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Kreis Rottweil Droht der AfD Spaltung in Region?

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Die Donaueschinger AfD-Landtagsabgeordnete Doris Senger will für die AfD im Wahlkreis 55 in den Landtag ziehen. Emil Sänze will das verhindern. Foto: AfD BW/Marijan Murat/dpa

Kreis Rottweil - Machtkampf in der AfD: Der Kreisverband Rottweil-Tuttlingen will die Kandidatur der Donaueschinger Landtagsabgeordneten Doris Senger für die Wahl im kommenden Jahr verhindern. Ein Gegenkandidat für den Wahlkreis 55 - Tuttlingen-Donaueschingen - ist schon gefunden. Die Konfrontation könnte zur Spaltung des Kreisverbandes führen.

"Donaueschingen nur ein Appendix"

Emil Sänze, AfD-Landtagsabgeordneter für Rottweil und Sprecher des Kreisverbands (KV) Rottweil-Tuttlingen, macht keinen Hehl daraus, dass "wir als Kreisverband mit der Besetzung nicht zufrieden sind". Anstelle von Senger, die vor einem Jahr für den heutigen Europa-Abgeordneten Lars Patrick Berg als Vertreterin des Wahlkreises 55 in das Landesparlament nachrückte, würde er sich wünschen, "dass Tuttlingen werthaltiger vertreten ist". Für ihn sei "Donaueschingen nur ein Appendix" des Wahlkreises. Zusammen mit den benachbarten Gemeinden Blumberg und Hüfingen macht das Mittelzentrum nur rund 23.000 der mehr als 120.000 Wahlberechtigten aus.

Neuer starker Mann in der Region Tuttlingen-Donaueschingen soll Rüdiger Klos werden. Der gebürtige Heidelberger ist seit 2016 Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Mannheim I - dort gewann er vor vier Jahren mit 23 Prozent das Direktmandat. Seit einem Jahr, erklärt Sänze, sei der frühere Unternehmensberater Mitglied im Kreisverband Rottweil-Tuttlingen. "Deshalb steht es ihm frei, zu kandidieren", erklärt der KV-Sprecher. Klos hat mittlerweile seinen Hauptwohnsitz und Lebensmittelpunkt in das Gebiet des Kreisverbandes verlegt, wie er im Gespräch erklärt.

Unstimmigkeiten

"Ja, ich habe meinen Hut in den Ring geworfen", bestätigt Klos, dass er im Wahlkreis 55 antreten will. Nach dem Wechsel von Patrick Berg ins Europaparlament sei eine neue Situation eingetreten. Trotz des Nachrückens von Senger in das Landesparlament sieht er den Wahlkreis 55 als vakant an. Aber warum will er nicht erneut in Mannheim antreten? "Dort gibt es sehr viele Leute, die ernten wollen, wo sie nicht gesät haben", deutet Klos Unstimmigkeiten an.

Im Kern ähnlich äußert sich auch Robert Schmidt. Er ist jetzt Kreisvorsitzender der Mannheimer AfD. "Rüdiger Klos hat sich mit dem Kreisverband überworfen", berichtet er. Nach seiner Wahl in den Landtag habe es einen "ziemlich üblen Machtkampf um den Kreisverband gegeben. Er wollte seine Machtposition ausbauen." Dies scheint nicht gelungen zu sein. Die Abstimmung um die Spitzenkandidatur für die Kommunalwahl 2019 verlor er, laut Bericht auf der Internetseite der Mannheimer AfD, mit acht zu 40-Stimmen.

Patt bei Sitzung in Gosheim

Die Entscheidung, ob Klos im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen für die AfD antreten wird, ist allerdings auch noch nicht gefallen. Bei einer Partei-Versammlung am 29. Februar in Gosheim endete die Abstimmung zwischen ihm und Senger zweimal in einem 16-zu-16-Patt. "Wir haben die Sitzung dann abgebrochen", erklärt Sänze, der damals Versammlungsleiter gewesen ist.

Wann die neue Wahl stattfinden wird, ist nicht klar. Entweder kurz vor oder unmittelbar nach den Sommerferien, meint Sänze. Eine Versammlung in den Ferien könne angefochten werden. Die Terminierung sei so schwierig, weil man wegen der Ausbreitung des Coronavirus einen entsprechenden Versammlungsort benötige, um die Abstands- und Hygieneregeln einhalten zu können.

Es dürften mehr als 300 Teilnehmer aus den Landkreisen Schwarzwald-Baar, Rottweil und Tuttlingen werden, mutmaßt Sänze. Schließlich könne man weder Mitglieder noch Wahlberechtigte ausschließen. "Die Restriktionen behindern uns. Und wir können ja nicht in einem Hinterzimmer tagen."

Verzögerung?

Aus Doris Sengers Sicht dürfte die Suche des Veranstaltungsortes nur vorgeschoben wirken. Sie vermutet einen Plan hinter der verzögerten Terminierung. "Emil Sänze will Rüdiger Klos als Kandidaten durchdrücken", sagt sie.

Eine kurzfristig anberaumte Terminierung könnte dazu führen, dass die Unterstützer-Reihe von Senger nicht geschlossen ist. Aber genau darauf könnte es für die 61-Jährige ankommen. Bei der Wahl im Februar lagen die Kandidaten gleichauf. Eine Tatsache, die Sänze als "bemerkenswert" und Senger wohl eher als merkwürdig bewertet.

Die Donaueschingerin deutet an, dass bei der Gosheimer Abstimmung nicht alles korrekt abgelaufen ist. Sie geht davon aus, dass nicht alle Personen, die für ihren Kontrahenten votierten, auch stimmberechtigt waren.

Dazu müssten die Frauen und Männer nicht nur Mitglied der Partei, sondern auch im Wahlkreis gemeldet sein. Eine Einsicht in das Protokoll wurde Senger bisher verwehrt. "Ich habe das Protokoll angefordert. Eigentlich müsste ich zwei Wochen später Einsicht erhalten. Emil Sänze hat das abgelehnt."

Sänze habe seine eigene Rechtsauffassung

Dies, wehrt er ab, habe aber nichts mit der Wahl zu tun. Das Protokoll sei den Sprechern der Kreisverbände zugestellt worden. Wenn Senger dies einsehen wolle, müsse sie dies bei "ihrem Chef" Martin Rothweiler in Villingen-Schwenningen anfordern. Außerdem habe die Wahlprüfungskommission den Ausgang der Wahl als korrekt festgestellt. Sollte Senger dies nicht akteptieren, müsse sie die Wahl schon vor dem Schiedsgericht anfechten.

Ob sie das tut, ist nicht klar. Großes Misstrauen herrscht vor der Wahl zum AfD-Kandidaten für die Landtagswahl bei ihr schon. Sänze habe seine eigene Rechtsauffassung und verstoße notorisch gegen Satzungen, heißt es aus ihrem Lager. Auch wenn Sänze erklärt, er halte sich aus der Bewerbung für die Kandidatur heraus, weil es "zwei Kollegen betrifft", könnte der Ausgang des Machtkampfs Konsequenzen für den bisherigen AfD-Kreisverband haben.

Senger überlegt eine Abspaltung vom Kreis Rottweil und spricht über die Gründung eines eigenen Tuttlinger Kreisverbandes mit gemäßigteren Kräften.

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