Merz stellt sich in Syrien-Debatte klar hinter Wadephul

Flüchtlinge aus Syrien Merz stellt sich in Syrien-Debatte klar hinter Wadephul

Mit Äußerungen über Syrien hatte Außenminister Wadephul in den eigenen Reihen für heftige Irritationen gesorgt. Der Kanzler bemüht sich um eine Versachlichung der Debatte. 05.11.2025
BSW im Namen ohne Wagenknecht – Parteispitze einigt sich

Vorschlag des Präsidiums BSW im Namen ohne Wagenknecht – Parteispitze einigt sich

Monatelang wurde gerätselt, wie die Neugründung der einstigen Linken-Ikone künftig heißen soll. Viele Vorschläge wurden erwogen. Jetzt hat sich die Führung wohl festgelegt. 05.11.2025
Union rauft sich nach Wadephul-Irritationen wieder zusammen

Flüchtlinge aus Syrien Union rauft sich nach Wadephul-Irritationen wieder zusammen

Mit einer Äußerung in Syrien hat der Außenminister für Irritationen in den eigenen Reihen gesorgt. Der Kanzler rückt das gerade, Wadephul präzisiert sich. Es bleibt aber ein Nachgeschmack. 04.11.2025
Linke kämpft für höhere Bußgelder bei Mietwucher

Bundestag Linke kämpft für höhere Bußgelder bei Mietwucher

Tausende Mieter haben mit Hilfe einer Linken-App Beschwerde gegen ihre hohen Mieten eingelegt. Jetzt will die Fraktion einen Schritt weitergehen und den Nachweis von Mietwucher erleichtern. 04.11.2025
Merz dringt auf Abschiebungen nach Syrien

Migration Merz dringt auf Abschiebungen nach Syrien

Der Kanzler sieht keinen Grund mehr, bei der Rückführung von Syrern abzuwarten. Er will sich jetzt persönlich in die Bemühungen darum einschalten. 03.11.2025
Rechtsbündnis in Tschechien unterschreibt Koalitionsvertrag

Regierungsbildung Rechtsbündnis in Tschechien unterschreibt Koalitionsvertrag

Keine Euro-Einführung, Nulltoleranz bei Migration, Rente mit 65: Das neue Koalitionsprogramm in Tschechien verspricht viel. Doch nun ist erst einmal der Präsident am Zug. 03.11.2025
Studie: Soziale Medien behandeln Parteien unterschiedlich

Wahlkampf Studie: Soziale Medien behandeln Parteien unterschiedlich

Immer mehr Wähler ziehen ihre politischen Informationen von Tiktok, X und Co. Doch eine Studie zeigt: Manche Parteien haben es schwerer, mit ihren Posts zum Nutzer durchzukommen als andere. 03.11.2025
Wagenknecht fehlt bei BSW-Klausur – Führung weiter offen

Parteien Wagenknecht fehlt bei BSW-Klausur – Führung weiter offen

Das BSW sucht einen neuen Namen und eine neue Parteiführung – mit oder ohne Sahra Wagenknecht? Vorentscheidungen könnten in der Parteispitze in den nächsten Tagen fallen. 02.11.2025
BSW-Spitze in Klausur – bleibt Wagenknecht Parteichefin?

Parteien BSW-Spitze in Klausur – bleibt Wagenknecht Parteichefin?

Wie geht es weiter für Sahra Wagenknecht? Knapp zwei Jahre nach dem Start ihres Projekts BSW ist die Frage aktuell offen, könnte aber bald geklärt werden. 01.11.2025
Diesen Landrat wollen die Rottweiler Kreistagsfraktionen

Bewerbungsfrist hat begonnen Diesen Landrat wollen die Rottweiler Kreistagsfraktionen

Wer zieht nach Wolf-Rüdiger Michel ins Rottweiler Landratsamt ein? Der Startschuss für die Bewerber ist gefallen. Wir fragen die Kreisräte: Wer wäre ihnen am liebsten? 30.10.2025
Arbeitgeber gegen geplante Mütterrente – SPD bekräftigt Kurs

Rente Arbeitgeber gegen geplante Mütterrente – SPD bekräftigt Kurs

Die dritte Stufe der Mütterrente war stets ein erklärtes Ziel der CSU. Die Arbeitgeber sehen das Vorhaben kritisch. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Wiese bekräftigt die Position der Koalition. 31.10.2025
Dejan Mihajlović will Oberbürgermeister in Freiburg werden

Lehrer kündigt Kandidatur an Dejan Mihajlović will Oberbürgermeister in Freiburg werden

Dejan Mihajlović möchte im kommenden Jahr um den Posten als Oberbürgermeister der Stadt Freiburg kandidieren. 28.10.2025
CDU-Gruppe fordert Kurskorrektur zur Mitte

Parteien CDU-Gruppe fordert Kurskorrektur zur Mitte

Der Vorsitzende Friedrich Merz hat die CDU schnell wieder zur Kanzlerpartei gemacht - aber mit welcher politischen Linie? Eine Initiative von Mitgliedern wirbt jetzt offen für andere Akzente. 29.10.2025
AfD will Präsenz im Kreis Freudenstadt weiter ausbauen

Partei gründet Gebietsverband AfD will Präsenz im Kreis Freudenstadt weiter ausbauen

Zum Sprecher des neuen AfD-Gebietsverbands Freudenstadt/Nordschwarzwald wurde Raimond Lamparter gewählt. 27.10.2025
SPD-Basis sammelt Unterschriften gegen Bürgergeld-Reform

Grundsicherung SPD-Basis sammelt Unterschriften gegen Bürgergeld-Reform

SPD und Union wollen zusammen das Bürgergeld reformieren – doch manchen Sozialdemokraten stößt das heftig auf. Sie verleihen ihren Forderungen mit einer besonderen Aktion Nachdruck. 28.10.2025
Spanien vor Regierungskrise: Katalanen brechen mit Sánchez

Madrid Spanien vor Regierungskrise: Katalanen brechen mit Sánchez

Die katalanischen Separatisten wenden sich in Spanien von der linken Minderheitsregierung ab. Ministerpräsident Sánchez blickt in eine ungewisse Zukunft. Es drohen Neuwahlen oder ein Misstrauensvotum. 27.10.2025
SPD-Fraktionsvize Esdar über Demo-Teilnahme:

«Stadtbild»-Debatte SPD-Fraktionsvize Esdar über Demo-Teilnahme: "War richtig"

Die Union ist verstimmt, weil Wiebke Esdar in ihrem Wahlkreis Bielefeld gegen die «Stadtbild»-Äußerungen des Kanzlers demonstriert hat. Esdar erklärt ihre Motive. 27.10.2025
AfD gründet neuen Verband im Kinzigtal

Jetzt sechs Gruppen im Kreis AfD gründet neuen Verband im Kinzigtal

Die AfD stellt sich in der Ortenau breiter auf. Mit dem „Gebietsverband Mittleres Kinzigtal“ sind es inzwischen sechs Gruppen. 27.10.2025
Linker Favorit für New Yorks Rathaus: Das ist Zohran Mamdani

Porträt Linker Favorit für New Yorks Rathaus: Das ist Zohran Mamdani

Er rappt für seine Oma, will das Leben in New York bezahlbarer machen - und legt sich nicht nur mit Donald Trump an, sondern auch mit den Demokraten. Wer ist Bürgermeister-Kandidat Zohran Mamdani? 27.10.2025
Grünen-Chef Banaszak sieht

«Stadtbild»-Debatte Grünen-Chef Banaszak sieht "Angsträume" – Kritik an Merz

Wie der Grünen-Chef die Debatte um Sicherheit, Migration und das Bild deutscher Städte sieht – und warum er Merz‘ Umgang mit dem Thema als «Stammtisch-Gerede» bezeichnet. 26.10.2025
Henrike Müller soll Umweltsenatorin in Bremen werden

Neustart im Umweltressort Henrike Müller soll Umweltsenatorin in Bremen werden

Nach dem Rücktritt von Kathrin Moosdorf haben die Grünen wochenlang nach einer Nachfolgerin gesucht. Nun haben sie eine Entscheidung getroffen. Wer ist die Neue an der Spitze der Behörde? 26.10.2025
PKK kündigt Rückzug ihrer Kämpfer aus der Türkei an

Kurdenkonflikt PKK kündigt Rückzug ihrer Kämpfer aus der Türkei an

Zehntausende Menschen sind im Konflikt zwischen PKK und türkischer Regierung ums Leben gekommen. Seit einigen Monaten läuft ein Friedensprozess. Nun kündigt die PKK einen weiteren Schritt an. 26.10.2025