CSU-Chef Markus Söder verlangt, dass die Bundesregierung nach den Schlappen der CDU bei den jüngsten Landtagswahlen „neu durchstartet“. Zu einer eigenen möglichen Kanzlerkandidatur hält er sich bedeckt.
München - Nach der Wahlschlappe der CDU in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verlangt Markus Söder eine „breitere und frischere“ Aufstellung der Union für die Bundestagswahl. Der Chef der bayerischen Schwesterpartei CSU sagte am Montag vor einer Vorstandssitzung seiner Partei, die Ergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz seien „ein schwerer Schlag ins Herz der Union“. Auch sei es in einem „Stammland der CDU“ noch nie vorgekommen, dass so viele Direktmandate abgewandert seien. Söder sprach von einem „Weckruf“, den es gemeinsam anzunehmen gelte, wenn auch „ohne Schnellschüsse.“
Kabinettsumbildungen erwartet der CSU-Chef nicht
Der erneuten Frage nach einer eigenen Kanzlerkandidatur wich Söder weiträumig aus. Da gebe es „nichts Neues zu berichten“, sagte er. Die beiden Schwesterparteien müssten zu einer gemeinsamen Linie finden; Geschlossenheit sei „ganz entscheidend“.
Von der Bundesregierung in Berlin verlangte Söder, sie müsse „neu durchstarten.“ Zu Kabinettsumbildungen, oder „Verjüngungen“, wie er sie noch zu Anfang vergangenen Jahres gefordert hatte, wollte er diesmal nicht raten. Allerdings müsse gerade die Union nun „neuen Aufbruch vermitteln“, „Teams für die Zukunft bilden“, um den Wählern die „jüngeren Politiker“ zu zeigen, welche nach der langen Merkel-Ära nun nach vorne kommen könnten.
Warnung vor Wahlkampf im „Schlafwagen“
Der bevorstehende Bundeswahlkampf werde „nicht im Schlafwagen funktionieren“, sagte Söder; es gebe ja jetzt „theoretisch Mehrheiten jenseits der Union“, und dass sie den künftigen Kanzler stelle,, sei „nicht mehr zu hundert Prozent sicher.“
Thematisch müsse sich die Union wieder breiter darstellen und dürfe nicht als eine auf Corona bezogene „Einthemenpartei“ wahrgenommen werden. So müsse man ein Wirtschafts- und Steuerkonzept entwickeln, dazu ein „proaktives, modernes Klimakonzept“ und ein neues Digitalkonzept, um die in der Pandemie „erkennbaren Schwächen der deutschen Alltagsdigitalisierung“ zu bekämpfen, verlangte Söder.