Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Calw hat sich wegen Manfred Senk zu Wort gemeldet. Er wünscht sich von der Bad Herrenalber Gemeinderatsfraktion Grüne Plus, nun endlich klare Verhältnisse zu schaffen.
Bad Herrenalb - Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Calw hat sich zu Wort gemeldet. Und zwar wegen des Berichts "Grüne Plus weiter mit Manfred Senk" vom 4. Januar in unserer Zeitung. Es wurde hier auf die weiteren Folgen hingewiesen, nachdem der Bad Herrenalber, ehemaliger Kreisrat der Grünen, im Sommer vorigen Jahres der AfD-Fraktion im Calwer Kreistag beigetreten war.
So wurde in einer Vorstandssitzung der Grünen Liste im November beschlossen, Senk als Mitglied des Vereins mit sofortiger Wirkung auszuschließen. Senk werde weiterhin Mitglied des Bad Herrenalber Gemeinderats sein, jedoch nicht mehr für die Grüne Liste Bad Herrenalb. Ob er Angehöriger der Fraktion Grüne Plus bleibe, müsse dort entschieden werden.
Gemeinsamer Standpunkt
Dorothea Müller, Vorsitzende der Fraktion Grüne Plus, sagte gegenüber unserer Zeitung, dass man noch mal zusammensitzen werde, um zu klären, wie’s weitergeht. Alle Mitglieder müssten angehört werden. Das sind außer Müller und Senk: Jörg Götz (Grüne Liste), Andreas Tockhorn (Bürgerforum) und Hermann Ruff (SPD). Letzterer legt allerdings aus gesundheitlichen Gründen sein Amt nieder. Der Nachrücker heißt Volker Schlöder. Das neue Gemeinderatsmitglied müsse auch seine Meinung sagen, stellte Müller fest. Das sei Voraussetzung, um einen gemeinsamen Standpunkt zu finden. Vor oder nach der nächsten Sitzung werde man sich zusammenfinden. Danach werde es eine Entscheidung der Fraktion geben.
Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Calw teilt nun mit: Da die Fraktion Grüne Plus aus Bad Herrenalb in der öffentlichen Wahrnehmung nicht selten "mit unserer Partei Bündnis 90/Die Grünen verwechselt wird", könne das nun im Falle des ehemaligen Mitgliedes Senk zu Missverständnissen führen. "Es kann leicht der Eindruck entstehen, als würden wir als Partei Bündnis 90/Die Grünen die Zusammenarbeit mit einem Mitglied der AfD-Kreistagsfraktion Calw dulden. Das tun wir ausdrücklich nicht", heißt es weiter.
Klare Verhältnisse
Der Kreisverband wünsche sich von der Fraktion Grüne Plus, nun endlich klare Verhältnisse zu schaffen: "Keine Zusammenarbeit mit der AfD! So wie das unter den demokratischen Parteien in Deutschland eine Selbstverständlichkeit ist."
Mitte 2019 habe es zunehmend politische Differenzen zwischen "unserer Partei und unserem damaligen Mitglied Manfred Senk" gegeben. Ob seine Mitarbeit bei Bündnis 90/Die Grünen überhaupt noch tragbar sei – diese Frage habe für die Kreistagsfraktion und den Kreisverband Calw monatelang deutlich im Raum gestanden. "Die Auseinandersetzung fand dabei nicht im luftleeren Raum statt. Schon früh ging es unter anderem darum, dass Manfred Senk wissenschaftliche Fakten zum Klimawandel geleugnet und sich mit seiner Meinung der Position der AfD immer mehr angenähert hat", steht weiter in der Mitteilung des Kreisverbands.
Situation verschärft
Bereits seit Anfang 2020 sei Senk kein Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen "und kein Teil unserer Calwer Kreistagsfraktion mehr". Im Sommer 2022 sei Senk nun in die AfD-Kreistagsfraktion eingetreten – und das verschärfe die Situation noch einmal. "Eine Zusammenarbeit mit ihm ist damit endgültig nicht mehr möglich. Wir gehen davon aus, dass die Fraktion Grüne Plus dies ebenso sieht, nun endlich klare Verhältnisse in Bad Herrenalb schafft und die Mitarbeit von Manfred Senk aufkündigt", heißt es abschließend.
