Marion Gentges, die baden-württembergische Justizministerin“, möchte die Justiz neu ausrichten und plant hierfür verschiedene Angebote und Austauschmöglichkeiten.
Auf dem Weg zu einem moderneren Rechtsalltag und mehr Transparenz will das Justizministerium eine offene Debatte anstoßen und Ideen seiner Mitarbeiter, von Unternehmern und der Öffentlichkeit sammeln. „Wir wollen die Frage beantworten, wie unsere Justiz morgen und übermorgen arbeiten wird“, sagte die baden-württembergische Justizministerin Marion Gentges (CDU) am Freitag zum Auftakt des mehrmonatigen Projekts mit dem Titel „zukunftsgerichtet“. Ziel sei es, bis Oktober ein Meinungsbild einzuholen und darauf aufbauend die Justiz weiterzuentwickeln.
Es gebe zwar bereits wichtige Innovationen wie die sogenannten Commercial Courts als spezielle Kammern für Wirtschaftssachen sowie das Cybercrime-Zentrum in Karlsruhe, sagte Gentges. Baden-Württemberg habe zudem als erstes Land flächendeckend die elektronische Akte in allen Gerichten eingeführt und sammele Erfahrungen mit Künstlicher Intelligenz. Es müsse aber diskutiert werden, „wie die Justiz über Leuchtturmprojekte hinaus insgesamt weiterentwickelt werden soll“.
Zahl der Zivilverfahren um fast 40 Prozent zurückgegangen
So sei die Zahl der Zivilverfahren in den vergangenen Jahren um fast 40 Prozent zurückgegangen. „Andere Formen der Streitbeilegung gewinnen sowohl bei Bürgerinnen und Bürgern als auch in der Wirtschaft an Popularität“, sagte die Ministerin. Im Projekt soll auch die Frage beantwortet werden, wie die Justiz als Arbeitgeberin attraktiv bleiben könne und welche Erwartungen an Gerichte, Staatsanwaltschaften und Vollzugsanstalten gestellt würden.
Nach Angaben des Ministeriums ist neben der Meinungsumfrage in der Gesellschaft zunächst geplant, Mitarbeitende der Justiz an mehreren Standorten in einer „Roadshow“ und in Arbeitskreisen zu beteiligen, es soll auch Expertengespräche und Interviews geben. Ergebnisse sollen im Oktober präsentiert werden.