Zustimmung für 75.000 Euro teure Anschaffung am Romäusgymnasium. Bedenken gegen Vorgehensweise.
VS-Villingen - Schulleitung und Eltern des Gymnasiums am Romäusring können aufatmen. Der Verwaltungs- und Kulturausschuss hat dank einer Mehrheit der CDU-Fraktion der Beschaffung neuer Geräte für den Physikunterricht für 75.000 Euro zugestimmt.
Renate Breuning (CDU) hat ein flammendes Plädoyer für die Anschaffung der Geräte gehalten. Jetzt werden die Mittel außerplanmäßig bereit gestellt, so dass die Geräte noch in diesem Jahr bestellt und mit Beginn des zweiten Schulhalbjahres eingesetzt werden können.
Im Vorfeld hatte sich die Schulleitung des Romäusgymnasiums in einem Schreiben an die CDU-Fraktionsvorsitzende gewandt. Darin wird dargelegt, dass die Geräte der Physiksammlung weder dem heutigen erforderlichen Sicherheitsstandard noch den Anforderungen des Bildungsplans entsprechen.
Die Notwendigkeit dieser Neuanschaffung stand bei den Ausschussmitgliedern außer Frage. Aber die Vorgehensweise fand bei den anderen Fraktionen keinen Zuspruch. Da es keine Stellungnahme der Verwaltung gebe, sondern nur den Antrag der Schule, sollte dieser Vorgang nicht unterstützt werden, meinte Joachim von Mirbach (Grüne). Ohne einer solchen Stellungnahme könne seine Fraktion einer "überfallartigen Ad hoc-Maßnahme nicht zustimmen". Er bezweifele nicht, dass die Geräte gebraucht würden, aber die Art der Beschaffung mit einer Lobby im Gemeinderat, missfalle ihm.
Inhaltlich seien sich alle einig, aber es gehe in die Richtung Prinzipienfrage, stellte Frank Bonath (FDP) fest. Eine Stellungnahme der Verwaltung sei erforderlich, um sich einen Überblick über die Themen anderer Schulen verschaffen zu können.
"Wir haben 26 Schulen in der Stadt, die haben alle einen hohen Bedarf", meinte Katharina Hirt (CDU). Es müsse eine Prioritätenliste erstellt werden. Es dürfe nicht nur eine Schule, sondern alle anderen müssten auch berücksichtigt werden.
Etwas versöhnlicher sah es Bernd Schenkel (SPD). Es sei prinzipiell kein Hexenwerk, 75 000 Euro in den Haushalt einzubringen, wenn der Gemeinderat den Bedarf sehe. Es sei eher die Frage der Schaffung eines Präzedenzfalls. Seine Fraktion richte sich nach der Mehrheit und stimme gegebenenfalls auch einer außerplanmäßigen Ausgabe zu.
Amtsleiter Stefan Assfalg dementierte den Vorwurf, die Verwaltung habe geschlafen. Es habe eine Begehung der Schulräume und eine zeitnahe Kontaktaufnahme mit dem Kämmerer gegeben. Der habe die Haushaltsanmeldungen schon abgeschlossen, und da es keine vergleichbare Maßnahme gegeben habe, die durch diese hätte ersetzt werden können, seien die Physikgeräte nicht berücksichtigt worden. Dies sei keine Abwertung oder ein Versäumnis der Verwaltung. Sein Amt sei dabei, die ganzen Bedarfe aufzuarbeiten, es gebe aber einen großen Rückstau.
