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Landtag
Ausschuss beharrt auf Schröder-Aussage - Anwalt empört

Klimastiftung Ausschuss beharrt auf Schröder-Aussage - Anwalt empört

Ist Altkanzler Schröder vernehmungsfähig? Nach einem von ihm vorgelegten Attest lautet die Antwort: Nein. Der Untersuchungsausschuss des Schweriner Landtags nimmt ihm das aber nicht ab. 20.06.2025
Haseloff: Würde bei AfD-Regierung über Wegzug nachdenken

Sachsen-Anhalt Haseloff: Würde bei AfD-Regierung über Wegzug nachdenken

Der Ministerpräsident hatte die kommende Landtagswahl als «existenzielle Entscheidung» für Sachsen-Anhalt bezeichnet. Das gilt offenbar auch für ihn selbst, wie er sagt. 16.06.2025
Belästigungsvorwurf: Magdeburger CDU-Politiker tritt zurück

Abgeordneter des Landtags Belästigungsvorwurf: Magdeburger CDU-Politiker tritt zurück

Beim Sommerfests des Landtags von Sachsen-Anhalt soll der CDU-Abgeordnete Kurze eine Frau massiv bedrängt haben. Nun zieht er als Parlamentarischer Geschäftsführer Konsequenzen. 14.06.2025
Politikerin mit drei Kindern erzählt: „Julian war oft mit im Landtag“

Politik und Familie vereinbaren Politikerin mit drei Kindern erzählt: „Julian war oft mit im Landtag“

Vor allem Mütter junger Kinder schrecken oft vor dem zeitraubenden politischen Engagement zurück. Wie gelingt die Vereinbarkeit? Das erklären eine Mutter, ein Vater und eine Expertin. 03.06.2025
FDP wirbt für das Volksbegehren gegen den XXL-Landtag

Unterstützer gesucht FDP wirbt für das Volksbegehren gegen den XXL-Landtag

1,6 Millionen Euro kostet jeder zusätzliche Abgeordnete – sagen die Liberalen und setzen daher ihre Bemühungen in Sachen Landtags-Verkleinerung fort. 03.06.2025
Landtagsabgeordnete im Südwesten erhalten höhere Bezüge

Diäten steigen Landtagsabgeordnete im Südwesten erhalten höhere Bezüge

Ab Juli bekommen die Abgeordneten des Landtags mehr Geld. Ihre Diäten steigen dann um 5 Prozent. Die Entwicklung ist an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt. 04.06.2025
Schule soll jedem Kind gerecht werden

Grundschule Eutingen Schule soll jedem Kind gerecht werden

Der FDP-Landtagsabgeordnete Timm Kern war an der Grundschule Eutingen zu Gast. 27.05.2025
Schwarzer Pollen für CDU-Chef Manuel Hagel

Landtagswahlkampf Schwarzer Pollen für CDU-Chef Manuel Hagel

Der Wahlkampf hat gar nicht richtig begonnen, da nehmen grüne Lobbyverbände schon Tuchfühlung auf. 03.06.2025
Platz 25 für Martina Braun aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis

Landtagswahl 2026 Platz 25 für Martina Braun aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis

Auf Platz 25 der Landesliste geht die Grünen-Kandidatin Martina Braun bei der Landtagswahl 2026 ins Rennen. 03.06.2025
Uwe Hellstern tritt nicht erneut bei Landtagswahl an

AfD im Kreis Freudenstadt Uwe Hellstern tritt nicht erneut bei Landtagswahl an

AfD-Abgeordneter Uwe Hellstern kandidiert bei der Landtagswahl 2026 nicht mehr. Im Wahlkreis Freudenstadt tritt Andreas Grammel an. 03.06.2025
„Ein gutes Zeichen für die Demokratie“

AfD-Politiker aus Burladingen „Ein gutes Zeichen für die Demokratie“

Zum Rückzug des Burladinger AfD-Politikers Joachim Steyer aus dem Landtag Baden-Württembergs und weiteren Aspekten äußert sich der Hechinger Walter Wadehn in seinem Leserbrief. 28.05.2025
Frohnmaier ist Spitzenkandidat der AfD in Baden-Württemberg

Landtagswahl Frohnmaier ist Spitzenkandidat der AfD in Baden-Württemberg

Die Rechtspopulisten in Baden-Württemberg zeigen sich geschlossen wie nie. Sie küren ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl – dabei will der gar nicht in den Landtag. 31.05.2025
Özdemir setzt auf Wirtschaftsthemen – warum diese Strategie riskant ist

Landtagswahl 2026 Özdemir setzt auf Wirtschaftsthemen – warum diese Strategie riskant ist

Der Wirtschaftskurs von Cem Özdemir ist der einzig richtige – angesichts der aktuellen Lage im Land. Und dennoch ist er riskant, kommentiert unsere Redakteurin Annika Grah. 24.05.2025
Özdemirs Ideen für das „nächste große Ding“

Spitzenkandidat der Grünen Özdemirs Ideen für das „nächste große Ding“

Cem Özdemir will 2026 Ministerpräsident werden. Bei seiner Nominierung skizziert er ein Programm, das vielen gefallen soll – und hat einen Rat für seinen Konkurrenten Manuel Hagel. 24.05.2025
Özdemir zum Spitzenkandidaten gewählt

Grüne vor Landtagswahl Özdemir zum Spitzenkandidaten gewählt

Nun ist es offiziell. Die Grünen haben Cem Özdemir am Samstag in Heidenheim als Spitzenkandidaten aufgestellt. Er will um das Amt des Ministerpräsidenten kämpfen. 23.05.2025
Özdemir zum Spitzenkandidaten der Südwest-Grünen gewählt

Landtagswahl 2026 Özdemir zum Spitzenkandidaten der Südwest-Grünen gewählt

Dass er es machen will, sagte er vor Monaten – nun ist der ehemalige Bundesminister offiziell zum Ministerpräsidenten-Kandidaten der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg gekürt worden. 24.05.2025
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Deutschland Özdemir zum Spitzenkandidaten der Südwest-Grünen gewählt

Der ehemalige Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir zieht als Spitzenkandidat der baden-württembergischen Grünen in die Landtagswahl 2026. Der 59-Jährige erhielt beim Parteitag in Heidenheim 97 Prozent der Stimmen als Kandidat der Partei für das Amt des Ministerpräsidenten. 24.05.2025
Özdemir wirbt mit Wirtschaftskurs - an wenigen Stellen wird er konkret

Wahl zum Grünen-Spitzenkandidat Özdemir wirbt mit Wirtschaftskurs - an wenigen Stellen wird er konkret

Der Grünenpolitiker will die Südwest-Grünen in den Landtagswahlkampf führen. In seiner Rede skizziert er erste Ideen – und spricht große Lobbygruppen an. 23.05.2025
Die AfD bringt die Grünen in ein Dilemma

Landtagswahl Die AfD bringt die Grünen in ein Dilemma

Zu lange haben die Grünen sich darauf verlassen, dass die AfD nicht ihr Problem sei. Das rächt sich ein Jahr vor der Landtagswahl 2026, kommentiert Redakteurin Annika Grah. 22.05.2025
Kappung bekommt Gegenwind

Gäubahn Schwarzwald-Baar-Heuberg Kappung bekommt Gegenwind

Die geplante Kappung der Gäubahn am Bahnhof Stuttgart-Vaihingen ruft MdL Daniel Karrais (FDP) und es steht eine Klage des LVN beim Verwaltungsgerichtshof im Raum. 21.05.2025
Mit Umarmungen und Geduld: Lies regiert nun Niedersachsen

Landesregierung Mit Umarmungen und Geduld: Lies regiert nun Niedersachsen

Vom Minister zum Regierungschef: Schon vor Jahren wollte Olaf Lies niedersächsischer Ministerpräsident werden. Jetzt ist er es. Sein SPD-Konkurrent von einst hat es ermöglicht. 20.05.2025
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Deutschland Olaf Lies zum Ministerpräsidenten Niedersachsens gewählt

Niedersachsens Landtag hat den SPD-Politiker Olaf Lies zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Der 58-Jährige, der die rot-grüne Koalition des Vorgängers Stephan Weil fortführen will, erhielt im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit. 20.05.2025
Schröder und Wulff bei Ministerpräsidenten-Wahl

Niedersächsischer Landtag Schröder und Wulff bei Ministerpräsidenten-Wahl

Seltener Auftritt des Altkanzlers: Nach einer Burnout-Diagnose zeigt sich Schröder bei der Wahl des neuen Regierungschefs in Niedersachsen. Auch ein früherer Bundespräsident ist vor Ort. 20.05.2025
Unterwegs in Hechingens zweitgrößtem Stadtteil

Ortsumgang in Boll Unterwegs in Hechingens zweitgrößtem Stadtteil

In Boll wollte der Landtagsabgeordnete Manuel Hailfinger mehr über Probleme, kommunalpolitische Angelegenheiten und das Gemeinschaftsleben erfahren. 19.05.2025
Landespolizeipräsidentin spricht von menschlicher Enttäuschung

U-Ausschuss zur Polizeiaffäre Landespolizeipräsidentin spricht von menschlicher Enttäuschung

Stefanie Hinz und der einstige Inspekteur der Polizei, Andreas Renner, galten als Vertraute. Heute sparen sie in öffentlichen Auftritten nicht mit Kritik am anderen. 18.05.2025
Hagel ist CDU-Spitzenkandidat für Landtagswahl

Baden-Württemberg Hagel ist CDU-Spitzenkandidat für Landtagswahl

Die Christdemokraten im Südwesten krönen ihren Vorsitzenden Manuel Hagel zum Kandidaten für die Wahl 2026. Er soll die CDU wieder an die Macht führen - und die Ära Kretschmann beenden. 17.05.2025
Orschweier und Haslach erhalten 404.000 Euro für Hallensanierungen

Gute Nachrichten aus Stuttgart Orschweier und Haslach erhalten 404.000 Euro für Hallensanierungen

Mit 122.000 Euro fördert das Land die Erneuerung der Turn- und Mehrzweckhalle im Mahlberger Ortsteil Orschweier sowie mit 282.000 Euro die Sanierung der Eichenbach-Sporthalle der Stadt Haslach. 09.05.2025
AfD träumt von der Villa Reitzenstein

Markus Frohnmaier und die Landtagswahl 2026 AfD träumt von der Villa Reitzenstein

AfD-Co-Landeschef Markus Frohnmaier hat es bereits angekündigt: Er will als Spitzenkandidat seiner Partei Ministerpräsident in Baden-Württemberg werden. Wie stehen die Chancen? 09.05.2025
Faeser zu Solingen-Attentat: Keine Versäumnisse beim BAMF

Terrorismus Faeser zu Solingen-Attentat: Keine Versäumnisse beim BAMF

Im Sommer 2024 erschüttert ein tödlicher Messerangriff auf drei Besucher eines Solinger Stadtfestes Deutschland. Wie hat die damalige Bundesinnenministerin Faeser auf den Anschlag reagiert? 09.05.2025
Grüne fordern Überprüfung von Beamten mit AfD-Mitgliedschaft

Verfassungsschutzbericht Grüne fordern Überprüfung von Beamten mit AfD-Mitgliedschaft

Seitdem die AfD auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch eingestuft ist, wird die Frage diskutiert: Was bedeutet das für Staatsdiener mit AfD-Parteibuch? Die Grünen haben eine klare Meinung. 08.05.2025
Kai Schröder-Klings will für die SPD in den Landtag einziehen

Sozialdemokraten nominieren Lahrer Kai Schröder-Klings will für die SPD in den Landtag einziehen

Die Sozialdemokraten schicken den Lahrer bei der Landtagswahl 2026 ins Rennen. 04.05.2025
SPD nominiert Richard Groß als Kandidaten im Wahlkreis Offenburg

Landtagswahl 2026 SPD nominiert Richard Groß als Kandidaten im Wahlkreis Offenburg

Die SPD im Landtagswahlkreis 51 (Offenburg) hat bei ihrer Nominierungsversammlung mit großer Mehrheit Richard Groß zu ihrem Kandidaten für die Landtagswahl 2026 gewählt. 02.05.2025
Erwin Teufel: Ein Landesvater mit Wurzeln in Rottweil

Unsere Besten Erwin Teufel: Ein Landesvater mit Wurzeln in Rottweil

Von 1991 bis 2005 prägte Erwin Teufel als Ministerpräsident die Geschicke des Landes Baden-Württemberg. Geboren wurde er am 4. September 1939 in Rottweil. 17.04.2025
Volksbegehren gegen XXL-Landtag startet am Montag

Initiative der FDP Volksbegehren gegen XXL-Landtag startet am Montag

Ab Montag sammelt die FDP Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern. Das Ziel: einen zu großen Landtag verhindern. Ein ähnliches Vorhaben ist schon einmal gescheitert. Wie will die FDP es dieses Mal schaffen? 30.04.2025
Wahl in Wien - Sozialdemokraten gewinnen trotz starker FPÖ

Österreichs Hauptstadt Wahl in Wien - Sozialdemokraten gewinnen trotz starker FPÖ

Bei der Parlamentswahl im Herbst hatte die rechte FPÖ gewonnen. Nun wählte die Hauptstadt Österreichs einen neuen Landtag. Die Hochrechnung zeigt: Wien tickt anders. 27.04.2025
Info-Abend zu Windkraftanlagen in Grosselfingen und Rangendingen

Auch Kritiker ausdrücklich eingeladen Info-Abend zu Windkraftanlagen in Grosselfingen und Rangendingen

Die Stadtwerke Stuttgart und Uhl Windkraft planen den Bau von Windrädern in Grosselfingen und Rangendingen. Darüber informieren sie bei einer Themenveranstaltung in Grosselfingen. Was Interessierte dazu vorab wissen sollten. 23.04.2025
Politischer und wirtschaftlicher Gestalter im Zollernalbkreis

Heinrich Haasis wurde 80 Politischer und wirtschaftlicher Gestalter im Zollernalbkreis

Kommunal- und landespolitisch sowie bei der Sparkasse hat sich Heinrich Haasis einen Namen gemacht. Ein Rückblick auf sein breites Wirken in der Region. 22.04.2025
Daniela Steinrode will für die SPD in den Landtag

Bewerberin für den Kreis Calw Daniela Steinrode will für die SPD in den Landtag

Diese Entscheidung hat sie sich „sehr reiflich“ überlegt. Doch am Ende hat sie mögliche Bedenken beiseite geschoben. Die Passion für die Politik hat gesiegt. SPD-Kreisvorsitzende Daniela Steinrode will 2026 in den Landtag einziehen. 07.04.2025
FDP-Kandidat für den Wahlkreis Balingen ist gefunden

Landtagswahl 2026 FDP-Kandidat für den Wahlkreis Balingen ist gefunden

Die FDP Zollernalb hat in Balingen ihren Bewerber für die Landtagswahl 2026 gekürt. Albrecht Raible tritt im Wahlkreis 63 für die Liberalen an. 09.04.2025
Ende der Sanierung ist noch lange nicht in Sicht

Lärmschutz Hüfingen Ende der Sanierung ist noch lange nicht in Sicht

Seit einem halben Jahrzehnt steht die Lärmschutzwand an der B 27 in Hüfingen. Doch über die rechte Fahrbahn nahe der Mauer ist seitdem kaum ein Auto gefahren. Sie ist nämlich aus Sicherheitsgründen gesperrt. Und das wird wohl noch lange so bleiben. 07.04.2025
Kein ganz stumpfes Schwert

Untersuchungsausschuss Kein ganz stumpfes Schwert

Manchem mag der Untersuchungsausschuss wie ein stumpfes Schwert erscheinen. Die Aufarbeitung der Polizeiaffäre hat aber längst Wirkung gezeigt, meint unsere Redakteurin Annika Grah. 07.04.2025
Der frühere Inspekteur schweigt und teilt doch aus

U-Ausschuss zur Polizeiaffäre Der frühere Inspekteur schweigt und teilt doch aus

Zehn Minuten dauert der lang erwartete Auftritt des Inspekteurs vor dem Untersuchungsausschuss. Er verweigert wie erwartet die Aussage – und teilt dann doch aus. 07.04.2025
Wenn der Mercedes-Kollege extreme Positionen vertritt

AfD-Politiker Miguel Klauß in Sindelfingen Wenn der Mercedes-Kollege extreme Positionen vertritt

Wie geht Mercedes-Benz mit Mitarbeitern vom Rand des politischen Spektrums um, deren Aussagen grenzüberschreitend sind? Die Antwort ist schwierig, wie aktuell der Fall eines in Teilzeit arbeitenden AfD-Politikers zeigt. 31.03.2025
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Landtagswahl CDU-Politiker Hagel will Regierungschef im Südwesten werden

Der baden-württembergische CDU-Chef Manuel Hagel will Ministerpräsident im Südwesten werden. Er wolle bei der Landtagswahl 2026 als Spitzenkandidat antreten, gab der 36-Jährige nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei einer CDU-Veranstaltung in Friedrichshafen bekannt. 29.03.2025
CDU-Politiker Hagel will Regierungschef im Südwesten werden

Landtagswahl CDU-Politiker Hagel will Regierungschef im Südwesten werden

Der baden-württembergische CDU-Chef Manuel Hagel will Ministerpräsident im Südwesten werden. Er wolle bei der Landtagswahl 2026 als Spitzenkandidat antreten, gab der 36-Jährige nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei einer CDU-Veranstaltung in Friedrichshafen bekannt. 29.03.2025
Kein Volksbegehren zur Verkleinerung des Landtags

Baden-Württemberg Kein Volksbegehren zur Verkleinerung des Landtags

In Baden-Württemberg wird es kein Volksbegehren mit dem Ziel einer Verkleinerung des Landtags geben. Das teilte die Landesabstimmungsleiterin Cornelia Nesch am Freitag mit. 28.03.2025
Wie weiter mit den Windrad-Abständen?

Windkraft in Sulz Wie weiter mit den Windrad-Abständen?

Beim Regionalverband findet das Sulzer Anliegen nach einem 1000-Meter-Abstand zu jeglicher Wohnbebauung – wie auch andere Forderungen – keinen Anklang. Die Kommune setzt sich auch dafür ein, dass vor Ort 0,3 Prozent der Windflächen wegfallen. 25.03.2025
Janine Berger wird deutlich – Ex-Turnerin erneuert im Landtag ihre Vorwürfe

Aufarbeitung des Turnskandals Janine Berger wird deutlich – Ex-Turnerin erneuert im Landtag ihre Vorwürfe

Erneut wurde im Bildungsausschuss des Landtags über die Aufarbeitung des Turnskandals diskutiert. Die ehemalige Turnerin Janine Berger erneuerte dabei ihre Vorwürfe gegenüber dem Deutschen Turner-Bund. 20.03.2025
SPD nominiert Kliche-Behnke für den Landtag

Landtagswahlkreis Tübingen SPD nominiert Kliche-Behnke für den Landtag

Mit 98,5 Prozent nominierten die Sozialdemokraten am Samstag die amtierende Landtagsabgeordnete Dorothea Kliche-Behnke erneut als Kandidatin Landtagswahlkreis Tübingen. 17.03.2025
Ein bisschen Grün für den Verkehr

Mobilitätsgesetz in Baden-Württemberg Ein bisschen Grün für den Verkehr

Mobilitätsgesetz – hinter dem sperrigen Wort steckt ein visionäres Projekt des grünen Landesverkehrsministers, das nun recht zerrupft am Ziel ist. Außer Spesen nichts gewesen? So fragt Andreas Geldner. 11.03.2025