GroKo-Votum: Jusos fiebern dem Ausgang der Mitgliederabstimmung entgegen
Am Sonntag wird feststehen, ob sich die Mitglieder der SPD für oder gegen eine Neuauflage der Großen Koalition (GroKo) mit den Unionsparteien ausgesprochen haben – viel Diskussionsstoff für die Albstädter Jusos, die ihre Vize-Landesvorsitzende zu Gast hatten.
Albstadt-Ebingen. Sie sind gegen ein "Weiter so", und zwar nicht nur im Hinblick auf eine GroKo, sondern generell: Kurz bevor das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums über die Teilnahme an einer Regierungskoalition mit den Unionsparteien feststeht, haben sich Lara Herter, die Vorsitzende, und mehrere Mitglieder der Jusos Zollernalb mit der stellvertretenden Landesvorsitzenden Stephanie Bernickel getroffen, um über Grundsätzliches zu reden.
Über ganz Grundsätzliches: Sprache zum Beispiel. "Wir sollten uns nicht von den Konservativen vorgeben lassen, wie wir reden", sagt Stephanie Bernickel und nennt als Beispiel den Begriff "subsidiär schutzberechtigt". Konkret bezeichne er Menschen, die vor Tod oder Folter fliehen, und das müsse man beim Namen nennen. "Wir sollten auch nicht von ›Familiennachzug‹ sprechen, wenn es um Geflüchtete geht, "sondern von ›Familienzusammenführung‹."
Die Mehrheit derer, die da im Kunst-Werk-Haus zusammensitzen, hat gegen die Groko gestimmt. "Weil es kein überzeugendes Gegenargument gegen das der Aufrichtigkeit gab", sagt ein Mitglied mit Blick auf die wechselnden Ankündigungen des Parteivorsitzenden Martin Schulz. "Die GroKo sollte in der Demokratie eine Ausnahme sein. Sie hat dazu beigetragen, dass die politische Kultur in Deutschland eingeschlafen ist – im Fall einer Minderheitsregierung käme es hingegen darauf an, Menschen zu überzeugen. Dann ginge es nicht nur um Parteien. Eine Minderheitsregierung freilich würde Angela Merkel nicht führen, "weil es nicht ihr Politikstil ist", meint Stephanie Bernickel.
Ein Mitglied hat für die GroKo gestimmt, "weil es nach den jüngsten Ereignissen für die SPD schwierig würde, aus diesem tiefen Tal wieder rauszukommen – und aus Sorge vor einem Rechtsruck". In einer GroKo habe die SPD wenigstens etwas mehr Einflussmöglichkeit, ihre Ziele durchzusetzen.
Die Vize-Landeschefin freilich hat "keine Angst vor der AfD – höchstens Sorge, dass wir nach Neuwahlen sogar noch einen dritten Partner, selbst für eine GroKo", bräuchten. Dass die SPD es ihrem Führungsteam "aber auch echt nicht leicht gemacht" habe, räumt Bernickel ein und trifft auf einheillige Zustimmung. "In welcher geistigen Umnachtung haben wir gemeint, schon so früh den Kanzlerkandidaten küren zu müssen?" Dass der "größte Europapolitiker, den wir haben, zum Bürgermeister von Würselen" gemacht worden sei, habe die SPD selbst nicht verhindert.
Was nun nötig sei – auch darüber sind sich alle einig –, sei den "Drive" der Jusos Baden-Württemberg in den Erneuerungsprozess der SPD hineinzutragen. Anders als andere Parteien hätten die Jusos hierzulande eine Jugendquote etabliert, sagt Stephanie Bernickel und appelliert an alle, zu den Basiskonferenzen zu gehen und sich einzumischen. "Ich will nicht mehr über die Agenda 2010 diskutieren und keine Willy-Brandt-Zitate mehr hören – das bringt uns nicht weiter", betont sie. "Stattdessen müssen wir fragen: Wie sollen Deutschland, Baden-Württemberg, der Zollernalbkreis, Albstadt im Jahr 2030 aussehen."
Mehr als 6000 Jusos – damit seien sie die größte Arbeitsgemeinschaft der SPD Baden-Württemberg, sagt die Vize-Chefin. "Und die einzige, die sich mit allen Themenfeldern auseinandersetzt." Für die Kommunalwahlen 2019 hofft Stephanie Bernickel auf mehr Beteiligung junger Wähler, schließlich sei die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre auf Initiative der Jusos Baden-Württemberg eingeführt worden.
Dass bei den Kommunalwahlen 2014 nur eine Kandidatin unter 40 Jahren in den Albstädter Gemeinderat gewählt worden war, liegt auch daran, dass viele Junge nicht gewählt hatten, das wissen die Jusos – und hoffen um so mehr, dass ihre Stadträtin Lara Herter 2019 junge Stadtratskollegen bekommt.
