Eigentlich wollte die Gemeinde Bitz ihren Gemeindehaushalt 2022 im Dezember in öffentlicher Sitzung einbringen – wegen Corona verzichtete sie darauf. Der Haushalt wurde online eingebracht. Und da steht er nun.
Bitz - Wie andere Gemeinden der Region auch hatten sich die Bitzer in der Haushaltsplanung für 2021 auf eiskaltes Wasser eingerichtet. Die zu erwartende Gewerbesteuer wurde sehr vorsichtig mit 760 000 Euro kalkuliert, die ordentlichen Erträge mit 7,84 Millionen Euro angesetzt, also eine halbe Million niedriger als die ordentlichen Aufwendungen, die mit 8,36 Millionen Euro veranschlagt waren. Am Ende kam alles etwas anders: Die Gewerbesteuer betrugt 945 000 Euro und 185 000 Euro mehr als erwartet, die Einnahmen aus dem Finanzausgleich lagen um 400 000 Euro über dem Ansatz, und beim Holzverkauf machte sich die sprunghaft gestiegene Nachfrage durch Mehreinnahmen in Höhe von rund 100 000 Euro bemerkbar. Macht zusammen knapp 700 000 Euro auf der Habenseite des Ergebnishaushalts.
Kanalsanierung wird nachgeholt
Ein Jahr später kalkuliert die Gemeindeverwaltung mit etwas anderen Zahlen: Ordentlichen Einnahmen in Höhe von 8,9 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 8,66 Millionen gegenüber; anders als im Vorjahr kann der Ressourcenverbrauch, sprich: die Abschreibungen, erwirtschaftet werden, wenn auch nicht aus eigener Steuerkraft: Die erreicht nicht den Richtwert von 60 Prozent des Finanzbedarfs, was die Bitzer für Zuwendungen aus dem Finanzausgleich qualifiziert. Die größte anstehende Unterhaltsmaßnahme des Jahres 2022 werden Kanalsanierungsarbeiten in einer Größenordnung von einer Viertelmillion Euro sein. Die waren auch schon im Haushalt 2021 gestanden, aber nicht verwirklicht worden – jetzt stehen sie erneut auf der Agenda. Ein energetisches Quartierskonzept für den Ortskern schlägt mit 40 000 Euro zu Buche; dieser soll außerdem von zentraler auf dezentrale Warmwasserversorgung umgestellt werden: Kostenpunkt 27 000 Euro.
Feuerwehr bekommt neues Dach
Der Finanzhaushalt, aus dem die eigentlichen, nicht auf bloßen Unterhalt beschränkten Investitionen finanziert werden, kann auf einen Zahlungsmittelüberschuss von 934 790 Euro zurückgreifen. Das reicht aber nicht für alles, was sich die Bitzer für 2022 vorgenommen haben. 5,68 Millionen Euro stehen auf der Ausgabenseite zu Buche; davon entfallen allein vier Millionen auf den Neubau des Heinrich-Cless-Kindergartens. Das Dach des Feuerwehrhauses wurde jetzt doch nicht für 50 000 Euro saniert, sondern wird durch ein Pultdach samt Photovoltaik ersetzt – macht zusammen 200 000 Euro. 230 000 Euro wird die Erweiterung der Leichenhalle kosten, weitere 90 000 Euro ihr Kanalanschluss. Mit 80 000 Euro bezuschusst die Gemeinde die Erweiterung des evangelischen Conrad-Schick-Kindergartens um eine U3-Gruppe; den gleichen Betrag investiert sie in die Heizungsanlage der Lichtensteinschule. 274 500 Euro sind ihr Beitrag zum Bau eines neuen Betriebsgebäudes und einer Systemhalle des Abwasserzweckverbands Scher-Lauchert; Sanierungszuschüsse im Sanierungsgebiet Ortsmitte III schlagen mit 150 000 Euro zu Buche.
2023 noch einmal eine halbe Million
Nicht, dass die Bitzer das alles allein bezahlen müssten: Sie erhoffen Zuschüsse in einer Gesamthöhe von 1,57 Millionen Euro. Gleichwohl verbleibt natürlich eine Finanzierungslücke, und die wird durch neue Schulden in Höhe von drei Millionen Euro geschlossen. 2023 soll noch einmal eine halbe Million hinzukommen. Da die Bitzer bereits 2019 einen Kredit aufgenommen haben, fällt auch eine Tilgung an, und zwar in Höhe von 75 000 Euro. Die Gesamthöhe der Verpflichtungsermächtigungen soll mit 1,3 Millionen Euro festgesetzt werden, die Obergrenze der Kassenkredite mit einer halben Million.
Niedriger geht es nicht
Im Rahmen des Jahreshaushalts werden auch die kommunalen Steuersätze festgelegt. Hier soll sich nach dem Willen der Gemeindeverwaltung nichts ändern: Die Grundsteuer A liegt weiterhin bei 320, die Grundsteuer B bei 300 Prozentpunkten; der Hebesatz der Gewerbesteuer beträgt unterdurchschnittliche 340 Prozentpunkte, und im Interesse der Attraktivität für Investoren soll es dabei bleiben. Noch niedriger geht es nicht – andernfalls würde das Land Zahlungen aus dem Ausgleichsstock verweigern.
Schauen, ob Präsenzsitzung möglich ist
Ob es so kommt, bleibt abzuwarten – noch ist dieser Haushalt nicht verabschiedet. Die Januarsitzung des Gemeinderats ist wegen Corona auf Februar verschoben; sollte es auch dann nicht möglich sein, in Präsenz zu tagen, müsste erneut online beraten und entschieden werden. Noch länger mag Bürgermeister Hubert Schiele nicht zuwarten.
