Naturschutz vor Ort. Beitritt zu Biodiversitäts-Bündnis. 209 Kommunen sind bereits beigetreten.
Calw - Themen wie Klimaschutz und Artenvielfalt rücken zunehmend in den Fokus der Öffentlichkeit. Auch immer mehr Kommunen nehmen sich der Problematik an. Der Calwer Gemeinderat berät in seiner nächsten Sitzung über einen Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt".
Der Gemeinderat befasst sich in seiner nächsten Sitzung gleich mit einer Doppelpack-Entscheidung, was den Artenschutz der Stadt Calw angeht. So steht sowohl die Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen", als auch der Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" zur Diskussion. Das erklärte Ziel lautet: "Calw wird eine Kommune für biologische Vielfalt."
209 Kommunen sind Bündnis bereits beigetreten
Zum Hintergrund des Ganzen: 2012 haben sich 60 Gemeinden, Städte und Landkreise zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" zusammengeschlossen. Dadurch soll die Bedeutung der Natur im unmittelbaren Lebensumfeld des Menschen stärker hervorgehoben und den Schutz der Biodiversität in den Blickpunkt der Kommunen gerückt werden, ist in der dazugehörigen Sitzungsvorlage zu lesen.
Bereits zwei Jahre zuvor hatten etliche Gemeinden die Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" unterzeichnet. "Die Deklaration soll Landkreise, Städte und Gemeinden bundesweit dazu motivieren, Maßnahmen zum Schutz der biologischen Vielfalt in den Bereichen Grün- und Freiflächen im Siedlungsbereich, Arten und Biotopschutz, nachhaltige Nutzung sowie Bewusstseinsbildung und Kooperation zu realisieren", ist dort weiter zu lesen.
Inzwischen, zehn Jahre später, haben 230 Kommunen die Deklaration unterschrieben und 209 Kommunen sind dem Bündnis beigetreten.
Zusätzliche Impulse zur Unterstützung
Neben dem reinen Schutz der Artenvielfalt arbeitet das Bündnis, ein eingetragener Verein, auch daran, den interkommunalen Austausch zu stärken, die inhaltliche Arbeit in den Kommunen zu unterstützen und kommunale Interessen in politische Prozesse hinein zu vermitteln, steht in der Vorlage. Konkret bedeutet das unter anderem Workshops und Weiterbildungen von Verwaltungsmitarbeitern, aber auch gemeinsame Untersuchungen und Gutachten sowie Broschüren.
Nun soll Calw diesem Bündnis beitreten, wenn es nach dem Willen der Verwaltung geht. Eine Mitgliedschaft der Stadt verspreche zusätzliche Impulse und wertvolle Unterstützungsleistungen für die Naturschutzarbeit vor Ort, heißt es zur Begründung. Und Oberbürgermeister Florian Kling fügt hinzu: "Aus meiner Sicht stehen wir als lebenswerte Stadt, deren Attraktivität vor allem auch durch unsere Nähe zur Natur begründet wird, in der Pflicht, uns auch für diese Umwelt einzusetzen." Das Bündnis biete die Möglichkeit, sich als Stadt diesem Thema zu widmen und entsprechend der Deklaration die Kommunalpolitik nachhaltiger auszurichten. "Dabei hoffen wir auf Unterstützung durch das Bündnis."
Positive Auswirkungen solle die Mitgliedschaft insbesondere auf die Stadtplanung, den Schutz der Grün- und Freiflächen in Siedlungsgebieten und die Gartengestaltungssatzung haben. Im Klartext: weniger Steingärten, mehr "Grün". "Für mich ist das ein erster Anstoß, um den Umweltschutz wieder stärker in den Fokus zu rücken", sagt Kling. Wenn er auch betont, dass eine nachhaltigere Ausrichtung der Stadtpolitik keinesfalls einen Entwicklungsstopp oder ein Ende der Stadtentwicklung bedeute – sondern vielmehr einen größeren Blick "auf das große Ganze unter Einbeziehung der Biodiversität".
Um Mitglied zu werden, was für Kommunen bis 50.000 Einwohner 165 Euro im Jahr kostet, muss zunächst die Deklaration unterzeichnet werden. Darin werde laut Vorlage unter anderem darauf hingewiesen, dass die Kommunen für das Ziel der Erhaltung der biologischen Vielfalt Unterstützung aus Bundes- und Länderebene benötigen. Diese dürfte gewährleistet sein, da der Bund, vertreten durch das Bundesamt für Naturschutz sowie das Land Baden-Württemberg, ausdrücklich den Bündnisbeitritt begrüßt.
Die Deklaration wird in der Vorlage als freiwillige Selbstverpflichtung beschrieben, sich "als Kommune für den Erhalt der biologischen Vielfalt einzusetzen". Dabei würden unterschiedliche Themenbereiche sowie Zielsetzungen genannt, die sich auch in der Bündnissatzung widerspiegelten.
Rein formell handelt es sich bei der Beitrittserklärung um ein einseitiges Formular, mit dem formell der Bündnisbeitritt erklärt wird. Zudem wird ein Ansprechpartner für das Bündnis benötigt. Wer das in Calw sein könnte, darüber gibt die Sitzungsvorlage keine Auskunft.
