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Großeinsatz in Balingen Lichtspaziergänger widersetzen sich Versammlungsverbot

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Die Polizei hat den Balinger Marktplatz weiträumig abgesperrt. Foto: Maier

Die Stadt Balingen hat den wöchentlichen Lichtspaziergang verboten - und trotzdem ist es am Montagabend auf dem Marktplatz zu einer Auseinandersetzung gekommen, bei der ein Polizist verletzt wurde.

Balingen - Nach dem von der Stadt Balingen verfügten Verbot der für die am 21. Dezember als "Lichterspaziergang" angemeldete Versammlung von Gegnern der Corona-bedingten Beschränkungen hat die Polizei unter Federführung des Polizeireviers Balingen am Montagabend mit Unterstützung von Kräften des Polizeipräsidiums Einsatz entsprechende Überwachungsmaßnahmen durchgeführt.

Trotz der Verbotsverfügung versammelten sich ab 19 Uhr rund 40 Menschen mit Transparenten im Bereich der Friedrichstraße. Der Aufforderung, sich zu entfernen, kamen sie nur zögerlich nach. Teilweise versuchten sie, sich zu einem Aufzug zu formieren.

Insgesamt 18 Personen werden wegen einer Ordnungswidrigkeit nach dem Versammlungsgesetz zur Anzeige gebracht, zehn Personen wegen verschiedener Verstöße gegen die Corona-Verordnung.

Gegen den Anmelder der verbotenen Versammlung wird wegen Verdachts eines Vergehens nach dem Versammlungsgesetz ermittelt. Ein Teilnehmer, der sich einer Kontrolle widersetzte, wird wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte zur Anzeige gebracht. Bei der entstandenen Rangelei war ein Polizeibeamter verletzt worden.

Weil der Verdächtige außerdem bei der Versammlung ein Messer bei sich hatte, wird auch gegen ihn zusätzlich wegen eines Vergehens nach dem Versammlungsgesetz ermittelt.

Steckt Organisator hinter Widerstand?

Auf der Internetseite des Lichtspaziergang nehmen die Organisatoren Stellung zum Verbot ihrer Versammlung. Unmissverständlich machen sie klar: "Wir rufen aber definitiv nicht zum Widerstand und auch nicht zu nicht angemeldeten Ersatzveranstaltungen auf!" Dennoch waren unter den Widerständlern am Montag auch Menschen dabei, die bei den vorangegangenen Lichtspaziergängen an der Organisation oder als "Ordner" beteiligt waren.

Die Stadtverwaltung hatte den "Lichtspaziergang" am Freitag vergangene Woche verboten. Ebenfalls untersagen wollte man im Balinger Rathaus die "Frauen-Bustour", die an diesem Dienstag in Balingen Station macht. Dieses Verbot hat das Sigmaringer Verwaltungsgericht am Montag gekippt: Der Bus kann kommen, es gelten allerdings strenge Auflagen. Im Kern geht es bei der Bustour um Protest gegen die angebliche Corona-Diktatur.

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Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

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