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Umfrage
Frieden und Demokratie sind Deutschen bei Europawahl wichtig
Bei der Frage nach den wichtigsten Werten für das Europäische Parlament zeigen sich deutliche Unterschiede zwischen Deutschland und anderen EU-Ländern.
17.04.2024
Umfrage zur Europawahl 2024
Warum EU-Abgeordnete aus dem Südwesten die Wahl für so wichtig halten
Mehr Europäer als zuvor wollen im Juni ein neues Europäisches Parlament wählen. Das zeigt eine neue Umfrage. Fünf EU-Abgeordnete aus Baden-Württemberg erklären, worum es bei der Wahl geht und welche Themen sie für wichtig halten.
17.04.2024
Europaweit
Neues EU-Netzwerk soll Antisemitismus dokumentieren
Vor allem mit dem neuen Nahost-Krieg haben antisemitische Vorfälle in Deutschland stark zugenommen. Auch in anderen Ländern steigen die Zahlen. Eine neue Initiative soll einen Überblick verschaffen.
16.04.2024
Nahost
Neue EU-Sanktionen für den Iran
In der EU werden bereits seit längerem zusätzliche Sanktionen gegen den Iran erwogen. Nach dem Angriff des Landes auf Israel soll nun gehandelt werden. Mahnungen gibt es allerdings auch an andere.
16.04.2024
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Iran
EU plant nach iranischem Angriff auf Israel neue Sanktionen
Der Iran muss nach seinem Raketen- und Drohnenangriff gegen Israel mit neuen EU-Sanktionen rechnen. EU-Chefdiplomat Josep Borrell teilte am Dienstagabend nach einer Videoschalte der Außenminister der Mitgliedstaaten mit, er werde sein Team um Vorbereitungen für weitere Strafmaßnahmen bitten.
16.04.2024
EU-Kommission
Schwere Niederlage für von der Leyen
Entnervt vom Vorwurf der Günstlingswirtschaft wird Markus Pieper nicht Beauftragter der EU-Kommission für kleine und mittelgroße Unternehmen. Das ist ein herber Rückschlag für Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
16.04.2024
Eine Reise wert
Das sind die Kulturhauptstädte Europas
Jedes Jahr wird von der Europäischen Union der Titel “Kulturhauptstadt Europas” verliehen. Welche Städte dürfen sich in diesem Jahr so nennen? Welche trugen den Titel in den letzten Jahren? Und was heißt „Kulturhauptstadt Europas“ überhaupt?
16.04.2024
Mitten im Wahlkampf
Von der Leyens Parteifreund sagt nach Kritik Topjob ab
Der CDU-Politiker Markus Pieper verzichtet nach heftiger Kritik auf einen Topjob in der EU-Kommission. Die Sache ist auch für Chefin Ursula von der Leyen brisant. Hat sie einen Parteifreund geopfert?
15.04.2024
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Europa
CDU-Politiker Pieper verzichtet nach Kritik auf Topjob in Brüssel
Der deutsche CDU-Politiker Markus Pieper verzichtet nach heftiger Kritik an seiner Ernennung auf das Amt als Beauftragter der EU-Kommission für kleine und mittelgroße Unternehmen. Das teilte die Behörde unter der Leitung von Ursula von der Leyen am späten Montagabend in Brüssel mit.
15.04.2024
Nahost-Konflikt
Nach Angriff auf Israel: Neue EU-Sanktionen für den Iran?
Nach dem iranischen Angriff aus Israel treffen sich die EU-Außenminister in einer Videokonferenz. Werden dabei Strafmaßnahmen gegen den Iran verhängt? Was dafür und was dagegen spricht.
15.04.2024
Migration
Faeser in Bulgarien: Stacheldraht an der EU-Außengrenze
Es ist der erste Besuch der Bundesinnenministerin an einer Außengrenze der Europäischen Union. An diesen Grenzen sollen künftig Asylanträge geprüft werden. Dafür hat sich Faeser sehr eingesetzt.
15.04.2024
Europawahlkampf
Klima und junge Wähler: Grünen starten mit Tiktok
«Wir wollen diesen Raum nicht den Rechten überlassen», sagen die Grünen und betreiben nun Wahlkampf auf Tiktok. Wie sie außerdem dem «massiven Rechtsruck» den Kampf ansagen wollen.
15.04.2024
Handel
Deutsche Autobauer gegen Strafzölle auf chinesische E-Autos
Die EU-Kommission untersucht seit dem vergangenen Herbst, ob E-Autos in China von illegalen Subventionen profitieren. Deutsche Autobauer sprechen sich aber gegen mögliche Strafzölle aus.
13.04.2024
Ägypten
EU-Staaten ebnen Weg für Milliardenkredit
Das wirtschaftliche stark angeschlagene Ägypten soll einen Milliardenkredit der EU bekommen. Ein Beschluss vom Freitag sieht allerdings Auflagen vor.
12.04.2024
Emissionen im Straßenverkehr
EU-Staaten beschließen strengere Abgas-Grenzen für Autos
Die neue Euro 7-Verordnung verändert nicht nur die Vorgaben für Schadstoffe aus dem Auspuff, sondern regelt auch zum Beispiel den Reifenabrieb und Staub, der beim Bremsen entsteht.
12.04.2024
Belgien
Ermittlungen zu russischem Einflussversuch auf Europawahl
Unterwanderung in Brüssel? Russland versucht nach Angaben des belgischen Premiers, prorussische Kandidaten bei den anstehenden Europawahlen ins EU-Parlament zu bringen. Jetzt ermittelt die Justiz.
12.04.2024
Forst in Villingen-Schwenningen
Kommunen befürchten Bürokratiemonster im Wald
Am geplanten Bundeswaldgesetz hagelt es reichlich Kritik bei der Frühjahrstagung des Forstausschusses „Deutscher Kommunalwald“ in Villingen. Einen Mitstreiter haben die Vertreter von Städten und Gemeinden in Minister Peter Hauk gefunden.
11.04.2024
Handel
Amazon: EU-Blockade des iRobot-Kaufs "traurige Geschichte"
Amazon wollte den Robotersauger-Pionier iRobot kaufen - das wurde von Wettbewerbshütern verhindert. Konzern-Chef Jassy erhebt Vorwürfe.
12.04.2024
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