Ob große Stadt oder kleines Dorf: Alle Kommunen haben das Problem, dass ihnen Wohnbauflächen fehlen, während zu viele Grundstücksbesitzer die Ihren nicht verkaufen und nicht bebauuen. Nun will die Gemeinde handeln und lässt sich dabei begleiten.
„Wohn(t)raum in der Ortsmitte: Leben mittendrin“ lautet der klangvolle Name des Programms, mit dem die Gemeinde Bitz es erreichen will, dass innerörtliche, erschlossene Baugrundstücke auch als solche genutzt werden, anstatt brach zu liegen.
Die Rezepte dafür haben die Stadtplanerinnen Melanie Kupferschmid und Natalie Strauß von der Stadtentwicklungs GmbH (Steg) dem Gemeinderat verraten und den Förderantrag erläutert, der bereits bewilligt ist. Die Gemeinde bekommt somit einen Zuschuss aus dem Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg.
Wie alle Kommunen, die dieses Problem haben, muss nun auch die Gemeinde Bitz mit jenen Grundstückseigentümern reden, die ihre Grundstücke weder bebauen noch verkaufen. Sie sollen aktiv daran beteiligt werden, Optionen zu entwickeln, um die Grundstücke zu bebauen. Außerdem will die Gemeinde das ungenutzte Flächenpotenzial sichtbar machen und eine „kommunale Zielvereinbarung“ treffen, „welche die Ausweisung zukünftiger Bauflächen in den Kontext zur Umsetzung realisierbarer Innenentwicklungspotenziale stellt“, wie es in der Sitzungsvorlage blumig heißt. Im Klartext: Die Einwohner sollen besser erkennen, dass ihnen dadurch neue Baugebiete verwehrt bleiben, weil Grundstücksbesitzer im Inneren sich weigern, zu bauen.
Das Land zahlt die Hälfte der Kosten
67 399 Euro sind an Kosten für die Umsetzung des Projekts veranschlagt. Die Hälfte davon zahlt das Land, die andere Hälfte die Gemeinde, wobei das Geld bis Ende 2024 investiert sein muss. Was ist nun geplant? Kupferschmid und Strauß legten einen Zeitplan vor, nach dem die Flächenpotenziale bis Anfang Mai ermittelt werden sollen.
Am 28. Juni startet eine Beteiligungs- und Projektplattform mit einem Infoabend, dem eine Bürgerwerkstatt am 12. Juli folgt. Nächster Schritt ist der Entwurf eines Innenentwicklungskonzeptes mit Testentwürfen, die schriftliche Befragung und dann Gespräche mit den Eigentümern sowie eine Klausurtagung des Gemeinderats. Nach der Ausarbeitung eines Innenentwicklungskonzeptes mit Strategien und Maßnahmen wird das Ergebnis im Gemeinderat öffentlich vorgestellt.
„Ich hoffe, dass beim einen oder anderen ein Bewusstseinswandel eingesetzt hat“, erklärte Bürgermeister Hubert Schiele mit Blick auf vergebliche Versuche in der Vergangenheit, Flächenpotenziale zu reaktivieren. Lars Papke fragte nach einem Vorkaufsrecht der Gemeinde, doch so weit, „alle leerstehenden Häuser einzukaufen“, will Schiele dann doch nicht gehen: Ein Vorkaufsrecht sei nur sinnvoll bei Grundstücken, die auch tatsächlich zum Verkauf stünden.
„Wir sollten Ihnen den Auftrag erteilen, damit Sie morgen loslegen können“, kommentierte Wolfgang Ziemen mit Blick auf die Steg, und so geschah es dann auch: Einstimmig fiel der Beschluss, dass sie das Innenentwicklungskonzept erarbeiten soll.
