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Koalitionsverhandlungen
Koalitionsverhandlungen
Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Koalitionsverhandlungen
Ampelgespräche
Bayaz verhandelt Finanzen mit
Beim härtesten Teil der Koalitionsgespräche zwischen SPD, Grüne und FDP ist Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz mit von der Partie. Kretschmann gab ihm Hausaufgaben mit.
19.10.2021
Stoch, Breymaier und Schwarzelühr-Sutter
SPD-Politiker aus Südwesten bei Koalitionsverhandlungen
Auch die Südwest-SPD soll in Berlin mit am Verhandlungstisch sitzen. Unter anderem Landeschef Andreas Stoch soll eine Arbeitsgruppe leiten.
20.10.2021
Mögliche Ampel-Koalition
FDP stimmt Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu
Die Delegierten der FDP haben zugestimmt: Die Partei nimmt Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen auf, an deren Ende eine Ampel-Koalition stehen könnte.
18.10.2021
Parteitag der Grünen
Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP
Die Grünen haben abgestimmt: Die große Mehrheit spricht sich für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP aus.
17.10.2021
Koalitionsverhandlungen starten
Ein flotter Dreier
Grüne und FDP haben im Speeddating ihre Chance genutzt, sich als treibende Kraft in Szene zu setzen, kommentiert unser Autor Wolfgang Molitor.
11.10.2021
Positionspapier der Ampel-Koalition
Darauf haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt
SPD, Grüne und FDP haben am Freitag ein Sondierungspapier vorgelegt. Im Fall einer Ampel-Regierung soll es kein generelles Tempo-Limit geben – dafür aber einen höheren Mindestlohn und einen schnelleren Kohleausstieg.
15.10.2021
Koalitionsverhandlungen in Mecklenburg-Vorpommern
Manuela Schwesig will mit der Linken regieren
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Das teilte die SPD-Landesvorsitzende Manuela Schwesig am Mittwochabend nach mit.
13.10.2021
Ampel-Sondierung
Debatte über Legalisierung von Cannabis nimmt Fahrt auf
SPD, FDP und Grüne könnten bald entscheiden, ob sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Sind diese erfolgreich, könnte ein Ergebnis auch eine kontrollierte Freigabe von Cannabis sein.
13.10.2021
Bundestagswahl 2021: wie geht es weiter?
Der Weg ins Kanzleramt
Sicher ist im Moment nur, dass der Bundespräsident einen Kanzler zur Wahl vorschlagen wird. Wer das sein wird, ist völlig offen. Und über einen Termin kann man nur spekulieren.
27.09.2021
Koalitionsbildung in Baden-Württemberg
Abschied und Aufbruch bei Grün-Schwarz
Mit Manuel Hagel als frisch gewähltem CDU-Fraktionschef verschiebt die CDU die Statik der Macht in der grün-schwarzen Koalition. Derweil verabschiedet Ministerpräsident Kretschmann wehmütig seine scheidenden Minister.
04.05.2021
Koalition in Baden-Württemberg
Welche Pläne Grüne und CDU für das Land haben
Das neue grün-schwarze Regierungsbündnis im Land steht. Der Koalitionsvertrag ist fertig, und Spitzenvertreter beider Parteien wecken hohe Erwartungen. Zahlreiche landespolitische Vorhaben sind jedoch finanziell noch nicht konkretisiert.
02.05.2021
Koalitionsverhandlungen
Grüne und CDU räumen letzte Streitpunkte aus
Der Koalitionsvertrag des neuen grün-schwarzen Bündnisses ist fertig. Spitzenvertreter der Parteien wecken hohe Erwartungen. Zahlreiche landespolitische Vorhaben sind jedoch finanziell noch nicht konkretisiert.
01.05.2021
Grün-schwarze Koalition
Baden-Württemberg plant Hundeführerschein
Grüne und CDU wollen einen Sachkundenachweis sowie eine Kennzeichnungs-, Registrierungs- und Versicherungspflicht für die Haltung von Hunden einführen. Baden-Württemberg folgt damit dem Vorbild von Niedersachsen.
01.05.2021
Baden-Württemberg
Grün-schwarze Koalition fast fertig
Es ist wie ein Aufbruch ohne viel Geld in der Reisekasse. Nach fünf fetten Jahren müssen Grüne und CDU den Gürtel enger schnallen. Der große Verteilungskampf um vorrangige Projekte wird erstmal vertagt.
30.04.2021
Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg
Land rechnet mit Pachteinnahmen durch Windkraft
Grüne und CDU ringen in den Koalitionsverhandlungen um die Verteilung der knappen Mittel. Es geht aber auch um künftige Einnahmen.
29.04.2021
Antidiskriminierungsgesetz und Kennzeichnungspflicht
Polizeigewerkschafter wollen vors Verfassungsgericht
Erstmals überhaupt in Deutschland äußern sich die Vorsitzenden der drei Polizeigewerkschaften gemeinsam in einem Interview. Unter anderem erklären sie, warum sie vors Verfassungsgericht ziehen, wenn der Landtag ein Antidiskriminierungsgesetz verabschieden sollte.
26.04.2021
Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg
Grüne und CDU ringen ums Geld – jetzt muss priorisiert werden
Finale bei den Koalitionsverhandlungen: Die Vorschläge der Fachleute sind größtenteils gesichtet, jetzt muss priorisiert werden. Wofür soll das knappe Geld ausgegeben werden - etwa für neue Lehrer?
29.04.2021
Koalitionsverhandlungen von Grünen und CDU
Abstriche bei Klimaschutz möglich
Grüne und CDU wollen Baden-Württemberg zum „Klimaschutzland“ machen. Doch der Sparzwang lässt manche Blütenträume platzen. Ärgerlich für Kretschmann: Die Kommunen stehen beim Nahverkehr-Ausbau auf der Bremse.
28.04.2021
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