Die AfD kommt erneut nach Rottweil – nach dem Landesparteitag ist nun ein „Rottweiler Dialog“ mit Alice Weidel am 17. April geplant. Erste Proteste sind schon angekündigt.
Die AfD kündigt zahlreiche Politiker aus dem Bundestag und dem Landtag zum mittlerweile zweiten „Rottweiler Dialog“ an. Mit dabei sind laut Mitteilung Alice Weidel, AfD-Fraktionsvorsitzende des Deutschen Bundestages, Martin Hess, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Hans-Jürgen Goßner, Mitglied im Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen im Landtag, und Rüdiger Klos, Vorsitzender im Verkehrsausschuss.
Herausforderungen für eine AfD-Regierung
An dem Abend in Rottweil, der um 19 Uhr beginnt, will sich die AfD mit dem Thema „Die größten Herausforderungen für eine AfD-Regierung“ beschäftigen. Die Ampel-Regierung stehe unter Druck und es zeige sich, „dass ideologiegeleitete und Klientelpolitik kein Ersatz für die Steuerung eines Landes darstellt“, heißt es. Politikwissenschaftler und die öffentlichen Medien würden sich in den Bemühungen, der AfD die Regierungsfähigkeit abzusprechen, überbieten, so die Ankündigung. Derweil hätten viele Fehlentscheidungen dem Land nachhaltig geschadet und „tiefe Spuren in unserer Bevölkerung, unserer Wirtschaft und in unserem Land“ hinterlassen.
Tumult beim Landesparteitag
Beim zurückliegenden Landesparteitag in Rottweil Ende Februar allerdings hatte sich die Südwest-AfD eher selbst bekämpft und mit internem Chaos und Tumult Schlagzeilen gemacht. Zwischenzeitlich stand der Abbruch der Veranstaltung zur Debatte. Der Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier und der Landtagsabgeordnete Emil Sänze, der jetzt zum Rottweiler Dialog einlädt, wurden letztlich als Co-Vorsitzende des Landesverbands bestätigt.
„Rechte Welle brechen“
Im Zuge des Landesparteitags hatten rund 2000 Menschen an einer Gegenveranstaltung für Demokratie und Vielfalt teilgenommen. Kurz nach Bekanntwerden des Termins am 17. April in Rottweil wurden nun erneut die ersten Proteste angekündigt. Das offene Antifaschistische Treffen Villingen-Schwenningen ruft dazu auf, die „rechte Welle zu brechen“ und die AfD dort, wo sie auftaucht und ihre Veranstaltungen abhalten will, „nicht in den Raum zu lassen“. In Rottweil soll ein derartiger Protest ebenso stattfinden wie in Donaueschingen am 27. April.