Trotz guter Haushaltslage muss die Erschließung zweier Wohngebiete in Eschbronn verschoben werden.
Die finanzielle Haushaltslage der Gemeinde gibt weiterhin keinen Anlass zur Sorge. Kämmerin Manuela Götze legte in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats einen ersten Zwischenbericht zum Haushalt 2023 vor. Dem zufolge haben sich bei den Erträgen im Ergebnishaushalt Verbesserungen von rund 300 000 Euro ergeben.
Gewerbesteuer sprudelt
Während es bei der Grundsteuer B, Schlüsselzuweisungen, Investitionspauschale, Umsatzsteueranteil und Familienleistungsausgleich nur moderate Abweichungen nach unten und oben gab, klafft beim Anteil an der Einkommenssteuer eine Einnahmelücke von 42 000 Euro. Umso erfreulicher ist die Entwicklung der Gewerbesteuer, die derzeit Einnahmen zum Jahresende von rund 840 000 Euro erwarten lässt und damit um 340 000 Euro höher liegen würde als veranschlagt.
Wie Götze jedoch betonte, müsse man mit Prognosen bei dieser Einnahmequelle vorsichtig sein. Da könne sich schnell etwas verändern, da es bei den Beträgen um Vorauszahlungen handle. „Sicher sind für 2023 bis jetzt 634 000 Euro“, legte sich die Kämmerin fest. Die zu erwartenden höheren Einnahmen bei der Gewerbesteuer zögen automatisch höhere Umlagen von 35 000 Euro nach sich.
November-Schätzung abwarten
Alle Veränderungen bei den Aufwendungen berücksichtigt, verbessere sich der Ergebnishaushalt derzeit um rund 264 000 Euro. „Im November gibt es eine neue Steuerschätzung der Bundesregierung, mal sehen was da rauskommt. Mit diesen Zahlen gehen wir dann in die Haushaltsplanungen für 2024“, so die Kämmerin.
Die Verbesserungen im Ergebnishaushalt wirkten sich positiv im Finanzhaushalt auf den Zahlungsmittelüberschuss bei der laufenden Verwaltungstätigkeit aus. Bei der Liquidität habe sich der gute Trend aus 2022 fortgesetzt. Stand Ende Juni 2023 verfüge die Gemeinde über liquide Mittel in Höhe von 3,408 Millionen Euro, rund 1,1 Millionen Euro mehr als zum Vorjahresstichtag.
Erschließung wird verschoben
Bei den geplanten Investitionen ergäben sich größere Abweichungen. Die Erschließung des Wohnbaugebiets „Sternendachsbühl-Süd“ und „Brenntenwald“ werde in 2023 nicht umgesetzt und verschoben. Hierfür seien Planungsmittel von 1,5 Millionen Euro vorgesehen gewesen.
Diese Summe werde dann in 2024 oder folgenden Jahren eingeplant. „Im Moment sieht es ganz gut aus, aber es stehen mit dem Kindergarten und der Investitionen bei der gemeinsamen Kläranlage Horgen große Vorhaben an. Außerdem müssen wir, nachdem es neue Beschlüsse gegeben hat, damit rechnen, dass Kommunen für die Aufnahme von auswärtigen Schülern kassieren dürfen“, schilderte Götze.
„Mit Vorsicht genießen“
Nach Ansicht von Bürgermeister Franz Moser ist die gute Finanzsituation mit Vorsicht zu genießen. Es könne zu Überraschungen kommen, wie das in der Vergangenheit bei der Gewerbesteuer wiederholt der Fall gewesen sei. Rat Christoph Meyer-Sander erkundigte sich, ob die Maßnahme Grundschule abgerechnet sei. Die Auszahlungen, so die Kämmerin, seien alle erfolgt. Jetzt müssten nur noch die Zuschüsse abgerufen werden, „damit wieder Geld in die Gemeindekasse kommt“.