Hermann weist Vorwürfe der CDU zurück

Stuttgart - Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat Vorwürfe der Opposition zurückgewiesen, er habe mit Straßenbau nichts am Hut. „Wer behauptet, der Straßenbau liege mir fern, muss die Realität schon dreist verbiegen“, sagte Hermann der „Südwest Presse“ (Samstag). Abgesehen vom Jahr 2009 habe das Land in den vergangenen drei Jahren jeweils Rekordsummen im Bundesstraßenbau umgesetzt. „Die angebliche Straßenbaupartei CDU hat zwar öfter zum Spaten gegriffen, um Aktivität vorzutäuschen - aber regelmäßig weniger zuwege gebracht und uns lange, nicht finanzierte Wunschlisten hinterlassen.“

Die CDU hatte Hermann vorgeworfen, Millionenbeträge des Bundes für den Straßenbau nicht abgerufen zu haben. Hermann hatte die Anschuldigungen zurückgewiesen und unter anderem die Kurzfristigkeit von Mittelzuweisungen des Bundes beklagt. Baden-Württemberg hatte 2013 insgesamt 830 Millionen Euro vom Bund zugewiesen bekommen, davon aber laut Hermann 15 Millionen Euro zurückgeben müssen, weil das Geld nicht in Baumaßnahmen gesteckt werden konnte. Das Geld floss in den Topf der „Ausgleichsmittel“, die der Bund zusätzlich den Ländern anbot. Im Gegensatz zu den Vorjahren profitierte der Südwesten im vergangenen Jahr überhaupt nicht von Geld aus diesem Topf.

Hermann sagte dazu: „Auch die CDU hat nicht jedes Jahr Zusatzgelder abgerufen.“ Er werfe ihr das nicht vor, da er die Probleme kenne. „Auf Baustellen spielen viele Faktoren mit, vom Wetter bis hin zu Klagen. Da ist nicht alles kurzfristig planbar.“ Das Land brauche bei den Bundesmitteln eine verlässliche überjährige Perspektive. „Sonst wird zu oft auf die Schnelle Steuergeld für Projekte rausgeworfen, die nicht durchfinanziert sind.“ Spatenstiche brächten kurzfristig Applaus, schafften aber Frust, wenn der Bau stocke.