Das Gerangel um das Crashtestzentrum in Empfingen hat dem hiesigen CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Bareiß Kritik eingebracht. Was er dazu sagt.
Meßstetten/Empfingen - Zu Unrecht angegriffen fühlt sich Thomas Bareiß nach der Auseinandersetzung um den Standort für ein Crashtestzentrum. Der CDU-Bundestagsabgeordnete hatte sich für den Standort in seinem Wahlkreis eingesetzt – und das sei ja nun legitim, betont Bareiß.
Drei Standorte im Gespräch
Drei Standorte – Stuttgart, Empfingen und Meßstetten – hatten zur Auswahl gestanden für die Ansiedlung eines Crashtestzentrums des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR). Als die Standortfrage aufkam, war Thomas Bareiß, der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Zollernalb/Sigmaringen, parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium – und hatte das Thema auf dem Tisch.
Dass Empfingen bei den Argumenten für eine Ansiedlung besonders gut weggekommen sei, sei ihm aufgefallen, betont Bareiß im Gespräch mit dem Schwarzwälder Boten. Deshalb sprach er sich dafür aus, die Pro- und Contra-Faktoren neu zu bewerten – vor Ort. Zumal der Leiter des DLR-Instituts in Stuttgart, der Empfinger Bürgermeister Ferdinand Truffner und Hans-Joachim Fuchtel, CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Freudenstadt/Calw, Ende 2020 bei einem Vor-Ort-Termin suggeriert hätten, dass die Entscheidung zugunsten Empfingens bereits stehe.
Einsatz für Meßstetten
Tatsächlich gibt es Argumente, die für Empfingen sprechen – vor allem: die unmittelbare Nähe zur Autobahn 81. "Wenn die Erreichbarkeit allerdings das schlagende Argument ist, dürfte man in Gemeinden abseits der Autobahn gar nichts mehr ansiedeln", kommentiert Bareiß und begründet seinen Einsatz für Meßstetten, der ihm als "Kampf mit harten Bandagen" ausgelegt worden war: Zum einen sei es legitim, sich als Bundestagsabgeordneter für seinen Wahlkreis einzusetzen. Und zum zweiten sei Meßstetten nach Schließung der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge bei der Nachnutzung der ehemaligen Zollernalb-Kaserne nicht unterstützt worden, wenngleich das Land dies zugesagt hatte. Das Großgefängnis, die Polizeischule – diese beiden Großprojekte hätten andere bekommen, Meßstetten sei leer ausgegangen.
Dass Meßstetten in der Auswahl für das DLR-Crashtestzentrum gelandet sei, habe er nicht initiiert, sondern erst in der Vorlage gesehen, betont Bareiß. Der Empfinger Bürgermeister habe ihn in seiner Eigenschaft als Staatssekretür um Unterstützung gebeten, um die Einrichtung nach Empfingen zu holen.
Warum das Crashtestzentrum für Flugtaxis und Hubschrauber mit Elektroantrieb – in Europa bisher einmalig, sobald es fertig sein wird – eine begehrte Einrichtung ist, liegt auf der Hand, auch für Thomas Bareiß: "Meist ist solch eine Einrichtung der Anfang weiterer Ansiedlungen", erklärt er. Cluster entstünden, Fördergeld fließe. Das Thema Fliegen zum Transport von Gütern werde künftig eine immer wichtigere Rolle spielen, und es gebe bereits Firmen, die in diesem Bereich aktiv seien, mit guten Ideen und Präsentationen leicht an Geld vom Kapitalmarkt kämen und natürlich die Nähe solcher Testzentren suchten.
Nicht die verdiente Hilfe erhalten
Auch für Meßstetten und die Region seien solche "förderlichen Firmen" wichtig, sagt Bareiß, denn der Abzug der Bundeswehr habe die Stadt getroffen. Für den Betrieb der LEA und der dort untergebrachten Flüchtlinge hätten sich die Meßstetter stark engagiert, anschließend aber nicht die versprochene und verdiente Hilfe vom Land erhalten. Trotzdem stehe Meßstetten "unglaublich gut da", sagt Bareiß, der inzwischen in Balingen lebt. Und das große Kasernengelände außerhalb der Stadt hätte sich hervorragend geeignet, um ein solches Testzentrum – "DLR-Center für Crash and Impact Test" so der volle englische Name – dort unterzubringen.
"Keine Befangenheit"
Dennoch habe er sich, als ihm Befangenheit vorgeworfen worden sei, aus dem Verfahren zurückgezogen und habe es einem Kollegen im Bundeswirtschaftsministerium übergeben, betont Bareiß. Die Standortwahl selbst treffe ohnehin die DLR, und die Wirtschaftlichkeitsprüfung unterliege einem Bundestagsausschuss. "Was will ich mehr tun, als mich aus einem Verfahren herausziehen?" fragt Bareiß mit Blick auf die Vorwürfe, er habe sich mit allzu viel Nachdruck für Meßstetten als Standort eingesetzt. "Alles, was ich wollte, war eine klare und faire Gegenüberstellung der Argumente für die möglichen Standorte." Und sich für seinen Wahlkreis einzusetzen, sei schließlich nicht nur das Recht, sondern gar die Pflicht eines Abgeordneten.