Der Finanzzwischenbericht wurde von Kämmerer Christian Pfundheller in der jüngsten Gemeinderatssitzung vorgestellt.
Kämmerer Christian Pfundheller berichtete bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Bad Rippoldsau-Schapbach über den Zwischenstand zum Haushaltsvollzug 2023 für den Kernhaushalt und den Eigenbetrieb Gemeindewerke Bad Rippoldsau-Schapbach. Es sei Pflicht, dem Gremium den halbjährigen Haushaltszwischenbericht vorzulegen, sagte er.
Der Kämmerer führte zu den Gesamtfinanzen aus, dass sich zwischen Einnahmen und Aufwendungen ein negatives Saldo von etwa einer Million Euro ergeben wird. Die Grundsteuern A und B liegen im geplanten Ansatz. Erfreulicheres konnte er über die Gewerbesteuer berichten, die voraussichtlich um 180 000 Euro höher ausfallen wird als eingeplant. Bei den Personalkosten müsse mit einer Haushaltsüberschreitung gerechnet werden. Dies begründete er damit, dass für den Kommunalen Versorgungsverband höhere Umlagen erhoben werden.
Große Investitionen
Auf Nachfrage von Beate Belz (CDU) zu den Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst sagte Pfundheller, dass diese im Gesamtergebnis eingerechnet seien. Insgesamt ergebe sich für den Gesamthaushalt ein Minus von 438 000 Euro. In Bezug auf anstehende große Investitionen erklärte der Kämmerer, dass für die Jahre 2021 bis 2023 noch Kreditermächtigungen vorliegen würden, die bislang noch nicht in Anspruch genommen wurden.
Die Gemeinde sei bisher in der Lage gewesen, alles selbst zu finanzieren. Weiter erklärte er, dass durch die Einheitskasse noch Zeit verschafft werden konnte. Vom 1. Januar 2022 bis zum 21. August 2023 ergibt sich ein Veränderungsstand der Zahlungsmittel von 1,5 Millionen Euro auf Minus 1,9 Millionen Euro. Somit steht im Kernhaushalt ein Minus von 425 000 Euro. Zu den Investitionen im Kernhaushalt führte der Kämmerer mehrere Beträge für Freibad, Sporthalle, Ortskernsanierung Schapbach, den Breitbandausbau (177 000 Euro) sowie die Sanierung der Golden-Gate-Brücke und der Bergle-Brücke mit Investitionen für Honorare von 85 000 Euro an. Die beiden Brücken wurden in das Landessanierungsprogramm aufgenommen. Anträge für den Ausgleichsstock wurden gestellt.
Fördermittel für Ausbau
Anschließend informierte Pfundheller über die Gemeindewerke mit den Bereichen Wasser, Abwasser, Breitband und Nahwärme. Für die Bereiche Breitband und Nahwärme gebe es kein laufendes Geschäft. Die Haushalte für Wasser und Abwasser liegen im geplanten Ansatz. Für den Breitbandausbau gab es Fördermittel in Höhe von 810 787 Euro.
Somit blieben am Ende des Wirtschaftsjahres Zahlungsmittel in Höhe von 594 695 Euro übrig. Nach Abzug des Fehlbestands aus dem Kernhaushalt verbleibt in der Einheitskasse laut Pfundheller ein Betrag von 169 695 Euro.