Kurz bevor der Bau der Tunnel-Lösung vergeben werden soll, meldet sich CDU-Kreisrat Simon Klass zu Wort. Er sagt: Mit diesem Vorhaben verschwendet der Zweckverband 18 Millionen Euro. Alternativen scheint es aber keine zu geben – zumindest keine, die das Projekt nicht in Gefahr bringen.
Wäre alles nach Plan gelaufen, wäre in wenigen Tagen bereits alles fertig. Doch wie so oft bei großen Projekten, zu denen die Hermann-Hesse-Bahn (HHB) zweifellos zählt, kam es auch in Sachen Fledermausschutz anders als geplant.
Gemeint ist in diesem Fall die Trennwandkonstruktion, die in die Bahntunnel bei Hirsau und Althengstett eingebaut werden soll, um die dort lebenden Fledermäuse zu schützen. Diese sollte eigentlich von Anfang Mai bis Mitte September dieses Jahres gebaut werden. Nach einer ersten Ausschreibung war jedoch nur ein Angebot eingetrudelt. Kostenpunkt: knapp 25 Millionen Euro. Zu viel, entschied der Zweckverband Hermann-Hesse-Bahn – und suchte neue Anbieter für diese Bauleistung.
Widerstand
Die wurden nun gefunden. Am Montag, so steht es in den Unterlagen, plant der Zweckverband, die anstehenden Arbeiten – die jetzt zwischen Mai und September 2024 erledigt werden sollen – für 18,4 Millionen Euro zu vergeben. Doch dagegen regt sich Widerstand.
In einer persönlichen Pressemitteilung schreibt Kreisrat und Zweckverbands-Mitglied Simon Klass (CDU), er wolle sich „erneut gegen eine überzogene Maßnahme wehren und appelliere dringend an die Vernunft aller Verantwortungs- und Entscheidungsträger bei der kommenden Sitzung am 11. September“.
„Erschreckender Vergleich“
Klass stört sich vor allem an den hohen Kosten von „über 18 Millionen Euro“ für ein Bauwerk, das „einzig und allein dem Erhalt der dort wohnhaften Fledermäuse“ diene (rund 745 000 Euro des Geldes werden indes für eine Flucht- und Rettungstreppe im Tunnel bei Althengstett fällig). „Laut aktuellen Zählungen überwintern im Calw/Hirsauer Tunnel circa 775 Tiere. Das ergibt Ausgaben in Höhe von über 23 000 Euro – pro Fledermaus!“, argumentiert der CDU-Kreisrat.
Ein Betrag, der in den Augen des Politikers „derart unangemessen“ sei und „schlicht an Wahnsinn“ grenze. Was diese These unterstütze: „Laut statistischem Bundesamt wurden im Jahr 2021 von der öffentlichen Hand je Schülerin oder Schüler lediglich 10 000 Euro für Bildung ausgegeben.“ Dieser erschreckende Vergleich zeige, „dass bei den Entscheidungsträgern in Sachen Artenschutz leider der Realitätssinn und die Bodenhaftung abhandengekommen ist“.
Klass appelliert daher an die Mitglieder des Zweckverbandes, „diese Absurdität“ in der nächsten Sitzung zu stoppen.
Vereinbarung mit Nabu
Dass der geplante Fledermaus-Tunnel „auf Basis einer Vereinbarung mit dem Nabu aus dem Jahr 2018 entstanden ist“, weiß natürlich auch der Kreisrat. Der Naturschutzbund hatte 2016 sogar Klage eingereicht, diese aber aufgrund der Tunnel-im-Tunnel-Lösung zurückgezogen.
Allerdings, so Klass: „Damals ist man von Kosten in Höhe von etwa acht Millionen Euro ausgegangen. Eine derartige Kostensteigerung ist jedoch Grund beziehungsweise entscheidend genug, diese Vereinbarung aufzukünden. Es ist bedenklich, dass sich die Mitglieder des Zweckverbandes Hermann-Hesse-Bahn von einer kleinen Lobbyisten-Gruppe zu dieser Entscheidung gegen jedwede Vernunft drängen lassen“, schreibt der Politiker. Das gewählte Gremium entmachte sich damit selbst.
Es fehlt überall an Geld
In den vergangenen Jahren, seit der Vereinbarung mit dem Nabu, habe sich die Welt zudem „ordentlich weitergedreht. Wir müssen schauen, dass öffentliche Gelder sinnvoller ausgegeben werden. Für den Landkreis bedeutet dies Krankenhäuser, öffentlicher Nahverkehr, Straßenrenovierung, Photovoltaik, Jugendhilfe, Flüchtlinge und vieles mehr“, so der CDU-Kreisrat.
Und bald stünden kommunale Haushaltsberatungen an, die wohl überall dasselbe deutlich machen würden: Überall fehlt es an finanziellen Mitteln. „Dabei spielt weder die Partei- oder Listenzugehörigkeit eine Rolle, noch die Tatsache, ob man sich Teil der öffentlichen Verwaltung oder ehrenamtlicher Mandatsträger wiederfindet“, schreibt Klass. Daher sollten sich nun alle Beteiligten daran erinnern, „dass es am kommenden Montag die Möglichkeit gibt, 18 Millionen Euro einzusparen. Eine Privatperson würde aus rein wirtschaftlicher Sicht niemals so etwas tun. Ganz abgesehen davon wurden bereits etliche Fledermausschutzprojekte im Zusammenhang mit der Reaktivierung der HHB realisiert.“
Als gewähltes Gremiumsmitglied folge er daher seinem Gewissen und werde am Montag das Bauvorhaben ablehnen.
Alternativen
Wie es weitergehen kann, sollte die Trennwandlösung-Lösung tatsächlich abgelehnt werden, steht indes in den Sternen. Denn bereits bekannte, mögliche Alternativen sind kaum als solche zu bezeichnen.
Würde beispielsweise das Tempo vor und in den Tunneln auf 30 Stundenkilometer reduziert (Alternative 1), wären die Tiere zwar ebenfalls geschützt. Allerdings würde sich dadurch die Fahrzeit wohl derart verlängern, dass unter anderem ein zweiter, gleichzeitig in Gegenrichtung fahrender Zug her müsste, um die Taktung einzuhalten. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis geriete in Schieflage und damit auch die Fördergelder in Gefahr.
Bei Alternative 2 bestünde die Möglichkeit, sich auf den Bestandsschutz der Strecke zu berufen und den Bahnbetrieb ohne Schutzmaßnahmen wieder aufzunehmen. Dadurch würde letztlich die Beweislast umgekehrt. Mit anderen Worten: Dann müssten Behörden oder Naturschützer beweisen, dass durch den Bahnbetrieb Fledermäuse getötet werden. Ein Beweis, der sich leicht erbringen ließe. Die Folgen wären vermutlich ein schwer beschädigtes Verhältnis zu Behörden und Naturschutzverbänden, jahrelange juristische Auseinandersetzungen und letztlich doch die Pflicht, Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Der Startzeitpunkt der Hesse-Bahn würde sich dabei wohl um Jahre verschieben.