Themenübersicht

Baden-Württemberg

 
Pampers statt Parlament
Landtag Baden-Württemberg"Pampers statt Parlament"

Der Landtag von Baden-Württemberg soll familienfreundlicher werden. In einem bundesweit einzigartigen Modell können frischgebackene Eltern sich vom Parlamentspräsidenten bei vollen Bezügen bis zu sechs Monate beurlauben lassen. Ob das Beispiel Schule macht?

 
Stickelberger bleibt im Amt
Antrag scheitertStickelberger bleibt im Amt

Baden-Württembergs Justizminister Rainer Stickelberger bleibt im Amt. Ein Entlassungsantrag war am Mittwoch im Stuttgarter Landtag gescheitert.

 
CDU legt nochmal nach
U-Ausschuss SchlossgartenCDU legt nochmal nach

Nachdem die CDU-Fraktion den Grünen-Obmann Uli Sckerl nicht aus dem Untersuchungsausschuss Schlossgarten II werfen konnte, nimmt sie den Umgang von Grün-Rot mit Zeugen ins Visier.

 
Immer mehr Studenten im Land
Baden-WürttembergImmer mehr Studenten im Land

Die Zahl der Studenten in Baden-Württemberg steigt weiterhin an. Allein in diesem Jahr haben sich drei Prozent mehr an den Universitäten und Fachhochschulen im Land eingeschrieben.

 
Experten rechnen mit Rückgang
ArbeitslosigkeitExperten rechnen mit Rückgang

Îm Südwesten steht ein weiterer Rückgang der Arbeitslosigkeit an. Davon gehen zumindest Experten aus. Am Donnerstag werden dann auch die aktuellen Zahlen veröffentlicht.

 
Entlassungsantrag gegen Stickelberger
CDU wirft Versagen vorEntlassungsantrag gegen Stickelberger

Gegen Rainer Stickelberger (SPD) liegt ein Entlassungsantrag vor. Die CDU wirft dem Justizminister Versagen nach den Vorfällen im Gefängnis Bruchsal vor.

 
Uljukajew umwirbt Mittelstand
Besuch in StuttgartUljukajew umwirbt Mittelstand

Der russische Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew hat um Investitionen aus dem deutschen Mittelstand geworben. Deutsche Firmen könnten von den gleichen Vergünstigungen wie ihre russischen Pendants profitieren.

 
Opposition mit Chaos-Vorwürfen
Sperrzeiten von GaststättenOpposition mit Chaos-Vorwürfen

Das Thema Sperrzeiten von Gaststätten beschäftigte am Mittwoch auch den Landtag von Baden-Württemberg. Die Opposition wirft der Landesregierung im Umgang mit dem Thema Chaos vor.

 
Abschied vom Einheitsforstamt
WaldwirtschaftAbschied vom Einheitsforstamt

Das Land muss sich dem Bundeskartellamt beugen und seine Forstverwaltung bis 2017 neu ordnen. Forstminister Alexander Bonde (Grüne) hofft allerdings, dass schon vorher das Bundeswaldgesetz geändert wird und so eine Ausstiegsklausel greifen würde.

 
Kretschmann gegen längere Sperrzeiten
Gegen AlkoholexzesseKretschmann gegen längere Sperrzeiten

In Baden-Württemberg wird es keine generelle Sperrzeitenverlängerung geben. Ministerpräsident Winfried Kretsch­mann (Grüne) hat sich am Dienstag für eine flexible Lösung ausgesprochen, bei der die Kommunen selbst entscheiden sollen.

 
Betroffene scheitert mit Schadenersatzklage
Prozess um BrustimplantateBetroffene scheitert mit Klage

Sie war die erste, die bundesweit Klage eingereicht hatte - jetzt hat auch sie ihren Schmerzensgeld-Prozess um Brustimplantate aus schädlichem Billigsilikon verloren. Der Gang zur nächsten Instanz ist aber bereits sicher.

 
CDU fordert Entlassung von Justizminister Stickelberger
Tod in der JVA BruchsalCDU will Stickelberger-Entlassung

Die Südwest-CDU hat bekanntgegeben, dass sie am Mittwoch bei der Landtagssitzung die Entlassung von Justizminister Stickelberger beantragt. Stickelberger steht wegen mehrerer umstrittener Vorgänge in der JVA Bruchsal unter Druck.

 
Schutz für traumatisierte Frauen
FlüchtlingeSchutz für traumatisierte Frauen

Ein Sonderkontingent von bis zu 1000 Frauen , die im Nordirak und in Syrien Gewalt und Vergewaltigungen erfahren haben, sollen in Baden-Württemberg aufgenommen werden. Die Flüchtlingsfrauen sollen noch vor Einbruch des Winters nach Deutschland kommen können.

 
Polizei prüft Prügel-Fälle
TübingenPolizei prüft Prügel-Fälle

Besteht ein Zusammenhang zwischen den beiden Prügelattacken von 13-Jährigen Mädchen in Tübingen? Die Polizei prüft jetzt die Zusammenhänge der beiden Fälle.

 
Keine generelle Verlängerung
Sperrzeiten von GaststättenKeine generelle Verlängerung

Zunächst hatte es geheißen, Innenminister Reinhold Gall (SPD) wolle die Sperrzeiten für Gaststätten verlängern. Eine solche generelle Verlängerung soll es nun aber doch nicht geben.

 
Kretschmann ruft zu Kompromissen auf
FinanzverhandlungenKretschmann ruft zu Kompromissen auf

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat noch einmal zu Kompromissbereitschaft bei den Gesprächen für eine Neugestaltung der Finanzbeziehungen aufgerufen.

 
Nur 40 Prozent der Grundschüler essen in der Penne
Schulessen im SüdwestenNur 40 Prozent der Grundschüler essen in der Penne

In Baden-Württemberg ist das Schulessen relativ teuer und weniger nachgefragt als in anderen Bundesländern. Das ist das Ergebnis einer Studie des Ernährungsministeriums.

 
Greenpeace sieht zwei AKW bedroht
TerrorgefahrGreenpeace sieht zwei AKW bedroht

Greenpeace hat wegen einer möglichen Terrorgefahr gefordert, die beiden französischen Atomkraftwerke in Cattenom und Fessenheim vorrübergehend abzuschalten.

 
Stickelberger entlässt Abteilungsleiter
Tod in JVA BruchsalCDU berät über Stickelberger

Eigentlich wollte der Leiter der Abteilung Justizvollzug im Justizministerium noch über den gesetzlichen Ruhestand hinaus arbeiten. Doch Minister Stickelberger zieht einen Schlussstrich. Der Grund sind die Vorkommnisse im Gefängnis in Bruchsal.

 
Beamter verwechselt nach Notruf die Orte
Panne nach PolizeireformBeamter verwechselt nach Notruf die Orte

Kentheim statt Krensheim: Ein Vorfall aus dem Landkreis Calw deckt Alltagsprobleme bei der Umsetzung der Polizeireform auf.