Schramberg Umweltzone kommt: Nur Stufe Gelb
Stephan Wegner, 24.01.2013 05:42 Uhr
Erst mal nur Gelb.Foto: SB-Archiv
Schramberg - Der Petitionsausschuss des Landtags hat gestern die Notwendigkeit der vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur geplanten Umweltzone für Schramberg bestätigt. Allerdings gilt zunächst nur die Stufe "gelb" und es gibt keinen Automatismus, dass danach die Stufe "grün" eintritt. Bis in einem halben Jahr muss das Ministerium noch weitere Gutachten einreichen, erst dann wird weiter entschieden.
Gegen das Vorhaben des Regierungspräsidiums und des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur, in der Talstadt eine Umweltzone einzurichten, hatten sich sämtliche Gemeinderatsfraktionen, Handel, Industrie, Stadt und Landratsamt ausgesprochen. Die Initiative "Gegen eine Umweltzone, für eine Talstadtumfahrung" hatte im Herbst gegen die Planung den Petitionsausschuss angerufen.
"Wir haben uns sehr lange mit dem Thema befasst", sagt der Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD). Noch nie habe er bei einer Petition so viele Gutachten durchgearbeitet, weil eben "die rechtlichen Komponenten nicht ganz einfach" seien. So komme sei der Petitionsausschuss um ein Verbot für Fahrzeuge mit keiner Plakette oder einer roten Plakette nicht herumgekommen, sagte Binder gestern nach der Sitzung. Dafür gebe es eine Erforderlichkeit. Darüber hinaus gebe es bei der Stufe "gelb" auch nicht den Verdrängungsverkehr wie bei "grün", so Binder, den die Initiative "Nein zur Umweltzone, Ja zur Talstadtumfahrung" als einen der Gründe gegen den Luftreinhalteplan mit Umweltzone angeführt hatte. "Jetzt", so Binder, "sind keine 1000 Autos mehr vom Verdrängungsverkehr betroffen, sondern deutlich weniger."
Um eine Reduzierung der Luftschadstoffe, im Fall Schramberg ist es Stickstoffdioxid, zu erreichen, gebe es "keine geringeren geeigneten Mittel um die Grenzen zu erreichen", als die Umweltzone, musste Binder einräumen.
Der Reduzierung der Umweltzone auf "gelb" habe das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur "nach langem Hin und Her" nicht widersprochen, so dass Binder in der jetzt ausgehandelten Lösung auch das Maximum dessen sieht, was möglich war. Wäre es nach seinen Worten nämlich nicht zu einer Einigung zwischen Ministerium und Petitionsausschuss gekommen, hätte das Kabinett die Entscheidung treffen müssen.
Der Beschluss des Petitionsausschusses müsse jetzt nur noch den Landtag passieren – dies sei aber eine reine Formsache. Dem Ministerium, so Binder weiter, sei auferlegt worden, bis in einem halben Jahr nach Einführung der ersten Stufe des Luftreinhalteplans dem Petitionsausschuss ein Gutachten über die Auswirkungen einer Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 40 im Bereich der Oberndorfer Straße vorzulegen, um feststellen zu können, ob damit weitere eine Verbesserung der Luftqualität möglich ist. Bei Tempo 40 könnte sich Binder einen besseren Verkehrsfluss und ein weniger starkes Anfahren des Schwerlastverkehrs vorstellen. Darüber hinaus sei das Ministerium gehalten zu sagen, wie sich nach Einführung der Umweltzone der Verdrängungsverkehr um Schramberg entwickle.
Geldmacherei
Man sieht doch an Stuttgart was mit dem Feinstaub passiert ist. Immer noch werden die Grenzwerte überschritten obwohl man dort nur mit der grünen Plakette fahren darf und die LKW´s großteils aus dem Stadtgebiet verbannt wurden. Habe selbst mein Auto (gelbe Plakette) ersetzen müssen da ich sonst fast nicht mehr zur Arbeit nach komme. Denke aber das sich die 'Umweltzonen' in ein paar Jahren wieder in Luft auflösen wenn alle Fahrzeuge 'erneuert' wurden. Fast so wie vor Jahren die 'eckige G-Kat Plakette' Denn welcher Gast aus unseren Nachbarländern (Schweiz,Österreich,Frankreich) hat eine deutsche Umweltplakette? Die dürfen trotzdem in Umweltzonen fahren.
ginge einfacher
Statt das Ganze kostenintensiv über Umweltplaketten zu reglementieren sollte es über die bereits montierten Kennzeichen laufen. Mal dürfen Kraftfahrzeuge mit geraden Kennzeichenzahlen fahren, mal Kraftfahrzeuge mit ungeraden. So ist das in Italien teilweise geregelt. Kennzeichen haben fast alle Kraftfahrzeuge, so dass es keine zusätzlichen Kosten gibt. Das Ganze macht aber auch nur dann Sinn, wenn sichergestellt ist, dass tatsächlich durch weniger Verkehr auch weniger Stickstoffdioxid in der Luft ist.
Einzelhandel
Das wird ein weiterer Sargnagel des Einzelhandels werden. Ich habe hier auch eine Zone vor der Nase (Freiburg) und fahre seitdem einfach nicht mehr in die Stadt. Internet sei dank kann man auch ohne leben... Freiburg hat noch die Touris als Ausgleich, da drücke ich den schramberger Händlern die Daumen den Umsatz auch ausgleichen zu können!