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Marion Gentges (CDU): gesellschaftlicher Zusammenhalt in Gefahr

Ministerin in Freudenstadt Marion Gentges (CDU): gesellschaftlicher Zusammenhalt in Gefahr

Vor dem Hintergrund der Kommunalwahlen hatten der Stadt- und Kreisverband der CDU Justiz- und Migrationsministerin Marion Gentges in den Wahlkreis eingeladen. Ihre klare Haltung zum Thema Migration sorgte für kontroverse Diskussionen. 08.12.2023
FDP, CDU und AfD erschweren Windradbau in Thüringens Wäldern

Landtag FDP, CDU und AfD erschweren Windradbau in Thüringens Wäldern

Erneut haben Christdemokraten und Liberale mit der vom Thüringer Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuften AfD eine Gesetzesänderung durchgesetzt. 08.12.2023
Vor den Kommunalwahlen hat die CDU Oberweier Sorgen

Nur wenig Interesse Vor den Kommunalwahlen hat die CDU Oberweier Sorgen

Viele langjährige Mitglieder sind zur Hauptversammlung des CDU-Ortsverbands Oberweier gekommen. Unter anderem hat der Vorsitzende einen Blick auf die bevorstehenden Kommunalwahlen geworfen – großes Interesse am Amt sehe er noch keines. 05.12.2023
CDU nominiert Kreistags-Kandidaten

Wahlkreis Altensteig CDU nominiert Kreistags-Kandidaten

Die CDU hat im Bernecker Gasthaus Rössle ihre Kandidaten für den Kreistagswahlkreis Altensteig nominiert. 01.12.2023
„Kommunen brauchen mehr Freiheiten“

CDU-Mann Thorsten Frei in Nagold „Kommunen brauchen mehr Freiheiten“

Er kommt aus der Kommunalpolitik, macht aber jetzt große Politik in Berlin – Thorsten Frei thematisierte bei seinem Besuch seiner CDU-Parteifreunde in Nagold die Wichtigkeit der politischen Arbeit vor Ort. 06.12.2023
Merz: Erster Entwurf des neuen CDU-Grundsatzprogramms fertig

Parteien Merz: Erster Entwurf des neuen CDU-Grundsatzprogramms fertig

Mit neuen Grundsätzen wollen sich die Christdemokraten nach dem Machtverlust im Jahr 2021 inhaltlich neu aufstellen. An diesem Montag sollen zunächst die Parteigremien über Details informiert werden. 06.12.2023
Hessen: Koalitionsvertrag könnte am 18. Dezember stehen

Regierung Hessen: Koalitionsvertrag könnte am 18. Dezember stehen

In Hessen sieht Ministerpräsident Rhein die Koalitionsgespräche zwischen CDU und SPD auf gutem Weg. Er bezeichnet es als «exakt richtig», bei den Verhandlungen viele Beteiligte mit ins Boot geholt zu haben. 06.12.2023
So geht die CDU in die Wahl 2024

Politik in Bräunlingen So geht die CDU in die Wahl 2024

Michael Hall führt weiter den Bräunlinger Ortsverband. Die Liste für die Kommunalwahl ist schon in Vorbereitung. 05.12.2023
Gutachter soll Landesfinanzen überprüfen

Folgen des Karlsruher Urteils Gutachter soll Landesfinanzen überprüfen

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeshaushalt hat das Land Zweifel, ob sein Haushalt 2022 der Verfassung entsprach. Ein Experte soll das prüfen. Der soll möglichst maximal unverdächtig daherkommen. 05.12.2023
FDP will Bürgergeld neu berechnen
FNL1

Haushaltsstreit und Bürgergeld FDP will Bürgergeld neu berechnen

Das Bürgergeld soll im Januar um zwölf Prozent erhöht werden. SPD und Grüne stellen dies nicht in Frage. CDU und CSU stemmen sich gegen den starken Anstieg. Auch die FDP sieht Handlungsbedarf und wartet mit einem neuen Vorschlag auf. 05.12.2023
Wie soll es nach dem Verkehrsversuch weitergehen?

Rottweiler CDU diskutiert Wie soll es nach dem Verkehrsversuch weitergehen?

Die Rottweiler CDU plädiert für Gegenverkehr und den Entfall der Busbuchten auf dem Friedrichsplatz. 04.12.2023
DDR-Bürgerrechtlerin Lengsfeld hat CDU verlassen

Parteien DDR-Bürgerrechtlerin Lengsfeld hat CDU verlassen

Vera Lengsfeld möchte nicht mehr Mitglied in politischen Parteien sein. «Ich halte das Parteiensystem auch für überholt», so die frühere DDR-Bürgerrechtlerin. 02.12.2023
China-Experten fordern mehr Tempo

Dollenberg-Dialog China-Experten fordern mehr Tempo

Im Wettbewerb mit dem Reich der Mitte hat Deutschland keine Zeit zu verlieren – so lautete jedenfalls der Konsens der Redner beim jüngsten Dollenberg-Dialog in Bad Peterstal-Griesbach. 01.12.2023
Landesministerin Marion Gentges kommt nach Freudenstadt

Es soll um Migration gehen Landesministerin Marion Gentges kommt nach Freudenstadt

Erst vor knapp einer Woche haben der Landkreis Freudenstadt und die Gemeinden der Region Alarm geschlagen: Bei der Aufnahme von Flüchtlingen seien die Grenzen des Leistbaren zu erkennen. Nun will sich offenbar die zuständige Landesministerin Marion Gentges ein Bild von der Lage vor Ort machen. 30.11.2023
Merz gegen Wegner: Darum streitet die Union über die Schuldenbremse

Haushaltspolitik Merz gegen Wegner: Darum streitet die Union über die Schuldenbremse

Unions-Fraktionschef Friedrich Merz sucht die frontale Auseinandersetzung mit Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner. In der Union gibt es einen Kampf über die Zukunft der Schuldenbremse – und er ist noch lange nicht vorbei. 29.11.2023
Vollmaringen hofft auf einen Naturkindergarten

CDU vor Ort Vollmaringen hofft auf einen Naturkindergarten

Angespannt ist die Situation im Vollmaringer Kindergarten. 80 möglichen Kita-Kindern stehen nur 50 Plätze im Ort gegenüber. Dieses Thema und noch weitere erörterte die Nagolder CDU-Fraktion bei ihrem Ortsbesuch. 17.11.2023
CDU will wieder stärkste Kraft bei der Kommunalwahl werden

Politik in Lauterbach CDU will wieder stärkste Kraft bei der Kommunalwahl werden

So viel Rede- und Diskussionsbedarf war selten wie bei der diesjährigen Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Lauterbach im Gasthaus „Mühlenstube“. 27.11.2023
„Klempner sind Schaffer, lieber Friedrich Merz!“

Cem Özdemir reagiert auf CDU-Chef „Klempner sind Schaffer, lieber Friedrich Merz!“

CDU-Chef Friedrich Merz zieht mit seinem Klempner-Vergleich im Bundestag unbeabsichtigt Spott auf sich. Die bissigen Reaktionen der politischen Konkurrenz lassen nicht lange auf sich warten. 28.11.2023
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