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Der unterkühlte Charme der Präsidentenwahl
Kommentar

Vor der Bundesversammlung Der unterkühlte Charme der Präsidentenwahl

Die Bundespräsidentenwahl ist ein feierlicher Momente der Demokratie. Diesmal wird die Sache schwieriger: Dafür sorgen Corona, ein unnötiger Kandidatenkonsens und ein Coup von rechts, kommentiert Katja Bauer. 08.11.2021
AfD scheitert mit Klagen gegen Haushalte mit Corona-Schulden

Baden-Württemberg AfD scheitert mit Klagen gegen Haushalte mit Corona-Schulden

Ist die Corona-Krise wie eine Naturkatastrophe? Die AfD sagt nein und ging deshalb gegen die Nachtragsetats der grün-schwarzen Koalition vor. Vergeblich. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. 20.01.2022
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CDU legt in Baden-Württemberg kräftig zu

Sonntagsfrage im Südwesten CDU legt in Baden-Württemberg kräftig zu

Im vorigen Herbst, zur Zeit der Bundestagswahl, war auch die baden-württembergische CDU im Umfragekeller. Die neue Umfrage von Stuttgarter Zeitung und SWR zeigt: die Christdemokraten sind wieder deutlich stärker. 19.01.2022
Soll sich die CDU von Maaßen trennen?
Kommentar

Parteiausschluss Soll sich die CDU von Maaßen trennen?

In der Union mehren sich inzwischen die Stimmen, Hans-Georg Maaßen aus der Partei auszuschließen. Aber das gäbe ihm nur eine neue Bühne, kommentiert Norbert Wallet. 19.01.2022
Mitgliederschwund bei CDUund CSU - Grüne legen zu

Parteien Mitgliederschwund bei CDUund CSU - Grüne legen zu

Zu den Problemen, die der neue CDU-Vorsitzende anpacken muss, zählt auch der Mitgliederrückgang in seiner Partei. Dieser hat sich noch einmal verschärft. 18.01.2022
Deshalb ist die Zentrumspartei wieder im Bundestag vertreten

Ex-AfD-Abgeordneter Uwe Witt Deshalb ist die Zentrumspartei wieder im Bundestag vertreten

Mehr als sechs Jahrzehnte war die katholische Zentrumspartei nicht Teil des Bundestags. Jetzt stellt die im Kaiserreich gegründete Partei auf einmal wieder einen Abgeordneten – er wechselte von der AfD-Fraktion zum Zentrum. 18.01.2022
Auch Alice Weidel bald auf Zuschauertribüne des Bundestags

Verkürzung des Genesenenstatus Auch Alice Weidel bald auf Zuschauertribüne des Bundestags

Derzeit darf sie noch im Plenum sitzen, demnächst aber wird die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel auf die Tribüne ausweichen müssen. Der Grund: Ihr Genesnenstatus läuft ab. 17.01.2022
Nach Aktion mit AfD-Flyern: Razzia bei Satire-Aktivisten

Durchsuchungen Nach Aktion mit AfD-Flyern: Razzia bei Satire-Aktivisten

Die AfD ist im Bundestagswahlkampf auf eine Aktion des «Zentrums für politische Schönheit» hereingefallen, das Millionen Flyer vernichtet statt verteilt hatte. Nun hat sich die Polizei eingeschaltet. 13.01.2022
Olaf Scholz will alle Erwachsenen impfen lassen

Regierungsbefragung Olaf Scholz will alle Erwachsenen impfen lassen

In seiner ersten Regierungsbefragung wirbt der Kanzler als Abgeordneter für eine unbürokratisch umgesetzte Impfpflicht, vermeidet aber weiter eine Festlegung für seine in dieser Frage uneinige Koalition. Wer den neuen Corona-Pflegebonus erhält, soll noch im Januar geklärt sein. 12.01.2022
AfD-Politiker soll verstorbenen David Sassoli beschimpft haben

Nach Tod von EU-Parlamentspräsident AfD-Politiker soll verstorbenen David Sassoli beschimpft haben

Der AfD-Europaabgeordnete Nicolaus Fest soll nach dem Tod von EU-Parlamentspräsident David Sassoli diesen in einer Whatsapp-Gruppe mit abfälligen Worten beschimpft haben. 12.01.2022
AfD-Protestaktion im Plenarsaal
Video

2 G plus im Bundestag AfD-Protestaktion im Plenarsaal

Corona-Protest im Bundestag: Mehrere AfD-Abgeordnete halten im Plenarsaal Plakate mit der Aufschrift „Freiheit statt Spaltung“ hoch. Was hinter der Aktion der Rechtspopulisten steht. 12.01.2022
2G plus nun auch im Bundestag

Corona-Einschränkung 2G plus nun auch im Bundestag

In vielen Bereichen des öffentlichen Lebens gilt inzwischen 2G plus: Zutritt etwa zu Restaurants nur noch geimpft oder genesen mit zusätzlichem Test. Auch im Bundestag wird das nun eingeführt. 11.01.2022
Neue Sitzordnung im Bundestag: CDU neben AfD

Plenarsaal Neue Sitzordnung im Bundestag: CDU neben AfD

Die FDP rückt mehr in die Mitte und die Union muss nun neben der AfD sitzen: Im Bundestag wurden die Plätze getauscht. 04.01.2022
Zwei AfD-Abgeordnete verlassen Partei und Fraktion

Bundestag Zwei AfD-Abgeordnete verlassen Partei und Fraktion

Zwischen den verschiedenen Strömungen der AfD gibt es immer wieder Spannungen. Die Bundestagsabgeordneten Uwe Witt und Johannes Huber verlassen nun die Partei. 30.12.2021
AfD-Parteikollegen heroisieren Impfgegner Grimmer

Nach Tod von Bernd Grimmer AfD-Parteikollegen heroisieren Impfgegner Grimmer

Der nach einer Covid-19-Infektion verstorbene AfD-Landtagsabgeordnete Bernd Grimmer wird „als Held der Freiheit“ bezeichnet, weil er sich nicht impfen ließ. 21.12.2021
Durchsuchungen nach radikalen Chats bei Telegram

AfD in Bayern Durchsuchungen nach radikalen Chats bei Telegram

AfD-Politiker aus Bayern sollen sich in einer Telegram-Gruppe geäußert und dabei den Straftatbestand der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten erfüllt haben. 21.12.2021
Geeinter Protest im Landtag gegen Nachrücker der AfD

Nach Tod von Bernd Grimmer Geeinter Protest im Landtag gegen Nachrücker der AfD

Protest gegen den Nachrücker von Bernd Grimmer: Sein AfD-Nachfolger soll auf Facebook das Anzünden von Flüchtlingsunterkünften verharmlost haben. 21.12.2021
Landtagsabgeordneter der AfD stirbt an Corona

Bernd Grimmer ist tot Landtagsabgeordneter der AfD stirbt an Corona

Bernd Grimmer ist tot. Der Pforzheimer Landtagsabgeordnete der AfD verstarb am vergangenen Wochenende an Corona. Der Politiker wurde 71 Jahre alt. 20.12.2021
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