Ton bleibt gereizt in Klinik-Debatte

Dabei lieferten sich insbesondere die beiden langjährigen politischen Weggefährten und Widersacher Landrat Günther-Martin Pauli (CDU) und Hans-Martin Haller (SPD) einen Schlagabtausch. Nachdem Pauli zur Besonnenheit und Sachlichkeit aufgerufen und zugleich einzelne Meinungsäußerungen aus dem Raum Albstadt als "bösartig" und "unappetitlich" bezeichnet hatte, warf Haller ihm vor, selbst unsachlich zu sein. Meinungen, so der SPD-Landtagsabgeordnete zu seinem Stuttgarter CDU-Kollegen, dürfe man schließlich noch haben und äußern dürfen.

Anlass der Auseinandersetzung waren zum einen die voraussichtlichen Kostensteigerungen beim Neubau des Balinger Klinik-Standorts. Laut der aktuellen Hochrechnung werden dafür rund 90,26 Millionen Euro gebraucht – ursprünglich geplant waren 86,52 Millionen Euro. Die Mehrkosten liegen damit derzeit bei rund 3,74 Millionen Euro, prozentual beträgt die Kostensteigerung 4,3 Prozent. Hier nun von einer "explosionsartigen Steigerung" zu reden, wie es von Einzelnen aus dem Raum Albstadt immer wieder getan werde, sei abwegig, so Pauli, ganz zu schweigen davon, dass es sich lediglich um eine Hochrechnung handele. Die endgültige Abrechnung sei nicht vor Ende 2016 zu erwarten. In Albstadt würde man wohl sagen: Genau. Wahrscheinlich kommen noch weitere Mehrkosten dazu.

Nachvollziehbar ist diese Debatte um die Kostensteigerung, die im Vergleich mit Bauvorhaben ähnlicher Größenordnung moderat ausfällt, nur vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die Zukunft des Zollernalb-Klinikums. In Albstadt geht die Sorge um, dass der Krankenhausstandort infrage steht, seitdem der Kreistag ein neues Medizinkonzept in Auftrag gegeben hat. Dieses wird derzeit von dem Tübinger Büro Teamplan mit Vertretern des Klinikums und niedergelassenen Ärzten erarbeitet. Bis zur Jahreswende sollen "Vorschläge für die Weiterentwicklung" des Zollernalb-Klinikums vorliegen, diese sollen, so sagte es Landrat Pauli am Montag, dann im Kreistag und mit der Bevölkerung intensiv diskutiert werden.

Wie die Antwort auf die Frage der Klinik-Zukunft aussieht, insbesondere, welche Qualitätskriterien in dem Medizinkonzept vor dem Hintergrund des neuen Krankenhausstrukturgesetzes Berücksichtigung finden sollen, auch darüber entspann sich zwischen Haller und Pauli eine Debatte. So bezeichnete es Haller als "fragwürdig", nun eine Medizinkonzeption erarbeiten zu lassen, ohne genau zu wissen, welche Kriterien – das Gesetz ist noch nicht gegossen – der Bund in Zukunft bei der Finanzierung der Krankenhäuser aufstellt.

Dazu sagte Pauli, dass er nicht auf das Bundesgesetz warten wolle, um dann die Zukunft des Zollernalb-Klinikums zu entscheiden. An beiden Standorten, Balingen und Albstadt, werde "gute Qualität" im Sinne der Patienten erbracht. Finanzdezernent Christoph Heneka meinte, dass die Kriterien, die der Bund aufstelle, für die Zukunft des Zollernalb-Klinikums nicht alleinentscheidend sein sollten: Ansonsten gebe man möglicherweise betriebswirtschaftlichen Aspekten den Vorrang gegenüber den Bedürfnissen der Bevölkerung.

Klinik-Geschäftsführer Josef Weiss hatte im Ausschuss versucht, die möglichen Kriterien des neues Strukturgesetzes zu skizzieren. So komme der "Strukturqualität" künftig wahrscheinlich eine höhere Bedeutung zu, sprich: den Rahmenbedingungen, unter denen medizinische Leistungen möglichst optimal im Sinne der Prozess- und der Ergebnisqualität erbracht werden. Dazu gehören Personal, baulich-technische Ausstattung und Organisation. Mit der Gründung von Zentren und Schwerpunkten sei man im Zollernalbkreis zuletzt einen "guten Weg gegangen", so Weiss. Ziel des Medizinkonzepts müsse es unter anderem sein, die stationäre Versorgungsqualität auf hohem Niveau aufrechtzuerhalten, zu sichern und weiterzuentwickeln.