AfD - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Schwarzwälder Bote

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Widerstand im Sitzen gegen die AfD

Ramelow übersteht Misstrauensvotum Widerstand im Sitzen gegen die AfD

Mit ihrem Misstrauensvotum führt die AfD wieder mal den thüringischen Landtag vor. Man macht es ihr leicht, analysiert unser Kommentator Wolfgang Molitor. 23.07.2021

Grünen-Fraktion zeigt sich reumütig

Wahl von AfD-Mann Bert Matthias Gärtner Grünen-Fraktion zeigt sich reumütig

Von „Thüringen im Kleinformat“ ist die Rede, von einem „Tabubruch“ und „Schande“. Der Landtag hievt einen AfD-Kandidaten ins Verfassungsgericht - mit 20 Ja-Stimmen und vielen Enthaltungen der anderen Fraktionen. Vor allem die Grünen stehen in der Kritik. 23.07.2021

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Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow

Kein Erfolg für Thüringer AfD-Fraktion Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow

Scheitern vorprogrammiert: Der AfD-Politiker Björn Höcke konnte Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) mit einem Misstrauensvotum nicht stürzen - erhielt aber viel Aufmerksamkeit. Ramelows Koalition droht in naher Zukunft trotzdem Turbulenzen. 23.07.2021

Wahl von AfD-Mann - Grüne Jugend läuft Sturm gegen eigene Fraktion

Verfassungsgericht Baden-Württemberg Wahl von AfD-Mann - Grüne Jugend läuft Sturm gegen eigene Fraktion

In Baden-Württemberg wird AfD-Mann Bert Matthias Gärtner als Mitglied des Verfassungsgerichts gewählt. Viele Politiker sind entsetzt, die Grüne Jugend greift auch die eigene Landtagsfraktion an. 23.07.2021

CDU-Politiker entsetzt über Wahl von AfD-Mann Gärtner in Verfassungsgericht

Baden-Württemberg CDU-Politiker entsetzt über Wahl von AfD-Mann Gärtner in Verfassungsgericht

„Das ist Thüringen im Kleinformat“, echauffiert sich ein CDU-Mann aus dem Landesvorstand im Südwesten. Er zielt damit auch auf die eigenen Leute - von denen vermutlich einige für den AfD-Mann gestimmt haben. 23.07.2021

Kritik an Richter-Wahl des AfD-Kandidaten

Matthias Gärtner Kritik an Richter-Wahl des AfD-Kandidaten

Der AfD-Bewerber erhält bei der Wahl zum Verfassungsgerichtshof mehr Ja-Stimmen, als seine Partei Abgeordnete hat. Die SPD ist empört, die Grünen versichern, den Kandidaten nicht gewählt zu haben. 22.07.2021

Höckes AfD versetzt Thüringens Parlament in Dauerstress

Thüringer Landtag Höckes AfD versetzt Thüringens Parlament in Dauerstress

Mal wieder ein Showdown im Thüringer Landtag: Diesmal versucht AfD-Rechtsaußen Björn Höcke den einzigen Regierungschef der Linken, Bodo Ramelow, über ein Misstrauensvotum zu stürzen. 22.07.2021

AfD gegen Maskenpflicht am Platz

Ärger im Rottweiler Kreistag AfD gegen Maskenpflicht am Platz

Die AfD-Fraktion im Kreistag wendet sich in einer Pressemitteilung gegen die in den Sitzungen immer noch geltende Maskenpflicht. 21.07.2021

Karlsruhe hinterfragt Merkel-Äußerungen zur Thüringen-Wahl

AfD-Klagen Karlsruhe hinterfragt Merkel-Äußerungen zur Thüringen-Wahl

Vor eineinhalb Jahren verhilft die AfD erstmals einem Ministerpräsidenten ins Amt, die Kanzlerin nennt den Vorgang auf einer Südafrika-Reise «unverzeihlich». Durfte sie so etwas sagen? 21.07.2021

Landtag wählt AfD-Kandidaten in Verfassungsgericht

Bert Matthias Gärtner Landtag wählt AfD-Kandidaten in Verfassungsgericht

Der Landtag hat den Kandidaten der AfD-Landtagsfraktion für den baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof ins Amt gewählt. Bert Matthias Gärtner erhielt im dritten Wahlgang 37 Ja-Stimmen. 21.07.2021

Verfassungsrichter lehnen Ablehnungsgesuch wegen Berlin-Besuch ab

Klage der AfD Verfassungsrichter lehnen Ablehnungsgesuch wegen Berlin-Besuch ab

Verfassungsrichterinnen und -richter haben ein eingereichtes Ablehnungsgesuch der AfD in der Auftaktverhandlung zu Äußerungen von Angela Merkel zur Thüringen-Wahl zurückgewiesen. 21.07.2021

Zu hoch gepokert: Landtagsauflösung in Thüringen abgesagt

Neuwahl vertagt Zu hoch gepokert: Landtagsauflösung in Thüringen abgesagt

Linke, SPD, Grüne und CDU hatten sich in der Thüringer Regierungskrise 2020 versprochen, den Weg für eine Neuwahl frei zu machen. Dafür sollte das Parlament aufgelöst werden. Daraus wird nun nichts. 16.07.2021

Gerichtsentscheid zur Beobachtung der AfD erst nach Wahl

Verfassungsschutz Gerichtsentscheid zur Beobachtung der AfD erst nach Wahl

Die Schriftsätze, die zwischen Verfassungsschutz, AfD und Gericht hin und her geschickt werden, füllen teilweise mehrere Umzugskartons. Deshalb und weil der Wahltermin jetzt näher rückt, will der Richter mehr Zeit. 08.07.2021

AfD muss Fehler bei Parteispende korrigieren

Politikfinanzierung AfD muss Fehler bei Parteispende korrigieren

2019 erhielt die AfD eine Spende aus dem angeblichen Ort „Kutagarb“. Die Bundestagsverwaltung verlangt nun eine Korrektur. Auch eine weitere Adresse ist fragwürdig. 02.07.2021

AfD-Bundestagsabgeordneter Hebner gestorben

Nach Krankheit AfD-Bundestagsabgeordneter Hebner gestorben

Nach einer schweren Krankheit ist der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hebner gestorben. Er wurde 61 Jahre alt und hinterlässt eine Familie mit vier Kindern. 07.07.2021

AfD zieht im Streit um Maskenpflicht im Bundestag zurück

Bundesverfassungsgericht AfD zieht im Streit um Maskenpflicht im Bundestag zurück

Einige AfD-Abgeordnete im Bundestag wehrten sich anfangs vehement gegen die Maskenpflicht im Parlament und klagten sogar in Karlsruhe. Doch offenbar hat es einen Sinneswandel gegeben. 07.07.2021

AfD-Fraktion 2.0: Friedlicher wird es sicher nicht

Wahlkampf AfD-Fraktion 2.0: Friedlicher wird es sicher nicht

Der Ton im Bundestag sei mit dem Einzug der AfD vor vier Jahren rauer geworden, hört man oft von Abgeordneten anderer Fraktionen. Dass sich das im Herbst ändern wird, ist unwahrscheinlich. 06.07.2021

Die Werte-Union zerlegt sich selbst

Streit bei den Ultrakonservativen Die Werte-Union zerlegt sich selbst

Mehrere Landesverbände – auch der baden-württembergische – kehren dem ultrakonservativen Verein Werte-Union den Rücken. SPD und Grüne verlangen von Kanzlerkandidat Armin Laschet eine klare Abgrenzung nach Rechtsaußen. 04.07.2021

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