Neues zum Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Rottweil. Bei einer Zoom-Konferenz mit der Presse hat das Bundespräsidialamt weitere Details verraten.
Rottweil - Eins ist klar: Wenn ein Bundespräsident auf "Ortszeit" in eine Stadt reist – und es dabei auch noch das Ziel ist, mit den Bürgern direkt ins Gespräch zu kommen – dann läuft die Vorbereitungsmaschinerie auf Hochtouren. Vieles aus dem umfangreichen Programm des Besuchs vom 7. bis 9. Juni wird im Vorfeld bekannt und vom Bundespräsidialamt in Berlin kommuniziert, manch anderes aus Sicherheits- und anderen Gründen auch nicht.
Steinmeier auf der Straße treffen
Doch bei einem virtuellen Meeting für die Presse gab es jetzt doch noch einmal genaueren Einblick in den Fahrplan. Deutlich wird dabei, dass der "Kontakt mit den Bürgern" nicht nur eine Floskel bleiben soll. Der Bundespräsident wird sich unters Volk mischen und dabei, so wird versichert, nicht von einem ganzen Tross an Begleitpersonen abgeschirmt werden. So wird er unter anderem am Mittwochvormittag dem Rottweiler Wochenmarkt einen Besuch abstatten (ohne dass hier eine genaue Uhrzeit genannt werden soll) und dabei zwischen Blumenständen und frischem Gemüse mit den Rottweilern "spontan" plaudern.
Auch am Dienstag ist der Bundespräsident tatsächlich mitten in der Stadt anzutreffen. Er läuft vom Rathaus in der Fußgängerzone zur Synagoge im Nägelesgraben und wird sich dabei auch Zeit für spontane Begegnungen nehmen. "Er geht durch die Stadt und trifft Bürgerinnen und Bürger", sagt eine Mitarbeiterin des Bundespräsidialamts.
Kein massives Polizeiaufgebot
Wer also nächste Woche durch die Innenstadt rauscht, auf dem Weg zum Einkaufen oder zum Zahnarzt, könnte an der nächsten Ecke plötzlich vor Frank-Walter Steinmeier stehen. Natürlich wird er von Security begleitet, doch ein massives Polizeiaufgebot soll es, zumindest sichtbar, nicht geben, sagt das Bundespräsidialamt.
Auch die offizielle Verlegung des Amtssitzes nach Rottweil für die Zeit des Besuchs sei weniger weitaus weniger aufwendig als gedacht, heißt es auf Nachfrage. Es werden "einige Akten" von Berlin mit nach Rottweil reisen, wo sie im Laufe der drei Tage von Steinmeier in seinem Amtszimmer im Hotel Johanniterbad bearbeitet werden. Mit dabei sei "eine weitere Kraft", die ihm zur Hand geht. Und als symbolischer Akt wird die Standarte des Bundespräsidenten in Berlin eingeholt und im Hotel Johanniterbad wieder gehisst.
Proteste gegen den Staat sind in Berlin ins Auge gefallen
Apropos Polizeiaufgebot: Man sei auf die Stadt Rottweil als weiteres Ziel für das Programm "Ortszeit" aus vielerlei Gründen aufmerksam geworden, heißt es von seiten des Bundespräsidialamts. Unter anderem, weil hier das stadtgesellschaftliche Geschehen so ausgeprägt sei, man auch in kniffligen Fragen immer mit den Bürgern Kompromisse gefunden habe, zum anderen aber auch, weil es in Rottweil massive Proteste bei den Montagsspaziergängen gegen Maßnahmen des Staats gab "und jetzt immer noch gibt".
Die "Ortszeit" sei nämlich auch dazu da, den "Entfremdungsprozessen" zwischen Bürgern und Politik entgegenzuwirken. Außerdem ist für Berlin die Verbindung zwischen Tradition und Moderne in Rottweil etwas ganz Besonders. Die Kulisse der ältesten Stadt Baden-Württembergs mit dem hochmodernen Aufzugstestturm in Sichtweite, das Neckartal mit der einstigen Pulverfabrik, wo heute junge Unternehmen Platz finden, und dann noch Gegenwartskunst bei Forum Kunst – auch das eine Institution, die bei ihrer Gründung höchst umstritten war, wie man im fernen Berlin weiß.
Spontane abendliche Besuche
Der Fahrplan ist nun wie folgt: Am Dienstag wird der Bundespräsident gegen 12 Uhr am Schwarzen Tor eintreffen und dort gebührend empfangen. Nach dem Eintrag ins Goldene Buch im Rathaus widmet man sich der Originalurkunde des Ewigen Bundes von 1519. Nach dem Spaziergang zur Synagoge wird sich Steinmeier dort ab 13.30 Uhr mit der Israelitischen Kultusgemeinde und Geflüchteten austauschen, dann geht es zu Amtsgeschäften in Hotel, später in die Holzmanufaktur ins Neckartal und ab 17.30 Uhr wird Steinmeier auf dem TK Elevator Testturm zu Gast sein und sich über die innovative Aufzugstechnologie informieren.
Gespräche auf dem Testturm
Oben auf der Besucherplattform wird er außerdem ins Gespräch mit Bürgern kommen, die von den Kontroversen und den Verhandlungen berichten, durch die schließlich die Einrichtung der Besucherplattform zustande kam. Für den Bundespräsidenten ist der Tag damit übrigens noch nicht vorbei. Auch abends gebe es "spontane Besuche in der Stadt".
Schlendern über den Wochenmarkt
Weiter geht’s am Mittwochmorgen in aller Früh: Zunächst lernt Steinmeier bei einigen inoffiziellen Treffen "die Stadt kennen", dann steht der Wochenmarkt-Besuch an, ab 10.30 wird Uhr der Narrenzunft ein Besuch abgestattet. "Wie entwickelt sich so eine Institution – und wie gelingt die Erneuerung", sind dabei einige Fragen, sagt das Bundespräsidialamt. Ab 13 Uhr wird Steinmeier einen Rundgang bei Forum Kunst machen, dann stehe ab 15.30 Uhr mit der "Kaffeetafel kontrovers" im Hotel Johanniterbad ein sehr wichtiger Austausch mit Bürgern an.
Auch Ministerpräsident Kretschmann kommt
Am Donnerstag kommt dann weitere Politikprominenz hinzu. Ministerpräsident Winfried Kretschmann trifft am Morgen in Rottweil ein. Steinmeier und Kretschmann werden sich dann ab 10.15 Uhr im Rathaus mit Kommunalpolitikerinnen und -politikern austauschen. Wichtig sei es dabei auch, deren Arbeit zu würdigen und unterstützen. Als "schöner Abschluss", so das Bundespräsidialamt, findet dann im Mehrgenerationenhaus Kapuziner ab 12 Uhr die Ordensverleihung an verdiente Bürger aus dem Land statt.
Das allererste Mal
Bis dahin dürften viele Rottweiler die Chance genutzt haben, zumindest einen Blick auf Frank-Walter Steinmeier zu erhaschen oder sogar mit ihm ins Gespräch zu kommen. Dabei sind auch kritische Stimmen durchaus erwünscht. Es sei wichtig, den "Diskurs" zu fördern.
Es ist das allererste Mal überhaupt, dass ein Bundespräsident in der Stadt Rottweil zu Gast ist. Und dieses Ereignis wird sich so schnell nicht wiederholen. In Berlin jedenfalls weiß man in Vorbereitung auf den Besuch jetzt über Rottweil allerbestens Bescheid. Bei aller Spontaneität wird doch so gut wie nichts dem Zufall überlassen.