Zwei Oberndorfer Bürger äußern Kritik am geplanten Windkraftprojekt an der A 81 bei Bochingen. Sie streben einen Bürgerentscheid an und wollen die Bevölkerung darüber abstimmen lassen. Dafür müssen sie Unterschriften sammeln.
Oberndorf - Städte und Gemeinden in der Region wollen den Ausbau von Windenergie vorantreiben. Nachdem Projekte in Dornhan und Herrenzimmern bereits für Aufregung gesorgt hatten, stößt nun das Vorhaben in Oberndorf auf Gegenwind.
Bereits im Dezember des vergangenen Jahres wurden die Pläne zur Errichtung von fünf Windrädern entlang der A 81 vorgestellt. Das Grüne Energiehaus (DGE) Neckar Wind Eins, ein Tochterunternehmen der Badenova, hatte städtische Flächen in Bochingen, östlich der Autobahn, als potenzielle Standorte ausgemacht. Die beiden Oberndorfer Kay Rittweg und Tobias Behr sehen das Vorhaben kritisch und streben einen Bürgerentscheid an.
"Großer Eingriff in die Natur"
"Die Projektumsetzung stellt einen nicht unerheblich großen Eingriff in die Natur und somit auch in das Landschaftsbild von Bochingen dar. Außerdem sind gesundheitliche Folgen für die angrenzenden Bochinger Bürger nicht ausgeschlossen", heißt es in einer gemeinsam verfassten Mitteilung der beiden.
Unterschriften müssen gesammelt werden
Man wolle "eine breite Einbeziehung der Oberndorfer Bürger in dieser Angelegenheit" und den Entschluss nicht ein "paar wenigen Entscheidungsträgern überlassen", so die Begründung. "Immer öfter ist der Ruf nach mehr direkter Demokratie zu hören. Dies wäre jetzt ein guter Moment, direkte Demokratie zu leben", heißt es weiter in der Mitteilung.
Um einen Bürgerentscheid herbeizuführen, muss das Begehren laut der Gemeindeordnung des Landes Baden-Württemberg von sieben Prozent der wahlberechtigten Bürger aus Oberndorf unterzeichnet werden.
Gemeinderat war gegen Entscheid
Auf Anfrage unserer Redaktion bestätigt Bürgermeister Hermann Acker, dass das Schreiben der beiden Bürger der Verwaltung vorliegt und geprüft wurde. Am Dienstag kam auch schon die Antwort der Stadt, wie Rittweg erklärt. Darin wurde bestätigt, dass die Kriterien für ein Bürgerbegehren erfüllt seien. Die beiden Antragsteller haben nun bis Ende Oktober Zeit, die nötigen Unterschriften zu sammeln. Gleichzeitig wurden sie in den Gemeinderat eingeladen, um ihr Anliegen zu äußern.
Bürgermeister Acker klärt zudem noch darüber auf, dass ein Bürgerentscheid bereits am 26. Juli in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderats thematisiert wurde. Der Gemeindeordnung zufolge kann auch der Gemeinderat einen Bürgerentscheid beschließen. Das Gremium hatte dies in der Sitzung allerdings "mit deutlicher Mehrheit abgelehnt", so der Bürgermeister.
Info-Veranstaltung geplant
In derselben Sitzung hatte das Gremium zudem beschlossen, die Verwaltung damit zu beauftragen, einen Nutzungsvertrag mit der DGE Neckar Wind Eins abzuschließen. Dieser Vertrag soll allerdings erst unterzeichnet werden, nachdem das Projekt den Bürgern bei einer Info-Veranstaltung vorgestellt wurde. Diese soll nach der Sommerpause stattfinden.
Den Bürgern soll damit die Möglichkeit gegeben werden, Fragen zu stellen und Anregungen oder Bedenken zu äußern. Sollte sich dadurch ein gravierender Änderungsbedarf ergeben, werde der Nutzungsvertrag nochmal im Gemeinderat beraten, hieß es damals.
