Die AfD lädt in VS zu einem Bürgerdialog, an dem auch Bundessprecher Tino Chrupalla teilnimmt. Weil sich Gegner angekündigt haben, planen die Partei und die Polizei umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen.
Es könnte ein heißer Tanz werden, der sich kommende Woche rund um die Neue Tonhalle in Villingen abspielt. Denn die Alternative für Deutschland (AfD), die derzeit mit aufsehenerregenden Umfragewerten polarisiert, plant dort am Dienstag, 24. Oktober, um 19 Uhr einen Bürgerdialog. Das Auftreten der rechtspopulistischen und rechtsextremen Partei hat Gegner auf den Plan gerufen.
So hat seit Bekanntwerden der Veranstaltung das Aktionsbündnis „VS ist bunt“ klar gemacht, dass sie einen Gegenprotest organisieren wollen. Die Organisatoren Axel Killmann, Kai Humphries und Nicola Schurr starteten hierfür einen entsprechenden Aufruf unter dem Motto „Keine Stadt, kein Raum! Keine Stimme der AfD!“
Sie nehmen dabei den Protest in Rottweil zum Vorbild – hunderte Menschen hatte dort im Sommer gegen die AfD-Veranstaltung demonstriert. Das soll nun auch in Villingen geschehen. Nicola Schurr hofft, so erklärt er im Gespräch mit unserer Redaktion, dass ein „breites zivilgesellschaftliches Demobündnis den Weg vor die Neue Tonhalle finden“ wird.
Parteien und Gewerkschaften beteiligt
Dort plant man – in Hör- und Sichtweite – ab 17 Uhr eine Demonstration, bei der „für ein weltoffenes und vielfältiges Villingen-Schwenningen“ Position bezogen werden soll. Die „extrem rechte Partei AfD“ wollte mit „prominenter Unterstützung ihres flügelnahen Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla in der Neuen Tonhalle ihre menschenverachtende Hetze verbreiten“, heißt es in dem Aufruf. Man wolle daher gegen die „nationalistischen und rassistischen Scheinlösungen“ der Partei demonstrieren.
Wie Schurr erklärt, hätten sich bislang verschiedene Parteien, darunter die Grünen , und die SPD, sowie Gewerkschaften wie Verdi, IG Metall und der DGB dem Aufruf zum Protest angeschlossen – man gehe aber von weiteren Unterstützern aus. „Wir rechnen mit 300 Menschen“, erklärt Schurr mit Blick auf die derzeitige Resonanz.
Zwei Versammlungen angemeldet
Seitens der Stadtverwaltung bestätigt man, dass als Gegenveranstaltung beim Bürgeramt aktuell zwei Versammlungen angemeldet sind. Die Versammlungsanmeldungen seien entsprechend der gesetzlichen Regelungen von der Kreispolizeibehörde – also der Stadt Villingen-Schwenningen vertreten durch das Bürgeramt – geprüft worden.
Nun gehe es um die nächsten Schritte. „Zur Erstellung einer Gefahrenprognose beteiligt das Bürgeramt im Vorfeld von Versammlungen regelmäßig die örtlichen Polizeireviere“, erklärt die städtische Pressesprecherin Madlen Falke auf Anfrage unserer Redaktion. In Absprache entscheide schließlich die Stadt als Versammlungsbehörde über entsprechende Auflagen und auch Maßnahmen.
Keine detaillierten Angaben zu Maßnahmen
Angesichts des drohenden Konflikts der unterschiedlichen Lager seien Schutzmaßnahmen erforderlich, so Falke. Und weiter: „Detaillierte Angaben zu konkreten Einzelmaßnahmen werden im Vorfeld durch das Bürgeramt nicht gemacht.“
Auch bei der AfD bereitet man sich sicherheitstechnisch auf die Veranstaltung vor, wie Martin Rothweiler als Sprecher des Kreisverbands Schwarzwald-Baar erklärt. Aufgrund des präventiven Charakters könne man zu den Sicherheitsvorkehrungen keine spezifischen Angaben machen. „Aber wir haben das Gesamtvolumen an interner Sicherheit um 30 Prozent erhöht und die üblichen Abstimmungen mit dem Bundeskriminalamt und anderen Sicherheitsbehörden vorgenommen“, so Rothweiler.
AfD rechnet mit vielen Besuchern
Der Sprecher erklärt, dass die Resonanz auf die Veranstaltung bisher „sehr groß“ sei, man rechne daher mit einer „sehr gut besuchten Veranstaltung“. Mit wie vielen Besuchern die Partei letztlich rechnet, möchte sie jedoch nicht sagen, „das wäre Raten mit Zahlen“, erklärt Rothweiler.