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Rechtsextremismus
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Rechtsextremes Magazin
Urteil zu „Compact“-Verbot noch im Juni
Zwei Tage haben die Beteiligten ihre Argumente im Verbotsverfahren gegen das rechtsextreme Magazin „Compact“ vorgetragen. Nun beraten die Bundesrichter.
11.06.2025
Verfassungsschutzbericht
Rechtsextremismus und Islamismus: Wenn Ideologien um sich greifen
Es gibt mehr Rechtsextremisten – und mehr Islamisten. Und beide Gruppen werden immer jünger. Das ist kein Zufall, meint Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese.
10.06.2025
Leipzig
Bundesgericht verhandelt über Verbot von „Compact“-Magazin
Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt über das Verbot des rechtsextremistischen „Compact“-Magazins.
10.06.2025
CSD in Pforzheim
Rechtsextreme wollen stören – Veranstalter halten dagegen
Eine rechtsextreme Gruppe kündigt eine Demo gegen den CSD in Pforzheim an. Kein Zufall, immer öfter wird die queere Szene als Feindbild genutzt. Warum?
06.06.2025
Jung und rechtsextrem
„Es geht um Gruppen, um Gemeinschaft, um Erlebnisse“
Junge, rechtsextreme Netzwerke erhalten in den letzten Jahren Zulauf. Der Sozialpädagoge Frank Greuel erklärt, warum diese Szene für junge Männer attraktiv ist.
02.06.2025
AfD-Politiker aus Burladingen
„Ein gutes Zeichen für die Demokratie“
Zum Rückzug des Burladinger AfD-Politikers Joachim Steyer aus dem Landtag Baden-Württembergs und weiteren Aspekten äußert sich der Hechinger Walter Wadehn in seinem Leserbrief.
28.05.2025
Jugendliche Neonazis
„Viele Neonazis wirken äußerlich heute harmloser“
Jugendliche Neonazis, die sich in Gruppen zusammenschließen: Davon hört man jetzt immer öfter. Wie groß das Phänomen ist und woher es kommt, erklärt ein Politikwissenschaftler.
01.06.2025
Besetztes Westjordanland
Israel kündigt Errichtung von 22 neuen Siedlungen an
Israel genehmigt 22 neue Siedlungen im besetzten Westjordanland. Außenminister Katz und rechtsextremer Smotrich sprechen von einem „historischen“ Beschluss des Sicherheitskabinetts.
29.05.2025
Vortrag in Lahr
Experte spricht über Umgang mit rechtsextremen Akteuren
Rolf Frankenberger hat in Lahr einen Vortrag über Gefahren für die Demokratie gehalten. Er zeigte, wie tief problematische Inhalte in der Gesellschaft verankert sind.
23.05.2025
Besuch von KZ-Gedenkstätten
Diese Pflicht braucht es in deutschen Schulen
Der Besuch von KZ-Gedenkstätten sollte auf allen Lehrplänen stehen, fordert die Bundesbildungsministerin. Der Vorschlag ist richtig – gerade jetzt, findet Rebekka Wiese.
22.05.2025
Junge Rechtsterroristen?
Alle Festgenommenen in Untersuchungshaft
Die Bundesanwaltschaft hat fünf sehr junge Menschen festnehmen lassen, die zu einer rechten Terrorzelle gehören sollen. Nun sitzen sie alle in Untersuchungshaft
22.05.2025
Nach AfD-Hochstufung
Experte: „Für ein Verbotsverfahren dürfte es noch zu früh sein“
Die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ heizt Debatten über ein mögliches Parteiverbot an. Experte Luca Manns warnt vor zu hohen Erwartungen.
09.05.2025
Razzien in drei Bundesländern
Rechtsterroristen? Polizei nimmt sehr junge Verdächtige fest
Fünf junge Menschen sollen sich an einer rechten Terrorzelle beteiligt haben. Die Bundesanwaltschaft geht mit Festnahmen und Durchsuchungen gegen die Gruppe vor.
21.05.2025
Politisch motivierte Kriminalität
Rechtsextremismus: Jetzt auch Dobrindts Problem
Rechte Straftaten haben einen neuen Höchststand erreicht. Darum muss sich nun die neue Regierung kümmern – auch, wenn es gerade nicht populär ist, so Rebekka Wiese.
20.05.2025
Bundesinnenminister
Politisch motivierte Straftaten erreichen neuen Höchststand
Im vergangenen Jahr zählten die Behörden so viele politisch motivierte Straftaten wie noch nie. Vor allem in zwei Bereichen fällt die Zunahme auf.
20.05.2025
World Press in Balingen
Was geht uns denn Pressefreiheit an?
534 Journalisten sitzen weltweit in Haft, 15 wurden getötet. Die weltbesten Pressefotos sind im Juni in der Eyachstadt zu sehen. Die Schau ist ein Appell für freien Journalismus.
19.05.2025
Nach AfD-Einstufung
CDU-Politiker Günther empfiehlt AfD-Verbotsverfahren
Der Ministerpräsident von Schleswig-Holsteinhält ein AfD-Verbotsverfahren anders als Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für dringend geboten.
17.05.2025
Reichsbürger-Razzia
„König von Deutschland“ – Wer ist Peter Fitzek?
In mehreren Bundesländern geht die Polizei gegen das „Königreich Deutschland“ und seinen Anführer Peter Fitzek vor. Doch wer ist der selbst ernannte „König von Deutschland“?
13.05.2025
„Reichsbürger“-Gruppierung verboten
Gegenstaat im Staat: Das „Königreich Deutschland“ existiert nicht mehr
Sie erkennen den Staat nicht an, sind Anhänger von Verschwörungserzählungen und zahlen oft keine Steuern. Die Szene der Reichsbürger war zuletzt gewachsen. Die größte Vereinigung ist jetzt verboten.
13.05.2025
Reutlinger Bundestagsabgeordneter
AfD-Austritt zum Schutz der eigenen Firma – oder nur ein „Vorwand“?
Der Reutlinger Abgeordnete Sieghard Knodel zog für die AfD in den Bundestag ein, dann trat er aus. Mit seinen Hubarbeitsbühnen war er in ganz Baden-Württemberg präsent: Bei Stuttgart 21, einer Trumpf-Feier oder am Schloss Liechtenstein.
06.05.2025
Verfassungsschutzbericht
Grüne fordern Überprüfung von Beamten mit AfD-Mitgliedschaft
Seitdem die AfD auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch eingestuft ist, wird die Frage diskutiert: Was bedeutet das für Staatsdiener mit AfD-Parteibuch? Die Grünen haben eine klare Meinung.
08.05.2025
Politik
Umfrage: Mehrheit hält AfD für rechtsextrem
Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Das befeuert die Debatte über ein Verbotsverfahren. Unter Wählern und Wählerinnen gibt es dafür keine klare Mehrheit.
07.05.2025
Brandenburg
Landes-AfD seit April als gesichert rechtsextrem eingestuft
Die AfD in Brandenburg gilt nun als gesichert rechtsextrem - doch Innenministerin Lange erfuhr erst Wochen später davon. Der Verfassungschutzchef musste deshalb gehen.
07.05.2025
Debatte um Verbot
AfD-Wähler sind keine Protestwähler
Union positioniert sich gegen ein Verbotsverfahren – aber mit den falschen Argumenten, sagt unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet.
05.05.2025
Rechtsextremisten
Werden Beamte mit AfD-Parteibuch nun alle entlassen?
Hessen und Bayern kündigen Überprüfungen an, denn Beamte müssen aktiv für die Verfassung eintreten. Aber es kommt immer auf den Einzelfall an.
05.05.2025
Verfassungsschutz
Die AfD-Einstufung als rechtsextrem ist auch eine Blamage für die Union
Extremisten dürfen keinen Ausschussvorsitz, erst recht keinen Posten im Bundestagspräsidium bekommen, sagt unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet.
02.05.2025
AfD und Extremismus
Unübersichtliches Ringen mit der Justiz
Verfassungsschützer haben Belege gesammelt, nach denen die AfD rechtsextrem ist. Die wehrt sich meist vergebens dagegen. Im Mittelpunkt der Vorwürfe steht der Volksbegriff.
02.05.2025
Foto-Aktion für Demokratie
Horber zeigen Gesicht gegen Rechts
Das Bündnis „Für Demokratie – aktiv gegen Rechts“ aus Horb holt Beauty-Fotografin Anne Manke aus der Schweiz in die Horber Markthalle. Sie porträtiert alle, die ein Zeichen gegen Extremismus setzen wollen.
29.04.2025
Neonazis in Baden-Württemberg
Verfassungsschutz über neue Gruppen: Extremisten werden immer jünger
Extrem jung und extrem radikal: Im Land bilden sich neue Neonazigruppen. Der Verfassungsschutz hat sie im Blick. Wer sind diese Gruppen und was treibt sie an?
22.04.2025
Ex-SPD-Generalsekretär spricht über Rücktritt
Kevin Kühnert: Er wollte sich nicht „die Fresse polieren“ lassen
Kevin Kühnert war schon in jungen Jahren ein Politpopstar. Sein plötzlicher Rücktritt im vergangenen Jahr hat viele überrascht und bewegt. Jetzt spricht er erstmals konkreter über die Gründe – und verrät dabei auch etwas sehr Persönliches.
24.04.2025
Protestmarsch in Balingen
Auch Neonazis kündigen ihre Teilnahme an
In ganz Deutschland sind am Wochenende Demonstrationen unter dem Motto „Gemeinsam für Deutschland“ geplant – auch in Balingen. Mit dabei sind auch rechte und rechtsextreme Gruppierungen.
24.04.2025
Aussagen zur Amokfahrt in Mannheim
Staatsanwalt scheitert mit Strafantrag gegen Kachelmann
Der zuständige Staatsanwalt für die Ermittlungen zur Amokfahrt in Mannheim hatte gegen Jörg Kachelmann Strafantrag gestellt, weil der Wetterexperte ihn unter anderem als „Beschützer von Hakenkreuzen“ bezeichnete. Ohne Erfolg.
22.04.2025
Rechtsrock-Prozess in Niedersachsen
Hass und Hetze – 35-Jähriger zu Haftstrafe verurteilt
Sie haben Tonträger mit verfassungsfeindlichen Texten verkauft, es sind Aufrufe zu Hass und Gewalt: Fünf Männer werden in einem Rechtsrock-Prozess in Lüneburg verurteilt. Aber nur einer muss ins Gefängnis – vielleicht.
22.04.2025
Klage wegen NSDAP-Hymne
Alexa spielt Horst-Wessel-Lied - Fellbacher zeigt Amazon an
Ein Fellbacher stört sich daran, dass sein Alexa-Gerät die NSDAP-Hymne ohne Einordnung abspielt. Er hat daher den riesigen Konzern angezeigt – ein Sprecher des Unternehmens äußert sich.
17.04.2025
Rechtsextremer Hintergrund
Zwickauer Oberbürgermeisterin erhält Todesdrohung
„Denken Sie an Walter Lübke.“ - Ein Schreiben mit diesem Wortlaut erreichte die Oberbürgermeisterin von Zwickau. Einschüchtern lassen will sie sich nicht.
15.04.2025
KZ-Gedenkstätte in Polen
Schüler aus Görlitz zeigen in Auschwitz rechtsextreme Geste
In sozialen Medien kursiert ein Foto des Vorfalls. Die Schulleitung reagiert prompt. Wie sehen die Konsequenzen für die Jugendlichen aus?
14.04.2025
Attacken auf Journalisten
Ein Alarmzeichen für die Demokratie
Wie frei Journalisten arbeiten können, ist auch immer ein Anzeichen dafür, wie frei es in einer Gesellschaft zugeht, betont Berlin-Korrespondent Tobias Heimbach.
08.04.2025
Duisburg
Schulschließungen: Verfasser rechter Drohschreiben gesucht
Keine Schule für Tausende Kinder: Rechtsradikale Schreiben drohen mit Straftaten an Schulen. Dass wirklich etwas passiert, bezweifelt die Polizei. Die Ermittlungen nimmt sie dennoch ernst.
07.04.2025
Nach Rücktrittsforderung
„Abstoßende Vorwürfe“ – Kretschmann geht auf Linke los und verteidigt Hagel
Die Linke fordert den Rücktritt von Manuel Hagel wegen der Nutzung einer auch bei Rechtsextremen beliebten Parole. Ministerpräsident Kretschmann zeigt sich fassungslos angesichts der Kritik.
01.04.2025
Wegen „traditionsreicher Naziparole“
Linke fordert Rücktritt von CDU-Landeschef Manuel Hagel
„Umweltschutz ist Heimatschutz“: CDU-Politiker Manuel Hagel nutzt arglos eine Parole von Rechten – und gerät ins Visier der Linken. Der Fall zeigt, dass er nun unter verschärfter Beobachtung steht.
31.03.2025
Rechtsextreme mit Deutschlandflagge
Historiker mahnt: „Dürfen Radikalen Schwarz-Rot-Gold nicht überlassen“
Rechtsextreme haben am vergangenen Wochenende in Stuttgart die schwarz-rot-goldene Deutschlandfahne für ihre Zwecke missbraucht. Ein Historiker erklärt die wahre Bedeutung hinter den Farben – und richtet einen Appell an die deutsche Gesellschaft.
26.03.2025
Einkommensschwache unterstützen
Hechinger Bunte Liste setzt sich für Sozialpass ein
Beim „Bunten Forum“ wurde diskutiert, wie lokale Projekte mitgestaltet werden können. Die Planungen für den Bahnhof will die Bunte Liste stärker in den öffentlichen Fokus rücken. Ein Anliegen ist auch die Unterstützung einkommensschwacher Bürger.
20.03.2025
Beschluss der Bundesnetzagentur
Bessere Handynetze kommen – diese Entscheidung hilft uns allen
Die Entscheidung der Bundesnetzagentur zum Mobilfunkausbau hat weitreichende Folgen für viele Bewohner auf dem Land, meint Daniel Gräfe. Und sie ist auch ein wichtiges gesellschaftliches Signal.
24.03.2025
Hass und Hetze vor der Haustür
Das ist bei der Ausstellung zu rechten Strukturen in der Ortenau zu sehen
Hetze, Hass und menschenverachtende Ideologien existieren – auch in der Ortenau. In einer Ausstellung informiert das „Bündnis Aufstehen gegen Rassismus Offenburg“ mit Fotos und Zitaten von lokalen Beispielen über Rechtsextremismus in der Region.
18.03.2025
Neue Gruppe gegründet
Das haben die Offenburger „Omas gegen Rechts“ vor
In Offenburg haben sich 60 Menschen der neuen Gruppe „Omas gegen Rechts“ angeschlossen. Sie setzen sich gegen Rechtsextremismus und für Demokratie ein. Mitinitiatorin Heidi Marwein erklärt der LZ, warum ihr Engagement so wichtig ist.
14.03.2025
Expertin über Rückfall in traditionelle Rollen
Tradwives und die AfD – „Auch Frauen sind rechtsextrem und antifeministisch“
Die Forscherin Lea Lochau erklärt, was Tradwifes und Alleingebärende mit Rechtsextremismus zu tun haben – und warum so viele Frauen AfD gewählt haben, obwohl diese ein antifeministisches Frauenbild propagiert.
27.02.2025
Todesfahrt von Mannheim
Kein Hinweis auf extremistische Gesinnung bei Todesfahrer
Der Todesfahrer von Mannheim schweigt, sein Motiv ist unklar. Die Stadt richtet einen Ort für die Trauer um die Toten und Verletzten ein.
13.03.2025
Nach der Amokfahrt in Mannheim
Kachelmann bezeichnet Staatsanwalt als „Beschützer von Hakenkreuzen“
Haben die Ermittler möglicherweise zu früh einen möglichen rechtsextremen Hintergrund der Amokfahrt von Mannheim ausgeschlossen? Jörg Kachelmann kennt den Staatsanwalt aus seiner Haftzeit – und sieht sich bestätigt.
10.03.2025
Nach der Bundestagswahl
Wird völkisches Denken jetzt salonfähig?
Der AfD-Erfolg ist nicht nur Folge einer Protestwahl, sagt der Wissenschaftler Rolf Frankenberger. Überwiegend sei die Partei aus nationalistischen, völkischen und antidemokratischen Überzeugungen heraus gewählt worden.
24.02.2025
Freiburg
Zehntausende Menschen demonstrieren gegen rechts
Die Sorge vor einem Rechtsruck treibt einen Tag vor der Bundestagswahl in Freiburg erneut Zehntausende auf die Straßen. Auch in anderen Städten in Baden-Württemberg fanden Demonstrationen statt.
22.02.2025