Besonders die Kosten für Schmutzwasser sind stark angestiegen – bei der Kostenkalkulation der Wasserversorgungs- und Abwassergebühren hob der Gemeinderat daher vor allem die Gebühren für Abwasser erheblich an.
Die Gemeinde Empfingen beauftragte die Firma Heyder und Partner mit der Kalkulation der Gebühren für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung für die Jahre 2024 und 2025. Wie Kämmerer Tobias Wannenmacher in der Gemeinderatssitzung betonte, sei es „dringend Zeit“ gewesen, die Gebühren neu zu kalkulieren. Für den Wasserverbrauch liegt die Gebühr seit 2018 bei 2,40 Euro pro Kubikmeter.
Bei der Festlegung der neuen Gebühr sprachen sich Wannenmacher und Bürgermeister Ferdinand Truffner dafür aus, kostendeckend zu planen. Wollte die Gemeinde mit der neuen Gebühr Gewinn für den Haushalt erzielen, würde das Finanzamt eine Gewerbe- und Körperschaftssteuer verlangen. Würde die Gemeinde weniger Gebühr verlangen, müsste die Differenz aus allgemeinen Steuermitteln ausgeglichen werden. Wenn die Kosten allerdings aus allgemeinen Steuermitteln ausgeglichen werden, sei das ungerecht, so Wannenmacher, denn der Verbrauch sei schließlich nicht derselbe.
Antrag auf Gewinnerzielung abgelehnt
Ratsmitglied Markus Saier stellte einen Antrag, die Gebühr bei 2,40 Euro pro Kubikmeter zu belassen und somit einen Gewinn für die Gemeinde anzustreben. Der Antrag wurde allerdings mehrheitlich abgelehnt. Stattdessen stimmte der Gemeinderat als neue Benutzungsgebühr für 2,30 Euro pro Kubikmeter.
Dadurch, dass die Abwassergebühr deutlich ansteigt und damit die Gesamtbelastung bei den Gebühren höher wird, sei es angemessen, mit der Gebühr für Wasserversorgung keinen Gewinn anstreben zu wollen, sagt Wannenmacher. Die Abwassergebühren wurden zuletzt 2020 kalkuliert. Bei der Nachkalkulation der Schmutzwassergebühr, die in den Jahren 2021 und 2022 eingezahlt wurden, kam heraus, dass der Betrag für 2021 ungefähr 131 000 Euro, für 2022 sogar rund 188 000 Euro unter den Ausgaben liegt. Dies kann durch eine höhere Gebühr, jeweils bis zu fünf Jahre lang, wieder ausgeglichen werden.
Wenn alle Kostenunterdeckungen im Abschnitt der kommenden zwei Jahre ausgeglichen würden, stiege die Schmutzwassergebühr allerdings auf 3,30 Euro an – das sei zu hoch, so Wannenmacher. Bisher lag die Gebühr bei 1,70 Euro pro Kubikmeter. Die Verwaltung schlug daher vor, für 2024 und 2025 einen Ausgleich von 50 Prozent der Unterdeckung aus 2021 (rund 65 000 Euro) vorzunehmen, so dass die Gebühr auf 2,68 Euro ansteigt. Vollkommen ohne Ausgleich würde die kalkulierte Gebühr 2,51 Euro pro Kubikmeter betragen.
Kosten für Klärschlammentsorgung gestiegen
Dadurch, dass die Kostenunterdeckung von 2022 zusammen mit der Hälfte der Kostenunterdeckung von 2021 noch in den kommenden Jahren ausgeglichen werden müssen, müsse die Gemeinde unter Umständen „später richtig reingreifen“, so Wannenmacher. Mehrere Gemeindemitglieder sprachen sich in Übereinstimmung mit der Verwaltung dagegen aus, bereits jetzt einen höheren Ausgleich anzustreben. „Der Sprung, den wir machen, tut den Bürgern schon weh“, sagt beispielsweise Uwe Gfrörer. Der Gemeinderat stimmte somit mehrheitlich der neuen Gebührenkalkulation zu.
Die hohe Unterdeckung kann laut Wannenmacher damit zusammenhängen, dass die Betriebskosten – insbesondere die Kosten für die Entsorgung von Klärschlamm – über die Jahre deutlich gestiegen sind. Aber auch dadurch, dass nun eine bessere Datenbasis vorhanden sei, seien die Berechnungen nun genauer.
Für einen Vier-Personen-Haushalt mit einem durchschnittlichen Wasserverbrauch von 108 Kubikmeter pro Jahr und einer versiegelten Fläche von 250 Quadratmetern ergebe sich eine höhere Gesamtmehrbelastung von 11,50 Euro pro Monat durch die Änderung der Wasserversorgungs- und Abwassergebühren.