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FDP
FDP-Frau Regina Sittler meldet sich zurück

Wieder in Sozialen Medien FDP-Frau Regina Sittler meldet sich zurück

Nein, fade war die Lahrer Kommunalpolitik in den vergangenen Monaten wahrlich nicht. Dafür gab es zu viele heiße Diskussionen, umstrittene Entscheidungen und auch das ein oder andere Skandälchen. 06.02.2023
FDP-Fraktionschef fordert: Keine Wehrpflicht-Debatte

Bundeswehr FDP-Fraktionschef fordert: Keine Wehrpflicht-Debatte

Es sei eine «substanzlose Debatte», die beendet werden müsse, meint FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Viel wichtiger sei die «ordentliche Ausstattung» der Truppe. 06.02.2023
Union weiter klar vorne - SPD legt leicht zu

„Deutschlandtrend“ der ARD Union weiter klar vorne - SPD legt leicht zu

Im „Deutschlandtrend“ der ARD hat die SPD zwar leicht zugelegt, bleibt allerdings immer noch auf niedrigem Niveau. Die CDU bleibt stärkste Kraft. Ein Überblick. 02.02.2023
Lindner bei Bundeswehr in Mali:

Vizekanzler Lindner bei Bundeswehr in Mali: "Tragen große Verantwortung"

Der Bundestag muss entscheiden, wie lange die Bundeswehr im Krisenstaat Mali präsent sein soll. Jetzt macht sich Finanzminister Lindner in Gao ein Bild von der Mission. 02.02.2023
„Plumpes Manöver“ – CDU verweigert Zustimmung zu eigener Initiative

Debatte zum Gendern „Plumpes Manöver“ – CDU verweigert Zustimmung zu eigener Initiative

Die FDP bringt mit ihrem Antrag auf ein Verbot zur Nutzung der Gendersprache in Behörden und Schulen die CDU in die Bredouille. 01.02.2023

Strack-Zimmermann in Rottweil "Die Freiheit muss mit Waffen geschützt werden"

Energiewende, Digitalisierung, Einwanderung – die Themenpalette beim Neujahrsempfang der FDP in der Pulverfabrik war groß. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, bekräftigte: »Wir müssen die Freiheit mit Waffen verteidigen. 31.01.2023
Strack-Zimmermann zieht Interessierte und Protestler an

FDP-Neujahrsempfang in Rottweil Strack-Zimmermann zieht Interessierte und Protestler an

Am Montagabend hatte der FDP Kreisverband Rottweil zum Neujahrsempfang in die Pulverfabrik eingeladen. Pulver gab’s zwar keins, dafür sorgten aber Hunderte Demonstranten vor dem Gelände für eine aufgeheizte Atmosphäre und jede Menge Lärm. 30.01.2023
Wie viel hat Baden-Württemberg für Corona ausgegeben?

Kosten der Pandemie Wie viel hat Baden-Württemberg für Corona ausgegeben?

Die Coronakrise kostete die Landesregierung einen Milliardenbetrag. Hilfsprogramme, Tests, Impfzentren – für was viel ausgegeben wurde und was mit dem „übrigen“ Geld passieren soll. 30.01.2023
FDP: Abschaffung des Soli bleibt politisch geboten

Solidaritätszuschlag FDP: Abschaffung des Soli bleibt politisch geboten

Der Bundesfinanzhof hat entschieden: Der Solidaritätszuschlag ist nicht verfassungswidrig. FDP-Fraktionschef Christian Dürr hält die Abschaffung des Soli dennoch weiterhin für notwendig. 30.01.2023
Interview

Strack-Zimmermann im Interview "Putin greift unsere Freiheit und Demokratie an"

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) spricht im Interview über Panzerlieferungen, den Krieg und Geschlechtergleichheit in der Regierung. 29.01.2023
Strack-Zimmermann kommt – Kritiker rufen zum Protest auf

FDP-Empfang in Rottweil Strack-Zimmermann kommt – Kritiker rufen zum Protest auf

Marie-Agnes Strack-Zimmermann steht als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags derzeit besonders im Fokus. Gegen ihren Besuch in Rottweil am Montag, 30. Januar, wird nun vereinzelt Protest laut. 26.01.2023
Immer mehr Städte erhöhen Druck auf Verkehrsminister

Verkehrswende in Deutschland Immer mehr Städte erhöhen Druck auf Verkehrsminister

Von sieben auf 411 Mitglieder ist eine bundesweite Initiative von Kommunen angewachsen. Sie fordert vom Bundesminister Volker Wissing mehr Freiheiten in der Verkehrswende. Baden-Württemberg ist stark vertreten. 25.01.2023
Scholz wirbt um Vertrauen und zieht rote Linien

Leopard-Lieferungen Scholz wirbt um Vertrauen und zieht rote Linien

Nun ist es offiziell: Deutschland liefert Leopard-Kampfpanzer. Die ersten könnten Ende April in der Ukraine sein. Bundeskanzler Scholz wirbt in der Bevölkerung um Vertrauen. 25.01.2023
Lindner spricht CDU und Merz Führungsanspruch ab

«Pascha»-Äußerung Lindner spricht CDU und Merz Führungsanspruch ab

Nach den Silvester-Krawallen bezeichnet CDU-Chef Merz Kinder mit Migrationshintergrund als «Paschas» und erntet damit viel Kritik. Für den Finanzminister hat er damit seinen Führungsanspruch verspielt. 22.01.2023
Kubicki: „Boris Pistorius ist die letzte Patrone von Olaf Scholz“

Neuer Verteidigungsminister Kubicki: „Boris Pistorius ist die letzte Patrone von Olaf Scholz“

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) lobt die Entscheidung für Boris Pistorius als Nachfolger von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht – allerdings mit einem Seitenhieb an die SPD und Kanzler Olaf Scholz. 17.01.2023
Waffenrechtsreform wird zum Zankapfel

Bundesregierung Waffenrechtsreform wird zum Zankapfel

Bei der von Nancy Faeser geplanten Waffenrechtsnovelle will die FDP nicht mitziehen. Die Verbände der Jäger und Schützen hoffen, dass die Pläne der Innenministerin damit erstmal vom Tisch sind. 15.01.2023
Sprachlosigkeit? CSU ringt im Wahljahr mit der Asylfrage

Migration Sprachlosigkeit? CSU ringt im Wahljahr mit der Asylfrage

Die Zuwanderungszahlen in Deutschland steigen massiv an. Trotzdem ist es in der CDU und insbesondere in der CSU merkwürdig still. Das hat Gründe. Eine Spurensuche liefert viele Erklärungsansätze. 15.01.2023
Beim Landesparteitag Flagge gezeigt – Spannung um Gäubahn

FDP im Kreis Rottweil Beim Landesparteitag Flagge gezeigt – Spannung um Gäubahn

Die FDP im Kreis Rottweil hat den Willen zur Veränderung auch mit einer starken Teilnahme beim Landesparteitag gezeigt. 14.01.2023
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