Versammlungsbehörde trifft in Abstimmung mit Gesundheitsamt und Polizei Entscheidung.
In Balingen darf es im Dezember keine "Lichtspaziergänge" und Kundgebungen von Corona-Leugnern mehr geben.
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Balingen - Die Versammlungsbehörde der Stadt Balingen hat in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt und der Polizei die für den 21. und 28. Dezember geplanten "Lichterspaziergänge" gegen die Maskenpflicht sowie eine für den 22. Dezember geplante Kundgebung verboten.
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Begründet wird die Anordnung unter anderem damit, dass bei vergangenen Veranstaltungen Versammlungsteilnehmer gegen die Maskenpflicht verstoßen haben, die notwendigen Abstände nicht eingehalten haben und provozierend gegenüber eingesetzten Polizeibeamten aufgetreten sind.
Da es bei der angemeldeten Kundgebung am 22. Dezember ebenfalls um das Thema "Covid-19" gehen sollte und derselbe Teilnehmerkreis zu erwarten sei, weil bei den "Lichterspaziergängen" dafür geworben wurde, muss auch die diese Veranstaltung verboten werden.