Welche Unterhaltungsmaßnahmen stehen 2023 in Sulz an? Und wie wird sich die Liquidität der Stadt in den nächsten Jahren entwickeln? Darauf warf der Gemeinderat kürzlich einen Blick.
Sulz - Rund 5,4 Millionen Euro fließen 2023 ab und gehen zu Lasten der Liquidität. Diese wird zum Ende 2023 nur noch bei 2,6 Millionen Euro liegen und im Laufe von 2024 abgeschmolzen sein.
"Die Entwicklung geht in die falsche Richtung", meinte André Amon (SPD). Man brauche wieder eine gesunde Struktur, weshalb er dafür sei, 2023 die Haushaltsstrukturkommission zu reaktivieren. "Wir müssen überall Prozesse verbessern."
Der Erste Beigeordnete Hans-Peter Fauser gab ihm dabei Recht, dass die liquiden Mittel zurückgingen, jedoch erwarte er, dass sich die Einnahmesituation noch verbessern werde. Außerdem habe er sich bereits einige Dinge notiert, die man angehen könne und müsse.
Friedhofsgebühren werden erhöht
Als Beispiel nannte er die Wasserkonzessionsabgabe und die Friedhofsgebühren. Bei Letzterem sollte schon lange nachgesteuert werden, meinte er. "Das kommt alles noch. Schließlich möchte ich mein Ziel, eines Tages im Kernhaushalt schuldenfrei zu sein, unbedingt erreichen", so Fauser.
Die vorgeschlagene Anpassung der Hundesteuer sei übrigens eines der Ergebnisse der Beratungen der Haushaltsstrukturkommission gewesen, erinnert Bürgermeister Gerd Hieber mit Blick auf jene Stadträte, die diese Erhöhung kritisch gesehen hatten.
Heidi Kuhring (GAL) erkundigte sich nach der November-Steuerschätzung. Sie fühle sich in Sulz ein bisschen wie in einer positiven Blase, während es drumherum düster aussehe, meinte sie.
Die Gewerbesteuer liege aktuell mit rund 5,7 Millionen Euro über dem Plan und entwickle sich sehr positiv. Deshalb sei er auch guter Dinge, dass die Liquidität zum Jahresende 2022 höher sein werde als bislang angenommen, sagte Fauser. Auch in Sachen Kreisumlage könne noch einiges zu Gunsten der Stadt gehen, wenn der Kreistag dem Vorschlag der Bürgermeister folge, sagte Hieber mit einem Schmunzeln.
Was ist an Unterhaltungsmaßnahmen geplant?
Rund 438 000 Euro werden 2023 in Unterhaltungsmaßnahmen im Hochbau fließen. Im Vorjahr waren es rund 386 000 Euro. Schwerpunkte in der Kernstadt sind laut Stadtbaumeister Wössner die Umrüstung der Beleuchtung auf LED und das Freibad mit Sanierungen der Rinne, des Sprungbretts und der Rutschentreppe und einer Ertüchtigung der Umwälzpumpen (rund 52 000 Euro).
In Bergfelden (rund 63 000 Euro insgesamt) nannte Wössner beispielhaft die Beleuchtungsumrüstung und die neue Eingangstreppe für die Grundschule (20 000 Euro). Etwa 5000 Euro fallen für Dürrenmettstetten an.
In Fischingen – rund 12 000 Euro sind zur Unterhaltung eingeplant – griff er die Instandsetzung der Deckenschalung der Leichenhalle heraus (4000 Euro). Im Bereich Forsthaus beim Glatter Wasserschloss habe es einen Wasserschaden gegeben, weswegen eine Fenster- und Innenrenovierung geplant sei (rund 12 000 Euro). 21 000 Euro sind generell für Unterhaltungsmaßnahmen im Ortsteil geplant.
Viel zu tun in Holzhausen und Hopfau
Unterhaltungsmaßnahmen im Umfang von rund 30 000 Euro sind in Holzhausen vorgesehen. Größter Posten: ein höheres Ballfangnetz bei der Schule (15 000 Euro). In Hopfau gibt es sogar noch mehr zu tun (46 000 Euro insgesamt). 20 000 Euro fallen für die Absturzsicherung der Oberlichter in der Glatttalhalle an.
In Mühlheim werden bei 23 000 Euro an Gesamtunterhaltungskosten etwa 18 000 Euro in die Schule fließen. Beim Pavillon werden die Giebel gestrichen und an sechs Fenstern an der Südseite fehlt noch Sonnenschutz.
In Renfrizhausen (28 000 Euro) liegt der Fokus auf einer Teilsanierung der Duschen in der Mehrzweckhalle (10 000 Euro). Von den rund 23 000 Euro, die für Sigmarswangen benötigt werden, fallen 15 000 Euro für die Sanierung der Fenster im Kindergarten an.
Straßen und Beleuchtung im Fokus
In Unterhaltungsmaßnahmen im Tiefbau fließen 2023 rund 575 000 Euro. Den größten Batzen machen Straßen-, Tunnel- und Brückenunterhaltungsmaßnahmen aus (insgesamt rund 230 000 Euro). Hinzu kommen etwa 110 000 Euro für die Unterhaltung und Umrüstung der Straßenbeleuchtung. Es werde noch rund zwei bis drei Jahre dauern, bis alles auf LED umgerüstet sei, meinte Alexander Beller vom Stadtbauamt. Bei der Straßenunterhaltung könne man immer noch mehr tun, fand Fauser, aber mit Blick auf die aktuelle Zeit fahre man mit diesem Plan gut.
Auf Nachfrage von Pino Potenza (FWV), ob die geplanten Maßnahmen überhaupt mit dem vorhandenen Personal zeitnah abgewickelt werden könnten, meinte Stadtbaumeister Reiner Wössner, er sehe das Problem weniger beim Personal als vielmehr bei den benötigten Zuschüssen.