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Albstadt Groß und letztlich doch klein

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SPD-Stadträtin Lara Herter befragte Nils Schmid im voll besetzten Kräuterkasten zur Außenpolitik. Foto: Eyrich Foto: Schwarzwälder Bote

Nils Schmid sieht nicht Schwarz mit Blick auf die Außenpolitik, aber Rot, wie er im Kräuterkasten erklärte: Dort müsse die SPD wieder deutlichere Akzente setzen.

Albstadt-Ebingen. "Heutzutage ist das Wichtigste, zu lernen, wie man andere Völker versteht. Und zwar nicht nur deren Sprache oder Musik, sondern auch ihre Philosophie, ihre Haltung und ihr Verhalten. Nur dann können Nationen und Völker sich untereinander verstehen." Das Zitat von Helmut Schmidt hatte SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marianne Roth gut gewählt für den Abend im Kräuterkasten mit Nils Schmid, dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zum Thema "Trump, Putin & Co.: Herausforderungen und Perspektiven deutscher Außenpolitik".

Wie wichtig ein funktionierendes, starkes, einiges Europa sei, machte Schmid mit Blick auf den 100. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges deutlich, und betonte, das Versöhnungswerk danach dürfe man nicht abtun als gescheitert – "es war der erste Anlauf". Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nun seien die Basis deutscher Außenpolitik das Zusammenleben mit den europäischen Nachbarn in Frieden und Freiheit sowie das Eintreten für eine internationale Ordnung, die auf Regeln basiert – etwas, was Schmid immer wieder betonte, denn diese verlässlichen Rahmenbedingungen seien seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump immer mehr in Frage gestellt worden. Der schere sich nicht um Vereinbartes, ziehe sich aus Abkommen heraus – was aber auch schon in der Vor-Trump-Ära geschehen sei.

"Damit müssen wir umgehen – und das macht sehr viel Arbeit"

Die Chinesen verhielten sich ähnlich. "Wir müssen damit umgehen, und das macht sehr viel Arbeit", erklärte Schmid: Reden mit denen, die noch zur Zusammenarbeit bereit seien. Politisch habe Trump bisher kaum etwas bewirkt, doch ein großes Problem sei die Verschuldung des US-Haushalts, und es sei im Interesse der USA, ihr System stabil zu halten, weil sie sehr stark von außen beeinflusst würden. Einige große Staaten hätten nicht verstanden, dass auch sie zuweilen klein seien, mahnte Schmid mit Blick auf Russland, die USA, die Türkei und China, das sich wenigstens stark in der UNO und bei UN-Blauhelmmissionen engagiere.

Einig waren sich die Zuhörer im voll besetzten Kräuterkasten in der Diskussion, die Stadträtin Lara Herter moderierte, dass der Dialog mit Russland wieder intensiviert werden müsse und die Verantwortung für die "Verhärtung" der russischen Politik, wie Schmid das nennt, nicht alleine dort zu suchen sei, auch wenn Schmid den Dialog "massiv in der Sackgasse" sieht. Keine weitere Ausdehnung der Nato sei Gorbatschow damals versprochen worden, erinnerte Helga Zimmermann-Fütterer – das Gegenteil sei passiert.

Engagiert fiel Schmids Appell aus, sich wieder stärker um Ost- und Mitteleuropa zu kümmern: "Diese Länder sind immer noch im Umbruch und fühlen sich zuweilen als Länder zweiter Klasse." Dabei könne jeder mithelfen, denn im "Programm für den Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der östlichen Partnerschaft und Russland" fördere das Auswärtige Amt auf Antrag Projekte. Die Klassiker Städtepartnerschaft und Schüler- und Studentenaustausch seien ganz wichtig, um – auch in der Nachfolgegeneration der Gründer – Freundschaften zu pflegen. "Geht raus, lernt die Sprache des Nachbarn!", so Schmid. "Wir haben so viele Anknüpfungspunkte: Leute aus allen Ländern wohnen bei uns."

"Das Zeitfenster wird von Tag zu Tag schmäler"

Europa sei nur einig stark, mahnte Schmid: "Macron hat ein Thema eröffnet mit einem Zeitfenster, das von Tag zu Tag schmäler wird. Wenn Macron scheitert, ist das ein schwerer Rückschlag für Europa. Deshalb gelte es, die Chance, die sich durch ihn auftue, zu nutzen. Rainer Günther fügte hin: "Wenn Macron keine Erfolge in der Außenpolitik hinbekommt, bekommen wir Marine Le Pen als Präsidentin."

Da rümpften alle die Nase – anders als Nils Schmid, als Marianne Roth und Lara Herter ein "Albstadt-Liebe"-Geschenkpaket überreichten – ihm und seiner Frau Tülay, die im Wahlkampf in Albstadt selbst schon positiven Eindruck hinterlassen hat.

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