Bundesverkehrswegeplan: CDU-Abgeordneter sieht noch Spielräume
Schwarzwald-Baar-Kreis (fsk). Der Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei (CDU) und die Landtagsabgeordnete Martina Braun (Grüne) setzen sich dafür ein, dass der zweispurige Ausbau der Gäubahn noch in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird. Schließlich, so Frei, bestünden im Rahmen des Parlamentarischen Verfahrens noch Spielräume für Verschiebungen und Höherstufungen. Er sei sich sicher, dass es "eine Vielzahl von Abgeordneten in der Region gibt, die eine Diskrepanz zwischen der großen überregionalen Bedeutung der Gäubahn und der tatsächlichen Einordnung im Bundesverkehrswegeplan sehen", erklärte Frei.
Zuvor stellte der Bundestagsabgeordnete fest: "Zum jetzigen Zeitpunkt müssen wir davon ausgehen, dass diese als zentrale Bahnverkehrsader zwischen Stuttgart und Zürich auf viele Jahre nicht ihr volles Potenziel wird ausschöpfen können. Für die Region, die Menschen und vor allem die Unternehmen ist somit eine große Chance vertan worden".
In großer Sorge zeigt sich die neugewählte Grünen-Abgeordnete Martina Braun. Die nachteilige Einstufung verhindere für die nächsten Jahrzehnte den Ausbau der wichtigen Bahnstrecke, kritisiert sie. Sie hält den Ausbau dieser "für die gesamte Region, aber auch für den europäischen Verkehr wichtigen Bahnstrecke" für dringend erforderlich. "Ich werde mich als Landtagsabgeordnete mit ganzer Kraft dafür einsetzen, dass der Ausbau der Gäubahn vom aussichtslosen ›Potenziellen Bedarf‹ in den ›Vordringlichen Bedarf‹ "hochgestuft wird", erklärte die Landtagsabgeordnete. Die Bundesregierung dürfe die Förderung der Elektromobilität nicht nur auf den Straßenverkehr beschränken, fordert Braun. Sie wolle den "elektronischen Lückenschluss" in den Blickpunkt rücken, "also die längst überfällige Elektrifizierung der Bahnstrecken Rottweil-Villingen, Tuttlingen–Immendingen und (Donaueschingen-) Hüfingen-Bräunlingen als weitere Vorhaben des "Vordringlichen Bedarfs".
"In den kommenden Wochen werden wir den Bundesverkehrswegeplan sicherlich ausgiebig in der Landesgruppe Baden-Württemberg wie auch den Gremien des Bundestages thematisieren. Dabei werde ich die Stimmung und weitere Möglichkeiten in Bezug auf die Gäubahn ausloten", skizziert Thorsten Frei das weitere Vorgehen. In einem ersten Schritt habe er bereits mit Briefen an Bundesverkehrsminister Dobrindt und dessen baden-württembergischen Staatssekretär Norbert Barthle für die Modernisierung der Gäubahn geworben und gleichzeitig noch einmal an die mit dem Vertrag von Lugano von der Bundesregierung eingegangenen Verpflichtungen erinnert.