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Koalitionsverhandlungen
Koalitionsverhandlungen gescheitert – wie geht es weiter?

Österreich Koalitionsverhandlungen gescheitert – wie geht es weiter?

Kanzler Nehammer wollte eine Regierung ohne den Wahlsieger FPÖ schmieden. Damit ist er gescheitert. Die Rechtspopulisten wittern nun ihre Chance. 04.01.2025
Ein gelähmtes Land braucht jetzt Mut

Koalitionsgespräche in Österreich geplatzt Ein gelähmtes Land braucht jetzt Mut

Die Bildung einer Regierungskoalition in Österreich war greifbar nah. Dass die Gespräche gescheitert sind, befeuert radikale Kräfte wie die FPÖ. 03.01.2025
Aus für mögliche Dreier-Koalition

Parlamentswahl in Österreich Aus für mögliche Dreier-Koalition

Die Premiere bleibt aus: Eine Regierung aus konservativer ÖVP, sozialdemokratischer SPÖ und liberalen Neos kommt nicht zustande. Die FPÖ könnte davon profitieren. Kanzler Nehammer steht unter Druck. 03.01.2025
BSW-Gremien segnen Koalitionsverhandlungen in Thüringen ab

Regierungsbildung in Ostdeutschland BSW-Gremien segnen Koalitionsverhandlungen in Thüringen ab

Eine weitere Hürde der Regierungsbildung in Thüringen ist genommen. Die BSW-Gremien stimmen einer Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD zu. 30.10.2024
Sondierer von SPD und BSW empfehlen Koalitionsverhandlungen

Brandenburg Sondierer von SPD und BSW empfehlen Koalitionsverhandlungen

Nach mehrwöchigen Sondierungen empfahlen die Verhandler beider Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. 28.10.2024
Thüringer BSW stellt Bedingung vor Koalitionsverhandlungen

Politik Thüringer BSW stellt Bedingung vor Koalitionsverhandlungen

Ein klares Ja zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD kam von der Wagenknecht-Partei in Thüringen noch nicht. Der Parteivorstand hat noch Klärungsbedarf in einer Frage. 18.10.2024
CDU will mit SPD Koalitionsverhandlungen führen

Hessen CDU will mit SPD Koalitionsverhandlungen führen

Die CDU will in Hessen nach zehn Jahren Schwarz-Grün ihren Regierungspartner wechseln. Das neue Duo muss aber zunächst einen Koalitionsvertrag aushandeln. 10.11.2023
Diese Ministerien sollen wohl Grüne und FDP besetzen

Koalitionsverhandlungen zur Ampel-Regierung Diese Ministerien sollen wohl Grüne und FDP besetzen

In der künftigen Ampel-Regierung soll die SPD wohl zusätzlich zu Olaf Scholz sechs Ministerien bekommen, die Grünen fünf und die FDP vier. 24.11.2021
Warum die Grünen besonders unter Druck stehen

Gespräche für Ampel-Koalition Warum die Grünen besonders unter Druck stehen

Die Grünen sind unzufrieden mit dem Verlauf der Koalitionsverhandlungen im Bund. Besonders strittig bleibt das Thema Klimaschutz. Die Führung der Ökopartei steht unter besonderem Druck. 08.11.2021
„Was ich höre, klingt nicht so gut“

Winfried Hermann über Koalitionsgespräche „Was ich höre, klingt nicht so gut“

Baden-Württembergs Verkehrsminister sieht kritisch, was bei den Ampelgesprächen in Berlin verhandelt wird. Grüne, SPD und FDP lägen bei vielen Fragen noch weit auseinander. 08.11.2021
Die Ampel schweigt, um zu regieren

Koalitionsgespräche Die Ampel schweigt, um zu regieren

An gut abgeschirmten Orten in Berlin wird gerade Deutschlands Zukunft gemacht. So gut wie nichts dringt von den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP nach draußen – im Sinne guter Ergebnisse, wie sie meinen. Nun gibt es erstmals Ärger. 05.11.2021
In der Nikolauswoche soll Scholz Kanzler werden

Ampel-Koalitionsverhandlungen In der Nikolauswoche soll Scholz Kanzler werden

Die Koalitionsverhandlungen haben begonnen und sollen nach Absicht der Ampel-Partner auch gar nicht lange dauern. Das ist der Fahrplan der Gespräche. 27.10.2021
Wie steht die „Ampel“ zur Nato?

Koalitionsgespräche Wie steht die „Ampel“ zur Nato?

SPD, Grüne und FDP steigen nun in die Detailarbeit der Regierungsbildung ein. In der Sicherheitspolitik müssen sie Grundsätzliches klären: Beteiligt sich Deutschland weiter an der nuklearen Sicherheitsarchitektur der Nato? 26.10.2021
Subventionen: Experten fordern tiefe Einschnitte

Koalitionsverhandlungen Subventionen: Experten fordern tiefe Einschnitte

SPD, Grüne und FDP wollen Finanzhilfen und Steuerprivilegien kappen. Ökonomen fordern mutige Schritte – und sehen ein beträchtliches Einsparpotenzial. 25.10.2021
Kretschmann: Kirchensteuer bleibt

Koalitionsverhandlungen Kretschmann: Kirchensteuer bleibt

Die katholische und die evangelische Kirche haben im vergangenen Jahr etwa zwölf Milliarden Euro Kirchensteuer erhalten. Der Staat hilft ihnen dabei. Nach Überzeugung von Kretschmann wird das auch so bleiben. 25.10.2021
Neue Regierung schon zu Nikolaus

SPD, Grüne und FDP Neue Regierung schon zu Nikolaus

Die Ampel-Partner haben ihre Koalitionsverhandlungen begonnen und wollen Tempo machen: Für die Woche ab dem 6. Dezember soll Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden. 21.10.2021
Bayaz verhandelt Finanzen mit

Ampelgespräche Bayaz verhandelt Finanzen mit

Beim härtesten Teil der Koalitionsgespräche zwischen SPD, Grüne und FDP ist Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz mit von der Partie. Kretschmann gab ihm Hausaufgaben mit. 19.10.2021
SPD-Politiker aus Südwesten bei Koalitionsverhandlungen

Stoch, Breymaier und Schwarzelühr-Sutter SPD-Politiker aus Südwesten bei Koalitionsverhandlungen

Auch die Südwest-SPD soll in Berlin mit am Verhandlungstisch sitzen. Unter anderem Landeschef Andreas Stoch soll eine Arbeitsgruppe leiten. 20.10.2021
FDP stimmt Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu

Mögliche Ampel-Koalition FDP stimmt Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu

Die Delegierten der FDP haben zugestimmt: Die Partei nimmt Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen auf, an deren Ende eine Ampel-Koalition stehen könnte. 18.10.2021
Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP

Parteitag der Grünen Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP

Die Grünen haben abgestimmt: Die große Mehrheit spricht sich für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP aus. 17.10.2021
Ein flotter Dreier

Koalitionsverhandlungen starten Ein flotter Dreier

Grüne und FDP haben im Speeddating ihre Chance genutzt, sich als treibende Kraft in Szene zu setzen, kommentiert unser Autor Wolfgang Molitor. 11.10.2021
Darauf haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt

Positionspapier der Ampel-Koalition Darauf haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt

SPD, Grüne und FDP haben am Freitag ein Sondierungspapier vorgelegt. Im Fall einer Ampel-Regierung soll es kein generelles Tempo-Limit geben – dafür aber einen höheren Mindestlohn und einen schnelleren Kohleausstieg. 15.10.2021
Manuela Schwesig will mit der Linken regieren

Koalitionsverhandlungen in Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig will mit der Linken regieren

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Das teilte die SPD-Landesvorsitzende Manuela Schwesig am Mittwochabend nach mit. 13.10.2021
Debatte über Legalisierung von Cannabis nimmt Fahrt auf

Ampel-Sondierung Debatte über Legalisierung von Cannabis nimmt Fahrt auf

SPD, FDP und Grüne könnten bald entscheiden, ob sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Sind diese erfolgreich, könnte ein Ergebnis auch eine kontrollierte Freigabe von Cannabis sein. 13.10.2021
Der Weg ins Kanzleramt

Bundestagswahl 2021: wie geht es weiter? Der Weg ins Kanzleramt

Sicher ist im Moment nur, dass der Bundespräsident einen Kanzler zur Wahl vorschlagen wird. Wer das sein wird, ist völlig offen. Und über einen Termin kann man nur spekulieren. 27.09.2021
Abschied und Aufbruch bei Grün-Schwarz

Koalitionsbildung in Baden-Württemberg Abschied und Aufbruch bei Grün-Schwarz

Mit Manuel Hagel als frisch gewähltem CDU-Fraktionschef verschiebt die CDU die Statik der Macht in der grün-schwarzen Koalition. Derweil verabschiedet Ministerpräsident Kretschmann wehmütig seine scheidenden Minister. 04.05.2021
Welche Pläne Grüne und CDU für das Land haben

Koalition in Baden-Württemberg Welche Pläne Grüne und CDU für das Land haben

Das neue grün-schwarze Regierungsbündnis im Land steht. Der Koalitionsvertrag ist fertig, und Spitzenvertreter beider Parteien wecken hohe Erwartungen. Zahlreiche landespolitische Vorhaben sind jedoch finanziell noch nicht konkretisiert. 02.05.2021
Grüne und CDU räumen letzte Streitpunkte aus

Koalitionsverhandlungen Grüne und CDU räumen letzte Streitpunkte aus

Der Koalitionsvertrag des neuen grün-schwarzen Bündnisses ist fertig. Spitzenvertreter der Parteien wecken hohe Erwartungen. Zahlreiche landespolitische Vorhaben sind jedoch finanziell noch nicht konkretisiert. 01.05.2021
Baden-Württemberg plant Hundeführerschein

Grün-schwarze Koalition Baden-Württemberg plant Hundeführerschein

Grüne und CDU wollen einen Sachkundenachweis sowie eine Kennzeichnungs-, Registrierungs- und Versicherungspflicht für die Haltung von Hunden einführen. Baden-Württemberg folgt damit dem Vorbild von Niedersachsen. 01.05.2021
Grün-schwarze Koalition fast fertig

Baden-Württemberg Grün-schwarze Koalition fast fertig

Es ist wie ein Aufbruch ohne viel Geld in der Reisekasse. Nach fünf fetten Jahren müssen Grüne und CDU den Gürtel enger schnallen. Der große Verteilungskampf um vorrangige Projekte wird erstmal vertagt. 30.04.2021
Land rechnet mit Pachteinnahmen durch Windkraft

Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg Land rechnet mit Pachteinnahmen durch Windkraft

Grüne und CDU ringen in den Koalitionsverhandlungen um die Verteilung der knappen Mittel. Es geht aber auch um künftige Einnahmen. 29.04.2021
Polizeigewerkschafter wollen vors Verfassungsgericht

Antidiskriminierungsgesetz und Kennzeichnungspflicht Polizeigewerkschafter wollen vors Verfassungsgericht

Erstmals überhaupt in Deutschland äußern sich die Vorsitzenden der drei Polizeigewerkschaften gemeinsam in einem Interview. Unter anderem erklären sie, warum sie vors Verfassungsgericht ziehen, wenn der Landtag ein Antidiskriminierungsgesetz verabschieden sollte. 26.04.2021
Grüne und CDU ringen ums Geld – jetzt muss priorisiert werden

Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg Grüne und CDU ringen ums Geld – jetzt muss priorisiert werden

Finale bei den Koalitionsverhandlungen: Die Vorschläge der Fachleute sind größtenteils gesichtet, jetzt muss priorisiert werden. Wofür soll das knappe Geld ausgegeben werden - etwa für neue Lehrer? 29.04.2021
Abstriche bei Klimaschutz möglich

Koalitionsverhandlungen von Grünen und CDU Abstriche bei Klimaschutz möglich

Grüne und CDU wollen Baden-Württemberg zum „Klimaschutzland“ machen. Doch der Sparzwang lässt manche Blütenträume platzen. Ärgerlich für Kretschmann: Die Kommunen stehen beim Nahverkehr-Ausbau auf der Bremse. 28.04.2021
AOK-Landeschef fordert weitere Investitionen in Kliniken

Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg AOK-Landeschef fordert weitere Investitionen in Kliniken

AOK-Landeschef Johannes Bauernfeind fordert von der künftigen Landesregierung trotz Sparzwang weiter hohe Investitionen in die Krankenhäuser. Sparpotenzial gebe es in der Zentralisierung von Krankenhäusern. 28.04.2021
Grün-Schwarz muss wohl Abstriche beim Klimaschutz machen

Baden-Württemberg Grün-Schwarz muss wohl Abstriche beim Klimaschutz machen

Grüne und CDU wollen Baden-Württemberg zum „Klimaschutzland“ machen. Doch der Sparzwang macht voraussichtlich auch hier nicht Halt. 28.04.2021
Grüne und CDU: Ordnen statt Geld ausgeben

Koalitionsverhandlungen Grüne und CDU: Ordnen statt Geld ausgeben

Die künftigen Bündnispartner notieren zwar ihre Wünsche, wollen sie aber bis zum nächsten Konjunkturboom aufschieben. Bis dahin setzen sie auf Veränderung durch Ordnungspolitik – etwa beim Klimaschutz. 27.04.2021
Grüne und CDU stellen Koalitionsvertrag unter Haushaltsvorbehalt

Baden-Württemberg Grüne und CDU stellen Koalitionsvertrag unter Haushaltsvorbehalt

Ministerpräsident Winfried Kretschmann verweist nach den Koalitionsverhandlungen auf den Geldmangel im Landeshaushalt: „Alles, was wir beschließen, wird unter einem Haushaltsvorbehalt stehen.“ 27.04.2021
Eckpunkte für Sofortprogramm zum Klimaschutz stehen fest

Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg Eckpunkte für Sofortprogramm zum Klimaschutz stehen fest

Nach den Koalitionsverhandlungen der Grünen und der CDU in Baden-Württemberg steht fest: Das Klimaschutz-Sofortprogramm soll noch dieses Jahr mit einer hohen Summe angeschoben werden. 27.04.2021
Grüne für Lkw-Maut auf Landes- und Kreisstraßen

Koalition in Baden-Württemberg Grüne für Lkw-Maut auf Landes- und Kreisstraßen

Der Koalitionspartner CDU ist gegen die Maut und warnt vor zusätzlichen Belastungen der Unternehmen. Das Finanzierungsinstrument soll 200 Millionen Euro jährlich bringen. 26.04.2021
Gewerkschaft will bei Tariftreue keine Ruhe geben

Grün-schwarze Koalitionsverhandlungen DGB will bei Tariftreue keine Ruhe geben

Der Landeschef des Gewerkschaftsbundes, Martin Kunzmann, zeigt sich enttäuscht vom bisherigen Verlauf der Koalitionsverhandlungen. Er fordert die Grünen auf, sich gegen die CDU-Wirtschaftsministerin beim Tariftreue- und Mindestlohngesetz durchzusetzen. 23.04.2021
Grüne und CDU bekunden Einigungswillen

Koalitionsverhandlungen Grüne und CDU bekunden Einigungswillen

Die künftigen Regierungspartner loben die Atmosphäre bei ihren Gesprächen, lassen sich aber noch nicht in die Karten schauen. Dennoch sehen sie sich bereits zu Dementi genötigt. 22.04.2021
Schule, Tempolimits, Cannabis – strittige Punkte zwischen Grünen und CDU

Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg Schule, Tempolimits, Cannabis – strittige Punkte zwischen Grünen und CDU

Grüne und CDU ringen um zahlreiche landespolitische Fragen – so etwa den Umgang mit Kleinkriminalität. Aber auch die Rolle von Werkrealschulen sowie verkehrs- und innenpolitische Fragen sind noch nicht gelöst. Konsens gibt es hingegen beim Wahlrecht, beim Tierschutz und beim Nationalpark. 21.04.2021
Parteien verhandeln über Bildung – Was kommt nach Eisenmann?

Koalitionsverhandlungen von Grünen und CDU Parteien verhandeln über Bildung – Was kommt nach Eisenmann?

Keine Experimente heißt das Motto von Grünen und Schwarzen beim Thema Bildung. Und doch ist das Kultusministerium ein prestigeträchtiges Ressort. Wer von den künftigen Koalitionspartnern greift zu? 20.04.2021
Grüne und CDU sollen Ceta stoppen

Koalitionsverhandlungen Grüne und CDU sollen Ceta stoppen

Ein Bündnis von 18 Nicht-Regierungsorganisationen fordert die Koalitionsunterhändler auf, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada in der Länderkammer abzulehnen. Doch die Verhandlungsteams nehmen den Appell nicht entgegen. 16.04.2021
Das könnten die künftigen Minister der Grünen und CDU sein

Baden-Württemberg Das könnten die künftigen Minister der Grünen und CDU sein

Die Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg laufen auf Hochtouren. Erste Hinweise auf die Verteilung der Ministerposten sind erkennbar – wir stellen den aktuellen Stand vor. 14.04.2021
„Unsere Finanzpolitik wird epochal anders“

Grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg „Unsere Finanzpolitik wird epochal anders“

In der grün-schwarzen Koalition will die Südwest-CDU sich neu erfinden. Im Interview erläutert CDU-Generalsekretär Manuel Hagel, wie die gerupfte Partei sich neben den erstarkten Grünen behaupten will. 09.04.2021
Zwölf Arbeitsgruppen, straffer Zeitplan

Koalitionsverhandlungen Baden-Württemberg Zwölf Arbeitsgruppen, straffer Zeitplan

Mitten im Stuttgarter Wald beginnen Grüne und CDU die Koalitionsverhandlungen. Doch idyllisch gerät der Start nicht. Dafür sorgt schon die Kassenlage. Das hat straffe Vorgaben für die Unterhändler zur Folge. 08.04.2021
Grüne und CDU stellen Fahrplan auf

Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg Grüne und CDU stellen Fahrplan auf

Innerhalb der kommenden vier Wochen wollen Grüne und CDU ein Regierungsprogramm ausarbeiten. In den kommenden beiden Wochen sollen Arbeitsgruppen von Grünen und CDU regelmäßig zu den einzelnen Politikfeldern tagen. 08.04.2021
Neun Punkte, die Grün-Schwarz jetzt anpacken will

Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg Neun Punkte, die Grün-Schwarz jetzt anpacken will

Kein Weiter-so, sondern Aufbruch haben sich Grüne und CDU für die nächste Regierungsperiode vorgenommen. Zum Start der Koalitionsverhandlungen hier ein Überblick über die wichtigsten Vorhaben. 06.04.2021