Themenübersicht

CDU

 
FDP ist nicht mehr im Landtag
CDU gewinnt Sachsen-WahlFDP ist nicht mehr im Landtag

Die CDU von Ministerpräsident Stanislaw Tillich muss sich nach ersten Hochrechnungen einen neuen Partner suchen: Die FDP ist aus dem sächsischen Landtag geflogen. Ein starkes Ergebnis erzielt die AfD.

 
Herbe Kritik an Angela Merkel aus CDU
WirtschaftspolitikHerbe Kritik an Merkel aus CDU

Der wirtschaftspolitische Kurs der schwarz-roten Regierung ärgert manche Unionspolitiker und Wirtschaftsverbände schon lange. Nun nimmt ein CDU-Spitzenmann konkret die Kanzlerin kritisch ins Visier.

 
Strobl fordert von SPD klare Regelung
VorratsdatenspeicherungStrobl fordert von SPD klare Regelung

[1] Die seit Jahren umstrittene Vorratsdatenspeicherung ist dem stellvertretenden Unionsfraktions- und CDU-Bundesvorsitzenden Thomas Strobl ein Dorn im Auge. Er fordert von der SPD eine Regelung. Der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP, Hans-Ulrich Rülke, meint dagegen "Strobl liegt schief".

 
Und wieder kommt die Bahn zum Zug
Streit um NahverkehrUnd wieder kommt die Bahn zum Zug

Der Schlagabtausch um die Bahnpolitik geht in eine neue Runde: Die CDU lässt den Grünen-Vorwurf nicht auf sich sitzen, sie habe 2003 den Bahnvertrag zum Nahverkehr schlecht verhandelt. In der Rhein-Neckar-Region findet sie dafür neue Argumente.

 
CDU-Politiker schreibt Juden sind scheiße
Rücktritt in NiedersachsenCDU-Politiker schreibt "Juden sind scheiße"

Ein 62-jähriger CDU-Ratsherr in Niedersachsen stolpert über einen judenfeindlichen Eintrag auf seiner Facebook-Seite. "Juden sind scheiße" soll der langjährige CDU-Mann dort als Reaktion auf den Nahost-Konflikt geschrieben haben.

 
60 000 Anträge auf Betreuungsgeld
Baden-Württemberg60 000 Anträge auf Betreuungsgeld

 Das von der CDU eingeführte Betreuungsgeld wird von immer mehr Menschen im Land angenommen. Mittlerweile sind bundesweit mehr als 280.000 Anträge eingegangen. Spitzenreiter ist aber nicht Baden-Württemberg.

 
Bürger kompetenter als Gemeinderäte?
FreudenstadtBürger kompetenter als Gemeinderäte?

[2] Kommunalpolitische Vereinigung der CDU spricht sich gegen Senkung der Quoren bei Bürgerbegehren und -entscheiden aus.

 
Widerstand gegen Dobrindts Maut-Pläne
CDU stellt sich querWiderstand gegen Dobrindts Maut-Pläne

Die Diskussionen um die Pkw-Maut reißen nicht ab. In der CDU rührt sich erheblicher Widerstand gegen die Vorschläge von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Der Vorschlag werde den Koalitionsvertrag überstrapazieren.

 
Koalition vereinbart Änderungen
MindestlohnKoalition vereinbart Änderungen

[2] Eine Spitzenrunde der Koalition aus Union und SPD hat sich am Freitag nach Angaben aus Koalitionskreisen auf Änderungen am Gesetzentwurf für den gesetzlichen Mindestlohn verständigt.

 
Union und SPD stimmen gegen Befragung
Edward SnowdenUnion und SPD stimmen gegen Befragung

[1] Linke und Grüne scheiterten mit dem Versuch, eine Vernehmung auf deutschem Boden durchzusetzen. Union und SPD haben mit Mehrheit gegen eine Befragung von Edward Snowden in Deutschland gestimmt.

 
Mitglieder sollen im Winter abstimmen
Spitzenkandidat der CDUMitglieder sollen im Winter abstimmen

Guido Wolf oder Thomas Strobl? Die CDU im Südwesten will ihre Mitglieder über den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2016 abstimmen lassen. Das Ergebnis der Wahl zwischen Anfang November und Dezember soll am 5. Dezemberg verkündet werden.

 
Seehofer verspricht Mindestlohn
Laut "Focus"Seehofer verspricht Mindestlohn

[1] Bis Anfang Juli soll der Mindestlohn unter Dach und Fach sein. Noch verlangen Teile der Union und der Wirtschaft Korrekturen am Gesetzentwurf aus dem Hause Nahles. CSU-Chef Seehofer macht ihnen aber keine großen Hoffnungen.
 

 
CDU-Politiker sorgt für Empörung
Schwulenfeindliche Aussagen CDU-Politiker sorgt für Empörung

Ein Provinzpolitiker der CDU bedauert indirekt, dass Homosexualität nicht mehr strafbar ist. Die Entrüstung ist über die Landesgrenzen hinaus groß. Der Mann aus dem Westerwald reagiert überrascht.

 
Auch CDU fällt mit Werbeanhängern auf
Konsequenzen für StadträteAuch CDU fällt mit Werbeanhängern auf

Direkt an der Bundesstraße 27 in Degerloch präsentierten vier CDU-Wahlkämpfer den Autofahrern ihre Konterfeis. Mit Plakaten an einem Anhänger. Ganz ähnlich, wie es viele mehr oder weniger seriöse Geschäftsleute an der Neuen Weinsteige praktiziert hatten. Schon damals gab es Ärger.

 
CDU wählt Kotz zum Vorsitzenden
Stuttgarter ChristdemokratenCDU wählt Kotz zum Vorsitzenden

Alexander Kotz ist am Montag von den 15 anwesenden, teils neu gewählten CDU-Fraktionsmitgliedern des Gemeinderats einstimmig im Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt worden. Der selbstständige Sanitär- und Heizungsbaumeister hatte es seit Oktober 2010 inne.

 
Ich stand unter Groupie-Verdacht
Maike Kohl-Richter"Ich stand unter Groupie-Verdacht"

[1] In einem Interview mit der "Welt am Sonntag" spricht Maike Kohl-Richter über ihr Leben an der Seite des schwer gehandicapten Altkanzlers - und erhebt Vorwürfe gegen die CDU: "Der Umgang mit meinem Mann war unverhältnismäßig und falsch."

 
Grüne holen mehr Sitze
KommunalwahlenDie Grünen holen mehr Sitze

Die Grünen und kleinere Parteien sind die Gewinner der Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag in Baden-Württemberg. Sie holten zusätzliche Sitze in den Gemeinderäten und Kreistagen, während CDU, SPD und FDP verloren.

 
24 Fotos
Die politischen Farben der Stadtbezirke
Ergebnisse der KommunalwahlDie politischen Farben der Stadtbezirke

Zwölf Parteien und Listen haben bei der Kommunalwahl um Stimmen gerungen. Und elf davon haben es in den Gemeinderat geschafft. Kein Wunder, dass die politische Landkarte Stuttgarts bunter geworden ist.

 
CDU beansprucht Führungsrolle
Im Stuttgarter RathausUnion beansprucht Führungsrolle

Eine bürgerlich-konservative Mehrheit kam bei der Gemeinderatswahl 2014 zwar nicht zustande, als stärkste Partei im Rathaus beansprucht die CDU aber die Führungsrolle. Die Grünen und die SPD sollen mitwirken, weil die Mehrheitsbildung sonst schwierig ist.

 
Gewonnen, aber kein Sieger
Kommentar zur GemeinderatswahlGewonnen, aber kein Sieger

Politik kann ganz schön kompliziert sein: Die CDU hat die Gemeinderatswahl in Stuttgart gewonnen – und kann sich doch nicht als Sieger fühlen. Denn die Grünen, obwohl nicht mehr stärkste Fraktion, bestimmen weiter maßgeblich den Kurs im Rathaus.