2. Themen
  4. L

  6. Landtag

Landtag
Breite Israel-Solidarität und auch Warnungen im Landtag

Baden-Württemberg Breite Israel-Solidarität und auch Warnungen im Landtag

Anfang der Woche jährte sich der Jahrestag des Angriffs der Hamas auf Israel. Der Landtag nimmt das zum Anlass, vor Antisemitismus zu warnen. Es sind aber auch kritische Stimmen zu hören. 10.10.2024
AfD darf Abschiebe-Lied nicht mehr spielen

Landtagswahl AfD darf Abschiebe-Lied nicht mehr spielen

Bei der AfD-Wahlparty in Brandenburg wurde ein Abschiebe-Lied gesungen. Die Spitze der AfD schätzte das als unproblematisch ein. Doch es gibt Konsequenzen. 08.10.2024
Herrenhandtasche im Visier?

Hessen Herrenhandtasche im Visier?

Der hessische Landtag will mehr Möglichkeiten für Polizisten. Es geht um Video-Überwachung, Drohnen und Bodycams, aber auch um Handtaschen. Die Opposition hat Zweifel: Richtet sich das Vorhaben diskriminierend gegen eine Personengruppe? 08.10.2024
Kreis-Grüne: Raketen-Diskussion gehört ins Parlament

Mitgliederversammlung in Dornstetten Kreis-Grüne: Raketen-Diskussion gehört ins Parlament

Die Grünen im Kreis Freudenstadt sehen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland kritisch. In jedem Fall fordern sie dazu einen Beschluss des Bundestags. Eine entsprechende Stellungnahme wurde bei der Mitgliederversammlung in Dornstetten einstimmig verabschiedet. 04.10.2024
SPD-Fraktionschefs wollen klarere Bildungsfinanzierung

Bildungsgerechtigkeit SPD-Fraktionschefs wollen klarere Bildungsfinanzierung

Wer politische Beschlüsse zur Bildungspolitik fasst, soll nach dem Willen der SPD-Fraktionschefs auch auf seiner Ebene für die Finanzierung sorgen. Das Ziel ist Chancengleichheit für jedes Kind. 01.10.2024
AfD-Politiker Halemba kann in der Partei bleiben

Parteien AfD-Politiker Halemba kann in der Partei bleiben

Die Bundesspitze der AfD drang auf Parteiausschluss des bayerischen Landtagsabgeordneten. Doch das Verfahren endet nun mit einem anderen Ergebnis. 30.09.2024
Stresstest für die Demokratie: Wie umgehen mit der AfD?

Parteien Stresstest für die Demokratie: Wie umgehen mit der AfD?

Die AfD ist in vielen Parlamenten stark - aber in der Minderheit. Trotzdem kann sie das demokratische Gefüge aufmischen. Die Machtprobe in Thüringen dürfte nicht der letzte gewesen sein. 29.09.2024
Happy End nach dem Chaos? Thüringer Landtagsspitze gewählt

Parlament Happy End nach dem Chaos? Thüringer Landtagsspitze gewählt

Thüringens Landtagskrise scheint vorerst beendet. Nach einem Spruch der Verfassungsrichter hielt sich der AfD-Alterspräsident, der das Parlament vor zwei Tagen noch aufgemischt hatte, an die Regeln. 28.09.2024
CDU-Mann König ist neuer Thüringer Landtagspräsident

Nach Querelen CDU-Mann König ist neuer Thüringer Landtagspräsident

Der erste Versuch am Donnerstag geriet zum Debakel, im zweiten Anlauf ist der neue Thüringer Landtag nun arbeitsfähig. Der neue Landtagspräsident kommt von der CDU. 28.09.2024
imageCount 0

Parlament CDU gewinnt gegen AfD das Landtagspräsidentenamt in Erfurt

Der CDU-Abgeordnete Thadäus König ist zum neuen Thüringer Landtagspräsidenten gewählt worden. Der 42-Jährige setzte sich klar gegen die 38 Jahre alte AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal durch. 28.09.2024
Arnold Tölg, CDU-Urgestein aus dem Kreis Calw, ist verstorben

„Politiker mit Herz und Verstand“ Arnold Tölg, CDU-Urgestein aus dem Kreis Calw, ist verstorben

Arnold Tölg ist nur wenige Tage vor seinem 90. Geburtstag verstorben. Das CDU-Urgestein prägte jahrzehntelang die Politik im Kreis Calw. 25.09.2024
Landtagskrise: CDU erfolgreich beim Verfassungsgericht

Thüringer Landtag Landtagskrise: CDU erfolgreich beim Verfassungsgericht

Nach einer chaotischen Landtagssitzung in seiner Regie haben Thüringens Verfassungsrichter dem Alterspräsidenten von der AfD eine Art Regel-Korsett verpasst. Das Parlament will am Samstag neu starten. 27.09.2024
imageCount 0

Deutschland Erfolg der Thüringer CDU vor dem Verfassungsgericht

Im Streit mit dem AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler über den Ablauf der Thüringer Landtagssitzung ist die CDU-Fraktion vor dem Verfassungsgerichtshof in mehreren Punkten erfolgreich. Die höchsten Thüringer Richter erließen auf CDU-Antrag eine einstweilige Anordnung, an die sich der Alterspräsident halten muss. 27.09.2024
Krise bei den Grünen: Hamburger Abgeordnete tritt aus

Enttäuschte Grüne Krise bei den Grünen: Hamburger Abgeordnete tritt aus

Noch ein Schlag für die Grünen: In Hamburg setzt sich eine junge Abgeordnete ab. Damit folgt sie dem Bundesvorstand der Grünen Jugend. Auch einige Landesvorstände der Jugendorganisation gehen. 27.09.2024
Nach Landtagschaos haben Verfassungsrichter das Wort

Thüringen Nach Landtagschaos haben Verfassungsrichter das Wort

Nach einer Landtagssitzung, die zum Polittheater geriet, soll das Thüringer Verfassungsgericht den Weg für einen zweiten Anlauf ebnen. Es geht um die Regeln für den AfD-Alterspräsidenten. 27.09.2024
Wer ist eigentlich Alterspräsident Treutler?

Landtag in Thüringen Wer ist eigentlich Alterspräsident Treutler?

Er steht im Mittelpunkt des Polittheaters im Thüringer Landtag: AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler. Dabei war er zunächst gar nicht als Kandidat für den Landtag vorgesehen. 27.09.2024
Landtag im AfD-Stresstest - Eklat bei Präsidentenwahl

Thüringen Landtag im AfD-Stresstest - Eklat bei Präsidentenwahl

Eine Parlamentssitzung gerät zur Politik-Krise: Die AfD und vier andere Fraktionen streiten über simple Regeln und die Wahl des Landtagspräsidenten. Nun soll der Verfassungsgerichtshof entscheiden. 26.09.2024
Landtag im AfD-Stresstest - Eklat bei Präsidentenwahl

Thüringer Landtag Landtag im AfD-Stresstest - Eklat bei Präsidentenwahl

Eine Parlamentssitzung gerät zur Politik-Krise: Die AfD und vier andere Fraktionen streiten über simple Regeln und die Wahl des Landtagspräsidenten. Nun soll der Verfassungsgerichtshof entscheiden. 26.09.2024

Angebot der Woche

Anzeige: CanadaDreamTours
CanadaDreamTours