Udo Neudeck verteidigt in seiner Haushaltsrede den Mehrheitswillen

Funktionierende Demokratie

Wir leben, Gott sei Dank, in einer noch funktionierenden Demokratie, die es selbst den größten Kritikern erlaubt, ihre Meinung frei zu äußern, das gibt diesen Kritikern aber noch lange nicht das Recht darauf, dass man deren Meinung ernst nimmt. Diese Worte sollten sich alle Besserwisser, Sonntagsspaziergänger, Schmutzmailverfasser, Querdenker, Shitstormverursacher und alle respektlosen Schlauschwätzer immer wieder klar machen.

Wertvolles Gut

Welches wertvolle Gut die Demokratie ist, sehen wir gerade in der Ukraine. Das Recht der Selbstbestimmung eines Volkes wird hier auf infamste Weise mit Füßen getreten. Was hat das jetzt mit dem Haushalt der großen Kreisstadt Schramberg zu tun? Ich finde eine ganze Menge. Nichts gegen sachliche Kritik, aber jeder von uns Gemeinderäten und vor allem die Verwaltungsspitze könnten viel erzählen von unqualifizierten Äußerungen bis hin zu Beleidigungen und Drohungen. Jüngst erst durch einen nicht mehr kandidierenden Bürgermeister einer Nachbargemeinde bestätigt. Manchmal denkt man dann doch darüber nach, ob man sich das antun muss.

Verantwortung ist schwierig

Geht man nach fünf Jahren auf die Kandidatensuche und hofft auf die rege Aufstellungsbereitschaft der Kritiker, die dann alles besser machen, dann wird man schnell eines Besseren belehrt. Dumme unqualifizierte Mails zu schreiben, ist wohl doch einfacher als sich aufstellen zu lassen und Verantwortung zu übernehmen.

Aber auch Listen, die mit dem Slogan angetreten sind, den alten Mist aus dem Rathaus zu kehren, müssen sich an ihrem Abstimmungsverhalten messen lassen. Sich bei den meisten Punkten zu enthalten oder erst gar nicht anwesend zu sein, ist kein Zeugnis für Aktivität. Aber wenigstens haben sie kandidiert und sie haben einen Antrag gestellt, den wir vollumfänglich unterstützen: "Stolpersteine gegen das Vergessen" Zitat von Micha Brumlik: "… In ihrer kleinen Form öffnen die Stolpersteine sehr leicht den Zugang zu schwerer Geschichte und hätten eine erschütternde und aufklärende Wirkung …"

Premiumprojekte enthalten

Wir haben einen mehrheitsfähigen Haushalt 2022 vorliegen. In ihm finden wir, wie schon lange vom Gemeinderat gefordert, endlich unsere Premiumprojekte wieder. Der Schulcampus ist auf den Weg gebracht. Die Gelder für Don Bosco sind eingestellt. Das Schwimmbad wird noch in diesem Jahr fertiggestellt. Die Turn- und Festhalle Tennenbronn wird gebaut. Die Kirchplatzschule auf dem Sulgen wird zum Kindergarten umgestaltet. In Waldmössingen wird die Schule saniert und der Kindergartenanbau begonnen.

Dazu kommen noch die Erschließung oder die vorbereitende Erschließung von Baugebieten Schönblick, Haldenhof, Holderstauden, Greiche, Gründlesee. Der Radweg nach Mariazell, die Offenlegung und Renaturierung des Lauterbachs und der Schiltach und viele kleine, aber wichtige Dinge, wie unter anderem die Ertüchtigung des Parkhotels und die Sanierung von Schulen und Gebäuden.

Unsere Bauhöfe brauchen neue Ausstattungen. Wir brauchen Geld zum Grunderwerb. Die Feuerwehr braucht ein neues Fahrzeug. Wir investieren Geld in die Katastrophenabwehr. Wir bauen das Breitband aus. Wir sanieren Straßen. Wir passen die Friedhöfe den Anforderungen an. Und dazu kommen noch viele Kleinigkeiten, die hier unerwähnt bleiben

Voll ausgelastet

Das reicht eigentlich für die nächsten Jahre. Mit diesen Projekten sind die städtischen Mitarbeiter reichlich ausgelastet und unsere finanziellen Spielräume sowieso.Deshalb kann ich nicht verstehen, dass immer wieder bei Gesprächen oder anderen Gelegenheiten nicht klar gesagt wird: Das ist ja ganz nett und eine gute Idee, aber das können wir uns derzeit nicht leisten. Noch einmal in deutlichen Worten und die stammen nicht von mir: "Jedem Menschen Recht getan ist ’ne Kunst die keiner kann."

Zwei Projekte abgelehnt

Ich bin sehr froh, dass der Gemeinderat zwei Projekte abgelehnt hat. Nicht weil sie nicht wichtig sind, ganz im Gegenteil, sondern weil wir sie uns jetzt gerade nicht leisten können. Das Kleinspielfeld in Tennenbronn ist mehr als wichtig, aber derzeit nicht finanzierbar. Die Turn- und Festhalle auf dem Sulgen ist mehr als marode. Eigentlich muss eine neue gebaut werden. Das können wir uns aber nicht leisten. Wir werden die Halle so lange in ihrem Bestand erhalten, bis Geld da ist. Die Verschiebung der Wohnmobilstellplätze ist uns in dem Zusammenhang auch nicht leicht gefallen. Solche Entscheidungen sind nicht vergnügungssteuerpflichtig aber notwendig. Etwas deutlicher gesagt: "Jedermanns Liebling ist jedermanns Dackel."

Eigeninitiative in Waldmössingen

Dass es manchmal auch ganz anders laufen kann, haben wir in Waldmössingen gesehen. Man hat die Coronapandemie dazu genutzt, das Sportheim zu sanieren und das fantastisch. Und man baut ein Kleinspielfeld. Beides mit Zuschüssen - aber selbstständig. Danke an alle Investoren und an die vielen freiwilligen Helfer.

Zu den Investitionen

Lassen sie mich zu den einzelnen Investitionen noch etwas sagen: Der Antrag der CDU für den Schulcampus einen eigenen beschließenden Ausschuss zu bilden, wird von uns sehr begrüßt und unterstützt. Schade ist nur, dass die Idee nicht von uns ist.

Unser Freibad liegt im Süden unserer Stadt. Wir müssen und werden uns Gedanken darüber machen, wie wir von allen Stadtteilen das Freibad mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichen können. Ich hätte mir gewünscht, dass wir uns früher damit befasst hätten und nicht erst kurz vor dem Eröffnungstermin. Man kann nicht alle Versäumnisse auf die Coronapandemie schieben.

Sanierungsstau als Problem

Die Kosten für die Kirchplatzschule sind explodiert. Das liegt zum Teil an den gestiegenen Baupreisen, aber halt auch an einem Sanierungsstau. Dieser Sanierungsstau ist ein prinzipielles Problem. Schauen sie sich beispielsweise die Carl-Diehl Halle an. Wenn wir dort anfangen zu sanieren, dann wird es richtig teuer. Jeder Häuslebauer weiß, dass wenn er fertig mit Bauen ist, er schon wieder sparen muss, weil in ein paar Jahren die ersten Reparaturen anstehen. Wir haben in unserem Haushalt Abschreibungen von jedem Gebäude. Es würde sich mal lohnen, zu versuchen, diese Gelder tatsächlich auf die Seite zu legen, um unsere Gebäude in Schuss zu halten. Ob das geht, wissen wir nicht, aber vernünftig wäre es.

Drama in vielen Akten

Kindergartenanbau Waldmössingen: Ein Drama in vielen Akten. Endlich ist das Problem vom Tisch. Eine Bemerkung sei mir aber erlaubt. Der immer wieder ins Spiel gebrachte Termindruck scheint doch nicht so groß gewesen zu sein, wie man uns immer erzählt hat. Und auch die Darstellung von Gemeinderat und Verwaltung auf der Homepage der Kirchengemeinde ist alles andere als höflich oder gar barmherzig. Und ein Baubeginn mit fehlender Genehmigung dann schlussendlich auch nicht. Aber den Verantwortlichen steht ja Gott sei Dank der Weg der Beichte und der Buße offen.

Probleme bei Baugebieten

Erschließung von Baugebieten: Es ist schon erstaunlich, dass sich nichts geändert hat. Auf der einen Seite fordert man neue Baugebiete, aber auch die Schließung von Baulücken und die Verdichtung und Arrondierung. Aber wehe, das geschieht in der Nähe von mir oder ich bin selber davon betroffen.

Ein Lob an Frau Eisenlohr. Sie nimmt die Sorgen der Anwohner ernst und versucht in Bürgergesprächen Probleme zu besprechen und zu beseitigen, obwohl die Bebauungspläne und die dabei geforderte Beteiligung längst abgeschlossen und genehmigt sind.

Doch manchmal denke ich bei mir: "Oh heiliger Sankt Florian, verschon mein Haus zünd andre an!" Man fragt sich schon, ob die bestehenden Häuser damals über Nacht aus dem Boden gewachsen sind und die Straßen, die an die Häuser führen, vom Himmel fielen.

Anliegerbeiträge

Eine ganz andere Sache sind die Anliegerbeiträge. Da kann ich viele Hausbesitzer verstehen. Anliegergebühren für eine Straße zu bezahlen, die mir außer zusätzlicher Belastung beispielsweise durch die Streu- und Räumpflicht gar keinen Vorteil bringt, ist nicht nachvollziehbar. Im Gegensatz zu Obstwiesen, die dann zu Bauplätzen werden oder der einzigen Zufahrt an ein Haus.

Ich habe versucht mich zu informieren, in wie weit die Städte und Gemeinden hier einen eigenen Spielraum haben. Ergebnis: keinen. Wenn man hier etwas bewegen will, dann müssen wir das über unsere Abgeordneten machen. Der Stadt sind hier die Hände gebunden. Leider.

Gewerbegebiete

Wir brauchen weiterhin Gewerbegebiete und wir tun gut daran, neue auszuweisen und auch neue zu suchen. Vielleicht ist auch das Schiltach-Aichhalden- Modell etwas, was man genauer betrachten muss. Wir haben zwar ein interkommunales Gewerbegebiet. Aber wir haben auch noch andere Nachbargemeinden. Und hier wie jedes Jahr in Anlehnung an Marcus Porcius Cato den Älteren: "Und im Übrigen bin ich dafür, die friedliche Koexistenz zwischen Wohngebiet und Schützenhaus in Waldmössingen zu prüfen. Es darf nicht passieren, dass später ein Anwohner zum Nachteil des Schützenvereins klagt."

Kopfschütteln zur Wahl des Stadtbrandmeisters

Apropos Sankt Florian. Können sie sich noch an das Feuerwehrjubiläum 150 Jahre Feuerwehr Schramberg im Jahr 1999 erinnern? Wissen sie noch, wie wir alle die perfekte Zusammenarbeit aller Abteilungen unserer Stadt bewundert und gelobt haben? Wissen sie noch, wie wir sagten, jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört? Als alter Vereinsmeier und Verfechter des Ehrenamts und bei aller Anerkennung des täglichen Einsatzes der freiwilligen Feuerwehrleute bleibt bei mir nach diesem Abstimmungsverhalten bei der Wahl zum Stadtbrandmeister nur ein verständnisloses Kopfschütteln übrig. Mehr will ich dazu nicht sagen.

An einem Strang gezogen

Wie schnell und effektiv Verwaltungen arbeiten können, wenn alle an einem Strang ziehen, sieht man am Radweg Sulgen Mariazell. Wenn dann noch eine engagierte Bürgerinitiative dahintersteht, dann geht es um so schneller. Vielen Dank an die Bürgerinitiative, aber auch an die Anlieger, um deren Grundstücke es ging. Der Dank geht aber auch an die Mitarbeiter der Verwaltungen von Stadt, Gemeinde und Landratsamt.

Offenlegung der Gewässer

Zwei große Investitionen stehen noch ins Haus und Frau Eisenlohr hat es in ihrer Haushaltsrede gesagt. Die Renaturierung und Offenlegung der Schiltach und des Lauterbachs. Die Umsetzung von Step 2030+. Wir können uns das sehr gut vorstellen und es wird die Attraktivität von Schramberg als Einkaufsstadt stärken. Aber auch für unsere Einwohner werden lauschige Plätzchen entstehen. Ich freue mich darauf.

Man benötigt enormes planerisches Können die Renaturierung, die touristische Nutzung und vor allem den Fortbestand der Bach-na-Fahrt unter einen Hut zu bringen. Man kann nur hoffen, dass wir in dieser Phase von einseitigen populistischen Anträgen verschont bleiben und versuchen, eine für alle gute Lösung zu finden.

Zeit für Entscheidungen beim Parkhotel

Zum Thema Parkhotel ist zu sagen, dass wir jetzt bald Butter bei die Fische geben müssen. Es ist Zeit Entscheidungen zu treffen. Entweder wir behalten die gute Stube Schrambergs als Hotel- und Restaurationsbetrieb, was angesichts der prekären Situation der Wirtschaften in Schramberg vielleicht bald eine "Pflichtaufgabe" wird. Mit allen Konsequenzen die dazugehören Investitionen in die Infrastruktur und in das Gebäude in erheblichem Maße. Oder aber wir versuchen, die Immobilie zu verkaufen. Mit allen Konsequenzen, die der Verkauf nach sich zieht. Konzertmuschel und Veranstaltungsfläche daneben. Öffentliches WC im Gebäude, emotionale Bindung der Schramberger an das Parkhotel, Denkmalschutz und Schwierigkeiten unter diesen Bedingungen einen Käufer zu finden. Egal was kommt: Aussitzen kann man diese Problematik nicht. Es gilt Farbe zu bekennen und das nicht nur durch den Gemeinderat sondern auch von der Verwaltungsspitze.

Erhalt der „Erfinderzeiten“

Und das Gleiche gilt für das Museum Erfinderzeiten. Durch die Schaffung einer 100Prozentstelle für die Museumsleitung sind die Weichen für einen Erhalt des Museums gestellt. Das ist gut so. An dieser Stelle recht herzlichen Dank an Helmut Banholzer und seine Frau für die tolle Arbeit in den letzten Jahren und selbstverständlich auch an Harald Burger und sein Team.

Dank an Bauhöfe und Stadtgärtnerei

Die Bauhöfe und die Stadtgärtnerei machen einen hervorragenden Job, oft im Hintergrund und unbemerkt. Dass sie für ihre Arbeit teure Maschinen brauchen, ist klar und auch richtig. Jeder Euro, der hier investiert wird, kommt unmittelbar der Bevölkerung zu Gute. Danke für die gute Arbeit.

Sanierungsstau auf den Friedhöfen

Schaut man unsere Friedhöfe an, dann bemerkt man nicht nur fehlende Einrichtungen wie Urnenmauern und ähnliches. Das wird im Haushalt abgebildet. Aber auch hier haben wir einen beträchtlichen Sanierungsstau. Gehen sie beispielsweise mal aufmerksam über den Talstadtfriedhof. Nicht gefällte Bäume zerstören mit ihrem Wurzelwerk die Hangmauern und die Bodenbeläge. Geländer, Treppen und Hangsicherungen sind marode. Die Friedhofsmitarbeiter wissen, wo der Schuh drückt. Eine Bitte an den neuen zuständigen Mann für die Friedhöfe: Nehmen sie die Mitarbeiter ernst und geben sie ihnen die Möglichkeit, die Missstände zu beseitigen, auch wenn es Geld kostet. Eine eingestürzte Mauer kostet allemal mehr, als eine marode Mauer zu reparieren.

Es geht an’s Eingemachte

In diesem Haushalt wird sehr viel Geld ausgegeben. Geld, das wir nicht alles erwirtschaften können. Also gehen wir ans Eingemachte. Wir vespern unsere Rücklagen auf. Das kann man aber nicht ewig machen. Das Ersparte ist irgendwann mal aufgebraucht und dann muss man sich das Geld auf dem Kreditmarkt besorgen. Wir mussten unseren jedes Jahr geplanten Kreditrahmen in den letzten Jahren nicht in Anspruch nehmen, weil wir immer pessimistisch gerechnet haben und der Jahresabschluss dann doch besser ausfiel als gedacht.

Anders gerechnet

In diesem Jahr haben wir anders gerechnet. Wir glauben an einen besseren Jahresabschluss als geplant und haben die Möglichkeiten voll ausgeschöpft. Hoffen wir, dass es dann auch so kommt. Wenn nicht, dann werden die nächsten Jahre nicht leicht. Dann müssen wir wirklich an die Freiwilligkeitsleistungen. Das heißt es gibt keine Tabus mehr. Angefangen von Mediathek, Musikschule, Theaterring, Volkshochschule, Vereinsförderrichtlinien und Investitionen.

Vereinsförderung bleibt

In diesem Jahr blieben die Vereinsförderrichtlinien unangetastet. Und das ist gut so. Alle Gemeinderatsfraktionen sehen die Vereinsarbeit als wichtig an. Dann ist die Vereinsförderung kein Lippenbekenntnis. Gut gemacht.

Einsparmöglichkeiten

Aber wo könnten wir den noch Geld sparen? Wir sind der Meinung, dass man den Grunderwerb deutlich senken könnte. Wir müssen nicht jedes Haus kaufen, das vielleicht am Sankt Nimmerleinstag einer städtischen Entwicklung im Wege steht. Wir müssen nicht jede Investition machen, bei der es einen Zuschuss gibt. Den Rest müssen wir ja trotzdem bezahlen. Wir sollten auch daran denken, Immobilien die einer früheren Planung nicht mehr im Wege stehen, zu verkaufen. Und wir müssen den eingeschlagenen Weg, Bebauungspläne zügig abzuarbeiten und in Neubaugebieten und Industriegebieten schnellstmöglich Baurecht zu schaffen, weiter verfolgen. Die hiermit beschäftigten Mitarbeiter der Stadtverwaltung sind hoch motiviert, das kann man spüren und ich bin sehr zuversichtlich, dass die das immer besser machen.

Allernötigste Stellen geschaffen

Eine Stadt bildet sich nicht nur durch die Investitionen ab. Sie braucht auch eine funktionierende Verwaltung. Wir haben in diesem Haushalt die allernötigsten Stellen geschaffen, die es dazu braucht. Und wir haben wohlwollend die Einsparungen in allen Bereichen zur Kenntnis genommen, die unseren Haushalt entlasten. Vielen Dank dafür.

Entwicklung Talstadtumfahrung erfreulich

Lassen sie mich noch einen Satz zur Talstadtumfahrung sagen. Die Entwicklung ist sehr erfreulich. Aber wir sollten die Sache immer wieder beleben. Der Termin mit dem RP, der coronabedingt ausgefallen ist, findet hoffentlich bald statt. Auch der begonnene Austausch mit Aichhalden muss eine Fortsetzung haben.

Zug kommt nicht gleich

Dass man sich parallel dazu Gedanken darüber macht, die Zugstrecke Schiltach Schramberg zu untersuchen, ist zum jetzigen Zeitpunkt richtig. An alle Kritiker der Machbarkeitsstudie: Keine Angst, wir fangen nicht im nächsten Jahr mit dem Zugbetrieb an. Aber es lohnt sich darüber nachzudenken. Was spräche dagegen, wenn als Ergebnis der Machbarkeitsstudie eine Oberleitungs-Trasse auf der Bundesstraße von Schiltach bis Rottweil führen würde. Sie könnte nicht nur von Elektrobussen, sondern auch von Lastwagen genutzt werden. Wohlgemerkt, wir sprechen von der Zukunft.

Zum Schluss der Dank

Bedanken möchten wir uns bei den Organisatoren des 24 Stundenlaufs rund um Schramberg. Das war eine tolle Sache. Nicht nur sportlich, sondern auch für uns als Stadt. Eine tolle Werbung. Wir würden uns freuen, wenn das keine Eintagsfliege war, sondern es ein fester Termin vielleicht alle zwei bis vier Jahre im Kalender der Läufer werden würde vielleicht sogar in Verbindung mit dem Stadtfest.

Gefreut hat uns, dass Frau Piper im Spittelseniorenzentrum einen Mehrzweckraum einrichtet. Fußpflege, Massage und Friseur sind neben dem Duft von frisch zubereitetem Essen ein ganz wichtiger Teil im Tagesablauf von älteren Menschen.

Waldkindergarten „gute Sache“

Danke an die Initiatoren des Waldkindergartens Tannenmoggele. Das wird sicher eine gute Sache. Gott sei Dank müssen die Kindergartenkinder noch nicht schreiben können. Dann wäre die Namensgebung vielleicht doch nicht so gelungen. Uns gefällt der Name auf jeden Fall.

Danke an die IT Abteilung für den überplanmäßigen Einsatz bei der Medieninitiative. In einem der letzten VA bekamen wir einen Überblick, welche zusätzlichen Arbeiten angefallen sind.

Wie jedes Jahr ein großes Dankeschön an Handwerk und Industrie.

„Schramberg geht es gut“

Schramberg geht es gut. Das liegt unter anderem an den mittelständischen Unternehmen, dem Handwerk und den Dienstleistern. Ohne die Innovationskraft und die damit verbundenen Investitionen wären wir erheblich ärmer. Auch wenn die Gewerbesteuern nicht mehr so fließen wie in den letzten Jahren. Wir brauchen sie alle. Denn die Zukunft von Schramberg hängt größtenteils von attraktiven Arbeitsplätzen ab.

Speziell bedanken möchten wir uns wie jedes Jahr bei Uwe Weißer. Sein Aufgabenspektrum ist riesig und er macht einen sehr guten Job.

Vielen Dank auch an Herrn Walter und sein Team. In diesem Jahr war das Aufstellen des Haushalts nicht leichter, aber die Wünsche von uns Gemeinderäten, die einzelnen Konten mit Erläuterungen und Einzelnachweisen zu versehen werden immer mehr berücksichtigt. Das macht viel zusätzliche Arbeit für Herrn Walter und seine Frauschaft, aber es vereinfacht uns die Arbeit. Auch dass alle Fraktionen ihre Fragen zum Haushalt im Vorfeld direkt gestellt und auch beantwortet bekamen, macht die Haushaltsplansitzung entspannter. Wir bewundern Ihre Ruhe und Gelassenheit nach außen, obwohl man ihnen manchmal den Frust und den Ärger ansehen kann, bleiben Sie immer höflich sachlich und hilfsbereit. Selbst wenn Borussia Mönchengladbach mal wieder verloren hat.

Ebenso bedanken möchte ich mich bei den Mitarbeitern der Eigenbetriebe und deren Geschäftsführern, sowie den Ortsvorstehern und den Ortschaftsräten.

Unser besonderer Dank gilt den Vereinen und Vereinigungen, Juks3, dem Seniorenforum und allen anderen Engagierten. Sie alle machen die Stadt so lebenswert.

Gemeindeschiff in unruhigem Gewässer

Zum Schluss der Dank an Frau Eisenlohr. Das Gemeindeschiff ist derzeit in unruhigem Gewässer. Die Reederei hat wenig Geld, die Passagiere wollen aber die volle Leistung. Dazu kommt, dass es unter den Passagieren Neid und Missgunst gibt. Die Mannschaft könnte noch besser funktionieren. Und der Kapitän muss alles unter einen Hut bringen und Kurs halten. Keine leichte Aufgabe, aber nicht zu vergleichen mit Sturm. Wenn Sturm aufzieht, wird das Führen des Schiffs garstig und unangenehm. Dann braucht man an Bord Helfer und Unterstützer. Das können auch manchmal alte Seebären sein. Wir wünschen Ihnen weiterhin ein gutes Händchen bei ihrer Arbeit und vielen Dank für ihren Einsatz.

Den Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat danke ich für die gute und faire Zusammenarbeit. Wir stimmen dem Haushalt 2022 zu.

Sparsamkeit contra Freigiebigkeit

Lassen sie mich mit zwei Zitaten enden: Anthony Eden sagte: "Jeder erwartet von der Stadt Sparsamkeit im Allgemeinen und Freigiebigkeit im Besonderen." Und Norbert Blüm sagte zum gleichen Thema: "Alle wollen den Gürtel enger schnallen, aber jeder fummelt am Gürtel des Nachbarn herum". In diesem Sinne: Herzlichen Dank.