Aufregung in der Landtagsdebatte am Mittwoch: Der AfD-Abgeordnete Emil Sänze rückt in Bezug auf die „Rottweil bleibt bunt“-Demo das ganze Bündnis und den FDP-Abgeordneten Daniel Karrais in die Nähe der Antifa. Karrais reagiert mit einem klaren Statement.
Gleich vorweg: Die Sitzung mit allen gefallenen Äußerungen, so untermauert Karrais, ist aufgezeichnet worden und als Video unter www.landtag-bw.de in der Mediathek abrufbar.
Videos und Bilder zeigen die Wahrheit
Zur Behauptung des AfD-Abgeordneten Sänze, dass die Kundgebung vom Wochenende des Bündnisses „Rottweil bleibt bunt“ mit der Antifaschistischen Aktion sympathisiere oder gar vor „großen geschwenkten Fahnen der Antifa in der ersten Reihe“ Reden gehalten wurden, stellt der Rottweiler FDP-Abgeordnete Daniel Karrais klar: „Weder sympathisiere ich persönlich mit der Antifa noch hat irgendjemand sonst aus dem breiten Bündnis aus Parteien, Religionsgemeinschaften, Gewerkschaften und weiteren Vereinen vor „wehenden Fahnen der Antifa“ am Wochenende gesprochen.“ Das sehe man deutlich auf zahlreichen Bildern und Videos, die veröffentlicht wurden. „Sänze lügt im Landtag die Öffentlichkeit an und das vollkommen bewusst“, sagt Karrais.
Völlig friedliches Bündnis
Vielmehr sei die Rottweiler Kundgebung getragen gewesen von einem friedlichen Bündnis aus demokratischen und zivilgesellschaftlichen Akteuren. „2000 Menschen können bezeugen, dass dort für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte geworben wurde und weder zu Gewalt gegen andere aufgerufen oder Gewalt gebilligt wurde“, stellt Karrais klar.
„Den Rottweiler Oberbürgermeister, mich und alle anderen Bündnispartner in die Nähe einer gewaltbereiten linksextremistischen Organisation zu rücken, ist nicht nur völlig absurd. Es zeigt, wie die Rechtsradikalen Lügen nutzen, um Zwietracht zu säen und zu spalten.“
Die Demos wirken
Karrais sieht in dem Vorgang vor allem die Bestätigung darin, dass die Demonstrationen wirken. „Wenn sich diese Leute so bedroht fühlen, dass sie es für nötig halten, Lügen zu verbreiten, um die eigenen Gegner in ein schlechtes Licht zu rücken, war es goldrichtig auf die Straße zu gehen. Deshalb dürfen wir nicht müde werden, die Fahne der Demokratie in den Parlamenten und auf den Plätzen dieser Republik hochzuhalten.“
Während der Plenarsitzung am Mittwoch war es während des 3. Tagesordnungspunktes zu Zwischenrufen von mehreren Mitgliedern der AfD-Fraktion gekommen, in denen Karrais, wie er sagt, „als Antifa-Sympathisant und Antifa-Vertreter verleumdet wurde“ , sodass er im Anschluss an die Debatte in einer persönlichen Erklärung diese Behauptungen richtigstellte.
Das Video
In besagter Videoaufzeichnung sind die AfD-Aussagen in der Debatte ab dem Zeitpunkt 2:29:15, die Zwischenrufe aus der AfD-Fraktion ab 2:49:52, die persönliche Erklärung von Daniel Karrais ab 3:01:45 h zu sehen.