Themenübersicht

Landtag

 
6 Fotos
Zeitplan von NSU-Ausschuss realistisch
Stuttgarter LandtagZeitplan von NSU-Ausschuss realistisch

Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt hält den straffen Zeitplan für den NSU-Untersuchungsausschuss des Stuttgarter Landtages für machbar.

 
Entscheidung über Aufhebung der Immunität
Bodo RamelowEntscheidung über Aufhebung der Immunität

Der Justizausschuss im Thüringer Landtag entscheidet heute voraussichtlich über die Aufhebung der Abgeordnetenimmunität von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Ein entsprechender Antrag des Amtsgerichts Dresden liegt dem Gremium vor.

 
CDU-Mann Schneider tritt nicht mehr an
Landtag Baden-WürttembergCDU-Mann Schneider tritt nicht mehr an

Der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Schneider, der Präsident des Sparkassenverbands Baden-Württemberg, aus Biberach tritt bei der Landtagswahl 2016 nicht mehr an.

 
Wolf: Sanierung im Zeit- und Kostenplan
Landtag StuttgartWolf: Sanierung im Zeit- und Kostenplan

Derzeit wird in Stuttgart das alte Landtagsgebäude generalsaniert. Geht es nach Parlamentspräsident Guido Wolf liegen die Arbeiten im Zeit- und Kostenrahmen.

 
Stolz bleibt weiter im Rennen
Amt des LandtagspräsidentenStolz bleibt weiter im Rennen

Ihre Entscheidung ist gefallen: Monika Stolz will sich 2016 aus dem Landtag zurückziehen. Dennoch bleibt die CDU-Frau eine heiße Kandidatin für die Nachfolge von Guido Wolf als Landtagspräsident.

 
Anwalt soll Akten sichten
NSU-AusschussAnwalt soll Akten sichten

Der NSU-Ausschuss hat einen Anwalt damit beauftragt, die Aktenteile beim Oberlandesgericht München und beim Bundesinnenministerium herauszuarbeiten, die für den Ausschuss wichtig seien.

 
Ethikkommission auf den Weg gebracht
LandtagEthikkommission auf den Weg gebracht

Ein länderübergreifende Ethikkommission wird künftig in Stuttgart von Fall zu Fall darüber entscheiden, ob im Reagenzglas entstandene Embryonen auf Erbkrankheiten untersucht werden dürfen.

 
Pauli kämpft für Landräte im Landtag
BalingenPauli kämpft für Landräte im Landtag

[3] CDU-Abgeordneter will mit Gesetzesinitiative geplante Trennung von Amt und Mandat aufhalten. Unterschriften gesammelt.

 
Pampers statt Parlament
Landtag Baden-Württemberg"Pampers statt Parlament"

Der Landtag von Baden-Württemberg soll familienfreundlicher werden. In einem bundesweit einzigartigen Modell können frischgebackene Eltern sich vom Parlamentspräsidenten bei vollen Bezügen bis zu sechs Monate beurlauben lassen. Ob das Beispiel Schule macht?

 
Deutliche Worte im Stuttgarter Landtag
NSU-EnquetekommissionDeutliche Worte im Stuttgarter Landtag

Wer hat Schuld am Scheitern der NSU-Enquetekommission im Stuttgarter Landtag? Über diese Frage sind Landesregierung und Opposition ganz unterschiedlicher Ansicht.

 
Umstrittenes Jagdgesetz verabschiedet
Landtag in StuttgartUmstrittenes Jagdgesetz verabschiedet

Trotz aller Kritik: Mit den Stimmen der grün-roten Landesregierung verabschiedet der Stuttgarter Landtag das umstrittene Jagdgesetz. FDP und CDU votierten dagegen.

 
Opposition holt zum Rundumschlag aus
Haushaltsdebatte im LandtagOpposition holt zum Rundumschlag aus

Eigentlich sollte es um den grün-roten Doppelhaushalt gehen. Doch CDU-Fraktionschef Hauk nutzt die Debatte im Stuttgarter Landtag für eine Abrechnung mit Schmid und Kretschmann - auf ganzer Linie. Auch die FDP nimmt kein Blatt vor den Mund.

 
Guido Wolf weiter für Vollzeit-Parlament
LandtagGuido Wolf weiter für Vollzeit-Parlament

Trennung von Amt und Mandat bleibt: Landtagspräsident reagiert skeptisch auf Vorstoß zur Korrektur der Parlamentsreform.

 
Still und leise beschlossene Sache
BildungsurlaubStill und leise beschlossene Sache

Arbeitgeberverbände waren dagegen Sturm gelaufen, jetzt ist der Bildungsurlaub beschlossen. Demnach haben Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch auf bis zu fünf freien Tagen pro Jahr zur beruflichen oder politischen Weiterbildung

 
Novelle passiert den Landtag
LandesbauordnungNovelle passiert den Landtag

Mehr Grün am Haus, ein Fahrradstellplatz als Muss: Die neue Landesbauordnung trägt eine deutlich grüne Handschrift. Die Opposition nennt die Novelle "lächerlich".

 
Landtag rauft sich zusammen und setzt Gremium ein
NSU-AusschussLandtag rauft sich zusammen

Einstimmig entscheiden sich Baden-Württembergs Landtagabgeordnete für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der NSU-Morde. Vorsitzender ist der SPD-Politiker Wolfgang Drexler, Thomas Blenke von der CDU ist seinStellvertreter.

 
Drexler soll Vorsitz übernehmen
NSU-AusschussDrexler soll Vorsitz übernehmen

Turbulenzen in der NSU-Enquetekommission haben dazu geführt, dass es nun doch einen U-Ausschuss geben wird. Die SPD hat vor, Wolfgang Drexler den Vorsitz zu übertragen.

 
Kein Schulkrieg, aber auch kein Frieden
Streit um BildungspolitikKein Schulkrieg, aber auch kein Frieden

Gemeinschaftsschulen oder nicht? Das ist nur einer der Streitpunkte, die einen Schulfrieden derzeit verhindern. Dabei wäre ein Grundkonsens im Sinn aller Schüler und Eltern. Die FDP hat jetzt einen neuen Vorstoß dazu gemacht.

 
Geringe Beteiligung bei Landtagswahlen
Thüringen und BrandenburgGeringe Beteiligung bei Landtagswahlen

Bis zum Nachmittag zeichnet sich bei den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg eine niedrigere Wahlbeteiligung als beim letzten Urnengang vor fünf Jahren ab. Insgesamt fast vier Millionen Wähler sind in den beiden Bundesländern stimmberechtigt.

 
Gericht: Bayerns Regierung darf schweigen
Steuerfall Uli HoeneßGericht: Bayerns Regierung darf schweigen

Die bayerische Landesregierung muss zum Steuerfall Uli Hoeneß keine Auskunft geben. Das hat das Verfassungsgericht am Donnerstag verkündet. Das Steuergeheimnis gelte auch bei Prominenten wie Hoeneß.