Infoveranstaltung zu möglichem Neubau in Rottweil. Stimmung in Bevölkerung ist mit ausschlaggebend.
Rottweil - Am Mittwoch Meßstetten, jetzt Rottweil: In diesen Minuten hat in der Rottweiler Stadthalle die Bürgerversammlung zu einem möglichen Neubau eines Großgefängnisses in Rottweil begonnen.
Die Halle ist voll, Vertreter von Stadtverwaltung, Landesregierung und Justiz sind vor Ort und beziehen Position, Befürworter und Gegner werden im Laufe des Abends zu Wort kommen. Das Ziel: Die Bürger sollen umfassend informiert werden, sich ein eigenes Bild über den möglichen Gefängnisstandort Esch und die Auswirkungen machen können. Und sie sollen sich frank und frei äußern dürfen.
Es ist ein Duell: Rottweil gegen Meßstetten. Die Landesregierung entscheidet im Juli, in welcher Stadt ein neues Gefängnis für 400 bis 500 Häftlinge gebaut werden soll. Circa 80 Millionen Euro lässt sich das Land den Neubau kosten.
Mit ausschlaggebend wird die Stimmung in der Bevölkerung sein. Ist sie dafür oder brennt die Hütte, wenn die neue JVA in den Ort kommt? Insofern ist es auch nicht gleichgültig, wie die Bürgerversammlungen ablaufen und wie die Bürger in den beiden Kommunen insgesamt beteiligt werden. Stellen sich die Bürger nämlich quer, wird die grün-rote Landesregierung es kaum wagen, dort ein Großgefängnis zu platzieren.
Neben der Bürgerbeteiligung spielen zwei weitere Kriterien eine wichtige Rolle: vollzugliche Belange (Vorteil Rottweil) und die Möglichkeit, bereits versiegelte Flächen zu nutzen (Vorteil Meßstetten, denn dort gibt es ein früheres Bundeswehrareal, das zurzeit als Flüchtlingsewohnheim genutzt wird). Ebenso bedeutend ist es, ob es ein kommunales Einvernehmen gibt, sprich, ob der Gemeinderat hinter dem Projekt steht. Das dürfte in beiden Städten gleich aussehen. Sowohl in Rottweil als auch in Meßstetten gibt es jetzt schon eine überwältigende Mehrheit für eine neue JVA.
Für Rottweil als Justizstandort ist es von enormer Bedeutung, ob es hier auch zukünftig ein Gefängnis geben wird. Und weil der Ausgang der Entscheidung für Rottweil so wichtig ist, räumen wir dem Thema auch in unserer Freitags-Ausgabe auf mehreren Sonderseiten einen breiten Raum ein.
