Verbandsmitglied Simon Klass hatte jüngst massive Kritik an der Tunnel-in-Tunnel-Lösung der Hermann-Hesse-Bahn geübt. Nun kam das Thema im Zweckverband erneut auf. Und auch wenn keiner so recht glücklich schien, gibt es auch keine zufriedenstellende Alternative.
18,43 Millionen Euro für den Fledermausschutz im Zuge eines Bahnprojekts auszugeben ist eine Menge Geld. So recht wohl war es den wenigsten Mitgliedern des Zweckverbands Hermann-Hesse-Bahn (HHB), als sie der Vergabe für die Trennwandkonstruktionen an Tunneln in Althengstett und Hirsau zustimmten, nicht. Mangels realistischer Alternativen blieb ihnen nichts anderes übrig.
Front gemacht gegen diese Ausgaben hatte im Vorfeld Verbandsmitglied Simon Klass. Für den CDU-Kreisrat sind die Kosten unangemessen, ja grenzten „schlicht an Wahnsinn“, wie er gegenüber unserer Redaktion gesagt hatte. Den Entscheidungsträgern sei in Sachen Artenschutz die Bodenhaftung abhanden gekommen.
Summe höher als gedacht
Ähnlich äußerte sich Klass in der Verbandsversammlung. Er bezeichnete die geplante Maßnahme als „völlig maßlos“. Und: „Es geht nicht, das wir mit Steuergeldern so umgehen.“ Im Übrigen sieht Klass darin einen Freifahrtschein für die Naturschutzverbände. Er nahm damit Bezug auf die Vereinbarung mit Nabu und BUND, die vor vier Jahren beschlossen worden war und deren Konsequenz der Einbau der Trennwandkonstruktionen sind. Es gelte, so Klass, nach Alternativen zu suchen. Ihm zur Seite sprang Hans-Jochen Burkhardt (FDP). Seiner Auffassung nach werden sich die Fledermäuse einen anderen Lebensraum suchen.
Die überwiegende Mehrheit der Verbandsmitglieder folgte dem Eingangsstatement von Landrat Helmut Riegger. „Die hohen Kosten gefallen uns nicht“, so der Kreischef. Mit einer solchen Summe sei zum Zeitpunkt der Vereinbarung 2019 nicht zu rechnen gewesen. Damals war von acht Millionen Euro die Rede. Riegger: „Von den Konsequenzen haben wir damals nichts gewusst“, zumal es sich um einen Präzedenzfall handele. Vergleichbare Bauprojekte gebe es nicht, ergänzte Thomas Huck, Verbandsgeschäftsführer. Die Baumaßnahmen sind zu 80 Prozent fertiggestellt, im Dezember 2024 soll der Probebetrieb anlaufen. „Ohne Trennwand“, so stellte der Landrat klar, „gibt es keine HHB.“ Da lasse sich angesichts des Naturschutzgesetzes und der extrem geschützten Fledermäuse nichts machen.
Sinnvolle Alternativen gibt es für Riegger nicht. Die einzige denkbare Möglichkeit wäre eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 Kilometer pro Stunde beim Durchfahren der Tunnel. Das verlängere, so Huck, die Fahrzeit, mache die Bahn unattraktiv und hätte erhebliche negative Auswirkungen auf den Kosten-Nutzen-Faktor. Zudem wäre ein zweigleisiger Ausbau und der Einsatz von mehr Triebwagen notwendig. Das käme am Ende teurer als die Trennkonstruktion. Schließlich setzen die Gesetze Grenzen als deren Folge beim Artenschutz eine Abwägung nicht mehr möglich sei, so Geschäftsführer Holger Schwolow.
Zu spät für Generaldebatten
Kreisrat Lothar Kante (SPD) wies darauf hin, dass es sich bei der HHB um das wichtigste Infrastrukturprojekt des Kreises handelt. Es sei zu spät, jetzt Grundsatzdebatten zu führen und alles wieder auf Null zu setzen. Das gefährde das Projekt insgesamt und dann wäre erst recht Geld in den Sand gesetzt. Insofern, so Kante, „werfen wir das Geld nicht zum Fenster raus.“
Kreisrat Philipp Jourdan (Bündnis 90/Grüne) wies auf die Grundlagen des Naturschutzgesetzes hin. Die Verbände Nabu und BUND seien in den Verhandlungen sehr konstruktiv gewesen. Letztlich sehe man nun das Ergebnis einer seit Jahrzehnten falschen Mobilitätspolitik.
Ähnlich sah es Calws Oberbürgermeister Florian Kling. Es sei falsch, dem Nabu die Schuld in die Schuhe zu schieben. Solche Umweltverbände hätten Rückhalt in einem großen Teil der Bevölkerung. Dies treffe vor allem auf die junge Generation zu, wo viele der Auffassung seien, dass es in Sachen Umwelt nicht mehr so weiter gehen könne wie bisher.