Themenübersicht

Landtag

 
Kein grün-grünes Duell um Landtagssitz
Bonde zieht zurückKein grün-grünes Duell um Landtagssitz

Eine grün-grüne Kampfabstimmung im Wahlkreis Freiburg-Ost/Hochschwarzwald wird es mit Landwirtschaftsminister Bonde nicht geben. Er zieht seine Bewerbung zurück.

 
Jäger demonstrieren für Verbesserung des Jagdgesetzes
Kreis RottweilJäger demonstrieren vor Landtag

Grün-Rot wird Marsch geblasen: Große Abordnung aus dem Kreisgebiet macht sich stark für Verbesserung des Jagdgesetzes.

 
Nach 24 Jahren: Helmut Rau beendet Laufbahn
Haslach i. K.Nach 24 Jahren: Helmut Rau beendet Laufbahn

CDU-Politiker erklärt Verzicht auf erneute Landtagskandidatur. Edelmann steht nicht als Nachfolger zur Verfügung.

 
Am 13. März 2016 wird voraussichtlich gewählt
Landtagswahl Baden-WürttembergAm 13. März 2016 wird wohl gewählt

Der nächste Landtag in Baden-Württemberg wird voraussichtlich am 13. März 2016 gewählt. Innenminister Gall hat dem grün-roten Kabinett diesen Termin vorgeschlagen.

 
Gehört der Islam zu Baden-Württemberg?
Hitzige Debatte im LandtagGehört der Islam zum Südwesten?

[1] Wohin mit dem Islam? Die einen sehen ihn grundsätzlich verankert im Land. Andere wollen stärker differenzieren. Die Zwischentöne im Landtag lassen aufhorchen.

 
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Klenk zum neuen Landtagspräsidenten gewählt
Fünf "Nein"-StimmenKlenk ist neuer Landtagspräsident

Der CDU-Mann Wilfried Klenk ist der neue baden-württembergische Landtagspräsident. Fünf Abgeordnete stimmten mit "Nein", zehn enthielten sich, 22 hatten einen anderen Vorschlag auf dem Stimmzettel eingetragen.

 
Klenk muss mit Gegenstimmen rechnen
Wahl zum LandtagspräsidentenKlenk muss mit Gegenwind rechnen

Bei seiner Wahl zum Landtagspräsidenten muss Wilfried Klenk auch mit Gegenwind rechnen. Vor allem die Frauen aus der Grünen-Fraktion würden gegen Klenk votieren.
 

 
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Zeitplan von NSU-Ausschuss realistisch
Stuttgarter LandtagZeitplan von NSU-Ausschuss realistisch

Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt hält den straffen Zeitplan für den NSU-Untersuchungsausschuss des Stuttgarter Landtages für machbar.

 
Entscheidung über Aufhebung der Immunität
Bodo RamelowEntscheidung über Aufhebung der Immunität

Der Justizausschuss im Thüringer Landtag entscheidet heute voraussichtlich über die Aufhebung der Abgeordnetenimmunität von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Ein entsprechender Antrag des Amtsgerichts Dresden liegt dem Gremium vor.

 
CDU-Mann Schneider tritt nicht mehr an
Landtag Baden-WürttembergCDU-Mann Schneider tritt nicht mehr an

Der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Schneider, der Präsident des Sparkassenverbands Baden-Württemberg, aus Biberach tritt bei der Landtagswahl 2016 nicht mehr an.

 
Wolf: Sanierung im Zeit- und Kostenplan
Landtag StuttgartWolf: Sanierung im Zeit- und Kostenplan

Derzeit wird in Stuttgart das alte Landtagsgebäude generalsaniert. Geht es nach Parlamentspräsident Guido Wolf liegen die Arbeiten im Zeit- und Kostenrahmen.

 
Stolz bleibt weiter im Rennen
Amt des LandtagspräsidentenStolz bleibt weiter im Rennen

Ihre Entscheidung ist gefallen: Monika Stolz will sich 2016 aus dem Landtag zurückziehen. Dennoch bleibt die CDU-Frau eine heiße Kandidatin für die Nachfolge von Guido Wolf als Landtagspräsident.

 
Pauli kämpft für Landräte im Landtag
BalingenPauli kämpft für Landräte im Landtag

[3] CDU-Abgeordneter will mit Gesetzesinitiative geplante Trennung von Amt und Mandat aufhalten. Unterschriften gesammelt.

 
Guido Wolf weiter für Vollzeit-Parlament
LandtagGuido Wolf weiter für Vollzeit-Parlament

Trennung von Amt und Mandat bleibt: Landtagspräsident reagiert skeptisch auf Vorstoß zur Korrektur der Parlamentsreform.

 
Mit Bußgeld den Nationalpark zahlen
StuttgartMit Bußgeld den Nationalpark zahlen

[1] Im Nachtragshaushalt nimmt Grün-Rot mehr Geld ein, gibt aber auch mehr aus. Weniger neue Kredite als geplant.

 
Landtag diskutiert über Bürgerbefragung
NordschwarzwaldLandtag diskutiert über Bürgerbefragung

[9] CDU und FDP werfen der grün-roten Koalition vor, beim geplanten Nationalpark die Bürger getäuscht zu haben.

 
Nationalpark: CDU will Bürger einbinden
NordschwarzwaldNationalpark: CDU will Bürger einbinden

[4] Nimmt die grün-rote Landesregierung den Willen der Menschen vor Ort nicht ernst genug?

 
EU-VorhabenLandtag will in Europa mitmischen

Parlament will mehr Rechte bei EU-Vorhaben - Fraktionen und Regierung einigen sich.  

 
Straub fehlt - und schweigt
ParlamentsreformStraub fehlt - und schweigt

Landtag verabschiedet Parlamentsreform, der Präsident irritiert Freund und Feind.

 
Der Staatsdienst  ist Niemandsland
Für MigrantenDer Staatsdienst ist Niemandsland

Landtag fordert mehr Zuwanderer in öffentlicher Verwaltung - gelingt bisher nur Polizei.