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Regierung
Medien: Ermittlerin gefeuert - an Epstein-Fall mitgearbeitet

Entlassung Medien: Ermittlerin gefeuert - an Epstein-Fall mitgearbeitet

Die Bundesermittlerin Comey ist Medienberichten zufolge ihren Job los. Der genaue Grund ist unklar. Was hat ihre Mitarbeit in den Epstein- und Combs-Fällen damit zu tun? 17.07.2025
Trump kündigt Zucker-Änderung bei US-Coca-Cola an

US-Präsident Trump kündigt Zucker-Änderung bei US-Coca-Cola an

In den USA wird zuckerhaltige Coca-Cola anders als in anderen Ländern mit Maissirup gesüßt. US-Präsident Trump kündigt nun eine Änderung an. Der Konzern hält sich zunächst bedeckt. 17.07.2025
Israels Premier Netanjahu verliert Regierungspartner

Streit um Wehrpflicht Israels Premier Netanjahu verliert Regierungspartner

Streng religiöse Männer waren in Israel lange von der Wehrpflicht befreit. Eine Neuregelung dieser Ausnahme gelang der Regierung nicht. Die streng religiösen Parteien setzen nun Netanjahu unter Druck. 16.07.2025
Israels Premier Netanjahu verliert Regierungspartner

Wegen Neuregelung Israels Premier Netanjahu verliert Regierungspartner

Streng religiöse Männer waren in Israel jahrzehntelang von der Wehrpflicht befreit. Eine Neuregelung gelang der Regierung nicht. Streng religiöse Parteien ziehen Konsequenzen. 16.07.2025
Medien: Pentagon befiehlt Teilabzug der Nationalgarde aus LA

Soldaten in Los Angeles Medien: Pentagon befiehlt Teilabzug der Nationalgarde aus LA

Seit Wochen streiten der US-Präsident und die kalifornische Regierung um den Einsatz der Nationalgarde in Los Angeles. Jetzt kündigt das Pentagon den Abzug der Hälfte der Soldaten an. 16.07.2025
Merz-Regierung kommt nur auf Schulnote „ausreichend“

Umfrage Merz-Regierung kommt nur auf Schulnote „ausreichend“

Bei einer neuen Umfrage schneidet die Regierung in Berlin eher schlecht ab. 15.07.2025
Pentagon vergibt Millionenaufträge für KI an US-Techfirmen

Künstliche Intelligenz Pentagon vergibt Millionenaufträge für KI an US-Techfirmen

Nach dem Eklat um Grok setzt das US-Verteidigungsministerium trotzdem auf Musks KI-Firma. Auch andere Tech-Giganten wie Google und OpenAI profitieren von neuen Millioneninvestitionen der US-Regierung. 15.07.2025
Ukraine: Vize-Ministerpräsidentin soll neue Regierung leiten

Regierungsumbildung in Kiew Ukraine: Vize-Ministerpräsidentin soll neue Regierung leiten

Die Ukraine steht wegen des russischen Angriffskrieges militärisch, aber auch wirtschaftlich und politisch unter Druck. Präsident Selenskyj baut die Regierung um, um die Wirtschaft zu stärken. 14.07.2025
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Russland Ukraine: Vize-Ministerpräsidentin soll neue Regierung leiten

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die stellvertretende Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko mit der Leitung der Regierung beauftragt. Der Staatschef teilte nach einem Gespräch mit ihr bei Telegram mit, sie solle die Regierung umbilden. 14.07.2025
Möglicher Polizeiskandal in Südafrika: Minister suspendiert

Kriminalität Möglicher Polizeiskandal in Südafrika: Minister suspendiert

Das südlichste Land Afrikas hat mit hoher Kriminalität und Korruption zu kämpfen. Jetzt gibt es schwere Vorwürfe unter anderem gegen den Polizeiminister. Der Präsident will dem nachgehen. 14.07.2025
Schlussbericht zu Attentat auf Trump:

Ein Jahr nach Anschlag Schlussbericht zu Attentat auf Trump: "Gravierende Mängel"

Vor einem Jahr schießt ein Mann auf den damaligen Präsidentschaftskandidaten Trump. Eine der Kugeln trifft ihn am Ohr. Zu welchem Ergebnis kommt ein Abschlussbericht des Senats? 13.07.2025
Gericht: Taktik bei Trump-Razzien gegen Migranten unzulässig

Migrationspolitik Gericht: Taktik bei Trump-Razzien gegen Migranten unzulässig

Das Vorgehen der US-Behörden in Kalifornien im Juni war in vielerlei Hinsicht umstritten. Jetzt hat sich ein Gericht mit den Razzien beschäftigt, die große Proteste in Kalifornien ausgelöst hatten. 12.07.2025
Russland schließt Polens Generalkonsulat in Kaliningrad

Geheimdienste Russland schließt Polens Generalkonsulat in Kaliningrad

Warschau macht Moskaus Geheimdienste verantwortlich für einen Großbrand in einem Einkaufszentrum. Erst wurde ein russisches Generalkonsulat in Polen geschlossen. Jetzt gibt es eine Antwort darauf. 11.07.2025
Tschechien verbietet KI-Chatbot Deepseek in Behörden

Künstliche Intelligenz Tschechien verbietet KI-Chatbot Deepseek in Behörden

Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung in Tschechien müssen auf die Hilfe des KI-basierten Chatbots Deepseek verzichten. Die Regierung in Prag sieht die App aus China als Sicherheitsrisiko. 09.07.2025
Betrüger soll sich als US-Außenminister ausgegeben haben

Künstliche Intelligenz Betrüger soll sich als US-Außenminister ausgegeben haben

Mittels künstlicher Intelligenz soll sich ein Betrüger als Chefdiplomat der USA ausgegeben haben. Dabei soll er auch Kontakt zu hochrangigen Mitgliedern anderer Regierungen aufgenommen haben. 08.07.2025
Robert Habeck will Gastprofessor in Dänemark werden

Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck will Gastprofessor in Dänemark werden

Was macht Robert Habeck künftig? Das Bild klärt sich allmählich. Ob er auch im Bundestag bleibt, ist aber weiter offen. 07.07.2025
Rätsel um erschossenen Moskauer Minister - Putin feuerte ihn

Kriminalfall Rätsel um erschossenen Moskauer Minister - Putin feuerte ihn

Nur kurz war der frühere Kursker Gouverneur Starowoit Verkehrsminister, dann warf ihn Kremlchef Putin raus. Am selben Tag wird sein Tod bekannt. Es gibt noch einen zweiten Toten – und viele Fragen. 07.07.2025
Trump über geplante Musk-Partei:

US-Parteien Trump über geplante Musk-Partei: "lächerlich"

Der reichste Mann der Welt gegen den mächtigsten Mann der Welt: Elon Musk will eine eigene Partei aufbauen. Was US-Präsident Donald Trump dazu sagt. 07.07.2025
Trump unterzeichnet Steuer-Gesetz

Unabhängigkeitstag Trump unterzeichnet Steuer-Gesetz

Donald Trump kann am Unabhängigkeitstag seinen Erfolg feiern. Er inszeniert die Unterschrift unter das Steuergesetz mit einer besonderen Flugshow. 05.07.2025
Reich gegen Arm? Die Folgen des

Neues Gesetz Reich gegen Arm? Die Folgen des "Big beautiful bill"

Trump sieht sich als Sieger, die meisten Republikaner feiern. Sie versprechen sich von einem neuen Gesetz einen Schub für die USA. Doch viele andere haben Zweifel. 04.07.2025
Trump: Nationalparks werden für ausländische Besucher teurer

Eintrittsgelder Trump: Nationalparks werden für ausländische Besucher teurer

Tolle Seen, schöne Wälder: Viele Touristen aus dem Ausland zieht es in Nationalparks in den USA. An den Eintrittskassen soll künftig ein besonderer Unterschied gemacht werden. 04.07.2025
Sieg mit Risiko: Trump bekommt sein

Parlament Sieg mit Risiko: Trump bekommt sein "Big Beautiful"-Gesetz

Wochenlang scheute Trump keine Gelegenheit, das «große, schöne Gesetz» anzupreisen. Kritik daran kam auch aus den eigenen Reihen, doch nun hat der Kongress es verabschiedet. Mit welchen Konsequenzen? 03.07.2025
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Parlament Sieg für Trump: US-Kongress verabschiedet Steuergesetz

Die Republikaner im US-Kongress haben Präsident Donald Trump einen innenpolitischen Sieg beschert. Das Repräsentantenhaus verabschiedete ein von ihm vorangetriebenes Steuer- und Ausgabengesetz, mit dem Trump zentrale Versprechen aus seinem Wahlkampf finanzieren will. 03.07.2025
Demokrat beendet Marathonrede im US-Kongress

Streit um Trumps Steuergesetz Demokrat beendet Marathonrede im US-Kongress

Erst kürzlich stellte ein Demokrat mit einer Ansprache einen Rekord auf. Nun steht eine für Trump wichtige Abstimmung an. Und schon wieder hörte ein Demokrat über Stunden nicht auf zu reden. 03.07.2025
Regierung verteidigt Stromsteuer-Beschluss – Opposition spricht von Wortbruch

Kritik an Beschlüssen Regierung verteidigt Stromsteuer-Beschluss – Opposition spricht von Wortbruch

Es war die erste große Belastungsprobe der Regierungskoalition. Nun hagelt es Kritik an der ausbleibenden Einigung bei der Stromsteuer. 03.07.2025
US-Außenminister: Entwicklungshilfe durch USAID beendet

Regierung US-Außenminister: Entwicklungshilfe durch USAID beendet

Der Plan der Regierung von Trump stand schon länger fest – nun ist er vollzogen: Hilfe fürs Ausland durch die US-Entwicklungsbehörde ist Geschichte. Das könnte dramatische Folgen haben. 01.07.2025
Trump schwärmt wieder von Alcatraz – und von wilden Tieren

Berüchtigtes Gefängnis Trump schwärmt wieder von Alcatraz – und von wilden Tieren

US-Präsident Donald Trump hat erst in Florida eine neue Haftanstalt für Migranten besucht – und schon liebäugelt er mit dem nächsten Gefängnis. Auch hier spielen Tiere wieder eine besondere Rolle. 01.07.2025
Regierungskrise in Thailand: Ministerpräsidentin suspendiert

Proteste im Königreich Regierungskrise in Thailand: Ministerpräsidentin suspendiert

Thailands junge Regierungschefin steht zunehmend im Kreuzfeuer. Auslöser war ein geleaktes Telefonat. Jetzt wird sie nach Protesten vorübergehend suspendiert. Worum geht es bei der Regierungskrise? 01.07.2025
Grüne fordern Hitzeschutzmaßnahmen von der Regierung

Hitzeschutzpaket Grüne fordern Hitzeschutzmaßnahmen von der Regierung

Die Grünen im Bundestag fordern von der Bundesregierung ein umfassendes Hitzeschutzpaket sowie mehr Unterstützung für hitzegerechte Kommunen, Krankenhäuser und Pflegeheime. 01.07.2025
Jacinda Ardern spritzte sich im Wahlkampf Hormone

Neuseeland Jacinda Ardern spritzte sich im Wahlkampf Hormone

In ihren Memoiren erzählt die neuseeländische Ex-Ministerpräsidentin Jacinda Ardern von ihrem ungewöhnlichen Weg an die Macht. Aber sie gibt auch persönliche Einblicke - etwa zu Hormonspritzen. 01.07.2025
Trump und Musk streiten weiter - neue Partei wieder Thema

Fehde mit Tech-Milliardär Trump und Musk streiten weiter - neue Partei wieder Thema

Keine Gelegenheit wird ausgelassen: Trump und Musk schießen wieder gegeneinander. Trump findet, sparen könnte man viel - nämlich an Musks Projekten. Der spricht von einer «Schweinchen-Dick-Partei». 01.07.2025
USA heben Syrien-Sanktionen auf

Umbruch nach Bürgerkrieg USA heben Syrien-Sanktionen auf

Im Nahen Osten verkündete Trump vor einigen Wochen, dass alle US-Sanktionen gegen Syrien aufgehoben werden sollen. Die ersten Erleichterungen gab es im vergangenen Monat, nun folgen weitere. 30.06.2025
Daimler Truck landet auf Moskaus Sanktionsliste

Russlands Gegensanktionen Daimler Truck landet auf Moskaus Sanktionsliste

Der Westen setzt Russland mit Sanktionen unter Druck. Nun hat Russland einen deutschen Konzern auf die schwarze Liste geschrieben. 30.06.2025
Sachsen-Anhalts Ex-Ministerpräsident Böhmer gestorben

Todesfall Sachsen-Anhalts Ex-Ministerpräsident Böhmer gestorben

Wolfgang Böhmer galt als bedächtiger Politiker, dem jeglicher Drang zur öffentlichen Selbstdarstellung fehlte. Viele sahen in ihm in Sachsen-Anhalt einen klassischen Landesvater. Nun ist er gestorben. 30.06.2025
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Deutschland Sachsen-Anhalts Ex-Ministerpräsident Böhmer gestorben

Der ehemalige sachsen-anhaltische Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) ist tot. Das teilte die Staatskanzlei in Magdeburg mit. 30.06.2025
Letzte pro-demokratische Partei in Hongkong löst sich auf

Ende der LSD Letzte pro-demokratische Partei in Hongkong löst sich auf

28 Jahre nach der Rückgabe Hongkongs an China ist vom einstigen Versprechen auf Demokratie kaum noch etwas übrig. Nun hat auch die letzte pekingkritische Partei aufgegeben. 30.06.2025
Trump an Israels Justiz: Lasst Netanjahu gehen

Lage im Überblick Trump an Israels Justiz: Lasst Netanjahu gehen

Gegen Israels Premier Netanjahu läuft ein Korruptionsprozess. US-Präsident Trump springt seinem Verbündeten erneut zur Seite - und stellt einen Bezug zum Gaza-Krieg her. Kommt es bald zur Waffenruhe? 29.06.2025
Tausende in Budapest zu verbotener Pride-Parade

Machtprobe in Ungarn Tausende in Budapest zu verbotener Pride-Parade

Der rechtspopulistische Regierungschef Orban wollte die Pride in diesem Jahr mit Gesetzesänderungen unmöglich machen. Das polizeiliche Verbot scheint aber keine Wirkung zu zeigen. 28.06.2025
Name von schwulem Aktivisten von US-Kriegsschiff gestrichen

Militär Name von schwulem Aktivisten von US-Kriegsschiff gestrichen

Unter US-Präsident Donald Trump ist Diversität im Militär nicht gewünscht. Das kommt nun auch beim Namen eines Schiffs der US-Marine zum Ausdruck. 28.06.2025
Streit um Geburtsrecht: Sieg für Trump vor Oberstem Gericht

US-Justiz Streit um Geburtsrecht: Sieg für Trump vor Oberstem Gericht

Per Dekret hat Trump versucht, das US-Geburtsrecht zu beschneiden. Gerichte stoppten ihn zunächst. Nun hat der Supreme Court entschieden, ob sie das in diesem Ausmaß dürfen. 27.06.2025
Thailand will Cannabis-Regeln wieder verschärfen

Aus fürs Kiffen? Thailand will Cannabis-Regeln wieder verschärfen

Seit drei Jahren gilt Thailand als Cannabis-Mekka. Statt drakonischer Strafen durfte plötzlich frei gekifft werden. Das will die Regierung nun wieder ändern. Was sehen die neuen Regeln vor? 26.06.2025
Trump relativiert eigene Aussage zu Machtwechsel im Iran

Krieg in Nahost Trump relativiert eigene Aussage zu Machtwechsel im Iran

Am Wochenende kokettierte Trump noch mit einem «Regime Change» in Teheran. Nun rudert er zurück – und spricht lieber vom Potenzial des Iran. Vor allem wegen eines begehrten Rohstoffs. 24.06.2025
Pakistan schlägt Trump für Friedensnobelpreis vor

Waffenruhe mit Indien Pakistan schlägt Trump für Friedensnobelpreis vor

Während Trump über eine mögliche Kriegsbeteiligung der USA im Iran nachdenkt, will Pakistan ihn für den Nobelpreis nominieren. Dass er die Waffenruhe mit Indien vermittelt habe, ist jedoch umstritten. 21.06.2025
Katz, Ben-Gvir und Smotrich: Netanjahus Männer fürs Grobe

Krieg zwischen Israel und Iran Katz, Ben-Gvir und Smotrich: Netanjahus Männer fürs Grobe

Im Krieg mit dem Iran wird der Ton einiger israelischer Politiker schärfer. Regierungschef Netanjahu gibt sich ebenfalls kämpferisch, aber prescht nicht so vor. Steht dahinter eine Strategie? 21.06.2025
Die Bahn steht auf dem Prüfstand

Kommentar Die Bahn steht auf dem Prüfstand

Für eine bessere Bahn braucht es zuverlässige Fahrpläne und mutige Reformen. 20.06.2025
Statistik vor Menschlichkeit

Abschiebung in Brigachtal Statistik vor Menschlichkeit

In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch wurde eine aus Georgien stammende und in Brigachtal lebende Familie abgeschoben. Hierzu hat unser Leser Erhard Hofmann folgende Meinung. 20.06.2025
Streit um Nationalgarde: Gericht gibt Trump recht

Proteste in Los Angeles Streit um Nationalgarde: Gericht gibt Trump recht

Der US-Präsident und die kalifornische Regierung streiten um den Einsatz der Nationalgarde in Los Angeles. Ein Berufungsgericht entschied nun zugunsten Trumps. Aber der Streit ist damit nicht beendet. 20.06.2025
US-Kriegseintritt? Trump will binnen zwei Wochen entscheiden

Nahost US-Kriegseintritt? Trump will binnen zwei Wochen entscheiden

Treten die USA aktiv in den Krieg zwischen Israel und dem Iran ein? Die Welt wartet seit Tagen auf eine Antwort auf diese Frage. Nun zitiert Trumps Sprecherin den Präsidenten mit einer Zeitangabe. 19.06.2025
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Israel US-Kriegseintritt? Trump will binnen zwei Wochen entscheiden

US-Präsident Donald Trump will innerhalb der nächsten zwei Wochen darüber entscheiden, ob die USA an der Seite Israels in den Krieg gegen den Iran eingreifen. Dies geschehe vor dem Hintergrund, dass es eine "beträchtliche Chance" für Verhandlungen gebe, die in naher Zukunft mit dem Iran stattfinden könnten oder auch nicht, zitierte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt den Präsidenten bei einer Pressekonferenz. 19.06.2025
Vance an Amerikaner: Trump bei Nahost-Vorgehen vertrauen

Eskalation in Nahost Vance an Amerikaner: Trump bei Nahost-Vorgehen vertrauen

Im Krieg zwischen Israel und dem Iran blickt die Welt darauf, wie sich die USA verhalten. Werden sie sich an einem Angriff gegen den Iran beteiligen? US-Vize Vance wirbt um Vertrauen für Trump. 17.06.2025