Auf der Tagesordnung des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft standen unter anderem die Vergrößerungen der Deponien Bochingen und Talheim. Bei zwei Punkten gibt es aber noch Klärungsbedarf.
Die gestiegene Frequentierung der Deponie Bochingen macht es nötig, den Betrieb zu vergrößern und in Folge dessen neue Stellen zur Bewirtschaftung auszuschreiben. Dieser Teil der Sitzung des Ausschusses wurden unter den Kreisräten besonders diskutiert.
Weitere Themen waren die Erweiterung der Deponie in Talheim und die Neuvergabe der Übernahme von Altholz sowie Altpapier ab dem 1. Januar 2024.
Minijob und Öffnungszeiten in Bochingen sind noch zu klären
Neben der bisherigen, regulären Abgabe von Haushalts- und Sperrmüll, sowie Grünabfällen auf der Deponie Bochingen soll ein neuer Wertstoffhof für die Abgabe von unverwertbaren Abfällen eingerichtet werden. Für den geplanten Wertstoffhof auf dem Gelände der Deponie Bochingen will der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft eine Fachkraft-Stelle ausschreiben, um den gestiegenen Arbeitsaufwand auf der Deponie zu kompensieren und für Qualitätssicherheit, Beratung und Vermarktung Sorge zu tragen. Die Kosten für eine solche Stelle belaufen sich auf etwa 58 000 Euro im Jahr. Zusätzlich sollen für allgemeine Arbeiten auf dem Deponiegelände Stellen auf Minijob-Basis ausgeschrieben werden. Der Aufwand läge hier bei 54 000 Euro pro Jahr.
Hier regten einige Kreisräte an, ob stattdessen nicht die Schaffung von Teilzeitstellen möglich wäre, da hier der Bedarf gestiegen sei. Dazu würde man die Personalabteilung kontaktieren und den Vorschlag prüfen lassen.
Auch die ab 2024 veränderten Öffnungszeiten – Wertstoffe, Sperr- und Restmüll können dann auch samstags abgegeben werden – wurde von einzelnen Mitgliedern des Ausschusses hinterfragt. Zum Beispiel wurde eine frühere Öffnung vorgeschlagen, insbesondere auch mit Blick auf Menschen, die etwa vor der Arbeit Müll abgeben wollen. Eine Öffnung ab acht oder neun Uhr morgens statt bisher zehn Uhr lautete ein Vorschlag. Die Entscheidung darüber soll nach einer ersten Testphase mit den bereits beschlossenen Öffnungszeiten gefällt werden. Der Beschluss im ganzen wurde trotzdem angenommen.
Einrichtung des Zweckverbands empfohlen
Die Vergrößerung der Deponie Talheim soll mit der Gründung eines Zweckverbands „Regionale Deponie Schwarzwald-Baar-Heuberg“ unter Federführung der Landkreise Rottweil, Tuttlingen und dem Schwarzwald-Baar-Kreis einhergehen. Planungen dafür liegen bereits seit 2021 vor. Die Idee des Zweckverbandes ist die Übertragung der Entsorgungsaufgabe für unverwertbare mineralische Abfälle auf diesen Verband. Das Regierungspräsidium Freiburg unterstützt diesen Vorstoß. Bis zur Gründung des Zweckverbandes bleibt der Landkreis Tuttlingen für den Betrieb der Deponie zuständig.
Die beiden Firmen, die ab dem kommenden Jahr die Übernahme und Verwertung von Altholz und Altpapier übernehmen und durch eine EU-weite Ausschreibung ausgewählt wurden, fanden ebenfalls den Zuspruch aller Mitglieder des Gremiums.