Thomas Brantner: „Wir benötigen dringend eine Aufbruchstimmung“

Dank an die Bevölkerung

Ich möchte hier von dieser Stelle auch unserer Bevölkerung und Bürgerschaft danken für die Hilfsbereitschaft mit Geld- und Sachspenden, danken für die zur Verfügungstellung von Räumlichkeiten für die Vertriebenen, aber auch einen Dank aussprechen an diejenigen, welche Hilfslieferungen organisieren und auf den Weg bringen – dafür vielen Dank.

Kriegsauswirkungen nicht vorhersehbar

Welche Folgen dieser Krieg mitten in Europa hat und haben wird, können wir im Gesamten noch überhaupt nicht überblicken. Für uns als Große Kreisstadt Schramberg werden hieraus Themen auf uns zukommen wie die Versorgung von Vertriebenen sowie zusätzliche Kinder- und Schulbetreuungsplätze zur Verfügung zu stellen In Bezug auf unseren Haushalt werden Belastungen aufgrund höherer Energiekosten, sonstige Kostensteigerungen aber auch verminderte Steuereinnahmen auf uns zukommen. Diese Auswirkungen konnte bei der Aufstellung und Genehmigung des Haushalts niemand vorhersehen. Auch heute kann noch niemand diese Auswirkungen auf unseren Haushalt abschätzen. Dies wird nur die Zukunft zeigen und wir können hier nur abwarten.

Zur Corona-Pandemie

Wir befinden uns im zweiten Jahr der Pandemie. Bei der letzten Haushaltsrede sind wir davon ausgegangen, dass wir im Januar 2021 das Virus im Wesentlichen besiegt haben. Selten haben wir uns so getäuscht. Aus diesem Grund möchte ich zuerst unseren Mitbürgern danken, die sich haben impfen lassen und damit Ihren Beitrag zur eigenen Gesundheit geleistet, aber auch zur Bekämpfung der Pandemie beigetragen haben.

Ich möchte einen herzlichen Dank und unsere Anerkennung an alle in unserer Bürgerschaft richten, welche sich tagtäglich mit dem Corona-Virus auseinandersetzen müssen. Hier möchte ich insbesondere die Mitarbeiter im Gesundheitswesen, ob in den Arztpraxen, in den Krankenhäusern oder in der Pflege und Senioreneinrichtungen ansprechen.

Nicht vergessen dürfen wir dabei aber auch die Selbstständigen und Mitarbeiter in der Gastronomie, im Dienstleistungsbereich, im Lebensmittelhandel in den Fachgeschäften. Genauso wie die regionale Landwirtschaft, welche gerade in Zeiten wie diesen uns mit den notwendigen Lebensmitteln versorgt.

Ein weiterer Dank gilt der Verwaltung und der Oberbürgermeisterin für die Arbeit in dieser Krise und das unbürokratische Vorgehen zum Beispiel beim Finden und dem zur-Verfügung-Stellen von Räumlichkeiten für Test- und Impfzentren.

Ein weiterer Dank an alle Abteilungen, welche durch die Corona-Pandemie zusätzlich stark belastet waren. Hiervon war insbesondere das Spittel Seniorenzentrum, die Mitarbeiter in den Schulen und in den Kindergärten, beim JUKS³ – aber auch alle ehrenamtlich Tätigen in unseren Vereinen, ob Sport-, Kultur-, oder im sozialen Bereich tätigen Vereinen betroffen.

Vielen Dank an alle für das, was hier geleistet wurde und wird. Ein weiterer Dank an meine Fraktion und an die GR-Kollegen für die gute Zusammenarbeit. Wir haben schwierige Themen sachlich diskutieren und diese Themen sehr oft in Übereinstimmung und mit großen Mehrheiten verabschieden können.

Ebenso ergeht ein Dank an die Presse für die Berichterstattung unserer Arbeit.

Der Haushalt 2022

Ein Dank an den Fachbereich 1 für die Aufstellung des Haushalts. Wir befinden uns nun im dritten Haushaltsjahr unter Pandemiebedingungen und sind immer noch in einem wirtschaftlichen sehr schwierigen Umfeld. Nach einem budgetierten Verlust von 8,1 Millionen Euro in 2021 werden wir in 2022 wieder mit einem Verlust in Höhe von 4,0 Millionen Euro konfrontiert.

Positive Signale bei der Gewerbesteuer

Und dies ist auch nur möglich, weil wir bei der Gewerbesteuereinnahmen positive Signale erkennen konnten. Die Personalausgaben steigen auf eine Rekordhöhe von nahezu 20,0 Millionen Euro, die übrigen Sachaufwendungen bewegen sich ebenfalls auf Rekordhöhe von circa 15,1 Millionen Euro. Die Auszahlungen für Investitionen sind mit 21 Millionen Euro ebenfalls rekordverdächtig. Nur aufgrund hoher geplanter Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen ergibt sich ein Finanzmittelbedarf aus der Investitionstätigkeit in Höhe von 8,3 Millionen Euro.

Auf das Wesentliche konzentrieren

Was möchte ich mit diesen Kernaussagen zum Ausdruck bringen?

Unser Ziel - wie im Vorjahr bereits angemerkt - muss es sein, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren. Wir müssen die Fehlallokation von unseren knappen, stark reduzierten Mitteln vermeiden. Es können nicht mehr alle Wünsche erfüllt und alle Vorhaben umgesetzt werden.

Schramberg ist an der Zahl der Einwohner gemessen eine der kleineren großen Kreisstädte in Baden-Württemberg. Hierdurch entgehen uns Einnahmen vor allem auf der Seite der Gemeindeanteile an der Einkommensteuer.

Ein Blick auf unsere Ausgabenstruktur im Verhältnis zu unseren Einnahmen – im wesentlichen Steuern – ergibt folgendes Bild: Der Anteil der Personalausgaben an den Gesamteinnahmen ist seit 2016 von 21 auf 32 Prozent gestiegen, der Anteil der Sachaufwendungen von 17 auf 24 Prozent bei keiner wesentlichen Erhöhung unserer Einnahmen.

Diese Veränderung der Ausgabenstruktur muss analysiert werden und es muss überprüft werden, inwiefern wir hier wieder eine Verbesserung erreichen.

Als weitere Folge dieser Ausgabenstruktur und der damit zusammenhängenden Gesamtergebnisse und des Cashflows ergibt sich, dass wir für Investitionen dadurch nur einen sehr geringen Spielraum haben.

Welche möglichen Folgerungen sind hieraus zu ziehen: Die CDU-Fraktion unterstützt die gestartete Haushaltspotentialanalyse. Wir erhoffen uns hieraus Erkenntnisse für die Verbesserung von Prozessen und Abläufen, das Aufzeigen möglicher Vereinfachungen von Schnittstellenproblematiken und Doppelstrukturen. Wir haben gute Mitarbeiter in der Verwaltung. Diese gilt es richtig einzusetzen.

Ein schnellerer Fortschritt im Rahmen der Digitalisierung in der Verwaltung ist dringend geboten. Hierdurch könnten sich Effizienz- und Effektivitäts-Potenziale ergeben.

Unsere Wohnbaugebiete müssen schneller fertiggestellt und die Grundstücke verkauft werden mit dem Ziel, die Zahl der Einwohner und damit Einnahmen aus der Einkommensteuer zu erhöhen. Dasselbe gilt für unser Gewerbegebiete. Die Gewerbesteuer ist ein wesentlicher Teil unserer Einnahmen. . Ebenso ist ein Blick auf die Kostendeckungsgrade bei den städtischen Einrichtungen zu richten.

Die einzelnen Themen im Haushalt

1. Personalaufwand: Der Gemeinderat hat in den Beratungen zum Haushalt 2022 nahezu alle von der Verwaltung vorgeschlagenen Personalstelle genehmigt. Die CDU-Fraktion steht und stand immer allen Stellen, welche notwendig sind, um unsere Stadt nach vorne zu bringen, positiv gegenüber. Hier zum Beispiel bei den Kindergärten, im Fachbereich 4 für die schnellere Bearbeitung bzw. Umsetzung der Projekte oder auch die Stellen im Bereich der Digitalisierung. Fraktion Schramberg im Schwarzwald

Zuschüsse:

Das Ehrenamt hat für uns einen hohen Stellenwert. Aus diesem Grund befürworten wir das Vorgehen der Verwaltung auf eine Kürzung der Vereinszuschüsse zu verzichten. Gerade in Zeiten wie diesen, in welchen den Vereinen auch die Einnahmen wegbrechen und diese keine Möglichkeit haben beispielsweise Konzerte oder Gartenfeste durchzuführen, ist die Unterstützung unserer Vereine dringend notwendig. Die Richtlinie für die Vereinszuschüsse wurde überarbeitet. Hierbei kam es jedoch nicht zu Kürzungen oder Verschlechterungen, sondern es wurden redaktionelle Klarstellungen eingefügt. Bei klar gestellten Punkten gab es in der Vergangenheit teilweise Diskussionen bei der Auslegung, welche nun beseitigt wurden. Dafür herzlichen Dank

Der Hinweis wie im Vorjahr für den Fall sei erlaubt, dass wir bei einem weiteren schlechten Haushalts-Jahr diese Zuschüsse auf den Prüfstand stellen müssen.

Fachbereiche:

Fachbereich 1, Zentrale Verwaltung: Hier wurden im Wesentlichen weitere Mittel für das Querschnittsthema Digitalisierung und für die neue Homepage der Stadt eingestellt. Dies wird auch von uns als dringend notwendig angesehen.

Fachbereich 2, Recht und Sicherheit

Zur Beschleunigung der Abarbeitung von Bauanträgen hätten wir der Verwaltung hier eine zusätzliche Stelle genehmigt. Wir haben nun die Bitte, dass vor allem die nun eingehenden Bauanträge für die neuen Wohnbaugebiete und unser neues Industriegebiet schnellstmöglich bearbeitet werden und so hier die Bauvorhaben zügig umgesetzt werden. Die von uns geforderte Umsetzung der nächtlichen Tempo-30-Zone an der Bundesstraße nach dem Eingang des dafür notwendigen Lärmgutachten sollte zügig umgesetzt werden. - In Bezug auf die Lärmsituation an der Alten Steige hat der Fachbereich in einem Bürgergespräch zwischen den Anwohnern, den Gastwirten und der Polizei versucht, hier eine Lösung zu finden. Hierfür herzlichen Dank. Zur Unterstützung wurde hier im Fachbereich eine zusätzliche Stelle im Vollzug genehmigt.

Fachbereich 3, Kultur und Soziales

Schule und Kinderbetreuung: Dass der Schulstandort uns besonders wichtig ist, wird dadurch gezeigt, dass es weder weitere Kürzungen bei den Schulbudgets noch bei den Investitionen in die Schul- und Kindergartenlandschaft gegeben hat. Ich möchte hier nur kurz auf die Investitionen in die Kindergärten Don Bosco, Kirchplatz und in Waldmössingen als auch in die Schulen in Waldmössingen und in das Gymnasium hinweisen. Bei der Sozialhilfedelegation verweist er auf einen später folgenden Tagesordnungspunkt.

Fachbereich 4, Umwelt und Technik

Aufgrund eines weiteren Mitarbeiterwechsel im Bereich Hochbau wurde der Fachbereich zusätzlich gefordert. Hier möchte ich vor allem der Fachbereichs- und Abteilungsleitung danken, die hier für die Übergangszeit zusätzlich gefordert war, um bei unseren Investitionsprojekten nicht in Rückstand zu kommen. Die von vielen Fraktionen im Vorjahr genannte Fokussierung auf unser Premiumvorhaben „Schulcampus“ und damit eine Priorisierung vor den anderen Vorhaben sowie der Verzicht auf neue Projekte muss weiterhin die volle Gültigkeit haben. In Zusammenhang bei der Verwirklichung dieses Premiumprojektes ist auch der Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung eines zeitlich begrenzen Ausschusses „Schulcampus“ zu sehen, bei welchem dem Gemeinderat regelmäßig über den Fortgang des Bauprojektes berichtet wird.

Auf einem guten Weg

Die in diesem Jahr fertiggestellten Bebauungs- und Flächennutzungspläne zeigen uns, dass wir hier auf einem guten Weg sind. Die Umsetzung des im Vorjahr von der Stadtplanung in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich 2 aufgezeigten Verbesserungspotentials zeigt nach unserer Auffassung erste Früchte. Hierfür vielen Dank.

Wir möchten hier an Sie die Bitte richten, alles zu unternehmen, dass wir vor allem in den Bebauungsplänen Haldenhof sowie bei dem Gewerbegebiet Schießäcker zu schnellen Ergebnissen kommen.

Bei unseren wichtigen Infrastrukturprojekten und den Sanierungsgebieten sind wir ebenfalls auf gutem Weg. Bei der Sonnenberg-Planie ist der Wettbewerb abgeschlossen und der Wettbewerb für das Gebiet des Krankenhauses ist nun auch in den Startlöchern.

Wir begrüßen die Erstellung eines Mobilitätskonzeptes für die Gesamtstadt. Bei den Radwegverbindungen Sulgen – Schönbronn sowie zwischen Talstadt und Sulgen sind wir auf einem guten Weg.

Wermutstropfen Baukostensteigerung

Es gibt jedoch auch Wermutstropfen: Zu einen können Baukostensteigerungen wie beim Umbau der Kirchplatzschule zum Kindergarten nicht toleriert werden. Hier würden wir es begrüßen, mögliche Umsetzungsprobleme vor Baubeginn intensiver zu untersuchen und diese Kostenexplosionen so zu verhindern. Zum anderen ist bei uns der Eindruck entstanden, dass bei Projekten beziehungsweise Vorhaben in unserer Stadt der sogenannten „Nimby“-Effekt (Nicht in meinem Hinterhof) in Erscheinung tritt. Hierbei wird versucht, Vorteile an anderer Stelle zu nutzen – aber im eigenen Umfeld für ein gleiches Vorhaben keine Nachteile auf sich zu nehmen. Oder nach dem Motto: Das Projekt können wir gerne machen, finde ich auch toll. Bitte bloß nicht vor meinem Haus. Das passt nicht hierher. Um diesem Effekt entgegenzuwirken gilt es, die Bürgerschaft rechtzeitig und vollumfänglich zu informieren, in die Entscheidungsprozesse mit einzubeziehen und vor allen Dingen die Vorteile für das gesamte Gemeinwesen aufzuzeigen.

Wirtschaftsförderung

Ich darf hier nochmals Herrn Heinzelmann als neuen Leiter unserer Wirtschaftsförderung begrüßen und viel Erfolg bei seiner Arbeit wünschen. Der Verkauf der Wohnbaugrundstücke im Bereich Schoren sowie der Grundstücke im Industriegebiet Ost ist im vollen Gange. Leider sind in unseren Gewerbegebieten nahezu keine verfügbaren Grundstücke mehr vorhanden. Wir begrüßen deshalb den weiteren Ausbau des Interkom „Seedorf – Waldmössingen“ und sehen es als dringend notwendig an, weitere Industrieflächen zur Verfügung zu stellen.

Der Leerstand an Geschäftsräumen in der Innenstadt hat im vergangenen Jahr leider zugenommen. Hierin spiegelt sich auch das veränderte Einkaufsverhalten der Bevölkerung wider. Wir hätten hier die Bitte an den neuen Wirtschaftsförderer auf das Thema „Revitalisierung der Innenstadt“ ein besonderes Augenmerk zu legen. Es ist für die Talstadt und damit für ganz Schramberg lebensnotwendig, eine attraktive Innenstadt zu haben.

Eigenbetrieb Stadtwerke

In diesem Bereich möchte ich meine Hoffnung zum Ausdruck bringen, dass wir bei der Ertüchtigung des Schramberger Freibades in Tennenbronn keine weiteren Kostensteigerungen bekommen und es ohne weitere Zeitverzögerungen nun Anfang Juni eröffnen können. Die zusätzlichen beziehungsweise nun angemeldeten Kosten für die Erstellung der Parkplätze erinnern mich an die scheibchenweise Darstellung von schlechten Nachrichten. Diese Vorgehensweise kann nicht unsere Zustimmung finden.

Eigenbetrieb Spittel

Hier darf ich Frau Pieper nochmals zu Ihrer neuen Stelle beglückwünschen und ihr viel Erfolg und ein glückliches Händchen für unsere im Spittel wohnenden Senioren wünschen und mich auch nochmals bei Albert Röcker für seine langjährige Arbeit im Spittel bedanken.

Schramberger Wohnungsbau

Bei der Schramberger Wohnungsbau (SWB) steht in diesem Jahr ein Wechsel in der Geschäftsführung an. Die bisherige Geschäftsführerin Monika Mayer wird altersbedingt ausscheiden. Hier wird der Aufsichtsrat zusammen mit der neuen Geschäftsführung und den Mitarbeitern erörtern, welche Möglichkeiten bestehen, die SWB für die zur Verfügungstellung kostengünstigen Wohnraumes sowie für Themen wie die Quartiersentwicklung einzusetzen.

Ortsverwaltung Tennenbronn

In der Entwicklung im Stadtteil Tennenbronn sind wir in den drei wichtigsten Bereichen Bergacker, Krone-Areal und neue Halle sehr gut vorangekommen.

Ortsverwaltung Waldmössingen

Die wichtigsten Projekte im Stadtteil Waldmössingen: Erweiterung Kindergarten, Wohnbaugebiet Kehlenstraße, Sanierung Grundschule und Abschluss Baumaßnahme Kirchbergstraße sind wir ebenfalls gut unterwegs

Talstadtumfahrung

Wir freuen uns, dass nun endlich die nächsten Schritte eingeleitet werden. Wie im Vorjahr bereits angemerkt, brauchen wir diese Talumfahrung für die Anwohner, für die Stadt und die Region. Aus diesem Grund fordern wir alle kommunalen Mandatsträger, Gemeinderatsfraktionen, Abgeordneten, Verwaltungen, IHK, Regierungspräsidium, die involvierten Ministerien und vor allem die Bürgerschaft der Region auf, dieses Projekt zu unterstützen.

50 Jahre Große Kreisstadt Schramberg

Vor 50 Jahren wurde die Stadt Schramberg zur Großen Kreisstadt erhoben. Heute sind wir eine der kleinsten Großen Kreisstädte im Land Baden- Württemberg. Sowie die einzige Große Kreisstadt ohne einen eigenen Bahnanschluss. - Wohin führt unser Weg? Unser Stadtentwicklungsplan 2020+ stammt aus dem Jahr 2009, das Projekt Stadtumbau 2030+ umfasst ausschließlich Bauprojekte. - Auch wenn wir, wie ich am Anfang ausführte, uns in einer sehr schwierigen Zeit befinden, so benötigen wir hier dringend eine Aufbruchstimmung.

„Smart green City“

Neben den bereits angesprochenen strukturpolitischen Projekten müssen wir als Kommune einen Themenkomplex zwingend im Auge behalten. Groß- bzw. größere Städte machen es uns vor. Auch wesentlich kleinere Kommunen sind hier bereits auf einem guten Weg. Ich meine die Entwicklung von Schramberg zu einer „Smart green City“. Leider ist es mir im Rahmen meiner Haushaltsrede nicht möglich, umfangreicher auf dieses Thema einzugehen. Aufgrund der Komplexität und des Umfangs kann ich dieses Thema nur schlagwortartig anreißen. Es geht ums schnellere Bürgerdienstleistungen, Entlastung von Fachkräften im öffentlichen Dienst, die Vernetzung der Stadt mit Ihren Bürgern – es gilt die Vorteile der Digitalisierung zu nutzen. - Diese verbunden mit den Themen wie nachhaltige Stadtentwicklung, nachhaltige Wirtschaft (in diesem Zusammenhang darf ich zum Beispiel auf den Nachhaltigkeitsbericht der Firma Brugger Magnetsysteme, Hardt verweisen), Bürgerbeteiligung, Mobilität, Wohnen. Für derartige Projekte gibt es Fördermittel.

Themen annehmen, entwickeln, umsetzen

Es ist nach unserer Überzeugung notwendig, sich diesen Themen anzunehmen, diese Themen zu entwickeln, diese Themen umzusetzen und damit die sich hieraus ergebenden Chancen für die Zukunft von unserer Großen Kreisstadt Schramberg zu nutzen.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. Die CDU-Fraktion hat in der Januar Sitzung dem vorliegenden Haushalt 2022 zugestimmt.