Erhebliche Investitionen prägen den Haushaltsplan der Doppelgemeinde Bad Rippoldsau-Schapbach. In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde die Satzung mehrheitlich beschlossen.
„Wir konnten auch dieses Jahr im Ergebnishaushalt einen positiven Wert in Höhe von 95 540 Euro erreichen und die Abschreibungen erwirtschaften,“ stellte Bürgermeister Bernhard Waidele in seiner Haushaltsrede fest.
Im Kernhaushalt seien Investitionen in Höhe von 5,97 Millionen Euro geplant. Er wirke seit mehr als 30 Jahren in der Kommunalarbeit mit, betonte Waidele, und könne sich aber an keinen Haushalt mit einem derartigen Investitionsvolumen erinnern. „Die jeweiligen Finanzierungen ergeben sich aus bedeutenden Förderkulissen sowie Einzahlungen. Anders ginge es auch gar nicht“, so der Bürgermeister.
Doppelgemeinde soll zukunftsfähig werden
Beim Kernhaushalt beziffere sich dies auf etwa 84 Prozent. Die größten Posten sind mit 1,6 Millionen Euro die Ortskernsanierung Schapbach und der dortige Kindergarten mit 1,2 Millionen Euro sowie Straßen- und Brückensanierungen mit 1,5 Millionen Euro. Ohne die harte Konsolidierung der Gemeindefinanzen über die vergangenen zwölf Jahre wären laut Waidele die vorgesehenen Investitionen nicht möglich. Der Ausbau der Infrastruktur, inbegriffen Wohnungsbau, Nahversorgung und Digitalisierung, soll die Doppelgemeinde zukunftsfähig machen.
Haupt- und Rechnungsamtsleiter Christian Pfundheller betonte in der Vorstellung des Zahlenwerks ebenfalls die außergewöhnliche Dimension der Investitionen, die sich auch auf die mittelfristige Planung auswirken. „Die schwarze Null werden wir nicht mehr schaffen“, stellte Pfundheller klar.
Kreditermächtigung in Höhe von 700 000 Euro
Der mittelfristige Finanzplan des Finanzhaushalts veranschlage im kommenden Jahr ein Minus von etwa 1,7 Millionen Euro und weise 2025 ein Defizit von rund einer Million Euro auf. Für das laufende Jahr wurde eine Rückstellungsentnahme in Höhe von 104 900 Euro beschlossen. Weiterhin kann eine sogenannte freie Investitionsspitze in Höhe von 125 550 Euro aus dem Ergebnishaushalt mit eingerechnet werden. Beschlossen wurde zudem eine Kreditermächtigung in Höhe von 700 000 Euro.
Vor allem Letzteres bewog Gemeinderätin Jasmin Kern (FWV) dazu, ihr Einvernehmen zu dem Zahlenwerk nicht zu erteilen. Generell gehe die Gemeinde ihrer Ansicht nach zu viele Projekte gleichzeitig an, wie Kern anmerkte. Ratskollege Bruno Armbruster (CDU) sah keinen Spielraum, eine der Maßnahmen zu streichen oder nochmals zu schieben.
Massive Neuverschuldung erforderlich
„Die sechs Millionen sind auch für mich eine ungeheure Zahl, aber ich halte sie noch nicht einmal für einen Befreiungsschlag, sondern denke, dass wir in eine massive Neuverschuldung gehen müssen, wenn wir die Projekte umsetzen wollen“, betonte Kurt Schmieder (CDU). Nach seinem Dafürhalten sollte die Einnahmesituation der Gemeinde verbessert werden, was Gebührenerhöhungen für die Einwohner nicht ausschließt.
Der Haushalt Bad Rippoldsau-Schapbach weist ordentliche Erträge in Höhe von 5 378 330 Euro auf, dem ordentliche Aufwendungen in Höhe von 5 282 790 Euro gegenüberstehen. Die Kreditermächtigung wurde festgesetzt auf 700 000 Euro. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wurde festgesetzt auf 900 000 Euro.