Themenübersicht

Landtag

 
FDP bestimmt Hans-Ulrich Rülke zum Spitzenkandidaten
Landtagswahl in Baden-WürttembergFDP wählt Rülke zum Spitzenkandidaten

Die FDP hat am Samstag den FDP-Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke zum Spitzenkandidaten für den Landtagswahlkampf gewählt. In der öffentlichen Abstimmung gab es zwei Enthaltungen.

 
Landtag baut Schutz ständig aus
Cyber-Abwehr in StuttgartLandtag baut Schutz ständig aus

Der Landtag in Stuttgart baut seine IT-Sicherheit nach eigenen Angaben ständig aus. Doch einen generellen und vollständigen IT-Schutz gebe es nicht, sagt ein Sprecher.

 
Thorsten Frei leitet Wahlkampf von Guido Wolf
DonaueschingenThorsten Frei leitet Wolfs Wahlkampf

Regierungswechsel in Stuttgart ist Ziel. Arbeit erfolgt ehrenamtlich neben Mandat. "Gute Ausgangslage."

 
Debatte im Landtag schlägt hohe Wellen
Gymnasium 2020Debatte im Landtag schlägt hohe Wellen

Das Arbeitspapier "Gymnasium 2020" ist für die Opposition im Stuttgarter Landtag ein rotes Tuch. Sie fürchtet Gleichmacherei. Grün-Rot hält dagegen und fordert ein Ende von "Denkverboten".

 
Steinrode will für SPD in den Landtag
Kreis CalwSteinrode will für SPD in den Landtag

Findungskommission hebt 42-Jährigen auf den Schild. Entscheidung fällt am 10. Mai.

 
CDU: Fink macht Rombach Konkurrenz
Villingen-SchwenningenCDU: Fink macht Rombach Konkurrenz

Parteimitglieder haben nun eine echte Wahl: Zwei Bewerber für Landtagswahl. Nominierungsversammlung am 23. April.

 
CDU: Rennen um Pauli-Nachfolge eröffnet
ZollernalbkreisCDU: Rennen um Pauli-Nachfolge eröffnet

Dörte Conradi und Roland Tralmer streben Kandidatur um Landtagsmandat an. Mitglieder treffen Entscheidung im Juli.

 
Guido Wolf weiter für Vollzeit-Parlament
LandtagGuido Wolf weiter für Vollzeit-Parlament

Trennung von Amt und Mandat bleibt: Landtagspräsident reagiert skeptisch auf Vorstoß zur Korrektur der Parlamentsreform.

 
Mit Bußgeld den Nationalpark zahlen
StuttgartMit Bußgeld den Nationalpark zahlen

[1] Im Nachtragshaushalt nimmt Grün-Rot mehr Geld ein, gibt aber auch mehr aus. Weniger neue Kredite als geplant.

 
Landtag diskutiert über Bürgerbefragung
NordschwarzwaldLandtag diskutiert über Bürgerbefragung

[9] CDU und FDP werfen der grün-roten Koalition vor, beim geplanten Nationalpark die Bürger getäuscht zu haben.

 
Nationalpark: CDU will Bürger einbinden
NordschwarzwaldNationalpark: CDU will Bürger einbinden

[4] Nimmt die grün-rote Landesregierung den Willen der Menschen vor Ort nicht ernst genug?

 
EU-VorhabenLandtag will in Europa mitmischen

Parlament will mehr Rechte bei EU-Vorhaben - Fraktionen und Regierung einigen sich.  

 
Straub fehlt - und schweigt
ParlamentsreformStraub fehlt - und schweigt

Landtag verabschiedet Parlamentsreform, der Präsident irritiert Freund und Feind.

 
Der Staatsdienst  ist Niemandsland
Für MigrantenDer Staatsdienst ist Niemandsland

Landtag fordert mehr Zuwanderer in öffentlicher Verwaltung - gelingt bisher nur Polizei.

 
Kurzarbeit schmälert auch die Diäten
Gehaltseinbusse Kurzarbeit schmälert auch Diäten

Weil sich ihr Gehalt am allgemeinen Einkommen orientiert, zahlen die Volksvertreter diesmal drauf.

 
Neue Schulden alternativlos
Stächele bei LandtagsdebatteNeue Schulden "alternativlos"

Baden-Württembergs Finanzminister Willi Stächele (CDU) hat die Neuverschuldung im Landesetat in Rekordhöhe von 4,5 Milliarden Euro in den kommenden beiden Jahren verteidigt.

 
Streit um LBBW eskaliert
Entschuldigung gefordertStreit um LBBW eskaliert

Der Konflikt um die politische Verantwortung in der LBBW-Affäre eskaliert: CDU, SPD und FDP im Landtag verwahrten sich gegen den Vorwurf des Grünen-Fraktionschefs Kretschmann, die Aufseher der Landesbank hätten versagt.

 
Für Minarett und Zwiebeltürmchen
LandtagsdebatteFür Minarett und Zwiebeltürmchen

Ein Minarettverbot wie in der Schweiz, da ist sich der Landtag einig, wäre in Baden-Württemberg weder rechtens noch erwünscht.

 
Fragen zum LBBW-Skandal
Sondersitzung im LandtagFragen zum LBBW-Skandal

Die Ermittlungen gegen Manager der Landesbank Baden-Württemberg wegen schwerer Untreue beschäftigen auch den Landtag. Auf Antrag der Grünen und der SPD werde es eine Sondersitzung des Finanzausschusses geben.

 
Lieberknecht zweimal durchgefallen
ThüringenLieberknecht zweimal durchgefallen

Die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht ist nach einem Abstimmungsdrama im Landtag neue Ministerpräsidentin in Thüringen.