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Landtag
Kurioser Zoff im Landtag: AfD kämpft um Zugang zu Tunnel

Baden-Württemberg Kurioser Zoff im Landtag: AfD kämpft um Zugang zu Tunnel

Die AfD kämpft um Zutritt zu einem Tunnel unter dem Landtag – und zieht deshalb vor das höchste Gericht. Was wie eine Parlamentsposse klingt, hat auch politische Sprengkraft. 10.11.2025
Was hinter dem Streit um die AfD und den Tunnel steckt – Fragen und Antworten

Landtag in Stuttgart Was hinter dem Streit um die AfD und den Tunnel steckt – Fragen und Antworten

Ein unscheinbarer Gang unter der Erde sorgt im Landtag für politischen Sprengstoff. Warum die AfD nun sogar vors Verfassungsgericht zieht. 09.11.2025
Gabriel und Altmaier: Keine enge Pipeline-Zusammenarbeit

Nord Stream 2 Gabriel und Altmaier: Keine enge Pipeline-Zusammenarbeit

Sigmar Gabriel und Peter Altmaier sehen beim Nord-Stream-2-Projekt keine engen Verbindungen zwischen dem Bund und Mecklenburg-Vorpommern. Gabriel spricht aber von Fehlern im Umgang mit Russland. 07.11.2025
Katze ist aus dem Sack – er will Landrat im Kreis Rottweil werden

Frank Bonath kandidiert Katze ist aus dem Sack – er will Landrat im Kreis Rottweil werden

Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Der FDP-Landtagsabgeordnete Frank Bonath kandidiert als Landrat. Warum es ihn nach Rottweil zieht, und erste Stimmen aus dem Kreistag. 06.11.2025
Grüner Landesvorstand fordert Überarbeitung der Kriterien

Diskussion um Mietpreisbremse Grüner Landesvorstand fordert Überarbeitung der Kriterien

Dass Konstanz und Mannheim aus der Mietpreisbremse fallen sollen, sorgt für Unverständnis, nicht nur bei beiden Städten. Kommt nun noch einmal Bewegung in die Diskussion? 06.11.2025
Der Landtag arbeitet sein braunes Erbe auf

NS-Vergangenheit Der Landtag arbeitet sein braunes Erbe auf

Der baden-württembergische Landtag lässt die NS-Vergangenheit seiner früheren Mitglieder ausleuchten. Erste Ergebnisse liegen bereits vor. 05.11.2025
Landtag soll nicht jedem Zugang bieten

Verfassungsschutz Landtag soll nicht jedem Zugang bieten

Grüne schlagen weitreichende Maßnahmen vor, um Mitarbeiter der Parlamentarier zu überprüfen. Andere Länder haben ihre Gesetze schon angepasst. 30.10.2025
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Medien Sachsens Landtag stimmt Reform des Rundfunks zu

Sachsens Landtag hat mit knapper Mehrheit der Reform des Rundfunks in Deutschland zugestimmt. Für den sogenannten Reformstaatsvertrag ist die Zustimmung aller Bundesländer erforderlich. 29.10.2025
Silent Party: Landtag wird für sechs Stunden zum Club

Feiern mit Kopfhörer Silent Party: Landtag wird für sechs Stunden zum Club

Tanzen, wo sonst Politik gemacht wird: Der Landtag in Hannover präsentiert sich eine Nacht lang als Partymeile – und das ganz leise. Welchen Sinn Landtagspräsidentin Naber darin sieht. 26.10.2025
Initiative aus dem Landtag

Gemeinderat Schliengen Initiative aus dem Landtag

Im Haushaltsplan wird kein Geld für die Kostenbeteiligung an der Müllheimer Realschule eingestellt. Der Bürgermeister hofft auf zusätzliche Gelder vom Land. 24.10.2025
Soforthilfe: Land will das „Maximale“ für Firmen tun

Streit über VGH-Urteile Soforthilfe: Land will das „Maximale“ für Firmen tun

Nach den Urteilen des Verwaltungsgerichtshofs zu den Corona-Hilfen will Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut noch keine festen Zusagen abgeben. Die Opposition macht Druck. 22.10.2025
Zufriedenheit mit Demokratie auf Bundesebene sinkt

Politikverdrossenheit Zufriedenheit mit Demokratie auf Bundesebene sinkt

Nach Ampel-Chaos und dem Zick-Zack-Kurs zur Schuldenbremse ist die Demokratiezufriedenheit deutlich gesunken. Allerdings nicht überall, wie eine Umfrage zeigt. 22.10.2025
Die neue Doppelspitze am Ruhestein ist im Amt

Nationalpark Schwarzwald Die neue Doppelspitze am Ruhestein ist im Amt

Am Ruhestein wurden Weichen für die Zukunft gestellt. Ein Duo leitet jetzt wieder den Nationalpark Schwarzwald. Und der Nationalparkrat hat einen neuen Vorsitzenden. 22.10.2025
Oberbürgermeister werden zur Mietpreisbremse gehört

Nach Kritik Oberbürgermeister werden zur Mietpreisbremse gehört

Die Neufassung der Mietpreisbremse sorgte für Kritik. Städte wie Leinfelden-Echterdingen oder Waiblingen sind nicht erfasst. Jetzt sollen die Betroffenen gehört werden. 21.10.2025
Grüne lenken bei Mietpreisbremse ein

Streit um Gutachten Grüne lenken bei Mietpreisbremse ein

Im Koalitionsstreit um die Mietpreisbremse lenken die Grünen ein. Allerdings nur unter Bedingungen. Die Städte, die aus dem Mechanismus fallen, sollen angehört werden. 20.10.2025
Palantir-Petition wird im Landtag öffentlich verhandelt

Neues Petitionsverfahren Palantir-Petition wird im Landtag öffentlich verhandelt

Seit Juli können beim Landtag Petitionen online unterstützt werden. Jetzt hat die erste Petition eine wichtige Hürde genommen – das Thema: das US-Unternehmen Palantir. 20.10.2025
Grüne angreifen und Konzerne enteignen – wie die Linke im Südwesten punkten will

Landtagswahl 2026 Grüne angreifen und Konzerne enteignen – wie die Linke im Südwesten punkten will

Noch nie war die Linke im Landtag von Baden-Württemberg. Das könnte sich 2026 ändern. Beim Parteitag wird klar, dass sie vor allem in der Wählerschaft der Grünen fischt. 18.10.2025
Warum die Abgrenzung von den Grünen der Linke Erfolge bescheren könnte

Landtagswahl 2026 Warum die Abgrenzung von den Grünen der Linke Erfolge bescheren könnte

Vor der Landtagswahl betont die Linke ihre Unterschiede zur Partei des Ministerpräsidenten. Das ist gar nicht unklug, kommentiert unser Autor Valentin Schwarz. 18.10.2025
Schröder verteidigt Nord Stream 2 in Untersuchungsausschuss

Nord Stream 2 Schröder verteidigt Nord Stream 2 in Untersuchungsausschuss

Gerhard Schröder und Helge Braun berichten, wie sie den Bau von Nord Stream 2 für russisches Erdgas sahen. Der Ex-Kanzler reagiert pampig auf Fragen – der ehemalige Kanzleramtschef verweist aufs Land. 17.10.2025
Wie Armut die Demokratie bedroht

Veranstaltung im Landtag Wie Armut die Demokratie bedroht

Mit einem Gespräch im Landtag endet die Aktionswoche Armut in Baden-Württemberg. Im Mittelpunkt der Reden: die strukturellen Ursachen von Armut und ihre Folgen für die Demokratie. 17.10.2025
Wer kandidiert im Wahlkreis Lahr für den Landtag?

Bewerber im Blickpunkt Wer kandidiert im Wahlkreis Lahr für den Landtag?

Den Wahlkreis vertreten im Landtag mit Sandra Boser und Marion Gentges aktuell zwei Frauen aus dem Kinzigtal. Drei Männer wollen das ändern. 13.10.2025
Junge Menschen sind vom Umgang im Landtag enttäuscht

Landespolitik in Stuttgart Junge Menschen sind vom Umgang im Landtag enttäuscht

Beim Stuttgarter Jugendlandtag treffen junge Menschen auf Politiker und erklären, was sie von ihnen brauchen. Als die AfD zu Wort kommt, verlassen die Jugendlichen den Saal. 16.10.2025
Experte: Landtag mit bis zu 220 Sitzen droht

Auf Basis der StZ/SWR-Umfrage Experte: Landtag mit bis zu 220 Sitzen droht

Nach der jüngsten Umfrage könnte der nächste Landtag sechs Fraktionen umfassen. Ein Professor hat mehrere Szenarien durchgerechnet – mit alarmierenden Ergebnissen. 17.10.2025
AfD gibt nachträgliche Bearbeitung von Landtagsfoto zu

Eklat um AfD-Foto AfD gibt nachträgliche Bearbeitung von Landtagsfoto zu

Der AfD-Abgeordnete Daniel Lindenschmid musste im Landtag zuletzt sein „Charlie Kirk“-Shirt verdecken. Im Netz tauchte ein anderes Foto auf. Jetzt ist klar: Es war manipuliert. 15.10.2025
Nachspiel droht: Hat die AfD eine Szene aus dem Landtag mit KI verfälscht?

Eklat um AfD-Foto Nachspiel droht: Hat die AfD eine Szene aus dem Landtag mit KI verfälscht?

Der AfD-Abgeordnete Daniel Lindenschmid musste im Landtag zuletzt sein „Charlie Kirk“-Shirt verdecken. Hat seine Partei im Internet gezielt ein falsches Bild der Situation vermittelt? 14.10.2025
Der Rotary Club Rottenburg besucht den Landtag

Politische Bildung Der Rotary Club Rottenburg besucht den Landtag

Eine Delegation trifft Abgeordneten Manuel Hailfinger und bekommt Einblicke in die politischen Entscheidungsprozesse. 13.10.2025
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HSS im Landtag Schüler dürfen Landespolitiker ausfragen

Die Heinrich-Schickhardt-Schule Freudenstadt besuchte den Landtag und lernte die Abläufe des Landesparlamentes kennen. 06.10.2025
Neues Gutachten für Mietpreisbremse stößt bei Grünen auf Unverständnis

Böblingen rein – Waiblingen raus? Neues Gutachten für Mietpreisbremse stößt bei Grünen auf Unverständnis

Ein neues Gutachten für die Mietpreisbremse dürfte in der Region für Unruhe sorgen: Böblingen soll unter den Mechanismus fallen, Leinfelden-Echterdingen und Waiblingen nicht mehr. 13.10.2025
Gegen einen „XXL-Landtag“

FDP-Ortsgruppe St. Georgen Gegen einen „XXL-Landtag“

Der Vorsitzende der St. Georgener FDP-Ortsgruppe, Gerhard Mengesdorf, sammelt Stimmen gegen einen „XXL-Landtag“. Unterstützung bekam er vom Landesvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke. 10.10.2025
Das macht FDP-Chef Hans-Ulrich Rülke aus

Spitzenkandidat zur Landtagswahl Das macht FDP-Chef Hans-Ulrich Rülke aus

„Brüllke“ wurde Hans-Ulrich Rülke nach einer Rede im Jahr 2012 getauft. Tatsächlich bewegt sich der FDP-Spitzenkandidat häufig am am Rande des Sagbaren. 10.10.2025
Wie der FDP-Chef seine Partei über die Fünf-Prozent-Hürde bringen will

Landtagswahl 2026 Wie der FDP-Chef seine Partei über die Fünf-Prozent-Hürde bringen will

Ein Wahlprogramm? Nein, FDP-Chef Hans-Ulrich Rülke stellt gleich ein Regierungsprogramm beim Parteitag vor. Mit wem er sich das vorstellen kann, ist offensichtlich. 11.10.2025
CDU will Finanzpaket für Städte und Gemeinden

Geld: Land und Kommunen CDU will Finanzpaket für Städte und Gemeinden

Neuen Schulden erteilt CDU-Fraktionschef Manuel Hagel eine Absage. Trotzdem hat er einen Plan, wie den Kommunen in ihrer prekären Lage finanziell geholfen werden soll. 08.10.2025
Wirbel wegen Buch über Kretschmann

In Berlin statt im Landtag Wirbel wegen Buch über Kretschmann

Statt im Landtag ist der Ministerpräsident zur Vorstellung einer neuen Biografie in Berlin – das empört die SPD-Fraktion. Doch die Staatskanzlei sieht keinen Grund zur Aufregung. 08.10.2025
Gesetz soll Abbau von Bürokratie fördern

Baden-Württemberg Gesetz soll Abbau von Bürokratie fördern

Der baden-württembergische Landtag hat das sogenannte Regelungsbefreiungsgesetz beschlossen. Kommunen können damit künftig vorübergehend von einzelnen Regelungen abweichen. 08.10.2025
Werte-Union stellt Jörg Meuthen in Kehl auf

Landtagswahl 2026 Werte-Union stellt Jörg Meuthen in Kehl auf

Der Kreisverband Emmendingen-Ortenau der Werte-Union hat den ehemaligen AfD-Spitzenpolitiker Jörg Meuthen als Direktkandidat im Landtagswahlkreis Kehl aufgestellt. 08.10.2025
Stadtrundgang rückt jüdisches Leben in Freiburg in den Fokus

Seltene Einblicke in die Synagoge Stadtrundgang rückt jüdisches Leben in Freiburg in den Fokus

Zwischen Verfolgung und Beharrlichkeit – ein Stadtrundgang hat Stationen des jüdisches Lebens in Freiburg aufgezeigt. 06.10.2025
Daniel Born sagt Kandidatur endgültig ab

Nach Hakenkreuz-Affäre Daniel Born sagt Kandidatur endgültig ab

Zuletzt wurde spekuliert, ob der frühere SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born doch wieder zur Landtagswahl antritt. Jetzt schafft er Klarheit. 06.10.2025
Kulturförderung als entscheidende Zukunftsfrage

Landespolitikerin in Sulz Kulturförderung als entscheidende Zukunftsfrage

Die Landtagsabgeordnete Swantje Sperling (B90/Grüne) informiert sich in Sulz über die Mitmach-Angebote Halle 16 und das Kultur- und Museumszentrum Schloss Glatt. 19.09.2025
Auschwitz ist nicht vergangen

„Die Ermittlung“ im Landtag Auschwitz ist nicht vergangen

Das Stuttgarter Schauspiel zieht in den Landtag und zeigt unter der Regie des Intendanten Burkhard C. Kosminski „Die Ermittlung“ von Peter Weiss. 01.10.2025
Warum „Die Ermittlung“ im Landtag in Stuttgart das Stück der Stunde ist

Schauspiel im Landtag Warum „Die Ermittlung“ im Landtag in Stuttgart das Stück der Stunde ist

Erstmals öffnet sich der Landtag fürs Theater: Burkhard C. Kosminski sagt, warum er in Stuttgart Peter Weiss’ dokumentarisches Werk über den ersten Auschwitzprozess inszeniert. 26.09.2025
Umfrage: AfD im Nordosten klar vorn - SPD verliert deutlich

Wahl-Umfrage Umfrage: AfD im Nordosten klar vorn - SPD verliert deutlich

In einem Jahr wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Die AfD ist dort einer Umfrage zufolge mittlerweile mehr als doppelt so stark wie vor vier Jahren - und läuft der regierenden SPD den Rang ab. 25.09.2025
Weitere Konsequenzen aus Hakenkreuz-Skandal

Unruhe im Landtag Weitere Konsequenzen aus Hakenkreuz-Skandal

Der Landtag zieht Konsequenzen aus dem Hakenkreuz-Skandal. Dass der Posten des Landtagsvizes wiederbesetzt wird, wird immer unwahrscheinlicher. 24.09.2025
Offenburgerin kandidiert auf Listenplatz zwei für Die Linke

Amelie Vollmer will in den Landtag Offenburgerin kandidiert auf Listenplatz zwei für Die Linke

Die Partei Die Linke hat ihre Liste für die Landtagswahl 2026 aufgestellt. Amelie Vollmer aus Offenburg ist Teil des Spitzentrios – und kandidiert auf Listenplatz zwei. 24.09.2025
Wird der Platz von Daniel Born nachbesetzt?

Hakenkreuz-Skandal Wird der Platz von Daniel Born nachbesetzt?

Nach dem Rücktritt des Landtagsvizepräsidenten im Zuge des Hakenkreuz-Skandals ist der Platz frei. Ob er nachbesetzt werden soll, darüber herrscht es Uneinigkeit. 19.09.2025
Große Mehrheit für Aus vom Verbrenner-Aus

Partei-Klausuren Große Mehrheit für Aus vom Verbrenner-Aus

Die Landtagsfraktionen legen erste Fährten für den Wahlkampf. In der Sache ähnlich zu argumentieren bedeutet aber nicht, auch zusammen zu arbeiten. 19.09.2025
Landkreistag sieht kommunale Selbstverwaltung in Gefahr

Finanzlage in Kommunen Landkreistag sieht kommunale Selbstverwaltung in Gefahr

Der Landkreistag geht mit einem Forderungspapier zur Landtagswahl in den Herbst. Im Zentrum: das Thema Finanzen. Doch vor der Wahl stehen noch wichtige finanzielle Entscheidungen an. 17.09.2025
SPD-Chef Stoch: „Wir wollen die Pausentaste drücken“

Bürokratieabbau SPD-Chef Stoch: „Wir wollen die Pausentaste drücken“

Die SPD im Landtag spricht sich für ein Bürokratiemoratorium aus. Wie lässt sich ohne neue Regeln regieren? 16.09.2025
SPD-Chef Stoch: „Wir wollen die Pause-Taste drücken“

Bürokratieabbau SPD-Chef Stoch: „Wir wollen die Pause-Taste drücken“

Die SPD im Landtag spricht sich für ein Bürokratiemoratorium aus. Wie lässt sich ohne neue Regeln regieren? 16.09.2025
„Die Rhetorik passt nicht zu den Fakten“

Umweltministerin zur Energiewende „Die Rhetorik passt nicht zu den Fakten“

Umweltministerin Walker (Grüne) fordert einen „Herbst der Entscheidungen“ in Sachen Energiewende vom Bund. Die Unsicherheit warnt sie, verursache hohe Kosten. 16.09.2025
Auch im Wahlkreis 55 Tuttlingen-Donaueschingen stehen fast alle Bewerber fest

Landtagswahl 2026 Auch im Wahlkreis 55 Tuttlingen-Donaueschingen stehen fast alle Bewerber fest

Wen schicken die bislang im Landtag vertretenen Parteien für den Wahlkreis 55 Tuttlingen-Donaueschingen ins Rennen? Und wie sind diese auf den Landeslisten platziert? Ein Überblick. 12.09.2025